Von Rasmus Buchsteiner

Es dauert lange, in der neuen Polizeilichen Kriminalitätsstatistik gute Nachrichten zu finden. Dass die Zahl der Straftaten 2016 nahezu konstant geblieben ist, gehört nicht dazu. Schließlich liegt sie weiter deutlich oberhalb der Sechs-Millionen-Marke. Auch mutet es merkwürdig an, wenn Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den Rückgang der Wohnungseinbrüche feiert, als wäre das seine große Leistung. Schließlich hat 2015 einen 20-Jahres-Rekord bei den Einbrüchen gegeben, 2016 ist wieder das Niveau von 2014 erreicht worden. Von einem großen Erfolg kann keine Rede sein.

Wirklich besorgniserregend ist die Entwicklung der Gewaltkriminalität. Bei Mord, Totschlag, Vergewaltigung und Körperverletzung sind zum Teil zweistelligen Steigerungsraten zu verzeichnen. Kein Zweifel: Diese Entwicklung geht auch auf das Konto der vielen Flüchtlinge, die seit 2015 gekommen sind. De Maizière hat Recht, wenn er vor Beschönigungen warnt, auf die hohe Zahl jugendlicher Intensivtäter verweist und auf die Bedingungen in Flüchtlingsunterkünften, die für Aggression sorgen. Hierauf darf der Rechtsstaat nicht mit Wegschauen und falsch verstandener Toleranz reagieren, sondern muss entschlossen durchgreifen. Doch das Problem ist umfassender. Auch die Zahl der Deutschen, die einer Gewalttat verdächtigt werden, steigt. Die Zahlen belegen ein lange für undenkbar erachtetes Maß an Gewalt, eine Verrohung. Die beste Antwort auf die Herausforderungen ist immer noch eine gut ausgestattete und personell aufgestockte Polizei.