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Wilhelma Preise 2024
FDP wirft der Wilhelma Abzocke der Autofahrer vor
Wie aus einer Antwort auf eine Landtagsanfrage hervorgeht, hat die Wilhelma nur 2021 einen Verlust bei den Parkeinnahmen eingefahren. Ansonsten standen unter dem Strich ausschließlich Gewinne in den letzten 18 Jahren. Das ruft heftige Reaktionen hervor.
02.05.2024
Terrorverdacht
Jugendliche sollen sich über Bombenanschlag informiert haben
Sie sollen einen Anschlag in Nordrhein-Westfalen oder Baden-Württemberg geplant haben. Nach der Festnahme vier verdächtiger Jugendlicher an Ostern werden nun neue Details bekannt.
03.05.2024
Thüringen
Umfrage: BSW legt zu, AfD verliert leicht an Zuspruch
Wenige Monate vor der Landtagswahl in Thüringen kann sich das Bündnis Sahra Wagenknecht in einer neuen Insa-Umfrage weiter steigern. Dagegen gibt es bei der Linken und der AfD ein leichtes Minus.
01.05.2024
Ermittlungen
Landtag hebt Immunität von AfD-Politiker Halemba auf
Der Druck auf den umstrittenen AfD-Politiker Halemba wächst. Innerparteilich droht ein Ausschlussverfahren, nach einer Parlamentsentscheidung kann nun auch die Staatsanwaltschaft weiter ermitteln.
25.04.2024
Grünen-Politiker raucht Joint vor Kameras
Ilse Aigner will Kiffen auf komplettem Landtagsgelände verbieten
Mit der öffentlichen Ankündigung, im Landtag einen Joint zu rauchen, sorgte ein Abgeordneter zuletzt für Wirbel - und mit der Vollzugsmeldung. Das will die Landtagspräsidentin nicht hinnehmen.
25.04.2024
Landtagsabgeordneter in Bayern
AfD-Spitze plant Ausschlussverfahren gegen Halemba
Der Druck auf den umstrittenen bayerischen AfD-Politiker Daniel Halemba steigt. Nun will auch der Bundesvorstand der Partei aktiv werden. Und Halemba zieht Konsequenzen - vorübergehend.
24.04.2024
Unterkunft für Geflüchtete in Schönberg
Verlässt Stadt den Stuttgarter Weg?
Im Streit um eine Flüchtlingsunterkunft besucht der Petitionsausschuss des Landtags den kleinen Birkacher Stadtteil. Bei einer Sitzung erfahren die Besucher Bemerkenswertes.
23.04.2024
Interview mit Fraktionschefs in Bund und Land
Grüne wollen Schuldenbremse für Infrastruktur lockern
Die Infrastruktur ist marode, notwendige Zukunftsinvestitionen fehlen. Die Grünen in Bund und Land machen sich für einen Investitionsfonds stark – dafür müsste die Schuldenbremse reformiert werden. Das ist nicht aussichtslos, glaubt die Fraktionschefin im Bundestag, Katharina Dröge.
18.04.2024
Landtagswahl
Demokratie in Gefahr? Was Experten Thüringen raten
In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Die AfD hat Chancen, stärkste Kraft zu werden. Experten raten, die Demokratie im Freistaat mit Verfassungsänderungen besser zu schützen.
17.04.2024
Bildung in Baden-Württemberg
Volksantrag abgeschmettert – aber G9 kommt
Die Elterninitiative „G9 jetzt“ hat die Abstimmung über ihren Volksantrag im Landtag verloren und trotzdem einen historischen Erfolg errungen.
17.04.2024
Baden-Württemberg
Landtag lehnt Volksantrag zur G9-Rückkehr ab
Mehr als 100 000 Unterschriften hat eine Elterninitiative für eine schnelle Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium gesammelt. Nun ist sie im Landtag gescheitert. Kommen soll G9 aber dennoch.
17.04.2024
Comeback im Asperger Gemeinderat?
Geschasster Ex-Staatssekretär Jürgen Walter tritt noch mal an
Jürgen Walter war im Landtag Staatssekretär. Dann sägte ihn seine Grünen-Partei ab. Jetzt kandidiert er im Wohnort Asperg (Kreis Ludwigsburg) für den Gemeinderat. Warum er gegen eine LEA auf dem Schanzacker ist und indirekt Kritik an Habeck übt.
09.04.2024
Deutschlandticket
Grünen-Fraktionschefs fordern Verlässlichkeit für 49-Euro-Ticket
Bei der Verkehrsministerkonferenz diese Woche soll es unter anderem ums Deutschlandticket gehen. Im Vorfeld werden die Forderungen nach einer verlässlichen Finanzierung des Deutschlandtickets immer lauter.
16.04.2024
Land diskutiert neues Gesetz
In zwölf Minuten soll der Rettungswagen da sein
Sobald das Blaulicht blinkt, geht es um jede Sekunde: Das Land regelt nun neu, in welcher Zeit Rettungskräfte im Südwesten am Unfallort sein sollen. In einem Flächenland ist das nicht einfach.
16.04.2024
Parteien
Kemmerich führt FDP als Spitzenkandidat in Landtagswahl
Für kurze Zeit war Thomas Kemmerich 2020 Thüringer Ministerpräsident - bei der Wahl im Landtag gaben AfD-Stimmen den Ausschlag. Bei der Landtagswahl im September ist er wieder Zugpferd der Liberalen.
06.04.2024
Gegen Extremisten
Wie der Landtag sich und die Demokratie schützen will
Seit dem Einzug der AfD in den Landtag fürchten andere Parteien die Unterwanderung von Extremisten. Dabei wird an einigen Stellschrauben gearbeitet, um die demokratische Institutionen abzusichern. Mit Erfolg?
26.03.2024
Migration
Mehr Gewalt gegen Asylbewerber in Sachsen-Anhalt
Das Land Sachsen-Anhalt verzeichnet einen Anstieg um 31 Prozent gegenüber dem Vorjahr hinsichtlich Gewaltstraftaten gegen Asylbewerber. Mit dem Thema Integration befassen sich indes die Länderminister.
21.03.2024
Freiwilligendienst
Land erhöht Förderung für FSJler
Weil sich weniger FSJler melden als geplant, kann das Land die Pro-Kopf-Förderung erhöhen. Den Löwenanteil gibt allerdings der Bund.
19.03.2024
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