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Themenseite
Scholz besucht Ukraine
Warum die Debatte über den Krieg in den Wahlkampf gehört
Bundeskanzler Olaf Scholz hat überraschend die Ukraine besucht. Darf der Krieg Thema im Wahlkampf sein? Ja, das muss er sogar. Dabei kommt es aber auf eines entscheidend an, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
02.12.2024
Besuch in Kiew
Scholz sagt weitere Waffenlieferungen zu
Telefonat mit Putin, unverrückbares Nein zu Taurus: Der Ukraine-Kurs des Kanzlers hat in Kiew zuletzt für Ärger und Irritationen gesorgt. Jetzt hat Scholz Gelegenheit, ihn vor Ort zu erläutern.
02.12.2024
Christian Lindner bei Caren Miosga
„Ich gehe durch einen Hagelschauer“
Zwischen Caren Miosga und FDP-Chef Christian Lindner wird es im ARD-Talk heftig, aber der Liberale punktet sogar im Publikum – und verpasst seiner Partei die Märtyrerrolle.
01.12.2024
Stuttgarter Kabarettist zur wirren Lage der Politik
„Wie viel Mann steckt in Olaf Scholz?“
Das Ampel-Aus, Merkels Biografie, Scholz bei der „Wahlsiegkonferenz“, Habeck am Küchentisch, die FDP wegen des „D-Days“ am Boden: In der Politik geht es drunter und drüber. Höchste Zeit, dass ein Kabarettist das Chaos seziert. Ein Fall für Mathias Richling.
29.11.2024
Wahlsiegkonferenz der SPD
Die drei Schritte, mit denen Olaf Scholz die Wahl gewinnen will
Bei der „Wahlsiegkonferenz“ im Willy-Brandt-Haus ist Olaf Scholz endgültig vom Kanzler zum Kanzlerkandidaten geworden. Der kämpferische Auftritt verrät viel darüber, welche Strategie von der SPD in den kommenden Wochen zu erwarten ist.
30.11.2024
„D-Day“-Plan
Lindner: „Ich trage die Gesamtverantwortung“
Welche Konsequenzen zieht FDP-Chef Christian Lindner aus der „D-Day“-Affäre? In Interviews gibt er Fehler zu und sagt, dass er in sich gehen will.
29.11.2024
Talkshow im ZDF
Das waren die Gäste bei Markus Lanz
Markus Lanz empfängt von Dienstag bis Donnerstag verschiedene Gäste in seiner Talkshow. Wer ist heute im ZDF zu Gast?
26.11.2024
Bundestagswahl
Die fünf Probleme des Olaf Scholz
Der Kanzler ist jetzt – nach einigem Hin und Her – Kanzlerkandidat der SPD. Scholz kündigt an: Er wolle gewinnen. Doch er hat gleich mehrere große Herausforderungen zu bewältigen.
25.11.2024
Merkel veröffentlicht Memoiren
Wäre Angela Merkel heute die bessere Kanzlerin?
Die gefühlt ewige Kanzlerin Angela Merkel bestimmt mit ihrem Erinnerungsbuch noch einmal die Schlagzeilen. Viele lasten ihr viele Probleme an, die Deutschland aktuell hat. Zu Recht?
25.11.2024
Berlin
Steinmeier ernennt Özdemir offiziell zum Bildungsminister
Nach dem Ampel-Aus ist bis zur Neuwahl vieles vorübergehend, auch die Besetzung von Ministerposten. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir ist jetzt übergangsweise auch offiziell Bundesbildungsminister.
25.11.2024
Vor Bundestagswahl 2025
Olaf Scholz hofft nach Kandidatenkür auf geschlossene SPD
Viele in der SPD empfanden die K-Debatte als Chaos. Der Kandidat und Bundeskanzler Olaf Scholz sagt dazu, man habe doch nur „einmal kurz innegehalten“. Er setzt darauf, dass sich seine Partei nun hinter ihm versammelt.
25.11.2024
Bundestagswahlkampf
SPD-Vorstand nominiert Scholz als Kanzlerkandidaten
Zum zweiten Mal wird Olaf Scholz die SPD in den Bundestagswahlkampf führen. Er startet mit bis zu 19 Prozentpunkten Rückstand auf Friedrich Merz von der Union. Kann er das noch drehen?
