Daniel Blank Foto: Roberto Bulgrin - Roberto Bulgrin

Daniel Blank wurde jüngst zum neuen Vorsitzenden der Esslinger SPD gewählt. Wie er das Profil seiner Partei schärfen möchte, verrät im im Interview mit der Eßlinger Zeitung.

EsslingenIm Bund tut sich die SPD nicht leicht, ihr Spitzenamt zu besetzen – in Esslingen hat sie’s gemacht: Daniel Blank wurde zum neuen Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins gewählt. Der 43-Jährige will die Zusammenarbeit von Ortsverein und Ratsfraktion intensivieren, die Bürgerbeteiligung stärken und zum 150-jährigen Jubiläum der Esslinger SPD 2020 das Profil seiner Partei schärfen. Im EZ-Interview erklärt Blank, was es heißt, in einer Zeit, in der die SPD bundesweit zu kämpfen hat, Esslinger Parteichef zu werden.

Es gab schon angenehmere Zeiten, um SPD-Vorsitzender zu werden. Was hat Sie bewogen, dieses Amt zu übernehmen?
Es scheint, dass die Sozialdemokratie in Deutschland und anderswo in Europa derzeit oft nicht die richtigen Antworten auf die drängenden Fragen der Zeit hat. Daran müssen wir arbeiten. Ich bin überzeugt, dass diese Gesellschaft gerade jetzt eine starke SPD braucht, denn die Frage nach dem sozialen Zusammenhalt und dem demokratischen Miteinander wird noch wichtiger. Auch in den nächsten Jahren. Wir dürfen angesichts schwacher Wahlergebnisse den Kopf nicht in den Sand stecken, sondern müssen selbstbewusst zeigen, wer wir sind und wofür wir stehen. Dazu möchte ich meinen Beitrag leisten. Was heißt das für Ihre Arbeit in Esslingen?
Wir hatten bei der Kommunalwahl nicht das Ergebnis, das wir uns gewünscht haben. Aber wir haben deutlich besser abgeschnitten als anderswo. Ei­nes unserer zentralen Themen war die Bürgerbeteiligung, weil wir spüren: Die Leute wollen beim Übergang in die Zukunft nicht nur zuschauen, sondern aktiv mitgestalten und spüren, dass ihre Meinung zählt. Es gibt nichts Schlimmeres, als die Bürger zu befragen und anschließend doch nur das zu tun, was man schon immer tun wollte.

Woran denken Sie dabei?
Nach dem Bürgerentscheid haben alle im Gemeinderat erklärt, den Bürgerwillen zu respektieren und eine Bücherei der Zukunft im Bebenhäuser Pfleghof zu realisieren. Ich bin überzeugt, dass das geht. Wenn man genau hinhört, bekommt man jedoch den Eindruck, dass manche nur darauf warten, Argumente gegen den Pfleghof zu finden. Ich vermisse bei manchen die Begeisterung dafür, gemeinsam eine einzigartige Bücherei zu schaffen.

Die soziale Frage ist zuletzt im öffentlichen Diskurs ins Hintertreffen geraten – zurzeit bestimmen Klimaschutz und Ökologie die Debatte. Kämpfen Sie auf verlorenem Posten fürs Soziale?
Überhaupt nicht. Klimaschutz ist ein ganz entscheidendes Zukunftsthema. Das muss uns Sozialdemokraten keiner erklären. Leute wie Erhard Eppler und Hermann Scheer waren die Vorreiter dessen, was nun eine breite Bewegung geworden ist. Für mich ist es wichtig, dass man das Ökologische nicht vom Sozialen abkoppelt – auch nicht von der Ökonomie und der Demokratie. Veränderungen, die wir brauchen, müssen so gestaltet werden, dass die Menschen in die Lage versetzt werden, sie mitzugehen – unabhängig vom Geldbeutel, der gesellschaftlichen Stellung und dem kulturellen Dasein.

Mittlerweile haben die Grünen Ihrer Partei aber bei ökologischen Themen in der Wählergunst den Rang abgelaufen ...
Die Grünen schaffen es, ein Gefühl zu vermitteln, dass sie bei diesem Thema besondere Kompetenzen hätten. Wenn ich auf der Straße frage, was nach acht Jahren Kretschmann das große ökologische Projekt der Grünen im Land sei, werden am ehesten Radwege oder der Naturpark Nordschwarzwald genannt. Das war’s. Kretsch­manns Verdienst ist es, dass er vermittelt hat: Man muss keine Angst davor haben, ökologische Fragen anzugehen. Die Grünen sind in manchen Bereichen moderner und kreativer als die SPD. Wenn es so ist, dass wir in den letzten Jahren Kreativität und Modernität verloren haben, müssen wir uns darüber Gedanken machen.

