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Der Plochinger Stadtrat Klaus Hink, Mitinitiator des Bürgerbegehrens für ein Stadtbad, verlässt die Unabhängige Liste Plochingen. Kein überraschender Schritt.
PlochingenDie Nachricht, die Harald Schmidt, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Liste Plochingen (ULP), am Sonntagabend an Bürgermeister Frank Buß und die Fraktionsspitzen des Gemeinderats gemailt hat, ist dürr. Und kommt dennoch einem Paukenschlag gleich. Den allerdings viele auch erwartet haben. „Ich möchte Ihnen mitteilen, dass Dr. Klaus Hink ab sofort nicht mehr der Fraktion der ULP angehört“, heißt es in der Mail von Schmidt.
Hink ist nicht nur Stadtrat, sondern immerhin neben Harald Schmidt und Andreas Ortz auch Mitinitiator und Vertrauensmann des Bürgerbegehrens für ein neues Stadtbad. Allerdings war er ebenso wie der Bürgermeister und die restliche Ratsrunde komplett überrascht davon, als Schmidt im Gemeinderat in der vergangenen Woche unangekündigt die 1271 gesammelten Unterschriften für das Bürgerbegehren übergeben ließ. Ein deplatzierter Umgang mit den Unterschriften, aber auch ein offener Affront gegen Hink – so haben es die meisten in der Sitzung empfunden.
Der Bürgermeister hat jetzt immerhin noch ein kleines bisschen mehr als die Gemeinderatsfraktionen erfahren: „Herr Dr. Hink hat mir gemailt, dass er aus der Fraktion der ULP ausgetreten ist“, antwortet Buß auf die Frage, wer denn am Ende wen verlassen hat. Sein Mandat gibt Hink aber wohl nicht ab: Da er sich in einem anderen Schriftwechsel nach der Dauer seiner Redezeit vor der Ratsrunde erkundigt habe, „gehe ich fest davon aus, dass er im Gemeinderat bleibt“, so Buß. Hink selbst war bis Redaktionsschluss nicht zu erreichen.
Dass es zwischen den beiden Galionsfiguren der ULP gewaltig knirschen muss, wurde nicht erst in der besagten Gemeinderatssitzung deutlich. Schon seit langem fällt auf, dass sich nicht nur Fraktionschef Schmidt, sondern auch sein Fraktionskollege Hink regelmäßig zu den Tagesordnungspunkten in den Sitzungen äußern – gerne auch konträr zueinander, was sich auch in den Abstimmungen niederschlägt. Wobei die beiden Stadträtinnen der vierköpfigen ULP in der Regel ihrem offiziellen Fraktionschef Schmidt folgen.
Dem Vernehmen nach sollen Schmidt und Hink schon unmittelbar nach den Kommunalwahlen, bei denen Schmidt als Erstgewählter 2415 Stimmen und Hink als Zweiter 2281 Stimmen eingefahren hatten, um den Fraktionsvorsitz gestritten haben. Es heißt auch, dass beide bereits vor der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats kein Wort mehr miteinander gewechselt haben sollen.
Harald Schmidt hat auf Anfrage der EZ am Dienstag jedenfalls gemailt, dass Hink an den Fraktionssitzungen der ULP „zumeist aus persönlichen Gründen“ nicht habe teilnehmen können. Daher sei er auch nicht auf dem laufenden Stand der Aktivitäten gewesen. Hink, Ortz und Schmidt hätten sich vor über einem Jahr sehr oft und viel über verschiedenste kommunalpolitische Themen in Plochingen unterhalten. „Im Zusammenhang mit dem Wunsch vieler Plochinger Bürgerinnen und Bürger überlegten wir, wie Plochingen wieder zu einem Hallenbad kommen könnte. Dabei kam es zur Idee des Bürgerbegehrens. Wir entschlossen uns, eine Liste zu gründen, um an den genannten Themen, speziell dem Projekt Hallenbad und dem damit verbundenen Verlauf des Bürgerbegehrens, mitwirken zu können. Daher sind die ULP und das Bürgerbegehren für ein neues Bürgerbad fest miteinander verwurzelt“, reklamiert Schmidt das Bürgerbegehren jedenfalls für seine Fraktion.
„Das Bürgerbegehren ist eingereicht“, so Bürgermeister Frank Buß. Wie man künftig mit den drei Vertrauensleuten umgehen solle, müsse er mit Hink und Schmidt allerdings noch besprechen. Jetzt seien die Fronten im Gemeinderat klar, wenngleich das nichts ändere.
Beobachter der kommunalpolitischen Szene gehen nicht davon aus, dass Hink auch von dem Bürgerbegehren Abstand nimmt. Viele hatten von Anfang an prophezeit, dass es mit ihm und Schmidt nicht lange gut gehen werde. „Das war zu erwarten“, sagt auch Joachim Hahn, Fraktionsvorsitzender der SPD. Ob und wie sich das alles auf das weitere Prozedere auswirke, sei offen. Es sei mehr als bedauerlich, wenn eine Liste unter dem Motto „Neue Besen kehren gut“ antrete – und dann sofort zerstritten sei, moniert CDU-Fraktionschef Reiner Nußbaum. Die Protagonisten seien völlig unberechenbar.
Für Hink ist es jedenfalls nicht das erste Mal, dass er aus einer Fraktion ausschert und alleine in der Ratsrunde sitzt. 1989 war er für die CDU ins Alte Rathaus eingezogen, wurde aber bereits in der ersten Hälfte der Wahlperiode von der Fraktion ausgeschlossen. Er habe bereits während des Wahlkampfs gegen die eigenen Mitstreiter gekämpft und dieses Verhalten dann in der Ratsrunde weiter gepflegt, heißt es in Kreisen der CDU. Anschließend hatte er seine „Bürgerliste“ gegründet, mit der er als einziger Vertreter, aber in schöner Regelmäßigkeit von 1994 bis 2009 in den Gemeinderat gewählt wurde. 2014 hatte er dann nicht mehr kandidiert. Dann war es ruhig um ihn geworden – bis er Ende 2018 im Amtsblatt Mitstreiter für ein Bürgerbegehren für ein neues Stadtbad gesucht hat. Harald Schmidt hatte indessen vor fünf Jahren vergeblich auf der Liste der Freien Wähler für ein Gemeinderatsmandat kandidiert. Die Freien Wähler sind im Mai nicht mehr angetreten, die neue ULP ist mit vier Mandaten ins Alte Rathaus eingezogen.