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Die SPD wird die K-Frage klären müssen

Baden-Württembergs SPD und die K-Frage Die SPD wird die K-Frage klären müssen

Bei ihrem Landesparteitag stabilisieren die Genossen im Südwesten Olaf Scholz und seine Kanzlerkandidatur. Doch schon am Tag danach ist der Effekt verpufft, kommentiert Autorin Bärbel Krauß. 17.11.2024
Darum ist die Landtags-SPD für Scholz als Kanzlerkandidat

Baden-Württemberg Darum ist die Landtags-SPD für Scholz als Kanzlerkandidat

Erste Stimmen in der SPD fordern von Olaf Scholz einen Verzicht auf die nächste Kanzlerkandidatur seiner Partei. In Baden-Württemberg stehen die Genossen dagegen recht geschlossen. 12.11.2024
Rülke will Ampel-Aus nicht um jeden Preis verhindern

Migration Rülke will Ampel-Aus nicht um jeden Preis verhindern

Der FDP-Chef geht deutlich auf die Union zu, die SPD spricht von Panik. Bei der Zukunft der Autoindustrie scheiden sich die Geister. 12.09.2024
Archäopark zur Vogelherdhöhle verrottet vor sich hin

Welterbestätte im Lonetal Archäopark zur Vogelherdhöhle verrottet vor sich hin

Zehn Jahre lang rückte der Archäopark die Unesco-Welterbestätte Vogelherdhöhle mit ihrer einzigartigen Steinzeitkunst ins Licht. Dann kam das Aus. Längst hat der Keltenkult für die Landesregierung oberste Priorität. Nun folgt wohl das Aus für die Forschung. 25.07.2024
SPD-Landeschef sieht Scholz in besonderer Verantwortung

Nach der Europawahl SPD-Landeschef sieht Scholz in besonderer Verantwortung

Das Ergebnis der Europawahl sorgt auch bei den Sozialdemokraten für Frust. Der baden-württembergische Landeschef Andreas Stoch macht eine klare Ansage in Richtung Bundesregierung. 12.06.2024
„18 Monate können lang sein“

Europawahl im Land „18 Monate können lang sein“

Der CDU-Landeschef Manuel Hagel glaubt trotz des Wahldesasters der Grünen daran, dass die Koalition im Land bis zur Wahl in eineinhalb Jahren weiter arbeiten kann. 09.06.2024
Ein Mann hat keine Lust auf den Friedhof

Friedhofszwang für Asche Ein Mann hat keine Lust auf den Friedhof

Peter Hakenjos liebt den Kirschbaum in seinem Garten. Dort soll einmal seine Asche ausgestreut werden. Doch bisher ist das nicht erlaubt. Warum eigentlich? 08.01.2024
Ein großer Demokrat und fairer Geist

Südwest-Politik trauert um Wolfgang Schäuble Ein großer Demokrat und fairer Geist

Streitbar, unbequem, fair – mit Respekt und Anerkennung für sein politisches Leben reagiert Baden-Württembergs Landespolitik auf den Tod des CDU-Politikers Wolfgang Schäuble. 27.12.2023
Andreas Stoch bleibt SPD-Fraktionsvorsitzender

Einstimmig bestätigt Andreas Stoch bleibt SPD-Fraktionsvorsitzender

Erwartungsgemäß behält die SPD ihre Fraktionsspitze: Der Heidenheimer Andreas Stoch wurde auf der Herbstklausur in Münsingen von den Landtagsabgeordneten wiedergewählt. 12.09.2023
SPD-Fraktionschef für mehr Staatshilfen beim Klimaschutz

Andreas Stoch im Interview SPD-Fraktionschef für mehr Staatshilfen beim Klimaschutz

Die SPD im Land fordert einen Transformationsfonds für den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft. Aber wie wird verhindert, dass damit defizitäre Firmen über Wasser gehalten werden? 14.08.2023
Und wer blecht künftig fürs Digitale an der Schule?

Digitalisierung in Baden-Württemberg Und wer blecht künftig fürs Digitale an der Schule?

