Sie sind angemeldet.
Abmelden
Profil verwalten
Abo-Vorteile
ABO
Login
Abonnieren
Push-Benachrichtigungen aktivieren
Sie sind angemeldet.
Abmelden
Profil verwalten
Abonnieren
Push-Benachrichtigungen aktivieren
Sie sind angemeldet.
Abmelden
Profil verwalten
Abo-Vorteile
Push-Benachrichtigungen aktivieren
Lokalnachrichten
Lokalnachrichten
Esslingen
Ostfildern
Neuhausen/Denkendorf
Köngen/Wendlingen
Wernau
Altbach/Deizisau
Plochingen
Aichwald
Baltmannsweiler/Lichtenwald
Reichenbach/Hochdorf
Polizeibericht
Land
Land
Stuttgart
Baden-Württemberg
Sport
Sport
Handball in der Region
Fußball in der Region
VfB Stuttgart
Weiterer Lokalsport
Politik
Politik
US-Wahl 2024
Wirtschaft
Wissen
Panorama
Panorama
Ratgeber
Anzeige
Unterhaltung
Digital
Kultur
Freizeit
Freizeit
Veranstaltungen
Ausflugstipps
Filmtipps
Vereinsnachrichten
Gesund leben - das Forum
Gesund leben - das Forum
Sportmedizin
Orthopädie
Notfallmedizin
Onkologie
Regenerative Medizin
Ernährung und Zahngesundheit
Videos
Podcast EZ-Talk
Sonderthemen
Magazine
E-Paper
Aboangebote
Leserservice
Anzeigen
Messen
Stellen
Trauer
Immobilien
Zustellung
Suchen
Themen
V
Verfassungsschutz
Das Beste aus Esslingen.
Unbegrenzt lesen mit EZ Plus.
Das Beste aus Esslingen.
Mit EZ Plus unbegrenzt Inhalte der Esslinger Zeitung lesen.
Jetzt 4 Wochen für 0,99 € testen
Die EZ-Newsletter
Direkt aus der Redaktion in Ihr E-Mail Postfach – die Newsletter der EZ.
Direkt aus der Redaktion in Ihr E-Mail Postfach – die Newsletter der EZ.
Kostenlos abonnieren
Themenseite
Verfassungsschutz
AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch
Jahrelang hat der Verfassungsschutz in Sachsen die AfD unter die Lupe genommen. Inzwischen sieht die Behörde den Landesverband mit sämtlichen relevanten rechtsextremistischen Akteuren eng vernetzt.
08.12.2023
Gerichtsentscheidung
AfD wehrt sich gegen Beobachtung
Die AfD im Land sieht sich zu Unrecht unter Beobachtung. Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts will sie nicht akzeptieren. Das sagen Partei und Gericht.
15.11.2023
AfD und Verfassungsschutz
Überwachung als Chance
Die AfD im Land wehrt sich gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Sie hat es selbst in der Hand, dies zu beenden, kommentiert Christian Gottschalk.
15.11.2023
Beobachtung durch Verfassungsschutz
Südwest-AfD scheitert mit Eilantrag
Darf der Verfassungsschutz die AfD in Baden-Württemberg beobachten? Dazu hat ein Gericht nun eine erste Entscheidung getroffen. Es ist nicht die einzige dieser Tage in dem Zusammenhang.
08.11.2023
Verfassungsschutz
AfD Sachsen-Anhalt gesichert rechtsextremistisch
Wie extrem ist die AfD in Sachsen-Anhalt? Nach der Einstufung als Verdachtsfall 2021 hat der Landesverfassungsschutz weiter genau hingesehen und hingehört – und eine weitere Radikalisierung festgestellt. Jetzt folgen Konsequenzen.