25.11.2024
Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat
Jusos kritisieren SPD-Führung in K-Frage
Tagelang hat die SPD die Bevölkerung im Unklaren gelassen, wen sie als Kanzlerkandidat aufstellt. Die Jusos erheben deshalb schwere Vorwürfe an die Parteiführung – und machen eine Ansage.
22.11.2024
Pistorius verzichtet auf SPD-Kanzlerkandidatur
Scholz muss sich jetzt dringend etwas einfallen lassen
Der ausdrückliche Verzicht von Boris Pistorius auf die Kanzlerkandidatur beendet eine qualvolle Debatte für die SPD. Doch die Probleme der Partei sind damit noch lange nicht gelöst, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
21.11.2024
Scholz soll nominiert werden
Pistorius verzichtet auf SPD-Kanzlerkandidatur
Paukenschlag bei der SPD: Verteidigungsminister Boris Pistorius wird nicht als Kanzler kandidieren. Das teilte der in Umfragen beliebte Politiker in einer Videobotschaft mit. Nun soll wieder Olaf Scholz als Kandidat nominiert werden.
21.11.2024
Bundestagwahl 2025
SPD-Politiker fordern umgehende Entscheidung in K-Frage
Nicht nur in der SPD sitzen alle wie auf heißen Kohlen: Scholz oder Pistorius? Wann trifft die SPD-Führung die Entscheidung in der K-Frage? Bitte schnell, fordern SPD-Abgeordnete.
21.11.2024
SPD-Fraktionschef in Ehningen
Mützenich bleibt bei Kandidatenfrage vage
In der Taurus-Frage gibt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem Kanzler Rückendeckung. Doch bei der Frage nach dem richtigen Kanzlerkandidaten bleibt der SPD-Politiker in Böblingen überraschend zweideutig.
18.11.2024
Krieg in der Ukraine
Scholz warnt vor Eskalation wegen Nordkoreas Truppeneinsatz
Wegen der EU-Zölle auf E-Autos gibt es Ärger mit China. Ein anderes Thema ist für Kanzler Scholz bei seinem Gespräch mit Präsident Xi in Rio aber noch wichtiger.
19.11.2024
Chaos um Kanzlerwahl
Plant die AfD bei der Vertrauensfrage ein Komplott?
Am 16. Dezember will Kanzler Olaf Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Gerechnet wird mit einer Niederlage, die dann zu Neuwahlen führt. Doch die AfD könnte diesen Plan durchkreuzen.
19.11.2024
Olaf Scholz oder Boris Pistorius?
SPD-Führung will am Dienstagabend über K-Frage beraten
Noch ist Kanzler Scholz beim G20-Gipfel in Rio de Janeiro, am Mittwochmorgen kehrt er zurück. Kurz vorher soll es eine Schalte geben, die entscheidend für seine politische Zukunft werden könnte.
19.11.2024
Kanzlerkandidat
Scholz oder Pistorius? Die SPD muss sich schnell entscheiden
Tritt die SPD mit Kanzler Olaf Scholz oder mit Boris Pistorius als Spitzenkandidat an? Die Partei muss schnell entscheiden, um Chaos und Zerwürfnisse zu vermeiden, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
19.11.2024
Kanzlerkandidatur
Olaf Scholz, Boris Pistorius und die Frage, ob das Unglaubliche passiert
Tritt die SPD mit Boris Pistorius an und nicht mit Olaf Scholz? Dieser Austausch widerspräche der üblichen politischen Logik. Völlig ausgeschlossen ist er aber nicht. Scholz war selbst schon dabei, wie in der SPD Karrieren spektakulär geendet sind.
18.11.2024
Nein zu Marschflugkörper für Ukraine
Wahlkampf für Scholz wichtiger als Sicherheit
Die SPD hat voll in den Wahlkampfmodus geschaltet. Dabei macht sie auch vor der Ukraine nicht Halt, schreibt StN-Chefredakteur Christoph Reisinger.
18.11.2024
1000 Tage Krieg
Wie ist Frieden in der Ukraine möglich?
Seit fast 1000 Tagen führt Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Ein Ende ist nicht in Sicht. Trotzdem ist von möglichen Verhandlungen oder Deals die Rede. Wie stehen die Friedenschancen?
