Corona, Hochwasser, Hackerangriffe: Der Bundeswahlleiter Georg Thiel spricht über die Herausforderungen bei der Organisation der Bundestagswahl – und sagt, ob E-Voting bald auch in Deutschland kommen könnte.
Berlin - Corona, Hochwasser und eine erhöhte Gefahr durch Hackerangriffe – bei der diesjährigen Bundestagswahl ist einiges anders als in den vergangenen Jahren. Der Bundeswahlleiter Georg Thiel spricht über die Herausforderungen bei der Organisation.
Herr Thiel, erstmals wird ein Bundestag in Pandemiezeiten gewählt. Was bedeutet das für die Organisation der Wahl?
Es sind schon besondere Umstände, keine Frage. Viele kleinere Wahllokale werden durch größere ersetzt, um die Mindestabstände vor Ort einhalten zu können. Außerdem sind deutlich mehr Briefwahlunterlagen als bisher nötig, um die voraussichtlich hohe Nachfrage bewältigen zu können.
Wie viele Briefwähler erwarten Sie?
Bei den Landtagswahlen in der Coronakrise hat sich die Zahl gut verdoppelt. Damit rechne ich auch bei der Bundestagswahl.
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Die Pandemie hat einen Digitalisierungsschub gebracht. Halten Sie es für denkbar, dass auch der Bundestag mal per Smartphone gewählt wird?
Möglich wäre das auf jeden Fall, in einigen Staaten wie Estland ist E-Voting ja schon jetzt gängige Praxis. Es gibt allerdings zwei Hürden in Deutschland: Man müsste die Rechtslage ändern und die nötige technische Infrastruktur schaffen. Das braucht Zeit.
Befürworten Sie eine digitale Wahl?
Ich finde, dass sich unser analoges Wahlsystem bewährt hat. Das sieht man daran, dass es kaum fehlerhafte Auszählungen gibt. Die Abweichungen zwischen vorläufigem und endgültigem Wahlergebnis sind minimal. Außerdem habe ich erhebliche Zweifel, ob ein digitale Wahl genauso sicher wäre.
Die Gefahr einer Cyberattacke am Wahltag besteht
Wegen möglicher Hackerangriffe?
Ja. Solche Versuche gibt es jetzt schon. Der Angriff auf das Netz der Verwaltung im Landkreis Anhalt-Bitterfeld im Juli hat bei uns allen die Sinne nochmals geschärft. Es ist von höchster Bedeutung, dass die Technik überall auf dem neuesten Stand ist.
Rechnen Sie mit einer Cyberattacke am Wahltag?
Wir sind darauf eingestellt. Unser Expertenteam beobachtet das Geschehen im Netz sehr genau. Wir kooperieren inzwischen so eng mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, dass kein Blatt Papier mehr dazwischen passt.
Ist die Gefahr einer Beeinflussung der Wahl heute also größer als früher?
Um ein Vielfaches. Das betrifft aber nicht nur Hackerangriffe, sondern auch Falschinformationen. Die kursieren in den sozialen Medien mit einer ganz neuen Dynamik und könnten Wahlberechtigte beeinflussen.
Flutgebiete: improvisierte Wahl in Zelten und Containern
Welche Behauptungen sind das?
Dass die Briefwahl unsicher ist. Oder, dass alle Wahllokale um 15 Uhr schließen.
Gehen Sie dagegen vor?
Selbstverständlich. Wir haben unser Team aufgestockt und gehen da sofort dazwischen, wenn jemand in den sozialen Medien offen Falschinformationen streut. Diejenigen schreiben wir dann auch gezielt an.
Ist die Flutkatastrophe auch eine Herausforderung für die Wahl?
Ja. Viele Wahllokale gibt es nicht mehr, sie wurden einfach weggeschwemmt. Es wird eine improvisierte Wahl in den Flutgebieten, als Wahlräume dienen Zelte und Container.