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Vor allem dank höherer Gewerbesteuererträge erwartet die Plochinger Verwaltung 2018 ein Plus von rund 2,8 Millionen Euro gegenüber dem Planansatz.
PlochingenDie Zahlen im Lagebericht zum ersten Plochinger Doppelhaushalt 2018/19 sind erfreulich, der Handlungsspielraum ist aber nach wie vor sehr gering. Zumal mit der Sanierung des Unteren Schulzentrums sowie der Otto-Konz- und der verlängerten Hafenbrücke gewaltige Investitionen ins Haus stehen. Dennoch lassen die nunmehr bekannten beziehungsweise prognostizierten Zahlen erst einmal aufatmen: Vor allem dank höherer Gewerbesteuererträge, aber auch dank Mehrerträgen bei den Schlüsselzuweisungen wird das vorläufige Ergebnis 2017 um rund 3,6 Millionen Euro über dem Planansatz liegen. Für das Jahr 2018 erwartet die Verwaltung im Ergebnishaushalt rund 2,8 Millionen Euro mehr – ebenso zurückzuführen vor allem auf höhere Gewerbesteuererträge.
Auf gutem Kurs
Die werden den jüngsten Berechnungen zufolge im Jahr 2018 1,9 Millionen Euro über dem Planansatz liegen und sind vor allem den Nachzahlungen einzelner Betriebe zu verdanken. Zieht man die dadurch bedingte höhere Gewerbesteuerumlage ab, bleibt ein Plus von knapp 1,6 Millionen Euro. Dazu kommen ein höherer Anteil an der Einkommensteuer (6,7 statt 6,4 Millionen Euro), auch die Schlüsselzuweisungen erhöhen sich um knapp 700 000 Euro. Zudem ist die Kreisumlage niedriger ausgefallen als ursprünglich erwartet. Dank der erwarteten Mehreinnahmen 2018 können noch nicht gedeckte Ausgaben für das neue Kinderhaus am Johanniterpark finanziert werden können. Zudem kann damit die Liquidität zur Finanzierung des Unteren Schulzentrums auch für das Jahr 2020 gesichert werden.
Für Bürgermeister Frank Buß liegt Plochingen auf einem guten Kurs, Schwerpunkt der Kommunalpolitik ist und bleibe die Generalsanierung des Unteren Schulzentrums. Für die Burgschule, die künftig die Realschule beherbergen soll, entsteht gerade die Ausführungsplanung als Grundlage für die Ausschreibung der Gewerke. Eingeplant für dieses Projekt sind im Haushalt 3,9 Millionen, wobei die Stadt einen Zuschuss von gut 2,2 Millionen aus dem kommunalen Investitionsfonds erwartet. Parallel dazu sollen das Hauptgebäude der Realschule und der Pausenhof für eine Ganztagsgrundschule ertüchtigt werden, die Musikschule soll in die Marquardtstraße 44 umziehen. Für die Generalsanierung des Gymnasiums und des Unteren Schulzentrums sind im Doppelhaushalt 2018/19 2,5 Millionen Euro Ausgaben und 700 000 Euro Zuschüsse eingeplant, in den darauf folgenden Jahren bis 2022 sind dann jeweils vier Millionen Euro Ausgaben bei je 1,4 Millionen Euro Zuschüssen. Dabei wird die Sanierung des Unteren Schulzentrums die Stadt auch über 2025 hinaus beschäftigen.
Baubeginn für die Brückensanierung soll 2019 sein, dafür sind im Doppelhaushalt 18/19 1,65 Millionen Euro vorgesehen. Man wartet noch auf den Zuschuss aus dem kommunalen Investitionsprogramm. Weiteres Geld steht für den weiteren Ausbau der Eisenbahnstraße zur Verfügung – gegebenenfalls auch in Richtung der Gaststätte Lamm. Und für das Sanierungsgebiet Fils-West, in dem die Häuser im Filsweg 7 und 7a Anfang des Jahres bezogen wurden, sind im Doppelhaushalt 18/19 500 000 Euro für Planungsprozesse eingeplant, wobei 300 000 Euro über Zuschüsse abgedeckt sind. Zudem hat die Stadt das Wayss-&-Freytag-Areal für die weitere Entwicklung erworben.
Strukturelles Defizit
In seiner nächsten Sitzung wird der Gemeinderat die Ausschreibung einer Mobilitäts – und Verkehrskonzeption auf den Weg bringen, „die im guten Bürgerdialog entwickelt werden muss und Basis für künftige Investitionen sein wird“, so Buß. Sorge bereitet dem Bürgermeister nach wie vor das „strukturelle Defizit, das perspektivisch durch das Kinderhaus am Johanniterpark vergrößert wird“. Deshalb dürfe die gute finanzielle Lage nicht zum großzügigen Umgang mit öffentlichen Geldern verleiten.
Plochingens Beigeordneter Michael Hanus berichtete über die Bemühungen in der Verwaltung, im Zuge der Digitalisierung Arbeitsabläufe und Organisationsstrukturen im Rathaus zu überprüfen. Er freute sich, dass sich das Plus in den Jahresabschlüssen 2016 und 2017 und der Prognose für 2018 zusammenengerechnet auf elf Millionen Euro summiere – damit könne man die Großinvestitionen nach heutigem Stand bis zum Jahr 2021 finanzieren. Die weiteren Investitionen bis 2030 seien aber nur dann möglich, wenn die Steuereinnahmen auch weiterhin sprudelten. Deshalb habe sich eine Haushaltsstrukturkommission mit den Freiwilligkeitsleistungen auseinandergesetzt, die sie noch in diesem Herbst auf den Prüfstand stellen wolle.