Grüne wollen PS-Protzer ausbremsen

1

Stuttgart – Autofahrer, die mit aufheulenden Motoren, durchdrehenden Reifen und röhrenden Auspuffanlagen den Anwohnern der Innenstadt den Schlaf rauben, sind in Stuttgart schon seit Jahren ein Problem. Die Polizei ist bemüht, den PS-Protzen mit Schwerpunktkontrollen Einhalt zu gebieten. Den Grünen im Gemeinderat ist das nicht genug. Sie fordern, die „motorisierten Selbstdarsteller“ mit einem Aktionsplan auszubremsen.

Von Jan-Philipp Schütze

Im Fokus des Aktionsplans, den die Verkehrspolizei ausarbeiten und umsetzen soll, sollen nach dem Willen der Grünen „einige wenige Autofahrer mit aufgemotzten Fahrzeugen, Klappenauspuff und Active-Sound-Boost-Anlagen“ stehen, die „insbesondere nachts durch ohrenbetäubende Poser-Fahrten“ die Anwohner und Flaneure in der Innenstadt „terrorisieren“ würden, wie es in dem Antrag an die Stadtverwaltung heißt. Diesem Treiben müsse zum Schutz der Anwohner und Passanten sowie für insgesamt mehr Lebensqualität in der Innenstadt endlich konsequent entgegengetreten werden.

Die Fraktion beantragt daher, dass die Verkehrspolizeidirektion in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Technik über die einschlägige Szene in der Innenstadt berichtet und darlegt, wie gegen die Probleme vorgegangen wird und wie viele Fahrzeuge dort in den vergangenen Monaten aus dem Verkehr gezogen werden konnten. Die Stadtverwaltung soll im Ausschuss zudem berichten, welche rechtliche Handhabe es gibt, gezielt unnötiges Hin- und Herfahren zu unterbinden beziehungsweise zu bestrafen.

Als Vorbild für die Umsetzung eines Aktionsplan führen die Grünen Mannheim an. Dort wurden im Sommer dieses Jahres bei massiven Kontrollen innerhalb von zwei Wochen 22 Autos und drei Motorräder aus dem Verkehr gezogen, deren Betriebserlaubnis durch Umrüsten erloschen war. Die Stadt hatte zuvor mehr als 200 Hinweise vom Ordnungsdienst und von genervten Bürgern erhalten. Laut der Mannheimer Verkehrspolizei handelte es sich um eine kleine Clique aus zumeist jungen Männern, die mit ihren aufgemotzten Autos lärmend durch die Innenstadt fuhren.

In Stuttgart hatten sich negative Auswüchse der Tuning-Szene in der jüngeren Vergangenheit vor allem auf die Theodor-Heuss-Straße und die umliegenden Straßen konzentriert. Wie berichtet, ließ die Stadt daraufhin im Mai dieses Jahres in der „Theo“ ein nächtliches Tempo-30-Limit einrichten und zwei Blitzersäulen installieren. Zudem wurden in der Bolzstraße beim Königsbau zwei Bremsschwellen, sogenannte Berliner Kissen, montiert. Diese Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung hätten nach Ansicht der Grünen zwar „punktuell Erfolge im Kampf gegen diese mit mindestens so viel Tuning-Teilen wie Minderwertigkeitskomplexen ausgestatteten Selbstdarsteller gebracht“, allerdings würden Anwohner von Verlagerungseffekten berichten. Auch in anderen Teilen der Innenstadt würden immer wieder Klagen über das Fehlverhalten einzelner Autofahrer laut.

Bei der Stuttgarter Polizei wollte man sich zu dem Vorstoß der Grünen zunächst nicht äußern, um dem Antrag der Fraktion auf eine Stellungnahme im Ausschuss nicht vorzugreifen, so die Begründung. Fakt ist, dass die Verkehrspolizei schon seit Jahren immer wieder Schwerpunktkontrollen, sowohl in der Innenstadt als auch auf den Einfallstraßen, durchführt. So wurden erst Ende August bei einer nächtlichen Kontrollaktion in der Fritz-Elsass-Straße zwischen Rotebühlplatz und Berliner Platz fünf Fahrzeuge wegen ungenehmigter Einbauten von der Polizei beschlagnahmt. In der gleichen Nacht erwischten Beamte der Motorradstaffel zudem zwei junge Autofahrer, die sich in der Friedrichstraße ein Kräftemessen mit ihren PS-starken Fahrzeugen geliefert hatten. Bereits im April war in der Theodor-Heuss-Straße eine größere Kontrollaktion mit dem Fokus auf getunte Fahrzeuge durchgeführt worden.