In Esslingen wird das Bild der SPD vor allem von der Gemeinderatsfraktion geprägt. Welche Rolle soll der Ortsverein unter dem neuen Vorsitzenden spielen?
Unsere Fraktion hat bei der Kommunalwahl zwei Sitze verloren, die Anforderungen werden immer höher. Deshalb wird es gar nicht möglich sein, dass die Fraktion alles alleine stemmt. Wir wollen nach außen hin deutlicher machen, dass es ein enges Zusammenwirken gibt. Wir haben im Ortsverein viele, die nicht in den Gemeinderat gewählt wurden und trotzdem an der positiven Weiterentwicklung der Stadt mitwirken wollen. Das ist ein großes Potenzial, das man mutig nutzen sollte.

Wenn man sich andere Ratsfraktionen anschaut, hat man den Eindruck, dass manche nicht immer glücklich sind, wenn ihre Parteigliederungen Einfluss auf die Kommunalpolitik nehmen. Fürchten Sie nicht, dass es Konflikte geben könnte?
Es geht nicht darum, jemandem Einfluss zu nehmen. Entscheidend ist, dass wir die Stadt voranbringen. Ich hatte in den letzten 10, 15 Jahren den Eindruck, dass man in der SPD sehr solidarisch miteinander umgegangen ist. Mag sein, dass es davor auch mal Kontroversen zwischen Ortsverein und Fraktion gab, aber davon ist keine Rede mehr. Natürlich muss man die Arbeit der eigenen Fraktion auch kritisch hinterfragen. Aber es geht immer um ein konstruktives Verhältnis. Alles andere ist gerade für Volksparteien nicht zielführend.

Haben Volksparteien noch eine Zukunft?
Die Zeiten sind unübersichtlicher geworden. Unsere Mitgliederzahlen haben sich bundesweit in den letzten 30 Jahren halbiert. Mein Eindruck ist, dass es in der Bevölkerung ein großes Bedürfnis nach politischer Teilhabe gibt. Wir müssen Möglichkeiten schaffen, dass die Menschen Parteien als positive Triebkräfte einer gesellschaftlichen Entwicklung sehen und dass sie wieder mehr Lust bekommen, sich daran aktiv zu beteiligen. Runter vom Sofa! Wenn man Politik nur als Prozess von oben nach unten versteht, darf man sich nicht wundern, wenn sich keine breiten Bündnisse finden, die ihr Gemeinwesen von unten nach oben gestalten wollen. Was heißt das für die SPD in Esslingen?
Wir haben immer darauf geachtet, dass Kommunalpolitik nicht nur von oben nach unten gedacht und gemacht wird. Das Bürgerbegehren zur Bücherei hat gezeigt, dass die Esslinger die Zukunft ihrer Stadt mitgestalten wollen. Da kamen Leute aus unterschiedlichen Lagern für ein gemeinsames Ziel zusammen. Daraus müssen wir nicht nur als SPD, sondern alle in der Stadt die Lehre ziehen, dass Politik zusammen mit den Menschen gemacht werden muss – und dass Politik kein Elitenprojekt werden darf. Dafür müssen Instrumente entwickelt werden. Die Erfahrungen mit der Bürgerbeteiligung zur Bücherei haben gezeigt, dass das geht. Nun muss es bei anderen Themen weitergehen. Manche meinen, dass man sich im Rathaus nicht darum reißt, dass Bürger bei wesentlichen Themen mitreden ...
Bürgerbeteiligung ist anstrengend, aber sie lohnt sich. Es gibt im Rathaus aus meiner Sicht durchaus einige, die dies genauso sehen. Wir müssen neue Instrumente der Beteiligung entwickeln und mutig sein – auch auf die Gefahr hin, dass man irgendwann feststellt, dass sich die eine oder andere Idee nicht bewährt. Beteiligung ist die beste Möglichkeit, mehr Akzeptanz für die Politik zu schaffen.

Was wünschen Sie sich von der Esslinger Kommunalpolitik der nächsten Jahre?
Dass sie mehr Anstrengungen als zuletzt unternimmt, die Zukunft dieser Stadt mutig und ideenreich zu gestalten, statt nur die Gegenwart zu verwalten. Das ist ein Anspruch, den wir alle haben müssen.

Das Interview führte Alexander Maier.

Zur Person

Daniel Blank wurde 1975 in Esslingen geboren und ging dort zur Schule. Er hat Abitur am Theodor-Heuss-Gymnasium gemacht und dann in Berlin Musikwissenschaft, Literaturwissenschaft und Psychologie studiert. Von dort kamen seine Frau und er nach der Geburt ihrer Tochter wieder nach Esslingen. Nach der Elternzeit hat ihn der Esslinger Landtagsabgeordnete Wolfgang Drexler in sein Büro geholt, wo Blank seither als Wahlkreismitarbeiter tätig ist – erst für Drexler, nun für Nicolas Fink. Beim Bürgerentscheid zur Stadtbücherei hat sich Blank ebenso engagiert wie in der anschließenden Bürgerbeteiligung.

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