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Im Ukrainekrieg zeigt das Regime in Peking, dass das Land zu einer Bedrohung der demokratischen Werte geworden ist, kommentiert unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn.
Der russische Überfall auf die Ukraine ist ein Schockmoment. Alte Gewissheiten gelten plötzlich nicht mehr. Darunter fällt auch das Verhältnis zu China. Zu lange wurde Peking lediglich als Handelspartner und florierender Absatzmarkt betrachtet. Die Wirtschaftsbeziehungen wurden ungeachtet vieler Warnzeichen immer weiter vertieft. Die Naivität Europas ging so weit, dass man fast bereit war, den Ausbau der kritischen 5G-Infrastruktur dem chinesischen Unternehmen Huawei zu überlassen.
China nutz Abhängigkeiten aus
Die Unterstützung Russlands im Ukraine-Krieg beweist aber, welche Ziele die Politiker in China verfolgen. Peking und Moskau denken in Einflusssphären und sie schrecken nicht davor zurück, wirtschaftlichen Abhängigkeiten zu nutzen, um ihre Macht auszudehnen. Beider Verhalten richtet sich klar gegen den Westen und dessen Werte. Das heißt, dass China für Europa nicht nur ein wirtschaftlicher Konkurrent ist, sondern längst zu einem sicherheitspolitischen Risiko und einer Bedrohung der Demokratie geworden ist. Die Machthaber arbeiten an einer Weltordnung jenseits der westlich-liberalen Prinzipien.
Europa muss Abhängigkeiten vermindern
Diese Erkenntnis kann aber nicht bedeuten, die Zusammenarbeit mit China in Zukunft zu verweigern. Das Land bleibt ein wichtiger Markt und es gibt globale Probleme, wie den Klimawandel, die nur gelöst werden können, wenn alle Nationen dieser Erde an einem Strang ziehen. Gleichzeitig muss Europa aber seine Abhängigkeiten überall dort verringern, wo es möglich ist. Das stark durch die Wirtschaft geprägte Denken des Westens muss durch eine strategisch-politische Komponenten ergänzt werden. Aus diesem Grund ist die Unterstützung der Ukraine nicht nur ein Kampf gegen den Aggressor Russland. Das Regime in China wird sehr genau beobachten, wie weit der Westen bereit ist zu gehen, um die Demokratie und damit die Werte der Freiheit zu verteidigen.