Sie sind angemeldet.
Abmelden
Profil verwalten
Abo-Vorteile
ABO
Login
Abonnieren
Push-Benachrichtigungen aktivieren
Sie sind angemeldet.
Abmelden
Profil verwalten
Abonnieren
Push-Benachrichtigungen aktivieren
Sie sind angemeldet.
Abmelden
Profil verwalten
Abo-Vorteile
Push-Benachrichtigungen aktivieren
Lokalnachrichten
Lokalnachrichten
Esslingen
Ostfildern
Neuhausen/Denkendorf
Köngen/Wendlingen
Wernau
Altbach/Deizisau
Plochingen
Aichwald
Baltmannsweiler/Lichtenwald
Reichenbach/Hochdorf
Polizeibericht
Land
Land
Stuttgart
Baden-Württemberg
Sport
Sport
Handball in der Region
Fußball in der Region
VfB Stuttgart
Weiterer Lokalsport
Politik
Politik
Bundestagswahl 2025
Wirtschaft
Wissen
Panorama
Panorama
Ratgeber
Anzeige
Unterhaltung
Digital
Kultur
Freizeit
Freizeit
Veranstaltungen
Ausflugstipps
Filmtipps
Vereinsnachrichten
Gesund leben - das Forum
Gesund leben - das Forum
Sportmedizin
Orthopädie
Notfallmedizin
Onkologie
Regenerative Medizin
Ernährung und Zahngesundheit
Videos
Podcast EZ-Talk
Sonderthemen
Magazine
E-Paper
Aboangebote
Leserservice
Anzeigen
Messen
Stellen
Trauer
Immobilien
Suchen
Themen
W
Wahlrecht
Das Beste aus Esslingen.
Unbegrenzt lesen mit EZ Plus.
Das Beste aus Esslingen.
Mit EZ Plus unbegrenzt Inhalte der Esslinger Zeitung lesen.
Jetzt 4 Wochen für 0,99 € testen
Die EZ-Newsletter
Direkt aus der Redaktion in Ihr E-Mail Postfach – die Newsletter der EZ.
Direkt aus der Redaktion in Ihr E-Mail Postfach – die Newsletter der EZ.
Kostenlos abonnieren
Themenseite
XXL-Landtag
Volksbegehren scheitert
Die Initiative gegen eine Aufblähung des Landtags hat das notwendige Quorum wohl nicht erreicht. Doch das Thema ist damit nicht beendet. Die nächste Entscheidung steht schon Ende Februar an.
11.02.2025
Reformen im Wahlrecht
„Mehr Demokratie“ fordert Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde
Ralf-Uwe Beck, Vorstandssprecher von „Mehr Demokratie“, forderte eine Reform des Wahlrechts. Die Fünf-Prozent-Hürde lasse Wählerstimmen „einfach unter den Tisch fallen“.
11.02.2025
Erst- und Zweitstimme
Wer zieht in den Bundestag ein?
Die Reform des Wahlrechts bei der Bundestagswahl am 23. Februar sorgt dafür, dass die Zweitstimmen wichtiger werden. In welchen Fällen ziehen Kandidatinnen und Kandidaten ins Parlament ein – und wann nicht? Ein Überblick:
03.02.2025
Bundestagswahl 2025 im Enzkreis
Nach Tod von Abgeordneter: Grüne stellen keinen neuen Kandidaten auf
Der Tod von Stephanie Aeffner überschattet die Abstimmung am 23. Januar im Bereich Pforzheim-Enz. Der Wahlkreis könnte dennoch weiterhin mit drei Abgeordneten in Berlin vertreten sein.
04.02.2025
Bundestagswahl 2025
Für Briefwahl wird es im Ausland knapp
Auch Auswanderer haben bei der Bundestagswahl ein Wahlrecht. Doch in Italien könnte es bei der Rücksendung der Unterlagen für die Briefwahl Probleme geben.
31.01.2025
Landtagspräsidentin Muhterem Aras
„Wir alle sollten eine Brandmauer gegen Extremismus sein“
Baden-Württembergs Landtagspräsidentin Muhterem Aras verteidigt die Wahlrechtsreform, auch wenn der Landtag dadurch anwachsen könnte. Sie will das Parlament gegen den Einfluss von Extremisten schützen - physisch und auf politischer Ebene.
24.01.2025
Bundestagswahl 2025
Direktmandate einfach erklärt
Am 23. Februar 2025 ist Bundestagswahl – ein wichtiger Tag für Deutschlands Demokratie. Doch was genau sind Direktmandate, und wie funktionieren sie im neuen Wahlrecht? Wir erklären es einfach und verständlich.
16.01.2025
Landtagsreform
Droht das Volksbegehren gegen einen XXL-Landtag zu scheitern?