Wie geht es bei der Schuldigitalisierung weiter? Laut einer Umfrage bei Rektoren gab es Fortschritte im Land. Jetzt stockt der Trend. Nicht nur der Lehrerverband VBE ist besorgt. 01.06.2023
Reichen die Maßnahmen des Landes?

Klimaziele für Baden-Württemberg Reichen die Maßnahmen des Landes?

2040 will das Land klimaneutral sein – fünf Jahre vor dem Bund. Doch die SPD hat Zweifel, dass das klappen kann – und untermauert diese nun mit Zahlen aus einer eigenes in Auftrag gegebenen Studie. 28.03.2023
Wie viel hat Baden-Württemberg für Corona ausgegeben?

Kosten der Pandemie Wie viel hat Baden-Württemberg für Corona ausgegeben?

Die Coronakrise kostete die Landesregierung einen Milliardenbetrag. Hilfsprogramme, Tests, Impfzentren – für was viel ausgegeben wurde und was mit dem „übrigen“ Geld passieren soll. 30.01.2023
Kanzlerbesuch beflügelt die Genossen im Land

Südwest-SPD wählt Parteispitze neu Kanzlerbesuch beflügelt die Genossen im Land

Die Südwest-SPD bestätigt ihren Chef Andreas Stoch und seine Mannschaft an der Parteispitze. Die setzt nach dem Kanzlerbesuch ganz auf Rückenwind aus Berlin. 18.11.2022
CDU: „Die AfD profitiert vom Zaudern der Scholz-Regierung“

Umfrage zur Landespolitik CDU: „Die AfD profitiert vom Zaudern der Scholz-Regierung“

Der neue BWTrend zeigt, dass sich die Stimmung im Südwesten verändert: die Sorgen vor einem wirtschaftlichen Absturz wachsen, der Rückhalt für die Regierung schwindet, die AfD wird stärker. So reagieren die Parteien auf die Umfrage. 27.10.2022
Wer einmal Ministerpräsident ist, kann es lange bleiben

Winfried Kretschmann Wer einmal Ministerpräsident ist, kann es lange bleiben

Wenn Landesfürsten fallen, dann über die eigenen Beine. Dagegen hat es die Opposition schwer, ihren Leuten Bekanntheit zu verschaffen. 26.10.2022
SPD will Entlastungspaket fürs Land: Lage ernster als in Pandemie

Energiekrise in Baden-Württemberg SPD will Entlastungspaket fürs Land: Lage ernster als in Pandemie

Aufgrund der hohen Energiekosten will die SPD für Baden-Württemberg ein eigenes Entlastungspaket für die Bürger auf den Weg bringen. 12.10.2022
Chefs von DGB und SPD wollen bundesweites 365-Euro-Ticket

ÖPNV-Forderung aus Baden-Württemberg Chefs von DGB und SPD wollen bundesweites 365-Euro-Ticket

Ende des Monats läuft das 9-Euro-Ticket im ÖPNV aus. Bundesweit ist eine Debatte über eine mögliche Fortführung entbrannt. Die Chefs von DGB und SPD im Südwesten befürworten ein bundesweites Jahresticket für 365 Euro. 21.08.2022
SPD-Südwestchef fordert Hilfen für die Bürger in der Gaskrise

Andreas Stoch SPD-Südwestchef fordert Hilfen für die Bürger in der Gaskrise

Baden-Württemberg soll den Bürgern bei der Wartung der Heizung mit Zuschüssen unter die Arme greifen. Dazu fordert der SPD-Chef Andreas Stoch die Landesregierung auf. 04.08.2022
Können Jobcenter im Land wegen 9-Euro-Ticket Geld zurückfordern?

Hartz-IV-Leistungen Können Jobcenter im Land wegen 9-Euro-Ticket Geld zurückfordern?

