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Nach den Zwischenwahlen in den USA hat Präsident Joe Biden seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit den Republikanern betont. Es ist noch nicht abschließend klar, wer künftig die Mehrheit im Repräsentantenhaus und Senat haben wird.
US-Präsident Joe Biden hat nach der Parlamentswahl seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit den Republikanern betont. Er sei bereit zu Kompromissen bei vielen Fragen, sagte der Demokrat Biden am Mittwoch im Weißen Haus in Washington. Allerdings werde er mit seinem Veto jedes Gesetz der Republikaner blockieren, das ein landesweites Verbot von Abtreibungen oder eine Aushöhlung der Gesundheitsvorsorge zum Ziel haben sollte, warnte er.
Auch hoffe er, dass man nach der Wahl gemeinsam weiter die Ukraine unterstützen werde, sagte Biden. Die USA sind unter anderem der wichtigste Lieferant von Waffen für das Land, das seit Ende Februar gegen den Angreifer Russland kämpft. Die Republikaner hatten vor der Wahl angekündigt, dass es keinen „Blankoscheck“ für die Ukraine geben werde, falls sie die Mehrheit gewinnen sollten.
Republikanern werden bessere Chancen eingeräumt
Nach der Wahl am Dienstag ist immer noch nicht abschließend klar, wer künftig die Mehrheit im Repräsentantenhaus und Senat haben wird. Den Republikanern werden etwas bessere Chancen eingeräumt, eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus zu gewinnen. Im Senat könnte ein einzelner Sitz über die derzeit knapp von den Demokraten kontrollierte Kammer entscheiden. Vor der Wahl waren zum Teil überwältigende Siege der Republikaner erwartet worden, die jedoch ausblieben.
Biden will voraussichtlich Anfang kommenden Jahres entscheiden, ob er im Jahr 2024 noch einmal kandidieren wird. „Meiner Meinung nach werden wir Anfang nächsten Jahres ein Urteil fällen“, sagte der Demokrat am Mittwoch im Weißen Haus. Er habe die Absicht, wieder bei der Präsidentenwahl anzutreten. Es sei aber letztlich eine Entscheidung der Familie. „Ich denke, alle wollen, dass ich kandidiere, aber wir werden es besprechen.“ Er empfinde keine Eile und werde eine Entscheidung nicht davon abhängig machen, was sein Vorgänger tue, sagte er mit Blick auf den republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump.
Erneute Kandidatur hängt auch von Gesundheit ab
Biden hatte in der Vergangenheit immer wieder gesagt, dass er noch einmal für das höchste Staatsamt kandidieren wolle. Der 79-Jährige hatte aber auch deutlich gemacht, dass eine solche Entscheidung unter anderem von seiner Gesundheit abhänge.