Noch knapp vier Wochen haben die Initiatoren des Volksbegehrens „Landtag verkleinern“ – und das notwendige Quorum ist weit entfernt. Trotzdem hält der Initiator seinen Kampf nicht für aussichtslos.
15.01.2025
XXL-Landtag
Warum ein FDP-Abgeordneter nicht mehr antreten will
Bei der Landtagswahl im Jahr 2026, fürchtet die FDP, könnte der Landtag auf eine neue Größe anwachsen. Der Finanz-und Kulturexperte Stephen Brauer zieht nun ganz persönliche Konsequenzen.
19.12.2024
Bundestagswahl einfach erklärt
So funktioniert die Wahl 2025: Sitzverteilung, Direktmandate und Co.
Die Wahlrechtsreform wird das Parlament verkleinern. Das hat Folgen für die Bundestagswahl 2025. Fragen und Antworten zu Erst- und Zweitstimmen, Wahlkreisen und mehr.
06.12.2024
XXL-Landtag
Verfassungscheck beim Wahlrecht
Gibt der Verfassungsgerichtshof dem Landtagswahlrecht einen neuen Dreh? Anlass ist ein Streit zwischen FDP und Innenressort.
02.12.2024
Muhterem Aras
Die Präsidentin wird zum Gesicht eines maßlosen Landtags
Lange war die Grüne Muhterem Aras nahezu unumstritten. Nun trifft sie viel Kritik wegen der Aufblähung des Parlaments, nur teilweise zu Recht. Hinter den Kulissen läuft eine Machtprobe mit den Fraktionsspitzen.
18.11.2024
Demokratie-Projekt in Leonberg
Alle haben jetzt die Wahl
Ein von der Kreissparkasse geförderter Sonderkurs bringt den Schülern der Karl-Georg-Haldenwang-Schule in Leonberg die Bereiche Demokratie, Bürgerbeteiligung und Werte näher.
24.10.2024
Zukunft der Demokratie
Bundestagspräsidentin: „Unser Parteiensystem darf nicht zerbröseln“
Was ist der richtige Umgang mit der AfD? Und was der richtige Ton in der Debatte über Migration? Bundestagspräsidentin Bärbel Bas fordert Respekt auch für die Leistungen der Zuwanderer – und hofft weiter auf einen überparteilichen Kompromiss.
27.09.2024
Nächster Bundestag wird kleiner
Steinmeier setzt Bundestagswahl für 28. September 2025 an
Viel wurde in den vergangenen Monaten über ein Zerbrechen der Ampel-Koalition und eine vorgezogene Bundestagswahl spekuliert. Aber auch der reguläre Wahltermin muss offiziell festgelegt werden.
23.08.2024
Sommerinterview
FDP-Fraktionschef für mehr Direktdemokratie
Mit Hilfe eines Volksbegehrens will die FDP ein für sie wichtiges Anliegen durchsetzen: die Verkleinerung des Landtags. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke erklärt, warum.
24.07.2024
Studie zur Wahlrechtsreform
Kleinerer Bundestag spart jährlich bis zu 125 Millionen Euro
Nach der nächsten Bundestagswahl sollen weniger Abgeordnete im Parlament sitzen. Eine Schätzung von Wirtschaftsforschern zeigt, welche Kosten dadurch eingespart werden könnten.
01.08.2024
Zersplitterung der Gemeinderäte
Hat eine Wahlrechtsnovelle eine Chance?
In vielen Städten im Land sind kleine Listen mit einem oder zwei Kandidaten in die Gemeinderäte eingezogen. Vor allem die im Städtetag organisierten Oberbürgermeister fordern eine Änderung des Wahlrechts. Fällt das auf fruchtbaren Boden?
04.07.2024
Kommunalwahl im Kreis Böblingen
Er ist als Teenager auf der Politbühne dabei
Der 16-jährige Tim Klotz aus Dagersheim hat es bei der Wahl am 9. Juni in den Ortschaftsrat des Böblinger Teilorts geschafft. Damit ist er das jüngste Mitglied. Er erzählt, was ihn bewegt.
26.06.2024
Weniger Abgeordnete
FDP stützt Volksbegehren für kleineren Landtag
Die Liberalen starten einen dritten Versuch, um den Landtag zu verkleinern. Warum verkämpfen sich die Liberalen bei dem Thema?
14.06.2024
Kommunalwahl 2024
Was bewegt drei Jugendliche, für den Gemeinderat zu kandidieren?
Zum ersten Mal dürfen bei der Kommunalwahl am 9. Juni auch Jugendliche ab 16 Jahren wählen und sogar kandidieren. Was bewegt junge Menschen dazu, diesen Schritt zu gehen?
