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Historisch und aktuell: Studenten der Hochschule Esslingen haben sich mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Stuttgart seit 1956 beschäftigt.
Esslingen Mit einem historischen und zugleich aktuellen Thema haben sich Studierende der Hochschule Esslingen unter Anleitung von Professor Christopher Schmidt befasst: mit Bürgerbegehren und -entscheiden in Stuttgart seit 1956. „Das war umso interessanter, als keine andere deutsche Großstadt eine derart lange Geschichte mit Bürgerbegehren hat“, sagt Schmidt. Bereits 1956 wurde dort unter der Überschrift „Rettet den Schlossplatz“ das erste Verfahren eingeleitet, 1971 folgten weitere zum Ausbau des Neckarstadions. Sieben Jahre später kam es zu einem Bürgerbegehren „Für die Erhaltung der Kinderklinik Türlenstraße“, 1984 zu einem Bürgerbegehren „Atomwaffenfreies Stuttgart“. Die jüngere Geschichte ist geprägt ist durch die vier Bürgerbegehren der Jahre 2007, 2011 und 2013 zu „Stuttgart 21“ sowie durch drei Verfahren der Jahre 2009, 2011 und 2013 zur kommunalen Energie- und Wasserversorgung.
Ebenso vielfältig wie die Themen waren die Initiatoren: Sie reichten von Parteien und Interessenverbänden bis zu Bürgerinitiativen und Aktionsbündnissen. Dabei haben die Studierenden nicht nur auf vorhandene Literatur zurückgegriffen: „Zwar war die Presseberichterstattung der örtlichen Zeitungen eine ganz wichtige Fundgrube“, sagt Schmidt. Daneben hätten die Studierenden auch Bestände des Stadtarchivs und des Hauptstaatsarchivs ausgewertet. Herausgekommen ist ein Sammelband, in dem die Studierenden Carsten Beneke, Sven Claussen, Judith Häring, Paulina Miliczek, Birgit Jutta Schmid, Christina Wegener und Gesine Thiessen sowie Christopher Schmidt 17 Verfahren schildern und auf deren kommunalpolitischen Hintergrund eingehen.
Erschienen ist das Buch im Nomos-Verlag Baden-Baden, was durch eine Zusammenarbeit mit dem Institut für Sachunmittelbare Demokratie an der Technischen Universität Dresden möglich wurde. „Auf diese Weise sollen die Forschungsergebnisse zugleich einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden“, sagt Schmidt. Die Esslinger Studierenden hätten eben nicht nur einen Beitrag zur wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit direkter Demokratie vorgelegt, sondern auch zur Geschichte der Landeshauptstadt. Gerade Lokalhistoriker interessierten sich für das Buch. red
Christopher Schmidt (Herausgeber): Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Stuttgart – 1956 bis 2018, Nomos, Baden-Baden 2018, Preis 29 Euro.