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Wem gehören diese Gegenstände?
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#stolenMemory-Container vorm Landtag Wem gehören diese Gegenstände?

Es sind Uhren, Briefe oder Füllfederhalter, die die Nationalsozialisten den Menschen raubten, die sie verschleppten. Diese Dinge den Nachfahren zurückzugeben, ist Ziel der Aktion #stolenMemory, die nun Station in Stuttgart macht. 27.01.2023
Zschäpe als Zeugin in NSU-Untersuchungsausschuss geladen

Extremismus Zschäpe als Zeugin in NSU-Untersuchungsausschuss geladen

2018 wurde sie zu lebenslanger Haft verurteilt - nun muss Beate Zschäpe vor dem bayerischen NSU-Untersuchungsausschuss erscheinen. Bis heute sind viele Fragen offen - aber ob Zschäpe Antworten gibt? 27.01.2023
Thomas Strobl verspricht konsequentere Strafverfolgung

Nach Angriffen an Silvester Thomas Strobl verspricht konsequentere Strafverfolgung

Sie wollen helfen – und werden dafür bespuckt, beleidigt, geschlagen: Angriffe auf Retter und Polizisten erregen nicht erst seit der Silvesternacht die Gemüter. Was tun? Im Landtag kündigt der Innenminister Neues an. 25.01.2023
Nach Räumung: RWE will von Aktivisten Schadenersatz

Lützerath Nach Räumung: RWE will von Aktivisten Schadenersatz

Nach der Räumung des Dorfes Lützerath hat der Energiekonzern RWE zivilrechtliche Schritte gegen Demonstranten angekündigt. "Natürlich müssen alle Störer mit einer Schadenersatzforderung rechnen", sagte Konzernsprecher Guido Steffen der "Neuen Osnabrücker Zeitung". 21.01.2023
Landtag soll Farbe bekennen

Schulsanierung in Plochingen Landtag soll Farbe bekennen

Für Plochingen ist die Sanierung des Gymnasiums ein finanzieller Kraftakt. Das Land soll nun per Petition in die Pflicht genommen werden. Im vergleichbaren Fall Geislingen liegt jetzt ein Gerichtsurteil vor. 19.01.2023
500 Straftaten in und um Lützerath

Kohleprotest 500 Straftaten in und um Lützerath

Hat die Polizei bei der Räumung von Lützerath und der Demo am Samstag unverhältnismäßige Gewalt angewendet - oder ist sie eher selbst zur Zielscheibe geworden? 19.01.2023
Behörden: Verdächtige planten Silvester-Anschlag

Extremismus Behörden: Verdächtige planten Silvester-Anschlag

Der Fall der Terrorverdächtigen von Castrop-Rauxel erscheint immer dramatischer: Offenbar wollten die Brüder einen Anschlag an Silvester verüben. Und es fanden sich wohl neue verdächtige Substanzen. 16.01.2023
Generationswechsel bei der AfD-Fraktion

AfD im Landtag Generationswechsel bei der AfD-Fraktion

Die AfD im Landtag hat eine neue Spitze. Der neue Fraktionschef Anton Baron ist nur etwa halb so alt wie sein Vorgänger. Was bedeutet das? 10.01.2023
Camouflage an der AfD-Spitze

Neuer Fraktionschef Camouflage an der AfD-Spitze

Es ist sinnlos, in der AfD zwischen Gemäßigten und Radikalen zu unterscheiden. Das gilt auch für den neuen Chef der Landtagsfraktion. Ein Kommentar von Reiner Ruf. 10.01.2023
Jetzt kommt es auf die anderen an
Kommentar

Wechsel bei der AfD-Fraktion Jetzt kommt es auf die anderen an

Die AfD hat ihre Spitze neu aufgestellt – entscheidend wird nun sein, wie sich die anderen Fraktionen im Landtag verhalten, meint unsere Autorin. 10.01.2023
Petition wegen der Schulsanierung

Plochingen Petition wegen der Schulsanierung

Die Unterzeichner befürchten einen Abbruch der Generalsanierung des Plochinger Gymnasiums. Das Land müsse nun unbedingt helfen. 08.01.2023
Finanzminister verteidigt Teilverkauf von Transnet

Investitionen in Infrastruktur Finanzminister verteidigt Teilverkauf von Transnet

Die SPD fürchtet, dass der Teilverkauf des Stromnetzbetreibers die Tür für fragwürdige Investoren öffnet. 21.12.2022
Masken-Deals: Söder weist persönliche Verantwortung zurück

Corona-Pandemie Masken-Deals: Söder weist persönliche Verantwortung zurück

Er war der letzte geladene Zeuge im U-Ausschuss Maske des bayerischen Landtags. Ministerpräsident Söder weist jede Verantwortung für Missstände beim Masken-Einkauf während der Pandemie zurück. 16.12.2022
Für die Grünen spricht Kollege ChatGPT

KI-geschriebene Rede im Landtag Für die Grünen spricht Kollege ChatGPT

Alexander Salomon hält am Donnerstag die erste von KI geschriebene Rede im Landtag – und lässt die der Kollegen gleich mit schreiben. Das soll kein Witz sein. 14.12.2022
Halle-Attentäter hatte Gegenstand aus Papier und Metall

Geiselnahme im Gefängis Halle-Attentäter hatte Gegenstand aus Papier und Metall

Nach der Geiselnahme im Gefängnis werden nach und nach mehr Details bekannt. Die Anstaltsleiterin schildert Parlamentariern die Vorgänge. Offene Fragen gibt es weiter zu dem Gegenstand. 14.12.2022
So äußern sich Aras und Strobl zu Illerkirchberg

Landtag gedenkt der Opfer So äußern sich Aras und Strobl zu Illerkirchberg

In einer Schweigeminute gedenkt der Landtag den Opfern von Illerkirchberg. So äußerte sich die Landtagspräsidentin Muhterem Aras und der Innenminister Thomas Strobl nun zu dem Fall. 14.12.2022
Hessischer Landtag: AfD-Abgeordneter Rahn verlässt Fraktion

Parteien Hessischer Landtag: AfD-Abgeordneter Rahn verlässt Fraktion

Nächster Abgang bei der AfD-Fraktion in Hessen: Rainer Rahn seinen Austritt aus der Partei bekannt. Als Grund nennt die «Abkehr von faktenbasierter und sachorientierter Politik». 09.12.2022
„Ohne neue Schulden hätte ich mich wohler gefühlt“

Grün-schwarze Koalition „Ohne neue Schulden hätte ich mich wohler gefühlt“

Die Haushaltsverhandlungen liegen in den letzten Zügen. Die Fraktionschefs Andreas Schwarz (Grüne) und Manuel Hagel (CDU) sind zufrieden, deuten aber an, dass die Beschlüsse nicht lange halten könnten. 02.12.2022
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