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Unsere Sicherheit ist bedroht
Kommentar

Verfassungsschutz Unsere Sicherheit ist bedroht

Der neue Verfassungsschutzbericht ist auch wegen zunehmender russischer Geheimdienstaktivitäten alarmierend. Es muss dringend etwas passieren, kommentiert Korrespondent Christopher Ziedler. 07.06.2022
Der Fremdenlegionär

Terrorismus Der Fremdenlegionär

Thorsten K. gehörte zum engen Kreis der mutmaßlichen Rechtsterrorgruppe S.. Vieles spricht dafür, dass er gleichzeitig den Verfassungsschutz mit Informationen versorgt. Der wahrscheinliche Spitzel sollte der „Gruppe S.“ wohl Waffen besorgen. 03.06.2022
Nichts dazu gelernt
Meinung

Terrorismus Nichts dazu gelernt

Im unmittelbaren Umfeld der mutmaßlichen Rechtsterrorgruppe S. soll ein V-Mann gewesen sein. Die deutschen Sicherheitsbehörden, kommentiert Franz Feyder, haben aus dem Spitzel-Desaster im Umfeld der Terrorgruppe NSU nichts gelernt. 03.06.2022
So verraten sich „Reichsbürger“ selbst

Nach Razzien in Boxberg So verraten sich „Reichsbürger“ selbst

Die Behörden gehen vermehrt gegen sogenannte Reichsbürger vor. Galten sie früher vor allem als Spinner, fielen einige von ihnen zuletzt durch Gewalttaten auf. Einige verraten sich gegenüber den Behörden selbst – teils unfreiwillig. 13.05.2022
Massive Bedrohung
Kommentar

Rechtsradikale in Behörden Massive Bedrohung

Extremisten in den Sicherheitsbehörden sind eine Bedrohung für eine offene Gesellschaft, kommentiert Norbert Wallet. 13.05.2022
Grundsatzurteil weist Verfassungsschützer in die Schranken

Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Grundsatzurteil weist Verfassungsschützer in die Schranken

Verdeckte Ermittler, Ausspähen von Wohnungen, Online-Durchsuchungen: Am Beispiel Bayerns schreibt Karlsruhe erstmals en détail vor, an was sich der Verfassungsschutz halten muss, wenn er Menschen heimlich überwacht. Das könnte bundesweit Auswirkungen haben. 26.04.2022
„Reichsbürger“ haben Zulauf

Szene in Baden-Württemberg „Reichsbürger“ haben Zulauf

Die Ursache für den Großeinsatz in Boxberg, bei dem ein Polizist verletzt wurde, war ein „Reichsbürger“, der seine Waffen nicht abgeben wollte. Wie sieht die Szene im Land aus? 22.04.2022
Vier Festnahmen bei bundesweiten Razzien gegen Rechtsextreme

Kampfsportgruppe Vier Festnahmen bei bundesweiten Razzien gegen Rechtsextreme

Seit dem Morgen laufen Durchsuchungen in elf Bundesländern. unter anderem in Eisenach in Thüringen. Im Fokus steht eine mutmaßlich rechtsextreme Kampfsportgruppe, vier Mitgliedern werden Gewalttaten vorgeworfen. 06.04.2022
Gericht untersagt AfD-Mann Amtsgeschäfte als Richter

Jens Maier Gericht untersagt AfD-Mann Amtsgeschäfte als Richter

Seit Wochen beschäftigt die Rückkehr des Rechtsextremisten Jens Maier die sächsische Justiz. Jetzt ist ein Urteil gesprochen – vorläufig. 25.03.2022
Ein Beamter in der AfD – geht das?

Baden-Württemberg verlangt Staatstreue Ein Beamter in der AfD – geht das?

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz erwartet Einzelprüfungen über die Staatstreue von Beamten, die in der AfD sind. Wie steht Baden-Württemberg dazu? 09.03.2022
Meuthen: „AfD driftet ins Völkische ab“

Nach der AfD-Niederlage vor Gericht Meuthen: „AfD driftet ins Völkische ab“

Den früheren AfD-Parteichef Jörg Meuthen hat das Kölner Urteil zur Einstufung der AfD als Verdachtsfall nicht überrascht. Er sei jedoch nicht der „Kronzeuge“ des Verfassungsschutzes. „In die Beobachtung haben andere die Partei manövriert.“ 09.03.2022
Wehrhafte Demokratie
Kommentar

Die AfD hat es verdient Wehrhafte Demokratie

Die AfD-Beobachtung ist konsequent – sie hat zu viele Stoppschilder der Verfassung überfahren, meint Christopher Ziedler. 09.03.2022
Wehrhafte Demokratie

AfD verliert vor Gericht Wehrhafte Demokratie

Es ist nur konsequent, dass der Verfassungsschutz nun die gesamte AfD beobachten darf. Sie hat mehrere Stoppschilder überfahren, meint unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler. 08.03.2022
Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen

Verwaltungsgericht Köln Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen

Das Verwaltungsgericht Köln bescheinigt dem Verfassungsschutz, die AfD als Verdachtsfall einstufen zu dürfen. Das ist mehr als ein Stempel – die Behörde erhält dadurch weitreichende Ermittlungsbefugnisse. 08.03.2022
Wie türkische Rechtsradikale in Stuttgart um Kinder werben

„Graue Wölfe“ und Nationalisten Wie türkische Rechtsradikale in Stuttgart um Kinder werben

Baden-Württemberg gilt als eine Hochburg türkischer Rechtsradikaler. Ein Ableger hat seinen Sitz im Stuttgarter Stadtteil Stöckach. Der Landesverfassungsschutz sieht eine Gefahr insbesondere für Jugendliche. 28.12.2021
Sind Rechtsextreme auf Coronademos unterwegs?

Coronaprotest in Stuttgart Sind Rechtsextreme auf Coronademos unterwegs?

Schon lange stehen Gruppierungen wie „Querdenker“ unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes. Welche Gruppierungen sind dort aufgefallen? 28.01.2022
Wie Meuthen versucht, seinen Ruf zu retten
Kommentar

AfD verliert Meuthen: Wie Meuthen versucht, seinen Ruf zu retten

Jörg Meuthen kehrt der AfD den Rücken und nennt die Radikalisierung als Grund. Ihm geht es damit um zwei Dinge: Er will seinen Gegnern schaden und den eigenen Ruf retten, kommentiert Katja Bauer. 28.01.2022
Corona-Protest immer radikaler
Kommentar

Verfassungsschutz warnt Corona-Protest immer radikaler

Es mag hinnehmbare Gründe für Proteste geben. Aber es gibt keine Rechtfertigung für das Paktieren mit Radikalen. 16.01.2022
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