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Themenseite
EU-Gipfel in Budapest
Europa ohne Führung
In einer von Krisen geschüttelten Welt findet sich niemand, der in der EU Verantwortung übernehmen könnte. Stattdessen keimt ein neuer Nationalismus, der die Union in ihrer Existenz bedroht, kommentiert unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn.
08.11.2024
EU-Gipfel in Budapest
Viktor Orban plant eine One-Man-Show
Der ungarische Premier lädt zum EU-Gipfel nach Budapest und sieht sich nach dem Wahlsieg von Donald Trump in einer gestärkten Position.
07.11.2024
Politik
EU-Gipfel für Treffen zu Wettbewerbsfähigkeit in Ungarn
Ungarns EU-Ratspräsidentschaft sorgt für Unruhe. Bisher reagierten EU-Staaten etwa mit Abwesenheit von Ministern. Doch bei einem baldigen Treffen in Ungarn steht nun ein Topthema auf der Agenda.
17.10.2024
EU-Gipfel
Europa arbeitet an der Verschärfung des Asylrechts
Beim EU-Gipfel in Brüssel wird darüber diskutiert, abgelehnte Asylbewerber schneller abzuschieben. Zur selben Zeit eröffnet Italien in Albanien die ersten Abschiebezentren.
16.10.2024
Ukrainischer Präsident
Selenskyj soll zu EU-Gipfel nach Brüssel reisen
Zunächst hieß es, Selenskyj solle per Video am Gipfel teilnehmen. Nun soll es anders kommen.
15.10.2024
Nach EU-Gipfel
Für von der Leyen beginnt Endspurt im Rennen um Topjob
Für Ursula von der Leyen verläuft der Kampf um eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin bislang ohne große Probleme. Ein Fehler in den nächsten Wochen könnte allerdings noch alles zunichtemachen.
28.06.2024
EU-Gipfel
Giorgia Melonis Wut auf Brüssel
Italien darf nicht den demokratisch zweifelhaften Weg von Ungarn gehen. Die EU kann das verhindern, macht gerade aber das Gegenteil, kommentiert unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn.
28.06.2024
EU-Gipfel in Brüssel
EU und Ukraine unterzeichnen Sicherheitsvereinbarung
Nach großen Staaten wie den USA, Großbritannien und Deutschland macht nun auch die EU der Ukraine langfristige Sicherheitszusagen. Dabei geht es auch um einen neuen Krisenmechanismus.
27.06.2024
Europäische Union
Ein EU-Gipfel der vielen Worte
Der Ukraine wird von den Staats- und Regierungschefs wieder einmal Hilfe versprochen, ohne wirklich konkret zu werden. Gleiches gilt für die dringende Reform des europäischen Binnenmarktes.
18.04.2024
Brüssel
Scholz erwartet von EU-Gipfel „sehr klares Signal“ an Putin
Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet vom EU-Gipfel in Brüssel mehr zugesicherte Unterstützung für die Ukraine. Er drängte die anderen EU-Mitgliedstaaten erneut, noch mehr an Militärhilfe zu leisten.
21.03.2024
Viktor Orbán erpresst die EU
Die EU gräbt ihr eigenes Grab
Die EU müsste mehr denn je die Werte der Demokratie verteidigen. Stattdessen gibt sie ihren Gegnern Geld, kritisiert unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn.
14.12.2023
EU-Gipfel
Europa knickt vor Viktor Orbán ein
Die EU-Kommission gibt eingefrorene Milliardenhilfen für Ungarn frei. Budapest soll nun das angedrohte Veto gegen die Ukraine-Hilfe zurückziehen. Das zumindest hoffen die Staats- und Regierungschefs, die sich in Brüssel zum Gipfel treffen – sicher ist das allerdings nicht.
13.12.2023
EU-Gipfel
Ungarn und Polen blockieren Erklärung zur Migration
Ist die geplante EU-Asylreform nach den Entscheidungen der vergangenen Wochen und Monate in trockenen Tüchern? Das Vorgehen von Ungarn und Polen weckt Zweifel daran.
