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Das Jahr 2012 ist geprägt von Verwerfungen in Europa und der Welt: In Syrien tobt der Bürgerkrieg, eine Verfassungsänderung in Ungarn stößt auf Protest. In Deutschland sorgen Ermittlungen für Entsetzen.
Kreis EsslingenDer Bürgerkrieg in Syrien nimmt im Jahr 2012 an Härte zu. Die Regierung verweigert sich Gesprächen mit der Opposition über politische Reformen. Rebellenmilizen liefern sich in der Hauptstadt Damaskus heftige Kämpfe mit Regierungstruppen. Die syrische Luftwaffe bombardiert die Stadt Homs, die als Hochburg der Opposition betrachtet wird. Der UN-Sicherheitsrat verurteilt Menschenrechtsverletzungen durch beide Seiten und entsendet 300 unbewaffnete militärische Beobachter.
Zur Stabilisierung der angeschlagenen Volkswirtschaften in der EU stellen Italien, Frankreich, Deutschland und Spanien 130 Milliarden Euro für eine gemeinsame Konjunktur- und Beschäftigungspolitik zur Verfügung. Von Belang sind dabei auch die Zahlen über die stark gestiegene Jugendarbeitslosigkeit in Europa. EU-weit sind 22,4 Prozent, in Spanien und Griechenland mehr als 50 Prozent der Jugendlichen arbeitslos. Im Oktober wird der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) mit einem Volumen von 700 Milliarden Euro in Kraft gesetzt.
Besonders in Griechenland leidet die Bevölkerung unter den Folgen der Krise. Die Sparmaßnahmen, die die Troika im Gegenzug für Finanzhilfen verlangt, führen zu großer Armut und bald zu Verelendung. Dennoch sagt die griechische Regierung ein weiteres von der EU und vom IWF gefordertes Sparpaket und die Privatisierung von Teilen der öffentlichen Infrastruktur zu. Das Land erhält dafür von der EU, der Europäischen Zentralbank (EZB) und vom IWF Hilfszahlungen in Höhe von insgesamt 174 Milliarden Euro.
Die Banken in Spanien geraten ins Trudeln, da ein seit Jahren andauernder Immobilien-Boom wegen der prekären wirtschaftlichen Lage und hoher Arbeitslosigkeit zusammenbricht. Die EU genehmigt den spanischen Banken 100 Milliarden Euro zur Überwindung der Krise.
Innerhalb der EU droht Ungemach. Das Mitgliedsland Ungarn ändert seine Verfassung und das Wahlrecht, die Unabhängigkeit der Justiz und der Medien wird beschränkt. Die EU-Kommission stellt fest, dass die Änderungen nicht dem EU-Recht entsprechen, und leitet ein Vertragsverletzungsverfahren ein.
Nach dem Aufdecken der Neonazi-Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU), der eine zehn Jahre andauernde Mord- und Anschlagserie gegen Migranten vorgeworfen wird, und dem Tod zweier Führungsmitglieder werden die noch lebende mutmaßliche Täterin Beate Zschäpe und vier weitere Personen angeklagt. Dabei weisen mehrere Untersuchungsausschüsse eklatante Ermittlungsfehler nach. Das Bundesamt für Verfassungsschutz räumt ein, Akten und Dateien vernichtet zu haben, um Informanten aus der Neonazi-Szene zu decken.
Die Eßlinger Zeitung stellt fest, dass Deutschland trotz der Krise in Europa bemerkenswert gut dasteht. „Während andere europäische Staaten unter gigantischer Verschuldung, Arbeitslosigkeit und schrumpfender Wirtschaft leiden, entwickelt sich Deutschland weiter passabel“, schreibt das Blatt. Für Esslingen bedeute dies „kräftig sprudelnde Steuerquellen“ und einiges an Luft für Projekte der Stadtentwicklung – so wird etwa die Umgestaltung des Bahnhofsumfelds angegangen. Allerdings sei vor großer Euphorie zu warnen. „Leider handelt es sich nur um eine Momentaufnahme. Sobald die Rücklagen vervespert sind, führt an neuen Schulden kein Weg vorbei. Die Wahrheit ist so einfach wie schmerzhaft: Die Stadt lebt über ihre Verhältnisse“, so der Kommentator.
Die Serie zum 150-jährigen Bestehen der Eßlinger Zeitung liegt jetzt auch als Buch vor. Es ist erhältlich zum Preis von 16,90 Euro in der Geschäftsstelle der EZ am Esslinger Marktplatz sowie im örtlichen Buchhandel.