20.05.2024
Krawalle in Neukaledonien
Läden und Autos in Flammen – 82 Festnahmen
Bei Unruhen im französischen Überseegebiet Neukaledonien sind 82 Menschen festgenommen worden. 54 Polizisten wurden verletzt. Die Ausschreitungen im Überblick.
14.05.2024
Verhandlung in Karlsruhe
Ist die Wahlrechtsreform der Ampel verfassungsfest?
Durch die Änderung kann nicht mehr jeder Sieger in einem Wahlkreis sicher sein, dass er auch in den Bundestag einziehen wird. Das oberste Gericht prüft nun, ob das in Ordnung ist.
23.04.2024
Urteil des Verfassungsgerichts
Wahlrechtsreform von 2020 war verfassungskonform
Die Karlsruher Richter hatten nach einer Klage von mehr als 200 Abgeordneten der damaligen Oppositionsparteien die Wahlrechtsreform von 2020 untersucht. Nun fiel ihr Urteil.
29.11.2023
Eine 21-jährige Kreisrätin in Calw
Zu jung für die Politik?
Nele Willfurth fehlten Wahlfächer an ihrem Dorfgymnasium, also trat sie mit 16 in eine Partei ein. Heute ist sie Kreisrätin in Calw – mit gut 30 Jahren Altersabstand zu ihren Kollegen.
16.06.2023
Bundestag soll kleiner werden
Wahlrechtsreform auch vom Bundesrat gebilligt
Der Bundestag soll wieder kleiner werden: Nach dem Bundestag billigte am Freitag auch der Bundesrat die von der Ampel-Koalition auf den Weg gebrachte Wahlrechtsreform. CSU und Linke wollen dagegen allerdings klagen.
12.05.2023
Arbeitsgericht Stuttgart
Ein Richter, der Porsche und Daimler ärgert
Die Betriebsratswahl bei Porsche ist unwirksam. Laut dem Arbeitsgericht Stuttgart wurde gegen zentrale Wahlrechtsvorschriften verstoßen. Es gibt eine bemerkenswerte Parallele zu einem früheren Fall bei Daimler.
06.04.2023
Gemeinderatswahl in Weil der Stadt
Sitzverteilung für Teilorte wird anders
In der Keplerstadt stimmt das Verhältnis der Sitze nicht mehr: Für die Wahlen 2024 werden deshalb zwei Wahlbezirke zusammengelegt. Langfristig könnte es auch der unechten Teilortswahl an den Kragen gehen.
29.03.2023
Neues Wahlrecht in Baden-Württemberg beschlossen
16-Jährige können Gemeinderäte werden
Der Landtag hat abgestimmt: In Baden-Württemberg können 16-Jährige Gemeinderäte werden. Bei manchen Oppositionsparteien bleiben rechtliche Bedenken.
29.03.2023
Wahlgesetz
Steht die Gültigkeit der Kommunalwahl auf dem Spiel?
Gegen die am Mittwoch geplante Verabschiedung des geänderten Kommunalwahlrechts gibt es zahlreiche rechtliche Bedenken.
28.03.2023
Streit über die Wahlrechtsreform
Wie sich die Debatte über das Wahlrecht weiterdreht
Die Wahlrechtsreform des Bundestags ist beschlossen – zum Ärger der Linken und der CSU. Jetzt löst ein neuer Vorschlag neue Diskussionen aus.
27.03.2023
Kritik am Wahlrecht
Die FDP hat in der Sache recht
Der Versuch der FDP, ein Aufblähen des Landtags zu verhindern, ist aller Ehren wert, meint unsere Autorin. Allein der Weg dorthin ist etwas umständlich gewählt – und der Erfolg fraglich.
22.03.2023
Verkleinerung des Bundestags
Das richtige gewollt, einen Zombie geschaffen
Die Ampel-Koalition hat bei Reform des Bundestags viel Gutes erreicht – und am Ende sehr viel falsch gemacht. Die Folgen könnten Deutschland jahrelang beschäftigen, meint Tobias Heimbach.
17.03.2023
Wahlrechtsdebatte im Bundestag
Das Parlament streitet laut über die Wahlrechtsreform
Am Freitag hat die Ampelregierung die Wahlrechtsreform beschlossen. In der Debatte zuvor ging es heftig zu – und manchmal fast wie in einem Fußballstadion.
17.03.2023
Verkleinerung des Bundestags
Reform des Wahlrechts beschlossen
In letzter Minute bittet Unionsfraktionschef Merz um eine zweiwöchige Verschiebung. Doch die Ampel-Fraktionen ziehen die Abstimmung über die von ihnen vorgeschlagene Wahlrechtsreform durch. CDU, CSU und Linke sind empört.
