Foto: Gaby Weiß

11 187 Bürger haben sich für einen Bürgerentscheid zum Verbleib der Esslinger Stadtbücherei am angestammten Standort im Bebenhäuser Pfleghof ausgesprochen, der erweitert und modernisiert werden soll. Würde der Gemeinderat dieses Ansinnen von sich aus aufgreifen, wäre kein Bürgerentscheid mehr nötig. EZ-Redakteur Alexander Maier sagt dazu seine Meinung.

EsslingenEs ist nicht weiter überraschend, dass die SPD mit ihrem Vorstoß, den Gemeinderatsbeschluss zum künftigen Standort der Esslinger Stadtbücherei neu aufzurollen, bei den anderen Ratsfraktionen keine offenen Türen einrennt. Trotzdem ist das Ansinnen legitim: In der Gemeindeordnung ist ausdrücklich vorgesehen, dass der Gemeinderat dem Bürgerwillen Rechnung tragen und das Ansinnen eines Bürgerbegehrens aufnehmen kann. So ließen sich Geld und Personal sparen – und diejenigen, die finden, dass 80 000 Euro für einen Beitrag zur direkten Demokratie zu viel wären, könnten wieder ruhiger schlafen. Der Einwand, dass „nur“ 11 187 Esslinger das Bürgerbegehren unterstützt haben, die Stadt jedoch mehr als 90 000 Einwohner zähle, zieht nur bedingt: Wann gab es jemals ein kommunalpolitisches Thema, das in der Bevölkerung so breite Zustimmung gefunden hat? Manchmal reichen schon die Interessen weniger für einen Gemeinderatsbeschluss.

Es ist verständlich, dass diejenigen, die für einen Bücherei-Neubau zwischen Küferstraße und Kupfergasse und damit gegen die von vielen Bürgern gewünschte Erweiterung und Modernisierung des Bebenhäuser Pfleghofs plädieren, die leise Hoffnung hegen, dass bei einem Bürgerentscheid die nötige Stimmenzahl vielleicht doch verpasst wird. Das dürfte für manche auch ein Argument sein, gegen eine Zusammenlegung von Kommunal- und Europawahl mit dem Bürgerentscheid zu argumentieren. Denn wenn die Bürger ohnehin zu den Wahlurnen eilen, werden sie ihr Kreuzchen auch für den Bürgerentscheid machen. Der Gemeinderat muss entscheiden, ob ihm 11 187 Unterschriften für eine Bücherei im Pfleghof Argument genug sind oder ob er ein zweites Votum der Bürger möchte. Kein Stadtrat, der vorher für den Neubau gestimmt hat, würde sein Gesicht verlieren – es ist schließlich nichts Ehrenrühriges, wenn Bürgervertreter auch mal auf ihre Bürger hören. Und wenn nicht, dann haben ohnehin die Esslingerinnen und Esslinger das letzte Wort – dann beim Bürgerentscheid.

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