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Sanktionen
Kuba vor dem Wandel
Der letzte Castro geht
Der Vorhang für die Revolutionsgeneration fällt Raúl Castro verlässt die politische Bühne Kubas im Moment der schwersten Krise des Landes seit 1959.
Menschenrechtsverstöße bei Uiguren
Wie ein Schwabe zum Staatsfeind Chinas wurde
Der Forscher Adrian Zenz hat mit seinen bahnbrechenden Enthüllungen zur Unterdrückung der Uiguren in China weltweit Aufsehen erregt. Nun ist er einer von drei Deutschen, die von China sanktioniert wurden. Einschüchtern lässt er sich davon nicht.
Wegen erlassener Sanktionen
Deutschland zitiert Chinas Botschafter zu Gespräch ins Auswärtige Amt
Wegen der Verhängung chinesischer Sanktionen gegen Europäer ist der chinesische Botschafter in Berlin zu einem „dringenden Gespräch“ ins Auswärtige Amt geladen worden.
China und die Uiguren
EU verhängt Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen
Erstmals seit 30 Jahren erhebt die EU wieder Sanktionen gegen China wegen Menschenrechtsverletzungen. Grund ist der Umgang der Regierung mit der muslimischen Minderheit der Uiguren.
Nord Stream 2
US-Regierung droht mit neuen Sanktionen
Die USA haben am Donnerstag den „sofortigen“ Stopp am Bau der umstrittenen Gas-Pipeline Nord Stream 2 gefordert. Jede Stelle, die am Projekt Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland beteiligt sei, müsse sich zurückziehen.
Kommentar
Die neue Außenpolitik der USA
Pazifik first
Die Außenminister Chinas und der USA treffen sich. Nicht nur das Wetter ist dabei eisig, kommentiert Christian Gottschalk.
Proteste in Myanmar
Generalstreik und Massendemos – EU bereitet Sanktionen vor
So viele Menschen wie nun waren seit dem Putsch in Myanmar noch nicht auf der Straße. Die Toten vom Wochenende haben die Proteste neu befeuert. Die EU plant Sanktionen – und auch Facebook sperrt Seiten der Generäle.
Atomabkommen und Sanktionen
Iran und USA pokern um einen Neubeginn
US-Außenminister Antony Blinken stellt Bedingungen, um die Sanktionen gegen die Islamische Republik zu lockern. Teheran steht zwar unter Handlungsdruck, setzt dennoch weiter auf Konfrontation.
Kommentar
Deutschland und der Nord-Stream-Streit
Im Fokus der eigenen Freunde
Die Pipeline Nord Stream 2 rückt bei Sanktionen gegen Moskau in den Mittelpunkt. Deutschland steht immer einsamer da. Berlin muss sich bewegen, kommentiert Christian Gottschalk.
Kommentar
Sanktionen
Moskau schlägt zurück
Im Fall Nawalny wird nun Deutschland von Russland sanktioniert. Eine sinnvolle Begründung dafür gibt es nicht, kommentiert Christian Gottschalk.
Fall Alexej Nawalny
Russland verhängt Sanktionen gegen Deutschland
Wegen der Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny hat Berlin Sanktionen auch gegen Vertraute von Kremlchef Putin verhängt. Jetzt reagiert Moskau und erlässt Einreisesperren für deutsche Regierungsmitglieder.
Sanktionen gegen Türkei
Türkei jetzt doppelt unter Druck
Nach den Sanktionen der EU ziehen die USA nun nach – Ankara kündigt Vergeltung an.
Trotz drohender Sanktionen
Bau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 geht weiter
Nach Sanktionsdrohungen aus den USA ruht seit einem Jahr der Bau der fast fertigen Gasleitung Nord Stream 2 durch die Ostsee. Jetzt soll es trotzdem weitergehen.
Laut Charles Michel
EU bereit zur Prüfung von Sanktionen gegen Türkei
Die Beziehung zwischen der EU und der Türkei bleibt angespannt. Jetzt ist die EU bereit, Sanktionen gegen die Türkei zu prüfen. Das kündigt EU-Ratspräsident Charles Michel am Freitag an.
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Länder machen Druck bei Hartz-IV-Reform
Die Wirtschafts- und Arbeitsminister aus vier Bundesländern regen Veränderungen für die Grundsicherung von Arbeitsuchenden an. Für beharrliche Arbeitsverweigerer werden noch zusätzliche, schärfere Sanktionen beim Hartz-IV-Bezug verlangt.
„Machtclique“ rund um Lukaschenko
EU verhängt neue Sanktionen gegen Belarus
Die EU-Außenminister haben neue Sanktionen gegen Belarus beschlossen. Innerhalb der kommenden Woche werde laut Bundesaußenminister Heiko Maas darüber gesprochen, wie man „die Machtclique“ rund um Lukaschenko stärker unter Druck setzen könne.
Fall Alexej Nawalny
Russland kündigt Sanktionen gegen Deutschland an
Im Fall des vergifteten Oppositionspolitikers Alexej Nawalny hat Russland Sanktionen gegen Deutschland und Frankreich angekündigt. Russland hatte eine Beteiligung an dem Anschlag bestritten.
Russlandbeauftragter der Bundesregierung
Vom „Börgmester“ zum Russland-Beauftragten
Berg-Karabach, Russland, Belarus: Als neuer Beauftragter der Bundesregierung pflegt der SPD-Politiker Johann Saathoff die Beziehungen Deutschlands zu einer Region in Unruhe.
Fall Alexej Nawalny
EU bringt Russland-Sanktionen auf den Weg
Die Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny mit einem Nervenkampfstoff hat in ganz Europa für Entsetzen und Empörung gesorgt. Die EU will nun reagieren. Im Kreml dürfte man wenig amüsiert sein.
EU-Sanktionen gegen Lukaschenko
Europäische Schnecken
Mit Sanktionen gegen Lukaschenko hat die EU Probleme. Mit solchen gegen Russland noch viel mehr, kommentiert Christian Gottschalk.
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