Das 9-Euro-Ticket ist günstiger als Schülermonatstickets – deshalb bleibt manchen Familien mit Sozialleistungen etwas mehr Geld. Doch zuletzt war unklar, ob Jobcenter in Baden-Württemberg deshalb Rückzahlungen verlangen. Nun bezieht das Land Stellung. 23.06.2022
Opposition wirft Kretschmann Ausflüchte vor

Affäre um Innenminister Strobl Opposition wirft Kretschmann Ausflüchte vor

Vor drei Wochen ist die Affäre um einen hochrangigen Polizisten zu einer Affäre Strobl geworden - weil der Minister ein Anwaltsschreiben an einen Journalisten durchgestochen hat. Für Kretschmann ist das alles andere als angenehm. Er zieht es nun vor zu schweigen. 25.05.2022
SPD beklagt „Nichthandeln“ und bringt sich als Ersatz ins Spiel

Kleiner Parteitag in Stuttgart SPD beklagt „Nichthandeln“ und bringt sich als Ersatz ins Spiel

Die Koalition aus Grünen und CDU glänze durch Nichtstun, findet die SPD. Und dann dringt sie auch noch auf den Sturz von Innenminister Strobl, was Grün-Schwarz wohl destabilisieren würde. 07.05.2022
SPD-Landeschef fordert Kretschmann zur Entlassung von Strobl auf

Ermittlungen gegen den Innenminister SPD-Landeschef fordert Kretschmann zur Entlassung von Strobl auf

In der Affäre um die Weitergabe von Anwaltsschreiben an die Presse durch Innenminister Strobl fordert der SPD-Landeschef Stoch den Ministerpräsidenten Kretschmann dazu auf, den Minister zu entlassen. 07.05.2022
Grün-Schwarz dreht Spieß im Landtag um und attackiert Lauterbach

Gesundheitsminister Manne Lucha Grün-Schwarz dreht Spieß im Landtag um und attackiert Lauterbach

SPD und FDP im Landtag von Baden-Württemberg wollen die Entlassung von Gesundheitsminister Manne Lucha. Grüne und CDU verteidigen ihn – und attackieren ihrerseits den SPD-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. 07.04.2022
Lucha wird in die Defensive gedrängt

SPD und FDP fordern Ministerentlassung Lucha wird in die Defensive gedrängt

Einen Rücktrittsantrag von SPD und FDP gegen den grünen Sozialminister hält Ministerpräsident Kretschmann für „abwegig“. Folgen könnte er trotzdem haben. 05.04.2022
Das sagen die Weggefährten über Esslingens neuen Ehrenbürger

Wolfgang Drexler geehrt Das sagen die Weggefährten über Esslingens neuen Ehrenbürger

Jahrzehntelang hat er sich im Gemeinderat, im Kreistag und im Landtag für Esslingen engagiert. Nun wurde der SPD-Politiker Wolfgang Drexler mit der Ehrenbürgerwürde ausgezeichnet. Auch der frühere Ministerpräsident Günther Oettinger war zu Gast. 01.04.2022
SPD will ganz Baden-Württemberg zum „Hotspot“ erklären

Coronavirus im Südwesten SPD will ganz Baden-Württemberg zum „Hotspot“ erklären

Ist das Gesundheitssystem im Südwesten wegen der hohen Inzidenzen am Anschlag? Die SPD sagt „Ja“ und will das Land zum „Hotspot“ erklären. Anders als Kretschmann behaupte, sei das möglich. 23.03.2022
Rückhalt für Kretschmann sinkt

Umfrage von Stuttgarter Zeitung und SWR Rückhalt für Kretschmann sinkt

Vor einem Jahr war die Landtagswahl in Baden-Württemberg. Der neue BWTrend zeigt die Grünen weiter als stärkste Partei. Aber der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann verzeichnet schlechtere Werte als früher. 09.03.2022
So beurteilt die Opposition die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffs

Reaktionen aus Baden-Württemberg So beurteilt die Opposition die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffs

Bei der Ministerpräsidentenkonferenz herrscht in den meisten Punkten Einigkeit. Selbst die Opposition im Land hält die Beschlüsse für weitestgehend richtig. Läuft jetzt alles auf Versöhnung zu? 16.02.2022
„Grundschulempfehlung ist kein objektiver Maßstab“