17.03.2023
Wahlrechtsreform
Verkleinerter Bundestag spart 340 Millionen Euro – mindestens
Am Freitag will die Ampel-Koalition über ein neues Wahlrecht abstimmen. Ein verkleinertes Parlament spart laut aktuellen Berechnungen viel Geld.
16.03.2023
Reform des Wahlrechts
Der Bundestag soll schrumpfen
Die Spitzen der Ampelkoalition haben sich auf einen Entwurf geeinigt, wie der Bundestag kleiner werden kann. Mit der Union konnte sich die Koalition nicht einig werden. Über die Reform soll diese Woche abgestimmt werden.
13.03.2023
Zu großer Landtag
Haben zwei Volksbegehren Erfolg?
Die FDP will die Größe des Landtags, mit seinen aktuell 154 Sitzen deutlich reduzieren. Nach der Ablehnung im Landtag bereitet die Partei nun eine Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren vor. Ein Rentner aus Bietigheim-Bissingen verfolgt ein ähnliches Ziel. Könnten die beiden fusionieren?
10.03.2023
Landtagswahlrecht
Bye Bye Überhangmandate – FDP will weniger Wahlkreise
Die FDP will einen kleineren, effizienteren und günstigeren Landtag. Doch die anderen Parteien sperren sich. Warum das Vorhaben dennoch noch Erfolg haben könnte.
03.03.2023
Kommunalwahlrecht
Junge Menschen an die Macht
Der Vorstoß der Landesregierung ist ein wichtiges Signal. Ob es mehr wird, müssen nun Gerichte entscheiden.
31.01.2023
Wahlrecht in Baden-Württemberg
16-Jährige können wohl bald in Gemeinderäten sitzen
Das baden-württembergische Kommunalwahlrecht wird offenbar angepasst, bald könnten 16-Jährige in Gremien wie Gemeinderäte einziehen. Auch das Bürgermeistermindestalter wird runtergesetzt.
31.01.2023
Reform des Wahlrechts
CDU will Zahl der Wahlkreise auf 270 reduzieren
Die Partei legt für die Verkleinerung des Bundestags einen Gegenvorschlag zum Konzept der Ampel vor, das vor allem die CSU empört hat.
20.01.2023
Wahlrechtsreform
Zu teuer erkauft
Die Ampelkoalition legt ein Modell zur Reform des Wahlrechts vor, dass den Kampf ums Direktmandat zur Farce verkommen lässt. Ein Kommentar von Norbert Wallet.
16.01.2023
Reform des Wahlrechts
So will die Ampel den Bundestag verkleinern
598 Abgeordnete und kein einziger mehr – das soll nach dem Willen von SPD, Grünen und FDP künftig für den Deutschen Bundestag gelten. Dafür sollen Überhang- und Ausgleichsmandate abgeschafft werden – nicht ohne Folgen.
15.01.2023
FDP-Landesparteitag in Fellbach
Atomkraft, Wahlrechtsreform – und vielleicht auch mitregieren?
Die FDP im Land träumt immer noch von einer Regierungsbeteiligung in Baden-Württemberg. Bis dahin behelfen sie sich einem Kniff, um eine Wahlrechtsänderung voranzubringen. Bei der eigenen Erneuerung zögern die Liberalen aber.
05.01.2023
Noch eine Wahlrechtsreform?
Kretschmann zweifelt an FDP-Vorstoß für kleineren Landtag
Die FDP will mit einem neuen Gesetz die Aufblähung des baden-württembergischen Landtags verhindern. Ministerpräsident Kretschmann hält den Entwurf der Freien Demokraten aber nicht für die richtige Antwort.
29.11.2022
Reform des Kommunalwahlrechts
Bürgermeister ab 18 Jahren
Grüne und CDU wollen mit der Wahlrechtsreform vor allem junge Menschen für die Kommunalpolitik gewinnen. Es könnten aber noch verfassungsrechtliche Bedenken auftreten.
08.09.2022
Wahlrecht in den USA
Triumph für die Trump-Anhänger?
Das oberste US-Gericht hat einen obskuren Fall angenommen, der die Demokratie in Amerika schwächen könnte. Worum geht es?
19.07.2022
Wahlalter im Südwesten auf 16 abgesenkt
Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Wahlrechtsreform
Nun dürfen auch 16- und 17-Jährige wählen im Südwesten. Mit dem neuen Wahlrecht sollen mehr Jüngere an die Urnen und mehr Frauen ins Parlament gebracht werden. Aber nicht alle sind überzeugt von der Reform.
06.04.2022
Tiere, Drohnen, Staatsbürgerschaft
Das sind die überraschendsten Vorhaben der Ampelkoalition
Die Ampelparteien haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt. Und viele der Themen wurden vorab nicht groß in der Öffentlichkeit diskutiert – oder sind besonders umstritten. Ein Überblick.
24.11.2021