07.11.2023
Großeinsatz in Baden-Württemberg
Razzia gegen Rechtsextremisten – unter anderem in Künzelsau
Am Mittwochmorgen verbietet das Innenministerium die rechtsextremistische Vereinigung „Die Artgemeinschaft“. Die Polizei nimmt anschließend Durchsuchungen vor – auch in Künzelsau.
27.09.2023
Hammerskins Deutschland
Welche rechtsextremen Gruppen gibt es in Deutschland?
Ihr Symbol sind zwei gekreuzte Hämmer. Jetzt hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser die rechtsextremistische Gruppierung „Hammerskins Deutschland“ verboten. Mit Blick auf den „Verfassungsschutzbericht 2022“ geben wir einen Überblick über die rechtsextreme Szene in Deutschland, ihre Entwicklung und Ideologie.
19.09.2023
Nach Ausschreitungen in Stuttgart
Verfassungsschutz: Bislang werden keine Eritrea-Gruppen bearbeitet
Nach den Ausschreitungen in Bad Cannstatt mit mehreren Verletzten, rücken eritreische Gruppierungen in den Fokus. Bisher sind sie beim Verfassungsschutz allerdings kein Thema.
18.09.2023
Gericht
Verfassungsschutz darf AfD in Bayern als Partei beobachten
Gut drei Wochen vor der Wahl muss Bayerns AfD eine schwere Schlappe verkraften. Erneut stellte ein Gericht fest, dass die Rechtspopulisten aus guten Gründen im Fokus des Verfassungsschutz sind.
15.09.2023
Ex-Chef des Verfassungsschutzes
„Reichsbürger“-Ermittler werten Chats von Hans-Georg Maaßen aus
„Wir müssen weiter kämpfen“ – diese Nachricht soll Hans-Georg Maaßen an den Bekannten eines „Reichsbürger“-Anführers gesendet haben. Von Umsturzplänen will der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes aber erst aus den Medien erfahren haben.
18.08.2023
Immer wieder Stromausfälle in Stuttgart
Arbeiten für LKA-Umzug sollen 2025 beginnen
Bei zwei der wichtigsten Sicherheitsbehörden des Landes spielt die Technik nicht mehr mit. Immer wieder gibt es Stromausfälle bei LKA und Verfassungsschutz in Stuttgart. Eine Task Force soll helfen – und der geplante LKA-Umzug.
16.08.2023
Die AfD und der Verfassungsschutz
Die AfD lässt Haldenwang keine Wahl
Ist es ein Fehler, wenn der Präsident des Verfassungsschutzes die AfD laut kritisiert? Ist es nicht. Was gerade in der Partei passiert, lässt ihm keine andere Wahl, meint unsere Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese.
09.08.2023
Umgang mit den Rechtspopulisten
Jetzt spricht Baden-Württembergs Präsident der Gemeinden über die AfD
Derzeit findet eine aufgeregte Diskussion über den Umgang mit der AfD in den Städten und Gemeinden statt. Baden-Württembergs Gemeindetagspräsident Steffen Jäger über das Wahlprogramm der AfD, Pragmatismus – und Ricarda Langs Ansage an Backnang.
03.08.2023
Rassistischer Angriff auf Inselbad
Staatsschutz ermittelt gegen Identitäre Bewegung
Die rassistische Aktion beim Stuttgarter Inselbad geht auf das Konto der rechtsextremen „Identitären Bewegung“. Warum hat diese ihren Namen nicht verwendet?
24.07.2023
AfD in Baden-Württemberg
AfD wettert gegen Verfassungsschutz
Im Umfragehoch will die Landes-AfD ihre Anschlussfähigkeit stärken und sucht Partner. Sie wettert aber auch gegen sie – und gegen den Verfassungsschutz.
13.07.2023
Junge Alternative
AfD-Jugend ist laut Brandenburgs Verfassungsschutz rechtsextremistisch
Die AfD-Organisation Junge Alternative war in Brandenburg bisher als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Jetzt hat der märkische Verfassungsschutz eine neue Entscheidung getroffen.