Interview mit SPD-Fraktionschef Stoch „Grundschulempfehlung ist kein objektiver Maßstab“

Die Abschaffung der verbindlichen Grundschulempfehlung vor zehn Jahren war ein richtiger Schritt für mehr Bildungsgerechtigkeit, sagt der SPD-Fraktionschef und Ex-Kultusminister Andreas Stoch. Alleine reiche er nicht aus – und das Land mache zu wenig. 09.02.2022
Höherer Mindestlohn für 430 000 Menschen im Land

Südwest-SPD legt eine Statistik vor Höherer Mindestlohn für 430 000 Menschen im Land

Laut SPD haben 430 000 Vollzeitbeschäftigte in Baden-Württemberg ein Einkommen von weniger als 2284 Euro. Überwiegend sind Frauen betroffen. Das habe eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung ergeben. 14.01.2022
SPD-Fraktionschef Stoch stellt Anfrage zu Atemgerätekauf

Minderwertige Beatmungsgeräte aus China SPD-Fraktionschef Stoch stellt Anfrage zu Atemgerätekauf

Der Chef der SPD-Fraktion im Landtag will mehr über den Erwerb chinesischer Beatmungsgeräte wissen. 19.11.2021
SPD will Sondersitzung des Landtags

Verschärfte Corona-Lage SPD will Sondersitzung des Landtags

Wegen der verschärften Corona-Lage in Baden-Württemberg dringt die SPD-Fraktion auf eine Sondersitzung des Landtags. „Die passive Haltung der Landesregierung in der Corona-Politik der vergangenen Wochen muss ein Ende haben“, sagte SPD-Fraktionschef Andreas Stoch. 15.11.2021
SPD-Politiker aus Südwesten bei Koalitionsverhandlungen

Stoch, Breymaier und Schwarzelühr-Sutter SPD-Politiker aus Südwesten bei Koalitionsverhandlungen

Auch die Südwest-SPD soll in Berlin mit am Verhandlungstisch sitzen. Unter anderem Landeschef Andreas Stoch soll eine Arbeitsgruppe leiten. 20.10.2021
Bloß weg von „goldener Hochzeit und Kegelbahn“

SPD in Baden-Württemberg Bloß weg von „goldener Hochzeit und Kegelbahn“

Bei der Landtagswahl hat die SPD ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Zwei Experten und eine Expertin haben die Fehler der Partei nun analysiert. Was lief schief in der Vergangenheit – und wie könnte die SPD wieder zu alter Stärke zurückfinden? 15.10.2021
Im Landtag beginnt die Ampel sanft zu leuchten

Rechtsanspruch auf Ganztag Im Landtag beginnt die Ampel sanft zu leuchten

In der Debatte über mehr Ganztagsangebote an Grundschulen üben Ministerpräsident Kretschmann, FDP und SPD schon mal die Balance zwischen Kritik und Schulterschluss. 07.10.2021
SPD und FDP freuen sich über Zugewinne

Bundestagswahl im Südwesten SPD und FDP freuen sich über Zugewinne

In Baden-Württemberg haben sich die Hoffnungen der Grünen bei der Bundestagswahl nicht erfüllt. Die CDU muss historische Einbußen hinnehmen. Bei der SPD herrscht Jubelstimmung. 22.09.2021
„Das ist ein großer Triumph für die SPD“

SPD-Landeschef Andreas Stoch „Das ist ein großer Triumph für die SPD“

Das Ergebnis der Bundestagswahl stärkt auch die SPD in Baden-Württemberg, sagt Landeschef Andreas Stoch. Und rechnet damit, dass das Abschneiden von CDU/CSU Konsequenzen für die schwarz-grüne Landesregierung hat. 22.09.2021
SPD-Landeschef Stoch gegen Neuauflage der großen Koalition

Bundestagswahl 2021 SPD-Landeschef Stoch gegen Neuauflage der großen Koalition

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat sich erfreut gezeigt über die erste Prognose zum Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl. Zudem erteilte Stoch einer erneuten Auflage der großen Koalition von Union und SPD eine Absage. 26.09.2021
Kretschmann verteidigt Haushaltsentwurf gegen Kritik der SPD

