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Als einer der ersten Regierungschefs hat Bundeskanzler Olaf Scholz das angegriffene Israel Besuch. Sein Besuch ist ein wichtiges Symbol der deutschen Solidarität. Es geht aber noch um erheblich mehr, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.
Olaf Scholz ist normalerweise kein Freund von Symbolen. Im Ukraine-Krieg ließ der Kanzler sich lange Zeit, bevor er das angegriffene Land besuchte. Dass Scholz jetzt als einer der ersten Regierungschefs nach Israel gereist ist, zeigt: Dass Deutschland in größter Eindeutigkeit seine Solidarität gegenüber Israel zum Ausdruck bringt, ist ihm über alle Maßen wichtig.
Scholz hat in Israel an der Seite von Israels Premier Benjamin Netanjahu nun gesagt: „Das ist ein Besuch bei Freunden in schwierigen Zeiten.“ Und er hat bekräftigt: Die Sicherheit Israels und seiner Bürger sei Staatsräson.
Die Schuld der Hamas
Das Versprechen der Solidarität ist ohne Wenn und Aber richtig. Nicht nur wegen der historischen Schuld Deutschlands, sondern vor allem, weil es nicht im Mindesten einen Zweifel gibt: Israel hat jedes Recht sich gegen den menschenverachtenden Terror der Hamas zu wehren. Ein Terror, den Netanjahu das „schlimmste Verbrechen gegen Juden seit dem Holocaust“ nennt. Auch für das Leid, das nun unweigerlich auch palästinensische Zivilisten trifft, ist allein die Hamas verantwortlich.
Keine Frage: Im Fall einer israelischen Bodenoffensive im Gazastreifen werden bedrückende Bilder um die Welt gehen. Das könnte in Deutschland eine Debatte darüber anfachen, ob Scholz und seine Regierung sich richtig positioniert haben. Leicht werden die kommenden Monate für niemanden.
Ein Flächenbrand im Nahen Osten wäre ein Horror für alle – zuallererst für Israel. Deshalb mahnen nicht nur die USA Israel dazu, beim Gegenangriff die Verhältnismäßigkeit zu wahren – es liegt, um die eigenen Risiken zu minimieren, auch im Interesse des brutal angegriffenen Landes. Deutschland kann und wird an der Seite der Vereinigten Staaten Israel dabei unterstützen, das Richtige für sich und andere zu tun. Auch deshalb war der schnelle Besuch von Olaf Scholz richtig.