Sie sind angemeldet.
Abmelden
Profil verwalten
Abo-Vorteile
ABO
Login
Abonnieren
Push-Benachrichtigungen aktivieren
Sie sind angemeldet.
Abmelden
Profil verwalten
Abonnieren
Push-Benachrichtigungen aktivieren
Sie sind angemeldet.
Abmelden
Profil verwalten
Abo-Vorteile
Push-Benachrichtigungen aktivieren
Lokalnachrichten
Lokalnachrichten
Esslingen
Ostfildern
Neuhausen/Denkendorf
Köngen/Wendlingen
Wernau
Altbach/Deizisau
Plochingen
Aichwald
Baltmannsweiler/Lichtenwald
Reichenbach/Hochdorf
Polizeibericht
Land
Land
Stuttgart
Baden-Württemberg
Sport
Sport
Handball in der Region
Fußball in der Region
VfB Stuttgart
Weiterer Lokalsport
Politik
Wirtschaft
Wissen
Panorama
Panorama
Ratgeber
Anzeige
Unterhaltung
Digital
Kultur
Freizeit
Freizeit
Veranstaltungen
Ausflugstipps
Filmtipps
Vereinsnachrichten
Gesund leben - das Forum
Gesund leben - das Forum
Orthopädie
Notfallmedizin
Onkologie
Regenerative Medizin
Gesunde Ernährung
Videos
Podcast EZ-Talk
Sonderthemen
Magazine
E-Paper
Aboangebote
Leserservice
Anzeigen
Messen
Stellen
Trauer
Immobilien
Zustellung
Suchen
Themen
B
Bundesrat
Das Beste aus Esslingen.
Unbegrenzt lesen mit EZ Plus.
Das Beste aus Esslingen.
Mit EZ Plus unbegrenzt Inhalte der Esslinger Zeitung lesen.
Jetzt 4 Wochen für 0,99 € testen
Die EZ-Newsletter
Direkt aus der Redaktion in Ihr E-Mail Postfach – die Newsletter der EZ.
Direkt aus der Redaktion in Ihr E-Mail Postfach – die Newsletter der EZ.
Kostenlos abonnieren
Themenseite
Ampel entlastet die Bürgerinnen und Bürger
Geldsegen für Verbraucher
Die Ampelkoalition mobilisiert etliche Milliarden Euro, um die Bürger angesichts stark gestiegener Energiepreise zu entlasten. Dazu gehört auch das umstrittene 9-Euro-Ticket.
18.05.2022
Verkehrsverbund Stuttgart
Experten beantworten Fragen rund ums 9-Euro-Ticket
Der bundesweit im Nahverkehr gültige Fahrschein für neun Euro im Monat steht unter dem Vorbehalt des Bundesrates. Experten des VVS beantworten bei unserer Telefonaktion Fragen rund um das Ticket.
18.05.2022
Streit über 9-Euro-Ticket
Es braucht eine dauerhafte Lösung
Das 9-Euro-Ticket wackelt. Der Bund muss eine bessere Finanzierung des Nahverkehrs sicherstellen – auf Dauer, meint Thorsten Knuf.
18.05.2022
Baden-Württemberg
Minister Hermann warnt vor Blockade bei 9-Euro-Monatsticket
Scheitert das 9-Euro-Ticket noch auf den letzten Metern? Verkehrsminister Winfried Hermann hat den Bund vor einer Blockade im Bundesrat gewarnt, sollte der Bund im Finanzierungsstreit nicht entgegenkommen.
15.05.2022
Coronavirus in Deutschland
Bundesrat billigt künftige Schutzregeln
Seit Monaten gelten Corona-Vorgaben – vom Zugang nur für Geimpfte und Genesene bis zur Maskenpflicht im Supermarkt. Solche flächendeckenden Schutzvorgaben entfallen jetzt inmitten einer Infektionswelle.
18.03.2022
Infektionsschutzgesetz
Kretschmann: Löschen Corona-Flächenbrand mit Gartenschläuchen
Harte Kritik im Bundesrat am neuen Infektionsschutzgesetz der Ampel: Ein Einspruch der Länderkammer kommt aber nicht zustande.
