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Seehofer rechnet mit bundesweiter Beobachtung von „Querdenkern“

Bundesinnenminister Seehofer rechnet mit bundesweiter Beobachtung von „Querdenkern“

Esoteriker, Impfgegner, Rechtsextremisten - das Spektrum der Protestierenden bei den Kundgebungen der sogenannten Querdenker ist breit. Die Behörden konstatieren allerdings eine zunehmende Gewaltbereitschaft. Das bleibt nicht ohne Folgen. 15.04.2021
Wie viele Extremisten waren auf dem Wasen?
Video

Aufarbeitung der Coronademo in Stuttgart Wie viele Extremisten waren auf dem Wasen?

Der Verfassungsschutz beobachtet die „Querdenker“ seit einem halben Jahr. Auch die Demo am Karsamstag hatten die Experten im Blick. Sie können beziffern, wie viele Extremisten unter den Demonstrierenden waren. 15.04.2021
Verfassungsschutz beobachtet Teile der Bewegung

Querdenker in Bayern Verfassungsschutz beobachtet Teile der Bewegung

In Berlin stürmten sie den Reichstag, auch in vielen anderen Städten gehen sie seit Monaten gegen die Corona-Auflagen auf die Straße. Nun wirft auch in Bayern der Verfassungsschutz einen genaueren Blick auf die umstrittenen Querdenker. 17.03.2021
Schuster: AfD sollte ganz aus Parlamenten verschwinden

Landtagswahl Baden-Württemberg – Reaktion des Zentralrats der Juden Schuster: AfD sollte ganz aus Parlamenten verschwinden

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, fordert mehr Engagement von Politik und Zivilgesellschaft gegen die AfD. Ziel sei, dass die Partei wieder aus den Parlamenten verschwinde. 14.03.2021
Demokratie braucht Schutz
Kommentar

AfD unter Beobachtung Demokratie braucht Schutz

Die bundesweite Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ist eine richtige Entscheidung, die aber keine falschen Erwartungen wecken darf. 03.03.2021
Rechtsextremistischer Verdachtsfall – AfD wird trotzdem nicht bespitzelt

Verfassungsschutz in Baden-Württemberg Rechtsextremistischer Verdachtsfall – AfD wird trotzdem nicht bespitzelt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Warum das Landesamt für Verfassungsschutz die Südwest-AfD weiterhin nicht abhören oder bespitzeln will. 03.03.2021
Wie radikal ist die AfD?
Kommentar

Im Visier des Verfassungsschutzes: Wie radikal ist die AfD?

Eine Beobachtung der Partei ist politisch im Wahljahr heikel. Den Verfassungsschutz darf das in seiner Einschätzung nicht beeindrucken, kommentiert unsere Berliner Korrespondentin Katja Bauer. 09.02.2021
Regierung muss V-Mann-Führer des Verfassungsschutzes nicht nennen

Amri-Untersuchungsausschuss Regierung muss V-Mann-Führer des Verfassungsschutzes nicht nennen

Das Bundesinnenministerium darf sich weigern, einen V-Mann-Führer des Verfassungsschutzes als Zeugen im sogenannten Amri-Untersuchungsausschuss des Bundestags zu benennen. 03.02.2021
Geheimdienst wird vorerst zur AfD schweigen

AfD im Visier: Geheimdienst wird vorerst zur AfD schweigen

Nach mehreren Klagen der AfD will der Verfassungsschutz sich nicht dazu äußern, ob er die Partei unter Gesamtbeobachtung stellt. Der Fall ist politisch heikel. 25.01.2021
Die AfD klagt gegen den Geheimdienst

Kampf gegen Verfassungsschutz: AfD klagt gegen den Geheimdienst

Mit einer juristischen Offensive will die Partei die Beobachtung durch den Verfassungsschutz in letzter Minute verhindern. 22.01.2021
AfD reicht Klagen gegen Verfassungsschutz ein

Verwaltungsgericht Köln AfD reicht Klagen gegen Verfassungsschutz ein

Die AfD klagt gegen den Verfassungsschutz. Der Vorwurf: Die ganze Partei werde zu einem Verdachtsfall hochgestuft. 22.01.2021
Verfassungsschutz sieht sich bestätigt
Video

„Querdenken“-Beobachtung Verfassungsschutz sieht sich bestätigt

Was in Stuttgart mit kleinen Demos gegen Corona-Auflagen begann, ist ein Fall für den Verfassungsschutz geworden. Denn sogenannte Reichsbürger und Rechtsextremisten sollen bei der „Querdenken“-Gruppe das Sagen haben. Der Verfassungsschutz sieht sich nun bestätigt. 21.01.2021
Gesamte AfD könnte Verdachtsfall werden

Verfassungsschutz in Deutschland Gesamte AfD könnte Verdachtsfall werden

Das Bundesamt für Verfassungsschutz steht möglicherweise kurz davor, die gesamte AfD als Verdachtsfall einzustufen, was weitreichende Folgen hätte. Das geht aus Medienberichten am Dienstag hervor. 19.01.2021
Mehr als 700 Corona-Demos im Südwesten

Corona-Gegner Mehr als 700 Corona-Demos im Südwesten

Der Verfassungsschutz attestiert „Querdenkern“ ein hohes Maß an Staatsfeindlichkeit, heißt es in einer Antwort von Innenminister Thomas Strobl auf eine Initiative der Grünen. 17.01.2021
„Extremistische Teilstrukturen der AfD“ bei Corona-Protesten in Baden-Württemberg

Thomas Strobl zu Verschwörungstheorien „Extremistische Teilstrukturen der AfD“ bei Corona-Protesten in Baden-Württemberg

Laut einem Bericht sieht der Verfassungsschutz Schnittmengen zwischen „extremistischen Teilstrukturen der AfD“ und der Querdenken-Bewegung in Baden-Württemberg. Thomas Strobl warne zudem vor antisemitischen Verschwörungstheorien. 15.01.2021
Gesamte AfD-Partei rückt wohl bald in den Fokus

Verfassungsschutz Gesamte AfD-Partei rückt wohl bald in den Fokus

Die Beobachtung der gesamten AfD durch den Verfassungsschutz rückt einem „Spiegel“-Bericht zufolge näher - . 11.12.2020
Michael Ballweg: Beobachtung ist ein Einschüchterungsversuch
Video

Verfassungsschutz beobachtet „Querdenken“-Bewegung Michael Ballweg: Beobachtung ist ein Einschüchterungsversuch

Nachdem bekannt wurde, dass das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg als erstes in Deutschland die „Querdenken“-Bewegung beobachtet, hat sich nun der Gründer von „Querdenken 711“, Michael Ballweg, geäußert. 09.12.2020
Von wegen unterwandert
Kommentar Video

Querdenken unter Beobachtung Von wegen unterwandert

Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet die Querdenken-Bewegung. Das ist gerade im Südwesten überfällig, findet unser Redakteur Eberhard Wein. Dabei seien die Rechtsextremisten unter den Demonstranten gar nicht das Hauptproblem. 09.12.2020
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