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Themen: Olaf Scholz

Olaf Scholz

Haushalt 2021: Der Bund bleibt im Schulden-Modus

Haushalt 2021 Der Bund bleibt im Schulden-Modus

Für das kommenden Jahr plant Finanzminister Scholz noch einmal mit neuen Krediten im Umfang von 96 Milliarden Euro. Auch danach werden die Steuereinnahmen nicht mehr für ausgeglichene Haushalte reichen. Im Etat tun sich strukturelle Lücken auf.
Corona-Pandemie: Bund plant Neuverschuldung in Höhe von 96 Milliarden Euro

Corona-Pandemie Bund plant Neuverschuldung in Höhe von 96 Milliarden Euro

Der Bund plant für 2021 eine Neuverschuldung von 96,2 Milliarden Euro. Das wurde am Freitag in Berlin aus dem Bundesfinanzministerium bekannt.
Steuerschätzung: Das Corona-Loch im Haushalt wird größer

Steuerschätzung Das Corona-Loch im Haushalt wird größer

Allein der Bund dürfte bis zum Ende des kommenden Jahres fast 20 Milliarden Euro weniger einnehmen als bisher geplant. Doch Finanzminister Olaf Scholz gibt sich demonstrativ gelassen.
Wegen Corona-Krise: Steuereinnahmen fast 20 Milliarden niedriger als geplant

Wegen Corona-Krise Steuereinnahmen fast 20 Milliarden niedriger als geplant

Dass die Corona-Krise in diesem Jahr ein Riesenloch in die Staatskassen reißen würde, war klar. Die Spuren der Krise werden aber noch viel länger deutlich sichtbar bleiben. Eine mögliche unpopuläre Reaktion deutet der Finanzminister nur an.
Olaf Scholz und die Finanzskandale: Kanzlerkandidat im Kreuzverhör

Olaf Scholz und die Finanzskandale Kanzlerkandidat im Kreuzverhör

Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat, steckt in der Defensive: Der Sozialdemokrat muss im Bundestag seine Rolle im Fall Wirecard und im Cum-Ex-Skandal erklären. Der Opposition reichen seine bisherigen Einlassungen dazu nicht aus.
SPD-Chefin Saskia Esken: Angekommen im Amt der Parteichefin

SPD-Chefin Saskia Esken Angekommen im Amt der Parteichefin

Skeptisch beäugt und angefeindet wird SPD-Chefin Saskia Esken noch immer – und drückt inzwischen doch der Regierungspolitik gelegentlich ihren Stempel auf.
Wirecard-Skandal: Groko in Erklärungsnot
Kommentar

Wirecard-Skandal Groko in Erklärungsnot

Das Parlament wird einen Untersuchungsausschuss zum Fall Wirecard einsetzen. Das ist gut so, meint unser Berliner Korrespondent Thorsten Knuf.
Die neue Strategie der Grünen: Alle halten still

Die neue Strategie der Grünen Alle halten still

Mit verblüffender Disziplin folgt die grüne Parteibasis der Strategie ihrer Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck. Die lassen sämtliche Debatten über Kanzlerkandidatur und Koalitionsoptionen einfach an sich abperlen – und konzentrieren sich auf die Sachpolitik.
Möglicher Untersuchungsausschuss: Fall Wirecard: Der Druck auf die Regierung steigt

Möglicher Untersuchungsausschuss Fall Wirecard: Der Druck auf die Regierung steigt

Am Montag und Dienstag tagt abermals der Finanzausschuss des Bundestages, um Licht in die Vorgänge um den einstigen Dax-Konzern zu bringen. Erwartet werden auch prominente Vertreter des Kanzleramts. Ein Untersuchungsausschuss erscheint immer wahrscheinlicher.
Olaf Scholz: SPD-Kanzlerkandidat will höhere Steuern für Besserverdienende

Olaf Scholz SPD-Kanzlerkandidat will höhere Steuern für Besserverdienende

Im Falle einer Regierung unter seiner Führung hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ab kommendem Jahr Steuererhöhungen für Besserverdienende angekündigt.
Wirtschaft in der Corona-Krise: Der Staat geht auf Einkaufstour

Wirtschaft in der Corona-Krise Der Staat geht auf Einkaufstour

In der Pandemie ist der Bund als Firmenretter und Anteilseigner gefragt. Die Einstiege bei Lufthansa und dem Tübinger Impfstoff-Spezialisten Curevac werden vermutlich nicht die letzten gewesen sein. Die große Frage ist, ob irgendwann auch wieder der Ausstieg folgt.
Bedingungsloses Grundeinkommen: Olaf Scholz lehnt Einführung strikt ab

Bedingungsloses Grundeinkommen Olaf Scholz lehnt Einführung strikt ab

Olaf Scholz ist gegen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Der SPD-Kanzlerkandidat sagte in einem Bericht, er habe die Idee dafür schon immer für falsch gehalten.
SPD und Linke: Scholz sieht Linksbündnis skeptisch

SPD und Linke Scholz sieht Linksbündnis skeptisch

Was folgt auf die Ära Merkel? Die Aufstellung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten entzündete bei SPD und Linken die Debatte über ein mögliches gemeinsames Bündnis.
Olaf Scholz und die Reaktion im Südwesten: Südwest-SPD lobt „lockeren“ Olaf Scholz

Olaf Scholz und die Reaktion im Südwesten Südwest-SPD lobt „lockeren“ Olaf Scholz

Einen Knopf an die Sache machen, früh den Spitzenkandidaten küren: Das hat die SPD in Baden-Württemberg schon lange gefordert. Jetzt sieht sie es erfüllt. Zu früh, sagen hingegen die Grünen.
Olaf Scholz tritt an: Was die SPD so Kanzlerkandidat nennt
Kommentar

Olaf Scholz tritt an Was die SPD so Kanzlerkandidat nennt

Olaf Scholz ist eine gute Wahl. Aber Kandidat und Partei passen wieder nicht richtig zusammen.
Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat: Grüne lassen sich nicht unter Zugzwang setzen, CDU bleibt gelassen

Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat Grüne lassen sich nicht unter Zugzwang setzen, CDU bleibt gelassen

Die frühzeitige Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten versetzt weder die Grünen noch die CDU in Hektik. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak mahnt: „Für Wahlkampf ist jetzt nicht die Zeit.“
Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat: Umstrittene Entscheidung in der SPD

Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat Umstrittene Entscheidung in der SPD

Für die SPD-Chefs war die Entscheidung keine leichte. Jetzt kam sie doch überraschend früh: Ein zeitweise bereits abgeschriebener Sozialdemokrat wird SPD-Kanzlerkandidat.
SPD: Olaf Scholz soll Kanzlerkandidat werden

SPD Olaf Scholz soll Kanzlerkandidat werden

Die SPD-Spitze hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten nominiert.
Entscheidung über Kanzlerkandidatur: Die SPD geht ins Risiko
Kommentar

Entscheidung über Kanzlerkandidatur Die SPD geht ins Risiko

Die Kanzlerkandidatur soll in der SPD schnell entschieden werden – trotz einiger schlechter Erfahrungen in der Vergangenheit.
Solidaritätszuschlag: Liberale kündigen Klage gegen Soli an

Solidaritätszuschlag Liberale kündigen Klage gegen Soli an

Der FDP-Fraktionsvorstand hält für verfassungswidrig, dass der Zuschlag überhaupt noch erhoben wird. Nun wollen einige Mitglieder persönlich vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ziehen.
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