12.07.2023
Islam in Deutschland
Studie zur Muslimfeindlichkeit unter Feuer
Für die erste unabhängige Untersuchung der Diskriminierung von Muslimen wurden auch Islamisten befragt. Die Forscher verteidigen sich.
10.07.2023
Demo gegen Bürgerdialog in Ditzingen
Die Stadt zeigt Flagge gegen die AfD
Die Rechtsaußen-Partei hat in der Stadthalle in Ditzingen einen „Bürgerdialog“, wie sie ihre Veranstaltung nennt, abgehalten. Vier Abgeordnete des Bundestags haben vor spärlich besetzten Stuhlreihen gesprochen – während draußen Demonstranten lautstark ihren Unmut äußerten.
09.07.2023
Freikirchen in Baden-Württemberg
Wie viel Ablehnung gibt es für Homosexualität?
Eine Baptistenkirche in Pforzheim will Homosexualität mit dem Tod bestrafen. Früher gab es Gruppen, die Konversionstherapien angeboten haben sollen. Das wirft die Frage auf: Sind manche Freikirchen ein Hort besonders homosexuellen-feindlicher Gesinnung?
04.07.2023
Baden-Württemberg
Verfassungsschutz beobachtet zwei christliche Gemeinden
Der baden-württembergische Verfassungsschutz beobachtet zwei unabhängige christliche Gemeinden im Südwesten – zum einen die „Evangelische Freikirche Riedlingen“ bei Biberach und außerdem die „Baptistenkirche Zuverlässiges Wort“ in Pforzheim.
22.06.2023
Baden-Württemberg
Zahl der Rechtsextremisten im Südwesten steigt deutlich
Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Rechtsextremisten in Baden-Württemberg deutlich gestiegen. Doch das ist laut Verfassungsschutz derzeit nicht die einzige Bedrohung. Ein Überblick.
22.06.2023
Verfassungsschutz
AfD-Jugend als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft
Die Jugendorganisation der AfD wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung beobachtet. Neben der Jungen Alternative geht es noch um zwei weitere Gruppierungen.
26.04.2023
Cyberangriffe
Land im Fadenkreuz der Cyberkrieger
Die Anzahl der Cyberangriffe auf Behörden, Unternehmen und Bürger in Baden-Württemberg steigt. Dabei gerät das Land auch in den Fokus nachrichtendienstlich gesteuerter Attacken. FDP-Mann Daniel Karrais wirft der Regierung vor, zu langsam konkrete Maßnahmen zu ergreifen.
03.03.2023
IT-Ausfälle bei LKA und Polizei im Land
Haben die Sicherheitsbehörden ein Problem?
Ein defekter Trafo in der veralteten Stuttgarter Zentrale des Landeskriminalamts hat landesweit Probleme bei Polizei und Sicherheitsbehörden ausgelöst. Das wirft unangenehme Fragen auf.
12.01.2023
Innenministerin Faeser
„Reichsbürger“-Szene wächst – so groß ist die Gefahr
Die Zahl der sogenannten Reichsbürger steigt, wie nun Innenministerin Nany Faeser erklärt. Was dem Verfassungsschutz über die Szene und die Gefahr bekannt ist.
11.12.2022
Geheimdienst in Baden-Württemberg
So soll der Verfassungsschutz kontrolliert werden
Die Kontrolleure des Verfassungsschutzes im Landtag von Baden-Württemberg tagen künftig häufiger und auch mal öffentlich. Transparenz soll das Vertrauen in den Geheimdienst stärken.
14.11.2022
Bundesverfassungsgericht zum Verfassungsschutz
Datenweitergabe muss eingeschränkt werden
Bestimmte Regeln zur Weitergabe von persönlichen Daten durch den Verfassungsschutz an andere Behörden sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Hintergründe.
03.11.2022
Demokratiekonferenz des Kreises Esslingen
Wo bleibt die demokratische Kontroverse?