18.11.2024
Bekenntnis zum Kanzler
SPD-Chefin Esken: Scholz Kanzlerkandidatur ist „beschlossene Sache“
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken stellt sich erneut hinter Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten ihrer Partei für die kommende Bundestagswahl. Dazu gebe es im Parteivorstand „keine Debatten“.
18.11.2024
Vor G20-Gipfel in Brasilien
Scholz erneuert Hilfszusage an Ukraine
Trotz innenpolitischer Turbulenzen ist der Kanzler zum G20-Gipfel nach Brasilien gereist. Vor dem Treffen verspricht er der Ukraine weitere Unterstützung. Die hat allerdings Grenzen.
18.11.2024
Baden-Württembergs SPD und die K-Frage
Die SPD wird die K-Frage klären müssen
Bei ihrem Landesparteitag stabilisieren die Genossen im Südwesten Olaf Scholz und seine Kanzlerkandidatur. Doch schon am Tag danach ist der Effekt verpufft, kommentiert Autorin Bärbel Krauß.
17.11.2024
Parteitag der Südwest-SPD
Der Aufstand gegen den Kanzler bleibt aus
Beim Landesparteitag der Südwest-SPD schwören Bundesparteichefin Saskia Esken und Landeschef Andreas Stoch die Genossen auf den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz ein.
16.11.2024
Erstes Telefonat nach zwei Jahren
Scholz drängt Putin zu Truppenabzug und Verhandlungen
Zwei Jahre hat Scholz nicht mit Putin gesprochen. Fast 1.000 Tage nach der russischen Invasion in der Ukraine nimmt er den Kontakt jetzt wieder auf. Sein Ziel: Verhandlungen.
15.11.2024
Deutsche Wirtschaft
Scholz will Industrie stärken - aber Kanzler ohne Mehrheit
Die Industrie steckt in einer Krise. Was kann der Kanzler nach dem Ampel-Aus noch erreichen, um Unternehmen zu entlasten?
15.11.2024
Nach Ampel-Aus
Scholz: Hätte Lindner womöglich früher entlassen müssen
Am 6. November hat der Kanzler den Finanzminister entlassen, die Ampel zerbrach. Scholz sagt nun: Er hätte Lindner womöglich früher entlassen sollen.
15.11.2024
SPD-Kanzlerkandidat
Bei der SPD hat Bundestagswahl durchaus mit Fasching zu tun
Boris Pistorius bleibt in Deckung – und die Saar-SPD sorgt sich weniger um den Kanzler als um ihre Fastnachtsumzüge, meint unser Autor Wolfgang Molitor.
14.11.2024
Talkshow im ZDF
Das waren die Gäste bei Markus Lanz
Markus Lanz empfängt von Dienstag bis Donnerstag verschiedene Gäste in seiner Talkshow. Wer ist heute im ZDF zu Gast?
13.11.2024
Söder spottet über Scholz
„Ich kenne keinen, der uncooler in Deutschland ist als Sie, lieber Herr Scholz“
Bei seiner ersten Rede im Bundestag überhaupt greift CSU-Chef Markus Söder Kanzler Olaf Scholz verbal an. Auch auf Wirtschaftsminister Robert Habeck hat er es abgesehen.
13.11.2024
Nach Ampel-Aus
„Politische Unterwerfung“ – Lindner macht Scholz heftige Vorwürfe
In Berlin äußert sich Ex-Bundesfinanzminister Christian Lindner nochmals zu seiner Entlassung. Scholz sei es gar nicht darum gegangen, die Schuldenbremse zur Unterstützung der Ukraine auszusetzen.
13.11.2024
Flugzeug-Panne
Robert Habeck verpasst Regierungserklärung von Olaf Scholz
Wegen einer Panne an einem Regierungsflugzeug sitzt Robert Habeck in Lissabon fest und verpasst die Regierungserklärung von Olaf Scholz. Habeck hätte dort eigentlich ebenfalls eine Rede halten sollen.
13.11.2024
Regierungserklärung des Bundeskanzlers
„Unvermeidlich“ – Olaf Scholz verteidigt Ampel-Aus
Die Ampel ist kaputt, der Zeitplan für die Neuwahl steht, nun beginnt der Wahlkampf. Den Auftakt macht Kanzler Scholz im Bundestag mit einer Regierungserklärung.