Baden-Württemberg Kretschmann verteidigt Haushaltsentwurf gegen Kritik der SPD

Ministerpräsident Winfried Kretschmann verteidigt den grün-schwarzen Haushaltsentwurf für 2022 gegen Kritik der SPD. 18.09.2021
SPD kritisiert grün-schwarzen Haushaltsentwurf als unzureichend

Baden-Württemberg SPD kritisiert grün-schwarzen Haushaltsentwurf als unzureichend

Bei den Ausgaben sei noch deutlich mehr für das Land drin gewesen, kritisierte SPD-Fraktionschef Andreas Stoch. 18.09.2021
Haushaltspolitik der grün-schwarzen Landesregierung erneut in der Kritik

SPD und FDP Haushaltspolitik der grün-schwarzen Landesregierung erneut in der Kritik

War die Aufnahme neuer Schulden wegen der Coronapandemie in Ordnung? Und kommt in Baden-Württemberg das Wahlrecht ab 16 Jahren? SPD und FDP im baden-württembergischen Landtag haben ihre Positionen nach der Sommerpause deutlich gemacht. 16.09.2021
SPD fordert Schulimpfungen in Baden-Württemberg

Für Kinder ab zwölf Jahren SPD fordert Schulimpfungen in Baden-Württemberg

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch fordert von der Landesregierung, nun den Schülerinnen und Schülern schnellstmöglich ein Impfangebot zu machen. 16.08.2021
Moderne Themen für die angegraute SPD

Sommergespräch mit Andreas Stoch Moderne Themen für die angegraute SPD

Seine Heimatstadt Giengen ist für den SPD-Landeschef Andreas Stoch typisch für Baden-Württemberg. Wie wird man fit für die Zukunft, ist eine Frage für die Stadt wie für die SPD. 11.08.2021
Stoch hadert mit Oppositionsrolle

Gespräch in Esslingen Stoch hadert mit Oppositionsrolle

Beim Redaktionsgespräch mit der Eßlinger Zeitung zeigt sich der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch zuversichtlich, dass seine Partei auf dem richtigen Weg ist. 10.08.2021
SPD fordert Abschiebestopp nach Afghanistan – auch für Straftäter

Baden-Württemberg SPD fordert Abschiebestopp nach Afghanistan – auch für Straftäter

Die SPD in Baden-Württemberg fordert einen Abschiebestopp in das Land am Hindukusch – auch für Straftäter. Warum Fraktionschef Andreas Stoch das für richtig hält. 09.08.2021
SPD-Landeschef offen für Ampelkoalition

Andreas Stoch SPD-Landeschef offen für Ampelkoalition

Andreas Stoch hofft bei der Bundestagswahl auf den zweiten Platz für seine SPD – und zeigt sich offen für die Bildung einer Ampelkoalition. 09.08.2021
SPD fordert Filter in allen Klassenzimmern

Delta-Variante in Baden-Württemberg SPD fordert Filter in allen Klassenzimmern

Die SPD in Baden-Württemberg macht der Landesregierung aufgrund der Delta-Variante Druck. Es brauche dringend Luftfilter in allen Klassenzimmern. 02.07.2021
Land plant Ferienlager mit Übernachtung zuzulassen

Veranstalter von Ferienlagern fordern Klarheit Land plant Ferienlager mit Übernachtung zuzulassen

Veranstalter von Zeltlagern und Jugendfreizeiten fordern Planungssicherheit, was im Sommer mit welchen Konzepten erlaubt ist. Das Sozialministerium will Mitte Juni die Corona-Verordnung ändern. 26.05.2021
SPD lobt Inhalte des Koalitionsvertrags – aber vermisst Umsetzung

Andreas Stoch SPD lobt Inhalte des Koalitionsvertrags – aber vermisst Umsetzung

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch äußert Sympathie für die Inhalte des grün-schwarzen Koalitionsvertrags – fügt aber auch an: „Wer regiert, darf nicht nur wollen.“ 20.05.2021