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Die Reihe an Kundgebungen und Demonstrationen gegen rechts bricht auch in dieser Woche nicht ab. Am Samstag findet eine Kundgebung auf dem Elbenplatz in Böblingen statt.
Herrenberg, Stuttgart, Berlin, München, Köln, Frankfurt: Hunderttausende Menschen sind am vergangenen Wochenende auf die Straße gegangen, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren. Diese Woche geht der Protest weiter – diesmal direkt in Böblingen. Am Samstag, 27. Januar, lädt die Initiative „Buntes Böblingen“ um 15 Uhr auf den Elbenplatz zur Kundgebung „Nie wieder ist jetzt – Böblingen steht auf für Demokratie, Vielfalt und Freiheit“ ein.
Die Organisatoren um Hannah Behm, Lukas Häberle, Markus Helms, Olcay Miyanyedi, Florian Wahl und Manuel Zimmerer sind seit etwas mehr als einer Woche im Planungsmodus: Kurz nach dem Böblinger Neujahrsempfang beschlossen sie, eine Kundgebung in Böblingen zu organisieren. Seither heißt es Flyer erstellen und verteilen, Redner und Rednerinnen einladen und zahlreiche logistische Aufgaben planen. Das Team kennt sich teilweise noch aus Grundschulzeiten, ist gemeinsam aufgewachsen oder hat sich durch politisches Engagement kennengelernt. Die Initiative „Buntes Böblingen“ haben sie im Jahr 2020 gegründet. Anlass war damals ein Sonderparteitag der AfD in Böblingen. Hinter dem Orga-Team steckt eine WhatsApp-Gruppe von rund 100 Menschen, die sich engagieren wollen. Aktiv blieb die Gruppe dann auch zu Corona-Zeiten, in der sie Nachbarschafts- und Alltagshilfe für Böblingen und Dagersheim organisierte oder als sie eine Mahnwache zum gewaltsamen Tod des US-Amerikaners George Floyd auf die Beine stellte.
Dann kehrte Ruhe ein, doch mit den Enthüllungen des Recherchenetzwerks Correctiv kam wieder Bewegung in die Gruppe. Am 10. Januar berichtete Correctiv über ein Treffen im vergangenen November, an dem AfD-Politiker sowie Mitglieder der Werteunion und Neonazis teilgenommen haben. Thema des Treffens war nach Recherche der Journalisten, wie Menschen mit und ohne deutschen Pass auf Basis rassistischer Kriterien aus Deutschland vertrieben werden können.
„Jetzt kommt’s auf uns an“, sagt Landtagsabgeordneter Florian Wahl (SPD), der Mitglied der Initiative „Buntes Böblingen“ ist. „Wir wollen eine laute Mehrheit sein, weil die meisten Menschen nicht rechtsextrem sind“, fügt er hinzu. Vertreter aus allen demokratischen Fraktionen seien bei der Kundgebung dabei. Schon jetzt sind sie von der Resonanz begeistert: Privatleute bieten ihre Hilfe beim Verteilen der Flyer an, Redner und Rednerinnen haben sich der Gruppe ebenfalls bereits angeboten.
Bewusst hat die Gruppe den 27. Januar als Tag der Kundgebung gewählt – den „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“. „Dieser Tag ist Verpflichtung und Mahnung an uns alle: Wehret den Anfängen“, schreibt die Initiative in einer Pressemitteilung. Für sie sei der Kampf gegen Rechtsextremismus kein Thema, bei dem man nur in Richtung der östlichen Bundesländer blicken könne, sagt der Mitorganisator Lukas Häberle. So kommt beispielsweise der deutsche Rechtsextremist Götz Kubitschek aus Baden-Württemberg.
Seit dem Sommer 2022 steht außerdem die baden-württembergische AfD, deren Landesvorsitzender Markus Frohnmaier für den Wahlkreis Böblingen im Bundestag sitzt, durch den Verfassungsschutz unter Beobachtung. Die Begründung: Es würden Anhaltspunkte vorliegen, dass die AfD eine rechtsextremistische Bestrebung sei, die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richte.
Nicht nur in Böblingen findet am Wochenende eine Aktion gegen Rechtsextremismus statt. Auch in Leonberg versammeln sich Demonstranten am Sonntag, 28. Januar, auf dem Marktplatz um 12 Uhr zu einer Kundgebung. Danach soll es einen Demo-Zug zum neuen Rathaus geben.