06.10.2023
Bilanz des Gipfels
Die EU blockiert sich selbst
Die Europäische Union beweist wieder einmal ihre Handlungsunfähigkeit bei wichtigen Entscheidungen, kommentiert Knut Krohn
30.06.2023
Polen und Ungarn blockieren
EU-Gipfel geht ohne Konsens zur Asylpolitik zu Ende
Ungarn spricht von einem „Migrationskrieg im Sitzungssaal“ - da geht beim EU-Gipfel nichts mehr voran beim Thema Migration und Asyl. Für die Gemeinschaft ist das ein Eklat.
30.06.2023
EU-Gipfel in Brüssel
Europas banger Blick nach Russland
Die Lage in Moskau ist das zentrale Thema bei EU-Gipfel in Brüssel. Doch auch in dieser Krise gelingt es der Union nicht, geeint aufzutreten.
29.06.2023
EU-Asylpolitik
Streit statt Einigkeit
Die EU sollte angesichts der vielen Krisen zusammenstehen, zeigt aber wieder einmal tiefe Risse. Scheitert die geplante Asylreform, wird das Sterben im Mittelmeer unvermindert weitergehen, warnt Brüssel-Korrespondent Knut Krohn.
29.06.2023
Meuterei in Russland
Planänderung beim EU-Gipfel in Brüssel
Die Meuterei in Russland bestimmt nun auch den EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs. Schon vor dem Treffen in Brüssel zeigen sich tiefe Risse in der Union.
28.06.2023
EU-Gipfel in Brüssel
Herbe Kritik an Berlin im Verbrenner-Streit
Kanzler Scholz hat die Blockade der Bundesregierung in Sachen Verbrenner-Aus verteidigt. Er sieht den Ball im Feld der EU-Kommission.
23.03.2023
Selenskyj in Brüssel
Selenskyj pocht auf Kampfjets
Der ukrainische Präsident wird im Europaparlament für das Durchhaltevermögen seines Landes im Krieg gegen Russland gefeiert. Selenskyj beschwört gemeinsame Werte, wirbt für einen EU-Beitritt und sieht „positive Signale“ für die Lieferung von Kampfjets.
09.02.2023
EU-Gipfel in Brüssel
EU will an Gaspreisdeckel arbeiten - Scholz fühlt sich nicht isoliert
Der Kanzler muss sich beim EU-Gipfel in Brüssel wegen des deutschen Kurses in der Energiekrise reichlich Kritik anhören. Am Ende einigen sich die Staats- und Regierungschefs dennoch auf ein gemeinsames Vorgehen. Doch es bleibt viel Spielraum für Interpretationen.
21.10.2022
EU-Gipfel in Brüssel
Kanzler Scholz verteidigt die deutsche Haltung
Beim EU-Gipfel in Brüssel suchen Staats- und Regierungschefs nach einem Weg durch die Energiekrise. In der Kritik steht vor allem Deutschland, dem mangelnde Solidarität vorgeworfen wird.
20.10.2022
Vor dem EU-Gipfel in Brüssel
Europas fatale Abhängigkeit von China
Der Krieg in der Ukraine wird im Mittelpunkt des EU-Gipfels in Brüssel stehen. Doch die Staats- und Regierungschefs werden auch darüber sprechen, wie sich die Union in Zukunft gegenüber Peking verhalten soll.
19.10.2022
Treffen der EU-Partner
Ärger über Berlin auf EU-Gipfel in Prag
Die Partner in Europa werfen Deutschland vor, mit dem 200-Milliarden-Energiepaket unsolidarisch gehandelt zu haben. Bundeskanzler Scholz sieht die „Missverständnisse“ ausgeräumt.
07.10.2022
EU-Gipfel in Prag
Ein Schritt zu weit
Die EU entscheidet sich völlig zu Recht gegen einen europaweiten Gaspreisdeckel, meint unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn.
07.10.2022
EU in der Krise
Europa ohne Führung
Deutschland könnte und müsste in dieser Krise mit Weitsicht Lösungen vorantreiben, setzt aber lieber auf nationale Alleingänge, kommentiert Knut Krohn.
