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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben".
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Entscheidung des Bundesrats
Diese Corona-Regeln gelten im Herbst und Winter
Der Bundesrat macht den Weg frei für neue Corona-Regeln. Wo künftig noch eine Maske getragen werden muss und wie die Pandemie in Schach gehalten werden soll.
16.09.2022
Tankrabatt
FDP und CDU: Habeck soll gegen Ölkonzerne vorgehen
Der Staat senkt die Steuern, doch die Spritpreise bleiben hoch. Stecken sich die Ölmultis zumindest einen Teil des Geldes in die eigene Tasche? Es mehren sich Forderungen nach einem härteren Durchgreifen.
11.06.2022
Länderkammer
Bundesrat beschließt Renten- und Mindestlohnerhöhung
Die Tagesordnungen des Bundesrats waren in den vergangenen Wochen oft dünn. Doch am Freitag setzen die Länder den letzten Haken unter milliardenschwere Gesetze. Viele Menschen können sich auf mehr Geld freuen.
10.06.2022
Arbeitslosigkeit
Hartz-Sanktionen werden für ein Jahr ausgesetzt
Hartz-IV-Empfänger müssen bei Verstößen, etwa gegen Meldeauflagen, im nächsten Jahr weniger Sanktionen fürchten. Kritik an der neuen Praxis kam postwendend - auch von der Bundesagentur für Arbeit.
10.06.2022
Bundesrat
Meinungen über Vorstoß für Übergewinnsteuer gespalten
Sollte der Staat Krisengewinne von Öl-Multis mit einer Extra-Steuer abschöpfen? Nicht nur die Meinungen von Politikern und Experten gehen dabei auseinander. Auch die Bevölkerung scheint uneinig.
10.06.2022
Bundeswehr-Aufrüstung
Sondervermögen: Bundesrat stimmt für Grundgesetzänderung
Der Weg für das 100 Milliarden-Programm für die Bundeswehr ist frei: Der Bundesrat hat am Freitag die dazu notwendige Änderung des Grundgesetzes beschlossen. Einige Rüstungsprojekte sind schon angeschoben.
10.06.2022
Entscheidung des Bunderats
Internet-Grundversorgung: Lahme 10 Mbit/s müssen reichen
Hunderttausende Menschen in Deutschland haben nur ein quälend langsames Internet oder sind komplett offline. Sie haben nun ein Grundrecht auf eine Mindestversorgung von 10 Megabit pro Sekunde.
10.06.2022
Gesetz
Bundesrat billigt Corona-Bonus für Pflegekräfte
Ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz soll Pflegekräften in Altenheimen und Krankenhäusern einen steuerfreien Bonus zusichern. Nun wurde es vom Bundesrat gebilligt.
10.06.2022
Ab 1. Oktober
Mindestlohn-Erhöhung nimmt letzte Hürde
Mindestlohn 12 Euro - von der SPD im Wahlkampf beschlossen, nun ist der Weg frei für die Anhebung der Lohnuntergrenze. Grundsätzliche Verbesserungen erhofft man sich außerdem durch mehr Tarifverträge.
10.06.2022
Bundeswehr-Aufrüstung
Bundesrat stimmt für Änderung des Grundgesetzes
Das 100-Milliarden-Programm zur besseren Ausrüstung der Bundeswehr ist beschlossene Sache. Der dazu erforderlichen Änderung des Grundgesetzes stimmt auch der Bundesrat zu. Der Bundestag hatte dies bereits vor einer Woche getan.
10.06.2022
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Deutschland
Bundesrat stimmt für Grundgesetzänderung zur Bundeswehr-Aufrüstung
Das Milliarden-Programm zur Aufrüstung der Bundeswehr kann anlaufen. Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat die dazu notwendige Änderung des Grundgesetzes beschlossen.
10.06.2022
Milliarden-Investitionen
Bundesrat entscheidet über Sondervermögen für Bundeswehr
Der Bundesrat ist zuletzt öfter zu Sondersitzungen als zu regulären Treffen zusammengekommen. Heute beraten die Länder regulär. Auch eine Entscheidung in Sachen Bundewehr-Sondervermögen steht an.
10.06.2022
Entscheidung im Bundesrat
Wie lahm darf der Internet-Anschluss sein?
Das «Recht auf schnelles Internet» klingt vielversprechend. Beim Verordnungsentwurf der Bundesnetzagentur geht es aber eher um die Maximalanforderung. Die Bundesländer fordern höheres Tempo.
09.06.2022
9-Euro-Ticket kann starten
Trotzdem eine Chance vertan
Der Bundesrat billigt das 9-Euro-Ticket. Die Chance für einen Wandel im Nah- und Regionalverkehr wurde aber vertan, kommentiert Thorsten Knuf.
20.05.2022
Bundesrat stimmt zu
9-Euro-Tickets können kommen
Die Branche steht in den Startlöchern, viele Bürger sind schon darauf eingestellt. Jetzt ist die letzte politische Hürde genommen, damit der Nahverkehr in der ganzen Republik drei Monate extra billig wird.
20.05.2022
Ampel entlastet die Bürgerinnen und Bürger
Geldsegen für Verbraucher
Die Ampelkoalition mobilisiert etliche Milliarden Euro, um die Bürger angesichts stark gestiegener Energiepreise zu entlasten. Dazu gehört auch das umstrittene 9-Euro-Ticket.
18.05.2022
Verkehrsverbund Stuttgart
Experten beantworten Fragen rund ums 9-Euro-Ticket
Der bundesweit im Nahverkehr gültige Fahrschein für neun Euro im Monat steht unter dem Vorbehalt des Bundesrates. Experten des VVS beantworten bei unserer Telefonaktion Fragen rund um das Ticket.
18.05.2022
Streit über 9-Euro-Ticket
Es braucht eine dauerhafte Lösung
Das 9-Euro-Ticket wackelt. Der Bund muss eine bessere Finanzierung des Nahverkehrs sicherstellen – auf Dauer, meint Thorsten Knuf.
18.05.2022
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