Seit drei Jahren hält Stuttgart die Schadstoffgrenzwerte ein, das Land hält aber an den Fahrverboten fest und wird dafür von OB Frank Nopper kritisiert. Das passt manchem im Gemeinderat nicht. Nun wird über die Befugnisse des Rathaus-Chefs diskutiert.
„Die Argumente sind intensiv ausgetauscht worden“, sagte OB Frank Nopper (CDU) am Ende der Debatte im zuständigen Gemeinderatsausschuss – und setzte sich damit dem Verdacht der groben Untertreibung aus. Zuvor sind am Ratstisch die Fetzen geflogen. Es war viel von Ideologie die Rede, von öffentlich geäußerten „Schwachsinn“ und von der Frage, inwieweit sich die Bürgerinnen und Bürger noch auf Zusagen aus der Politik verlassen können. Kurz: es war mehr als munter, als auf Antrag der Links-Fraktion über die Fahrverbote in Stuttgart im Allgemeinen und die Rolle des OB im Besonderen in der nun wieder aufgeflammten Debatte über die Verkehrsrestriktionen auf einem Teil des Stuttgarter Straßennetzes diskutiert wurde.
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