06.10.2022
EU-Gipfel in Brüssel
Merkel wirbt für Respekt gegen Polen
Auf dem EU-Gipfel in Brüssel setzt sich der Streit um die Rechtsstaatlichkeit in dem Land fort. Die Bundeskanzlerin fordert auch, dass die derzeit hohen Energiepreise nicht den Weg zur Klimaneutralität der Europäischen Union erschweren dürfen.
22.10.2021
Videobotschaft bei EU-Gipfel
Obama würdigt Merkel – „Ich war glücklich, dein Freund zu werden“
Sie sei Vorbild in schwierigen Zeiten gewesen – der ehemalige US-Präsident Barack Obama richtet sich in einer Videobotschaft an Angela Merkel. Das Video wird beim EU-Gipfel in Brüssel gezeigt.
22.10.2021
Ende der Ära Merkel
„Wie Paris ohne Eifelturm“ – EU-Gipfel verabschiedet Kanzlerin
Anerkennende Worte beim EU-Gipfel in Brüssel – und die gelten der scheidenden Kanzlerin Angela Merkel. Ratspräsident Charles Michel kann sich einen Gipfel ohne Merkel kaum vorstellen, wie ein Vergleich zeigt.
22.10.2021
EU-Gipfel in Brüssel
Merkel setzt auf den Dialog mit Polen
Im Streit über den polnischen Rechtsstaat mahnt Bundeskanzlerin Angela Merkel alle Seiten zu einem besonnenen Vorgehen. Vor dem EU-Gipfel in Brüssel fordert sie allerdings ein hartes Vorgehen gegen Belarus.
21.10.2021
Nach EU-Gipfel
Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel positiv auf Corona getestet
Xavier Bettel, der Premierminister Luxemburgs, ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Zuvor hatte er beim EU-Gipfel viel Kontakt mit anderen europäischen Staats- und Regierungschefs gehabt, auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.
27.06.2021
EU-Gipfel
Orban schließt Rückzug von Gesetz zu Homosexualität aus
Ein ungarisches Gesetz schränkt Informationsrechte von Jugendlichen hinsichtlich Homosexualität und Transsexualität ein. Und laut Viktor Orban, Ministerpräsident Ungarns, soll das auch so bleiben.
24.06.2021
Vor EU-Gipfel
16 EU-Staaten verfassen Brief gegen Diskriminierung der LGBTI-Gemeinschaft
Bundeskanzlerin Angela Merkel und 15 weitere Staats- und Regierungschefs sind besorgt über die Bedrohung von Grundrechten und die Diskriminierung sexueller Minderheiten. Vor dem EU-Gipfel verfassen sie ein Schreiben.
24.06.2021
EU-Sondergipfel
So will die EU künftig mit Russland umgehen
Die Staats- und Regierungschefs spekulieren bei ihrem Treffen nicht über eine Beteiligung Moskaus an der Zwangslandung der Ryanair-Maschine in Minsk. Was die strategische Debatte der EU zum Umgang mit Russland ergeben hat.
25.05.2021
EU-Gipfel in Brüssel
Große Differenzen in der Klimapolitik
In den vergangenen Monaten war die Stimmung bei EU-Gipfeln mit Blick auf Corona meist düster. Nun hellt sich die Lage auf. Doch bei einem anderen Thema gibt es noch ziemlich viel Redebedarf.
25.05.2021
EU-Gipfeltreffen
Neue EU-Sanktionen gegen Belarus
Die Staats- und Regierungschefs der EU verurteilen die Festnahme des Regimekritikers Roman Protassewitsch. Bei einem Gipfeltreffen in Brüssel beschlossen sie Wirtschaftssanktionen.
24.05.2021
Nach Festnahme von Roman Protassewitsch
Was die EU nun gegen Belarus plant
Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben bei einem Gipfeltreffen weitere Maßnahmen gegen Belarus beschlossen. Dazu gehört auch ein Flug- und Landeverbot für belarussische Maschinen in Europa.
01.04.2016
Erzwungene Flugzeug-Landung in Minsk
EU-Gipfel berät mögliche Belarus-Sanktionen
Behörden in der Republik Belarus haben am Sonntag ein Flugzeug auf dem Weg von Athen nach Vilnius in Litauen zur Landung gebracht, der Blogger Roman Protassewitsch wurde festgenommen. Nun berät der EU-Gipfel mögliche Sanktionen.