Um die „streitbare Demokratie“ sollte es bei der ersten Demokratiekonferenz des Landkreises Esslingen gehen. Doch bei der Veranstaltung in Nürtingen wurde zwar das Wort „Demokratie“ wortreich beschworen, aber streitbar zeigte sie sich nicht.
16.09.2022
Baden-Württemberg und die Energiekrise
AfD-Fraktionschef Bernd Gögel: „Dann sind Unruhen zu erwarten“
Der AfD-Fraktionschef im Landtag, Bernd Gögel, warnt vor einer schweren Energiekrise in Deutschland und plädiert für deutlich längere Laufzeiten der Atomkraftwerke. Deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine hält er für falsch.
27.07.2022
AfD in Baden-Württemberg
Darum geht die Partei nach dem Parteitag zerrissen in die Zukunft
Die AfD hat bei ihrem Landesparteitag keine überzeugende Vorstellung geboten. Ob der zerstrittene Verband Wähler und Mitglieder zurückgewinnen kann, ist fraglich, kommentiert Renate Allgöwer.
15.07.2022
Wahlkrimi in Stuttgart um Landesvorsitz
Grabenkämpfe bei der Südwest-AfD
Der baden-württembergische Zweig der AfD ist tief gespalten. Er kann sich nur mit Mühe auf eine Parteiführung verständigen und setzt dabei auf Extreme.
16.07.2022
Verfassungsschutz beobachtet AfD
„Die AfD ist eine Gefahr“ – So reagieren Politiker in Baden-Württemberg
Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus bringen die AfD auch in Baden-Württemberg ins Visier der Verfassungsschützer. Was die anderen Fraktionen davon halten.
13.07.2022
Verfassungsschutz in Baden-Württemberg
AfD wird als Verdachtsobjekt eingestuft
Es ist ein weiterer Paukenschlag gegen die Rechtspopulisten: Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg stellt nun den Landesverband der AfD als Ganzes unter Beobachtung.
14.07.2022
Querdenker im Sommerloch
„Alle sind so faul“ – hat der Protest ein Ende?
Seit Monaten befindet sich die Querdenker-Bewegung im Niedergang. Mit neuen Themen macht man sich Mut für einen Neustart im Herbst.
08.07.2022
Terrorismus-Verfahren
Klage gegen das Innenministerium
Das Landespolizeipräsidium Baden-Württembergs hält bei den Ermittlungen gegen die Gruppe S. Fotos und Videos für das Gerichtsverfahren zurück. Zur selben Zeit wird unvermittelt bekannt, dass im Umfeld der Gruppe mindestens ein Spitzel eingesetzt gewesen sein soll.
06.07.2022
Verfassungsschutz
Unsere Sicherheit ist bedroht
Der neue Verfassungsschutzbericht ist auch wegen zunehmender russischer Geheimdienstaktivitäten alarmierend. Es muss dringend etwas passieren, kommentiert Korrespondent Christopher Ziedler.
07.06.2022
Terrorismus
Der Fremdenlegionär
Thorsten K. gehörte zum engen Kreis der mutmaßlichen Rechtsterrorgruppe S.. Vieles spricht dafür, dass er gleichzeitig den Verfassungsschutz mit Informationen versorgt. Der wahrscheinliche Spitzel sollte der „Gruppe S.“ wohl Waffen besorgen.
03.06.2022
Terrorismus
Nichts dazu gelernt
Im unmittelbaren Umfeld der mutmaßlichen Rechtsterrorgruppe S. soll ein V-Mann gewesen sein. Die deutschen Sicherheitsbehörden, kommentiert Franz Feyder, haben aus dem Spitzel-Desaster im Umfeld der Terrorgruppe NSU nichts gelernt.
