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Vor allem Pforzheim sorgt für Nervosität

OB-Wahlen 2025 Vor allem Pforzheim sorgt für Nervosität

In 14 Städten in Baden-Württemberg muss in diesem Jahr ein neuer Oberbürgermeister gewählt werden. Der wichtigste Schauplatz ist Pforzheim, wo die AfD stärkste Fraktion ist. 16.12.2024
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Deutschland Lindner bei Auftritt mit Schaum beworfen

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner ist bei einem Wahlkampfauftritt in Greifswald von einer jungen Frau mit Schaum beworfen worden. Sie traf den früheren Finanzminister dabei direkt ins Gesicht. 09.01.2025
Wie soziale Medien die Politik verändern

Social Media im Wahlkampf Wie soziale Medien die Politik verändern

Meta-Chef Mark Zuckerberg will die Prüfung von Inhalten auf Facebook und Instagram durch Faktenchecker zumindest in den USA abschaffen. Welche Folgen hat das für den politischen Diskurs? 08.01.2025
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US-Parlament Kongress bestätigt Trumps Sieg bei Präsidentenwahl offiziell

Der US-Kongress hat den Sieg des Republikaners Donald Trump bei der Präsidentenwahl offiziell bestätigt. Die amtierende US-Vizepräsidentin Kamala Harris gab das amtliche Endergebnis in einer gemeinsamen Sitzung beider Parlamentskammern bekannt. 06.01.2025
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Neuer Kongress Mike Johnson auf Chefposten im US-Parlament wiedergewählt

Der Republikaner Mike Johnson ist als Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses nun doch wiedergewählt worden. Der 52-Jährige wurde im ersten Wahlgang in dem mächtigen Amt bestätigt, wie nach der Abstimmung in der Parlamentskammer offiziell verkündet wurde. 03.01.2025
SPD-Chef: Wer mit Terror droht, muss das Land verlassen

Nach Anschlag von Magdeburg SPD-Chef: Wer mit Terror droht, muss das Land verlassen

Am Montag beginnt im Bundestag die parlamentarische Aufarbeitung des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg mit fünf Toten. Was sind die Erwartungen von SPD-Chef Lars Klingbeil? 29.12.2024
Steinmeier löst Bundestag auf – Termin für Neuwahlen steht fest

Wahltermin im neuen Jahr Steinmeier löst Bundestag auf – Termin für Neuwahlen steht fest

Bundespräsident Steinmeier hat den Bundestag aufgelöst und den 23. Februar als Termin für die Neuwahl festgesetzt. „Gerade in schwierigen Zeiten wie jetzt braucht es für Stabilität eine handlungsfähige Regierung und verlässliche Mehrheiten im Parlament.“ 27.12.2024
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Neuwahl des Bundestags Steinmeier löst Bundestag auf und setzt Neuwahl an

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Bundestag aufgelöst und die Neuwahl für den 23. Februar kommenden Jahres angesetzt. 27.12.2024
Chaos und Dutzende Tote in Mosambik

Nach Bestätigung des Wahlergebnisses Chaos und Dutzende Tote in Mosambik

Seit der Verkündung des Wahlsiegs der Regierungspartei kommt es zu immer blutigeren Unruhen. Demonstranten befreien Gefangene und plündern. Der Oppositionsführer meldet sich aus dem Ausland zu Wort. 25.12.2024
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Deutschland Steinmeier verkündet Neuwahlentscheidung nach Weihnachten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am 27. Dezember verkünden, ob er nach der verlorenen Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Bundestag auflöst und eine Neuwahl ansetzt. 20.12.2024
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Rumänien Verfahren: Brüssel prüft Einfluss von Tiktok auf Wahlen

Die Europäische Kommission hat im Zusammenhang mit der inzwischen annullierten Präsidentenwahl in Rumänien ein Verfahren gegen die Online-Plattform Tiktok eröffnet. Es soll geprüft werden, ob der chinesische Konzern bei Wahlen genug gegen die Einmischung von ausländischen Akteuren vorgeht, wie die Brüsseler Behörde mitteilte. 17.12.2024
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Deutschland Scholz schlägt Auflösung des Bundestags vor

Nach dem Nein des Bundestags zu seiner Vertrauensfrage hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Auflösung des Parlaments vorgeschlagen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. 16.12.2024
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Deutschland Bundestag entzieht Kanzler Scholz das Vertrauen

Der Bundestag hat Kanzler Olaf Scholz das Vertrauen entzogen und damit den Weg zu einer Neuwahl am 23. Februar bereitet. 16.12.2024
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Bundestagswahl Scholz beantragt Vertrauensfrage beim Bundestag

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Bundestag die Vertrauensfrage beantragt, um eine Neuwahl des Parlaments am 23. Februar herbeizuführen. 11.12.2024
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Rumänien Gericht: Präsidentenwahl in Rumänien muss wiederholt werden