23.05.2021
Ende der Trump-Ära
Biden erstmals präsent bei einem EU-Gipfel
Der neue US-Präsident richtet das Wort an die Chefs der 27 –EU-Staaten. In den Jahren der Trump-Regierung war das kein einziges Mal vorgekommen.
25.03.2021
EU-Gipfel zu Corona
Südländer fordern freie Urlaubsfahrt für Geimpfte
Die Südländer sorgen sich um Sommersaison und fordern freie Fahrt für Geimpfte. Berlin und Paris bremsen. Zunächst solle die Impfkampagne Fahrt aufnehmen.
25.02.2021
EU-Gipfel zum Coronavirus
Urlaubsreisen sollen ab sofort in der EU tabu sein
Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder haben sich auf Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie verständigt. Die EU-Außengrenzen bleiben zwar geöffnet. Allerdings sollen jegliche Urlaubsreisen sowie Verwandtenbesuche über die Grenzen hinweg möglichst unterbunden werden.
22.01.2021
EU-Gipfel in Brüssel
EU-Staaten wollen Reisen weiter ausbremsen - aber offene Grenzen
Die zuerst in Großbritannien und Südafrika entdeckten, hoch ansteckenden Mutationen des Coronavirus machen der EU großes Kopfzerbrechen. Jetzt steuert die Staatengemeinschaft nochmals gegen.
21.01.2021
Corona-Gipfel der EU
Merkel pocht in Brüssel auf härtere Maßnahmen
Die Runde der Staats- und Regierungschefs sucht nach Wegen, um die ansteckenderen Virusvarianten einzudämmen. Selbst strikte Einreiseverbote für EU-Bürger sind dabei im Gespräch. Erste Mitgliedstaaten führen Grenzkontrollen durch.
21.01.2021
Die Kanzlerin als Krisenmanagerin
Der Erfolg von Angela Merkel
Die Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft kann sich sehen lassen, meint unser Brüssel-Korrespondent Markus Grabitz.
02.05.2019
Klimagipfel in Brüssel
Schärfere EU-Klimaziele ab dem Jahr 2030
Nach langen Verhandlungen und Streitigkeiten steht fest: Die EU-Staats- und Regierungschefs habe die Senkung der Netto-Treibhausgasemissionen der Gemeinschaft um 55 Prozent im Vergleich zum Stand von 1990 vereinbart.
11.12.2020
EU-Gipfel in Brüssel
Merkels Deal kommt durch
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich mit Polen und Ungarn im Streit um den europäischen Haushalt und den Corona-Hilfsfonds geeinigt. Jetzt kann Geld fließen, um die Folgen der Pandemie zu mildern.
10.12.2020
Polen und Ungarn blockieren Finanzpaket
Debatte endet nach nur 16 Minuten
Beim Gipfel im Video-Format mit Angela Merkel wurde nicht einmal versucht, den Streit mit Polen und Ungarn beizulegen. Die Fronten bleiben verhärtet
19.11.2020
Europäischer Rat
Weg frei zu Belarus-Sanktionen
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben zwar den Giftanschlag auf Alexej Nawalny verurteilt, sich aber noch nicht für Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. Das könnte beim nächsten Gipfel in zwei Wochen folgen. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben zwar den Giftanschlag auf Alexej Nawalny verurteilt, sich aber noch nicht für Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. Das könnte beim nächsten Gipfel in zwei Wochen folgen.
02.10.2020
Vor dem EU-Gipfel in Brüssel
Ohne Konzept
Solange die EU keinen Plan im Umgang mit der Türkei hat, wird sie immer von Erdogan überrascht werden.
30.09.2020
Der Euro in der Corona-Krise
Euro gewinnt durch Schulden an Ansehen
Die europäische Währung profitiert davon, dass die EU zum ersten Mal in ihrer Geschichte massiv in die roten Zahlen gehen will. Womöglich läuft der Euro sogar dem Dollar den Rang ab.
28.08.2020