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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben".
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Taurus-Leak
Lindner weist Vorwürfe an Strack-Zimmermann scharf zurück
FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann ist als Kämpfernatur bekannt. Jetzt muss sie sich in eigener Sache wehren. Ihr Parteichef warnt die SPD vor einer «Kampagne».
21.03.2024
Parteien
Gehörlose Abgeordnete Heubach setzt Zeichen im Bundestag
Die Nachrückerin Heike Heubach ist im Bundestag ein Novum: Erstmals gibt es eine gehörlose Abgeordnete. Das birgt Herausforderungen - doch die Sozialdemokratin zeigt sich zuversichtlich.
21.03.2024
Internet
Bundestag beschließt Digitale-Dienste-Gesetz
Im Kampf gegen Desinformation, Hassrede und Manipulationen im Netz hat der Bundestag nun das Digitale-Dienste-Gesetz beschlossen. Es dient der Umsetzung des sogenannten Digital Services Act der EU.
21.03.2024
Digitalisierung
Ampel einigt sich auf digitale Arbeitsverträge
Mit der Digitalisierung in Deutschland geht es voran? Bald sollen zumindest Verträge nicht ausschließlich in Schriftform unterschrieben werden können.
21.03.2024
Russische Invasion
Unionsfraktion: Scholz wird Taurus-Lieferung zustimmen
Kanzler Scholz kritisiert die Debatte über die Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine als lächerlich. Die Unionsfraktion kontert. Und macht klare Zusagen für den Fall einer Regierungsübernahme.
21.03.2024
Berlin
Sprenggranate unweit des Reichstagsgebäudes entdeckt
In der Nähe des Bundestags ist am Mittwochnachmittag bei Bauarbeiten eine Granate gefunden worden. Woher sie stammt, ist unklar.
20.03.2024
Regierungserklärung
Scholz: Unterstützen die Ukraine so lange wie nötig
Ein heftiger Schlagabtausch folgt auf die Regierungserklärung des Kanzlers zum EU-Gipfel. Ein zentrales Thema: der Ukraine-Krieg. Er bestimmt auch die Debatte.
20.03.2024
Krieg
Polens Außenminister: Westliche Soldaten sind in der Ukraine
Bundeskanzler Scholz hat nur angedeutet, dass westliche Soldaten in der Ukraine sein könnten. Polens Außenminister Sikorski lässt jetzt keinen Zweifel mehr daran.
20.03.2024
Verteidigungsausschuss
Generalbundesanwalt ermittelt wegen Taurus-Abhörfall
Aus einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses waren geheime Infos an die Öffentlichkeit gelangt. Die Bundesanwaltschaft ermittelt nun wegen möglicher «geheimdienstliche Tätigkeit».
20.03.2024
Bundesregierung
Abgeordneter beanstandet Bericht zu Muslimfeindlichkeit
Der vom Bundesinnenministerium veröffentlichte Bericht eines Expertengremiums zur Muslimfeindlichkeit ist schon einmal juristisch erfolgreich angegriffen worden. Nun rührt sich weitere Kritik.
20.03.2024
Cannabis-Legalisierung
Wo bekommt man Cannabis?
Seit dem 1. April ist Cannabis in Deutschland legal. Aber wo kann man Gras überhaupt legal bekommen?
19.03.2024
Bundestag
Unionsfraktionsmanager Frei stellt sich hinter Würth-Aktion
Mit einem ungewöhnlichen Aufruf schließt sich «Schraubenkönig» Würth den Protesten gegen die AfD an. Aus der CDU/CSU im Bundestag kommt Applaus. Es gibt allerdings eine gewichtige Einschränkung.
20.03.2024
Verfassung
AfD kämpft in Karlsruhe um Posten als Ausschussvorsitzende
Früher wurden Posten im Bundestag nach einer Wahl meist ohne großes Aufsehen verteilt. Seit die AfD im Plenum sitzt, ist das anders. Nun verhandelt das höchste deutsche Gericht dazu.
20.03.2024
Bundesrat
Ampel-Parteien hoffen auf Ja der Union zum Wachstumspaket
Am Freitag berät der Bundesrat erneut über das Wachstumspaket der Ampel-Regierung. Zuletzt war es dort gescheitert. FDP und Grüne geben sich zuversichtlich - die Union wartet aber noch auf ein Signal.
19.03.2024
Präsident des Verfassungsgerichts in Böblingen
Oberster Richter fordert weniger Bürokratie
Als Präsident des Bundesverfassungsgerichts fordert Stephan Harbarth in Böblingen Vereinfachung statt Überregulierung. Er sorgt sich um die Gesellschaft und den „Klimawandel im Inneren.“
19.03.2024
Krieg
Scholz kritisiert Ukraine-Debatte scharf
Seit Wochen diskutiert Deutschland über die Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine. Jetzt platzt dem Kanzler der Kragen.
18.03.2024
Cannabis-Legalisierung
Wie viel Gramm sollen legal werden?
Voraussichtlich können sich Erwachsene demnächst ganz legal mit Cannabis versorgen. Eine wichtige Hürde im Bundesrat muss das Cannabisgesetz aber noch nehmen. Auch andere Fragen sind noch offen.
19.03.2024
Krieg in der Ukraine
"Friedenskanzler": Schröder lobt Scholz für Nein zu Taurus
Scholz macht es mit dem Taurus so wie einst Schröder mit dem Irak-Krieg, sagen viele. Jetzt schaltet sich der von der SPD-Spitze ausgegrenzte Altkanzler in die Debatte ein - und lobt nicht nur Scholz.
18.03.2024
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