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In Filderstadt gibt es Gerüchte, dass Bürgerinnen und Bürger vermehrt keine Wahlbenachrichtigung erhalten hätten. Was macht man in so einem Fall?
Am Sonntag, 9. Juli, wird in Filderstadt ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Es kandidieren der Amtsinhaber Christoph Traub (53, CDU), der Hausverwalter Guido Schmucker (52, parteilos) aus Leinfelden-Echterdingen und der Polizist Stephan Raff (52, parteilos) aus Bonlanden.
Die Wahl vorzubereiten, ist ein immenser Aufwand. Seit Ende Mai informiert die Filderstädter Stadtverwaltung kontinuierlich darüber, wann gewählt wird, dass die Wahlbenachrichtigungen verschickt werden und wie man die Briefwahl beantragt. Zur Wahl aufgerufen sind etwa 34 000 Bürgerinnen und Bürger. Sie müssen mindestens 16 Jahre alt sein und seit drei Monaten ihren Erstwohnsitz in Filderstadt haben. Die Wahlbenachrichtigungen werden von städtischen Mitarbeitern ausgetragen. Die Rückläufer – also die Karten, die aus unterschiedlichen Gründen nicht zugestellt werden können – werden dann noch einmal mit der Post verschickt. Ist wieder keine Zustellung möglich, rückt der Gemeindevollzugsdienst aus und checkt vor Ort die Lage. Gibt es einen Briefkasten? Ist der richtig beschriftet? Die Gründe, warum eine Wahlbenachrichtigung nicht zugestellt werden könne, seien sehr verschieden, sagt der Ordnungsamtsleiter Jan-Stefan Blessing. In der Regel seien es am Ende aber nur „eine Handvoll Wahlbenachrichtigungen“ die übrig blieben.
Wenn die Wahlbenachrichtigung im Papiermüll lande
Einige Hinweise oder Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, dass sie keine Wahlbenachrichtigung bekommen hätten, gebe es bei jeder Wahl, räumt Blessing ein. Allerdings seien es stets nur sehr, sehr wenige, so der Leiter des Ordnungsamts. So sei es auch bei der OB-Wahl, die am Sonntag anstehe. „Es gibt keine besonderen Vorkommnisse“, betont Blessing. Er reagiert damit auf Gerüchte, dass viele Wähler keine Wahlbenachrichtigung bekommen hätten. Blessing: „Die Gründe dafür sind sicher vielfältig. Es kann auch mal passieren, das man die Wahlbenachrichtigung aus Versehen zusammen mit der Werbung im Papiermüll entsorgt – sie also weg ist, obwohl sie zugestellt wurde.“
Wer meint, keine Wahlbenachrichtigung bekommen zu haben, könne sich bei der Stadtverwaltung melden. Es sei kein Problem, eine neue Wahlbenachrichtigung auszustellen und zuzuschicken, betont Blessing. Und selbst wenn man direkt am Wahltag seine Wahlbenachrichtigung nicht finde, sei es möglich, mit einem Identifikationsnachweis in sein Wahllokal zu gehen und seine Stimme abzugeben. Über das Wählerverzeichnis könne geprüft werden, ob man wahlberechtigt sei. „Jeder, der wählen will, kann auch wählen“, betont der Amtsleiter.
Viele haben bereits per Briefwahl ihre Stimme abgegeben
Mehr als 4500 Bürgerinnen und Bürger haben das bereits getan – per Briefwahl. Das sei eine bemerkenswert hohe Zahl, sagt Jan-Stefan Blessing. Am Sonntag wird es für ihn und seine Mitstreiterinnen und Mitstreiter noch einmal spannend. Die Wahllokale haben am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Von 18 Uhr an sind alle Bürgerinnen und Bürger in die Filharmonie eingeladen, Tübinger Straße 40 in Bernhausen. Dort findet im Großen Saal die öffentliche Live-Dokumentation der Wahlauszählung sowie die Bekanntgabe des Endergebnisses statt. Blessing geht davon aus, dass zwischen 19.30 und 20.30 Uhr die Stimmen ausgezählt sind.