Die EZ-Newsletter
Am Mittwoch findet abermals ein Zusammentreffen von Bund und Ländern statt, für erneute Gespräche über die weiteren Schritte in der Corona-Pandemie. Das ist der Zeitplan.
Am Mittwoch beraten Bund und Länder erneut über weitere Schritte im Hinblick auf die Pandemie. Der 19. März steht im Infektionsschutzgesetz als Enddatum für Verordnungen mit den Corona-Beschränkungen. Der Bundestag könnte die Gültigkeit einmalig um drei Monate verlängern.
Die Konferenz der Bundesregierung mit den Länderchefs beginnt um 11.30 Uhr. Eine Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz ist zunächst für 14 Uhr angesetzt. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass sich der Beginn verschieben kann.
Aus Sicht des Bremer Bürgermeisters Andreas Bovenschulte sollten nach dem Auslaufen der bisherigen Regelungen nur noch grundsätzliche Schutzmaßnahmen wie Abstandsregeln und die Maskenpflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln gelten. Auch Schutzmaßnahmen in bestimmten Bereichen wie etwa in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sollten beibehalten werden, sagte Bovenschulte der Zeitung.
Vorantreiben weiterer Lockerungen für Baden-Württemberg
Die baden-württembergische Landesregierung treibt unterdessen ihre Pläne für weitere Lockerungen der Corona-Auflagen voran. Dazu gab es eine Schaltkonferenz mit Epidemiologen und Klinik-Vertretern am Montag.
Lesen Sie aus unserem Angebot: Kretschmann äußert sich zu Corona-Lockerungen
Danach zeichnet sich ab, dass man sich auf eine Anhebung der Grenzwerte innerhalb des Stufensystems verständigen könnte. Am Montag wurde dazu ein konkreter Vorschlag gegeben. Das könnte dem Vernehmen nach bedeuten, dass Baden-Württemberg demnächst aus der Alarmstufe zurück in die Warnstufe kommen würde. In der Warnstufe gelten in den meisten Lebensbereichen nur noch die 3G-Regeln.