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Mehr als ein Halali auf Strobl?
Kommentar

Untersuchungsausschuss Mehr als ein Halali auf Strobl?

Wie gut führen Innenminister Thomas Strobl und die Behördenspitzen die Polizei in Baden-Württemberg? Das wird nun ein Fall für den Landtag. 21.09.2022
Die Erinnerungslücken bleiben

Kanzler im Kreuzverhör Die Erinnerungslücken bleiben

Vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss bestreitet der frühere Bürgermeister, dass es politische Einflussnahme zugunsten der Warburg Bank gab. Über konkrete Gesprächsinhalte in den Jahren 2016 und 2017 sagt er weiterhin nichts. 19.08.2022
Scholz weist Vorwürfe vor Untersuchungsausschuss zurück

„Cum-Ex“-Skandal Scholz weist Vorwürfe vor Untersuchungsausschuss zurück

Vor dem Untersuchungsausschuss hat Kanzler Olaf Scholz jegliche Einflussnahme auf das Steuerverfahren der in den „Cum-Ex“-Skandal verwickelten Warburg-Bank zurückgewiesen. 19.08.2022
Welche Fragen den Kanzler erwarten

Cum-ex-Geschäfte Welche Fragen den Kanzler erwarten

Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Freitag zum zweiten Mal vom Hamburger Untersuchungsausschuss befragt. Dort muss er sich auf unangenehme Fragen einstellen. 18.08.2022
„Kretschmann hält sich für unverzichtbar“
Interview

Hans-Ulrich Rülke „Kretschmann hält sich für unverzichtbar“

Hans-Ulrich Rülke, der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, kritisiert die „Nibelungentreue“ des Ministerpräsidenten zu Innenminister Thomas Strobl. Dem wirft Rülke Amtsmissbrauch und die Duldung von CDU-Seilschaften in der Polizei vor. 31.07.2022
Ermittlungen gegen obersten Polizisten ausgeweitet

Neue Fakten für den Untersuchungsausschuss Ermittlungen gegen obersten Polizisten ausgeweitet

Im Verfahren um sexuelle Belästigung bei der Polizei hat die Staatsanwaltschaft laut Regierungsbericht die Ermittlungen ausgeweitet. Inzwischen soll es auch um das Verschicken pornografischer Bilder gehen. 29.07.2022
Wie es mit dem Pavillon des Landes weitergeht

Expo Dubai Wie es mit dem Pavillon des Landes weitergeht

Monatelang liefen die Verhandlungen mit den Vereinigten Emiraten und der Expo Dubai. Nun ist klar, was aus dem 18-Millionen-Euro teuren Pavillon von Baden-Württemberg werden soll. 29.07.2022
Enttäuschung über Regierungsbericht und Strobl

U-Ausschuss zur Affäre bei der Polizei Enttäuschung über Regierungsbericht und Strobl

Die Opposition ist enttäuscht über den Regierungsbericht zum Untersuchungsausschuss im Fall der sexuellen Belästigung bei der Polizei. Auch Innenminister Strobl steht deshalb weiter unter Druck. 29.07.2022
Erschütternde Erkenntnisse
Kommentar

U-Ausschuss zum Sturm aufs Kapitol Erschütternde Erkenntnisse

Der Untersuchungsausschuss gegen Donald Trump offenbart, wie der Ex-Präsident seinen Amtseid verletzte, kommentiert Thomas Spang. 22.07.2022
Deshalb will die Opposition im U-Ausschuss öffentlich tagen

Belästigungen bei der Polizei Deshalb will die Opposition im U-Ausschuss öffentlich tagen

Innenminister Thomas Strobl wird der erste Zeuge im Untersuchungsausschuss um die Beförderungspraxis und Missbrauchsvorwürfe bei der Polizei. 20.07.2022
Ausschussmitglied über Trump: „Er lügt unentwegt“

Untersuchung zum Sturm auf das Kapitol Ausschussmitglied über Trump: „Er lügt unentwegt“

In den USA beschäftigt sich ein Untersuchungsausschuss mit dem Sturm auf das Kapitol Anfang 2021. Eine Vorladung von Donald Trump liegt eigentlich auf der Hand – und doch kommt es wohl nicht dazu. 17.07.2022
Kapitol-Ausschuss: Marsch war Strategie von Trump

Sturm auf das Kapitol Kapitol-Ausschuss: Marsch war Strategie von Trump

Im Untersuchungsausschuss zum Sturm auf das Kapitol kommen in der siebten Sitzung viele Zeugen zu Wort. In der Anhörung geht es auch um ein Treffen im Weißen Haus - und einen explosiven Tweet. 12.07.2022
Untersuchungsausschuss belastet Ex-Präsident Donald Trump

Sturm auf das US-Kapitol Untersuchungsausschuss belastet Ex-Präsident Donald Trump

Monatelang arbeitete das Gremium zur Aufarbeitung des Sturms auf das US-Kapitol hinter verschlossenen Türen. Nun präsentiert der Ausschuss erstmals Ergebnisse seiner Untersuchungen. 10.06.2022
Angriff auf die Demokratie soll Pflicht-TV sein

Sturm aufs Kapitol Angriff auf die Demokratie soll Pflicht-TV sein

Die Anhörungen zum Sturm aufs Kapitol werden live von nahezu allen großen US-Fernsehsendern übertragen. Ein Profi soll sie volksnah inszenieren. 08.06.2022
Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf

Affäre um Innenminister Strobl Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf

In der Affäre um Innenminister Thomas Strobl haben die Mitglieder des Untersuchungsausschusses die Arbeit aufgenommen. 02.06.2022
Untersuchungsausschuss einstimmig beschlossen

Affäre um Minister Strobl Untersuchungsausschuss einstimmig beschlossen

Alle Landtagsfraktionen stimmen für die Untersuchung der Vorgänge bei der baden-württembergischen Polizei. Der Begriff „Machtmissbrauch“ geht der grün-schwarzen Koalition aber zu weit. Die Ausschussbesetzung der CDU sorgt für Verwunderung. 01.06.2022
Landtag setzt Untersuchungsausschuss ein

Affäre um Thomas Strobl Landtag setzt Untersuchungsausschuss ein

Der baden-württembergische Landtag hat beschlossen, dass sich ein Untersuchungsausschuss mit dem durchgestochenen Anwaltsschreiben von Thomas Strobl beschäftigen soll. 01.06.2022
Grüne und CDU lehnen den Titel „Machtmissbrauch“ ab

Untersuchungsausschuss zu Thomas Strobl Grüne und CDU lehnen den Titel „Machtmissbrauch“ ab

Ein Untersuchungsausschuss im baden-württembergischen Landtag soll unter anderem die Vorwürfe gegen Innenminister Thomas Strobl untersuchen. Doch jetzt gibt es Streit um die richtige Benennung des Ausschusses. 01.06.2022
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