13.11.2024
SPD-Chef
Lars Klingbeil überzeugt: „Wir gehen mit Olaf Scholz in dieses Rennen“
Wer wird der Kanzlerkandidat der SPD bei der Neuwahl im Februar? Für den Co-Parteivorsitzenden Lars Klingbeil ist diese Frage schon beantwortet. In der Partei gibt es auch andere Stimmen.
13.11.2024
Nach Bruch der Ampelkoalition
Welche Gesetze die Scholz-Regierung noch durchbekommen könnte
Vor der Auflösung des Bundestags will die restliche Regierung jetzt noch einige Vorhaben durchbringen. Welche davon gelingen könnten – und welche nicht.
12.11.2024
FDP-Chef
Für Christian Lindner steht der neue Kanzler schon fest
FDP-Chef Lindner wurde von Kanzler Scholz entlassen. Er tritt weiter für eine „Wirtschaftswende“ ein – und ein zweistelliges Ergebnis bei der Neuwahl.
12.11.2024
SPD-Fraktionschef in Berlin
Bundestag soll am 16. Dezember über Vertrauensfrage abstimmen
Am 11. Dezember wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) laut SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Vertrauensfrage schriftlich stellen. Der Bundestag soll dann am 16. Dezember über die Vertrauensfrage abstimmen.
12.11.2024
Baden-Württemberg
Darum ist die Landtags-SPD für Scholz als Kanzlerkandidat
Erste Stimmen in der SPD fordern von Olaf Scholz einen Verzicht auf die nächste Kanzlerkandidatur seiner Partei. In Baden-Württemberg stehen die Genossen dagegen recht geschlossen.
12.11.2024
Nach Ampel-Aus
Kreise: Merz peilt Neuwahl am 16. oder 23. Februar an
In die Debatte über den Termin für eine vorgezogene Neuwahl nach dem Scheitern der Ampel-Koalition kommt Bewegung. Bei einem zentralen Punkt aber bleibt Unionsfraktionschef Friedrich Merz hart.
11.11.2024
Vertrauensfrage und Neuwahl
Scholz’ Manöver war dreist, doch jetzt wäre eine faire Lösung möglich
Dass der Kanzler die Vertrauensfrage ursprünglich erst am 15. Januar stellen wollte, war falsch. Doch die Union sollte jetzt den Weg zu einer sachgerechten Lösung mitgehen, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
11.11.2024
Ende der Ampel
Der Kanzler, die Vertrauensfrage – und warum es kompliziert bleibt
Worum geht es beim Streit um die Vertrauensfrage? Welche Rolle spielt Parteitaktik? Das Wichtigste in Fragen und Antworten.
11.11.2024
SPD
Pistorius stellt klar – Scholz sei designierter Kanzlerkandidat
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat nach eigener Aussage keine Ambitionen, bei der anstehenden Bundestags-Neuwahl Kanzlerkandidat seiner Partei zu werden.
11.11.2024
Weltklimakonferenz in Baku
Reiche Staaten sollen 1000 Milliarden im Kampf gegen Klimakrise zahlen
Im Kampf gegen die Klimakrise geht es darum, die Erde nicht weiter mit Treibhausgasen aufzuheizen. Doch dafür ist viel Geld notwendig. In Baku geht es um kaum vorstellbare Summen.
11.11.2024
Nach US-Wahl
Scholz telefoniert in „freundlicher Atmosphäre“ mit Trump
Einer scheidet bald aus dem Amt, der andere tritt seines wieder an: Kanzler Scholz hat mit Donald Trump nach dessen Wiederwahl telefoniert. Das Gespräch sei „konstruktiv“ gewesen, heißt es.
11.11.2024
Nach Ampel-Aus
Scholz lehnt Vertrauensfrage schon am Mittwoch ab
Es geht hin und her im Streit um den Neuwahl-Termin. Der Kanzler will notfalls jetzt doch im Alleingang entscheiden.
11.11.2024
Olaf Scholz bei Caren Miosga
„Ich bin cooler als Merz“
Der Kanzler überrascht im ARD-Talk: Vertrauensfrage ist vor Weihnachten möglich, es gibt keine Verknüpfung des Termins mit offenen Gesetzesvorhaben. Mit Putin will er telefonieren.
10.11.2024
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