18.03.2022
Coronavirus in Deutschland
Bundesrat berät über neue Quarantäne-Bestimmungen
Die Omikron-Variante des Coronavirus macht sich breit in Deutschland. Der Bundesrat soll neue Quarantäneregeln beschließen. Zugleich geraten Labore und Gesundheitsämter vielerorts an ihre Grenzen.
14.01.2022
Corona-Krise in Deutschland
Bundesrat gibt grünes Licht für Hilfsfonds
Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) wird um ein halbes Jahr verlängert. Nach dem Bundestag, stimmte nun auch die Länderkammer für das Vorhaben.
17.12.2021
Corona-Pandemie in Deutschland
Bundesrat beschließt neuerliches Verkaufsverbot für Silvesterböller
In Deutschland darf auch in diesem Jahr kein Silvesterfeuerwerk verkauft werden. Der Bundesrat beschloss am Freitag eine Verordnung, mit der der Böllerverkauf untersagt wird.
17.12.2021
Coronavirus in Deutschland
Infektionsschutzgesetz abgesegnet – was steht drin?
Der Bundestag hat am Donnerstag über das neue Infektionsschutzgesetz beraten – und es beschlossen. Nun hat es der Bundesrat abgesegnet. Was steht drin?
19.11.2021
Unterstützung aus Baden-Württemberg
Bundesrat stimmt dem Infektionsgesetz wohl zu
Baden-Württemberg wird die am Donnerstag im Bundestag beschlossene Neufassung des Infektionsschutzgesetzes im Bundesrat mittragen. Damit zeichnet sich eine Mehrheit ab.
18.11.2021
Spenden statt vernichten
Beim Kaffee verbünden sich Grüne und FDP gegen Scholz
Eine Bundesratsinitiative will den Röstereien ermöglichen, nicht mehr verkäuflichen Kaffee steuerfrei an Tafeln zu spenden. Ob das gelingt? Da heißt es, abwarten und Tee trinken.
05.11.2021
Beschluss im Bundesrat
So reagieren Politik und ADAC auf den neuen Bußgeldkatalog
Es hat lange gedauert, nun aber sind Änderungen des Bußgeldkatalogs unter Dach und Fach. Wer sich nicht an Regeln hält, spürt das nun mehr im Geldbeutel. Die Reaktionen.
08.10.2021
Bundesregierung und Bundesrat
Hartz-IV-Sätze steigen im kommenden Jahr
Die scheidende Bundesregierung und der Bundesrat haben es beschlossen: Ab Januar bekommen Hartz-IV-Empfänger mehr Geld. Doch längst nicht genug, sagen Kritiker.
08.10.2021
Werbung für Schwangerschaftsabbrüche
Vorstoß im Bundesrat für Abschaffung des Paragrafen 219a gescheitert
Der Bundesrat hat einen Vorstoß zur Abschaffung des umstrittenen Paragrafen 219a abgelehnt, der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verbietet.
17.09.2021
Vor der Bundestagswahl 2021
Wie entsteht eigentlich ein Gesetz?
Am 26. September wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Aufgabe des Parlaments ist auch die Gesetzgebung. Doch nicht jede oder jeder Abgeordnete kann einfach ein Gesetz einbringen. Welche Regeln es für die Gesetzgebung gibt.
18.08.2021
Ganztagsbetreuung
Die Zeit drängt
Winfried Kretschmann drückt beim Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler zu Recht aufs Tempo. Das Thema sollte nicht auf die lange Bank geraten, kommentiert Renate Allgöwer
29.07.2021
Bundesrat bremst bei Ganztagsbetreuung
Der Fehler steckt im föderalen System
Die im Bundesrat versammelten Länder wollen mehr Geld für die Ganztagsbetreuung, als der Bund geben will. Es ist ein weiteres Beispiel dafür, wie reformbedürftig der Föderalismus ist, meint unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler.
25.06.2021
3
4
5
6
7