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In rund 15 Städten in Baden-Württemberg, etliche davon in der Region Stuttgart, gibt es am Samstag und Sonntag die Möglichkeit, für den Erhalt der Demokratie zu kämpfen.
Auch dieses Wochenende steht wieder ganz im Zeichen von Protesten gegen die AfD und gegen Rechtsextremismus. In Baden-Württemberg sind rund 15 große Protestkundgebungen angekündigt. Die größten Veranstaltungen werden am Samstag um 14 Uhr in Stuttgart und um 16 Uhr in Mannheim erwartet. Aber auch in Tübingen am Samstag um 14 Uhr und in Singen bereits um 10 Uhr rechnen die Veranstalter mit mehreren Tausend Menschen.
Auf der Rednerliste für die Demonstration in Stuttgart sind im Lauf der Woche neue Namen aufgetaucht. Nachdem am vergangenen Wochenende fast 30 000 Personen in Stuttgart für mehr Toleranz und Demokratie demonstriert haben, lädt Pulse of Europe zu einer weiteren Kundgebung am Holocaust-Gedenktag am Samstag um 14 Uhr auf den Schlossplatz ein. Unter dem Motto „In Vielfalt vereint gegen rechte Hetze: #NieWiederIstJetzt“ rufen die Organisatoren jede und jeden auf, sich für eine farbenfrohe Demokratie, für die europäische Idee und für eine gute Zukunft aller Menschen ohne Hass und Wahn einzusetzen und ein kraftvolles Zeichen gegen Rechtsextremismus zu senden.
Als Rednerinnen und Redner auf der Veranstaltung treten unter anderem der Europa-Parlamentarier Rainer Wieland (CDU), die Regionalbischöfin der Evangelischen Kirche in Stuttgart Gabriele Arnold, der katholische Stadtdekan Stuttgarts, Christian Hermes, die Volkshochschulleiterin Dagmar Mikasch-Köthner, Vertreterinnen und Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, SPD und Volt sowie von Amnesty International, CSD, DGB, des Deutsch-Türkisches Forum Stuttgart,Ukraine-Demo in Stuttgart, SCORA – Yes we care (Schools opposing racism and antisemitism) und Lernort Geschichte auf.
Proteste auch in Kirchheim, Esslingen und Ludwigsburg
Auch in der Region Stuttgart haben zahlreiche Organisationen gemeinsam und zu mehreren Kundgebungen aufgerufen. Demonstriert wird am Samstag um 15 Uhr in Böblingen auf dem Elbenplatz, um 17 Uhr in Calw auf dem Marktplatz. Im Kreis Esslingen findet eine große Kundgebung am Samstag um 14 Uhr auf dem Marktplatz in Kirchheim/Teck und einen Tag später eine weitere auf dem Marktplatz in Esslingen statt. In Göppingen versammeln sich die Menschen am Samstag um 12.30 Uhr auf dem Schlossplatz. Am Sonntag ist um 15 Uhr eine Protestveranstaltung in Ludwigsburg angekündigt.
Weitere Demonstrationen in Baden-Württemberg finden am Samstag unter anderem in Ravensburg und Biberach – jeweils um 15 Uhr - sowie um 10 Uhr in Sigmaringen statt. Am selben Vormittag beginnt zur gleichen Zeit eine Kundgebung in Leutkirch im Allgäu. Auch im Ostalbkreis sind zwei Demonstrationen geplant: So ist auf Initiative des „Bündnisses Aufstehen gegen Rassismus“ am Samstag eine Kundgebung angekündigt. In Ellwangen ruft ein breites Aktionsbündnis unter dem Titel „Ellwangen bleibt bunt“, das der Ostalbkreis seit langem ideell unterstützt, ebenfalls am Samstag zur Demonstration auf.
Bundesweite Proteste
Auslöser für die bundesweiten Proteste sind die Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen von radikalen Rechten am 25. November, an dem AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion in Potsdam teilgenommen hatten. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte dort nach eigenen Angaben über „Remigration“ gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang.
Daraufhin hatten am vergangenen Wochenende im Südwesten nach Zählungen von Polizei und Veranstaltern mindestens 110 000 Menschen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie demonstriert. Auch bundesweit hatte es Massenkundgebungen gegeben.