03.06.2022
Nach Razzien in Boxberg
So verraten sich „Reichsbürger“ selbst
Die Behörden gehen vermehrt gegen sogenannte Reichsbürger vor. Galten sie früher vor allem als Spinner, fielen einige von ihnen zuletzt durch Gewalttaten auf. Einige verraten sich gegenüber den Behörden selbst – teils unfreiwillig.
13.05.2022
Rechtsradikale in Behörden
Massive Bedrohung
Extremisten in den Sicherheitsbehörden sind eine Bedrohung für eine offene Gesellschaft, kommentiert Norbert Wallet.
13.05.2022
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
Grundsatzurteil weist Verfassungsschützer in die Schranken
Verdeckte Ermittler, Ausspähen von Wohnungen, Online-Durchsuchungen: Am Beispiel Bayerns schreibt Karlsruhe erstmals en détail vor, an was sich der Verfassungsschutz halten muss, wenn er Menschen heimlich überwacht. Das könnte bundesweit Auswirkungen haben.
26.04.2022
Szene in Baden-Württemberg
„Reichsbürger“ haben Zulauf
Die Ursache für den Großeinsatz in Boxberg, bei dem ein Polizist verletzt wurde, war ein „Reichsbürger“, der seine Waffen nicht abgeben wollte. Wie sieht die Szene im Land aus?
22.04.2022
Kampfsportgruppe
Vier Festnahmen bei bundesweiten Razzien gegen Rechtsextreme
Seit dem Morgen laufen Durchsuchungen in elf Bundesländern. unter anderem in Eisenach in Thüringen. Im Fokus steht eine mutmaßlich rechtsextreme Kampfsportgruppe, vier Mitgliedern werden Gewalttaten vorgeworfen.
06.04.2022
Jens Maier
Gericht untersagt AfD-Mann Amtsgeschäfte als Richter
Seit Wochen beschäftigt die Rückkehr des Rechtsextremisten Jens Maier die sächsische Justiz. Jetzt ist ein Urteil gesprochen – vorläufig.
25.03.2022
Baden-Württemberg verlangt Staatstreue
Ein Beamter in der AfD – geht das?
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz erwartet Einzelprüfungen über die Staatstreue von Beamten, die in der AfD sind. Wie steht Baden-Württemberg dazu?
09.03.2022
Nach der AfD-Niederlage vor Gericht
Meuthen: „AfD driftet ins Völkische ab“
Den früheren AfD-Parteichef Jörg Meuthen hat das Kölner Urteil zur Einstufung der AfD als Verdachtsfall nicht überrascht. Er sei jedoch nicht der „Kronzeuge“ des Verfassungsschutzes. „In die Beobachtung haben andere die Partei manövriert.“
09.03.2022
Die AfD hat es verdient
Wehrhafte Demokratie
Die AfD-Beobachtung ist konsequent – sie hat zu viele Stoppschilder der Verfassung überfahren, meint Christopher Ziedler.
09.03.2022
AfD verliert vor Gericht
Wehrhafte Demokratie
Es ist nur konsequent, dass der Verfassungsschutz nun die gesamte AfD beobachten darf. Sie hat mehrere Stoppschilder überfahren, meint unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler.
08.03.2022
Verwaltungsgericht Köln
Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen
Das Verwaltungsgericht Köln bescheinigt dem Verfassungsschutz, die AfD als Verdachtsfall einstufen zu dürfen. Das ist mehr als ein Stempel – die Behörde erhält dadurch weitreichende Ermittlungsbefugnisse.
08.03.2022
„Graue Wölfe“ und Nationalisten
Wie türkische Rechtsradikale in Stuttgart um Kinder werben
Baden-Württemberg gilt als eine Hochburg türkischer Rechtsradikaler. Ein Ableger hat seinen Sitz im Stuttgarter Stadtteil Stöckach. Der Landesverfassungsschutz sieht eine Gefahr insbesondere für Jugendliche.
28.12.2021
Die EZ-Newsletter
