Scholz verlangt Aufklärung zu antisemitischem Flugblatt

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Im Fall des antisemitischen Flugblatts, das derzeit die bayerische Landesregierung beschäftigt, dringt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf Aufklärung. „Unabhängig davon, wer dieses Flugblatt verfasst und verbreitet hat: Es handelt sich da wirklich um ein furchtbares, menschenverachtendes Machwerk“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. „Das muss aus Sicht des Bundeskanzlers auch alles umfassend und sofort aufgeklärt werden und müsste dann gegebenenfalls auch politische Konsequenzen haben.“

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Antisemitisches Flugblatt Die Hetzschrift aus dem Hause Aiwanger

Einen Tag lang gilt Hubert Aiwanger als menschenverachtender Antisemit, dann bekennt sich sein Bruder zu dem skandalösen Flugblatt aus Schulzeiten. Damit ist die aufgewühlte Debatte um Bayerns stellvertretenden Ministerpräsidenten aber nicht beendet.

Bayerns stellvertretender Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hatte am Samstagabend schriftlich zurückgewiesen, als Minderjähriger zu Schulzeiten in den 1980er Jahren das Flugblatt geschrieben zu haben, über das die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet hatte. Gleichzeitig räumte er aber ein, es seien „ein oder wenige Exemplare“ in seiner Schultasche gefunden worden. Kurz darauf gestand Aiwangers ein Jahr älterer Bruder ein, das Pamphlet geschrieben zu haben. Nun soll Aiwanger offene Fragen in einer Sondersitzung des bayerischen Koalitionsausschusses beantworten.

Büchner äußerte sich auf Nachfrage nicht dazu, welche Konsequenzen er gegebenenfalls meint.