Die Präsidentenwahl in Rumänien muss wiederholt werden. Das hat das Verfassungsgericht nach eigenen Angaben entschieden. 06.12.2024
Markus Motschenbacher kandidiert

Bürgermeisterwahl in Korb Markus Motschenbacher kandidiert

Der parteilose 43-Jährige ist derzeit Erster Beigeordneter Remshaldens. Die Wahl des Bürgermeisters von Korb findet im Februar statt. 05.12.2024
Sozialdemokraten liegen nach Parlamentswahl vorn

Wahlen in Rumänien Sozialdemokraten liegen nach Parlamentswahl vorn

Die Sozialdemokraten liegen nach den Parlamentswahlen in Rumänien vorn. Das ergaben die ersten Nachwahlbefragungen. 01.12.2024
BND-Chef Kahl warnt vor Einflussversuchen Moskaus auf Wahl

Hybride Bedrohung BND-Chef Kahl warnt vor Einflussversuchen Moskaus auf Wahl

Der Bundesnachrichtendienst sieht zunehmende hybride Angriffe Russlands auf Deutschland und die Nato. Präsident Wladimir Putin wolle auch die Bündnisbereitschaft in der Nato testen, glaubt der BND. 27.11.2024
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USA US-Staatsanwaltschaft gibt weiteres Trump-Verfahren auf

Die US-Staatsanwaltschaft gibt auch das Strafverfahren in der Dokumenten-Affäre gegen den designierten US-Präsidenten Donald Trump auf. Sonderermittler Jack Smith zog seinen Berufungsantrag gegen die Einstellung des Verfahrens mit dem Verweis auf Trumps Einzug ins Weiße Haus im Januar zurück. 25.11.2024
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US-Justiz Anklage will Einstellung von Trumps Wahlbetrugsverfahren

Die US-Staatsanwaltschaft hat die Einstellung des Strafverfahrens wegen versuchten Wahlbetrugs gegen den designierten US-Präsidenten Donald Trump beantragt. Der Sonderermittler Jack Smith begründete die Entscheidung mit der Gepflogenheit, dass das Justizministerium nicht gegen amtierende Präsidenten vorgehe. 25.11.2024
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Deutschland SPD-Vorstand nominiert Scholz als Kanzlerkandidaten

Nach zäher und kontroverser Debatte hat der SPD-Vorstand Olaf Scholz einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur während der Sitzung des Führungsgremiums in Berlin aus Teilnehmerkreisen. 25.11.2024
Südwest-Liberale schließen die Reihen

Bundestagswahl 2025 Südwest-Liberale schließen die Reihen

Nach dem Ampel-Aus stellen die Parteien ihre Kandidaten für die Bundestagswahl 2025 auf. Die Spitzenkandidatin der Liberalen im Südwesten, Judith Skudelny muss sich für die Ampel-Politik rechtfertigen. Wie hart wird der Wahlkampf? 23.11.2024
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Neuwahl Scholz soll am Montag als Kanzlerkandidat nominiert werden

Nach dem Verzicht von Verteidigungsminister Boris Pistorius soll Bundeskanzler Olaf Scholz am kommenden Montag vom SPD-Vorstand als Kanzlerkandidat für die Neuwahl des Bundestags nominiert werden. "Wir werden jetzt sehr schnell in den Gremien, Montag im Parteivorstand, dann auch Klarheit schaffen: Wir wollen mit Olaf Scholz in die nächste Wahlauseinandersetzung gehen", sagte der Parteivorsitzende Lars Klingbeil in Berlin. 21.11.2024
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Deutschland Pistorius verzichtet auf SPD-Kanzlerkandidatur

Verteidigungsminister Boris Pistorius steht nicht für eine SPD-Kanzlerkandidatur zur Verfügung. Das habe er "soeben" der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, sagte er in einem online verbreiteten Video. 21.11.2024
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Künftige US-Regierung Robert F. Kennedy Jr. soll Trumps Gesundheitsminister werden

Der einst parteilose US-Präsidentschaftsbewerber Robert F. Kennedy Jr. 14.11.2024
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Künftige US-Regierung Radikaler Abgeordneter soll Trumps Justizminister werden

Der radikale Kongressabgeordnete Matt Gaetz soll Justizminister in der künftigen US-Regierung von Donald Trump werden. Das kündigte der designierte Präsident in einer schriftlichen Stellungnahme an. 13.11.2024
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Künftige US-Regierung Trump will Senator Marco Rubio zum Außenminister machen

Der republikanische Senator aus dem Bundesstaat Florida, Marco Rubio, soll Außenminister in der künftigen US-Regierung von Donald Trump werden. Das teilte Trump in einer schriftlichen Stellungnahme mit. 13.11.2024
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US-Wahl Prognosen: Repräsentantenhaus bleibt bei Republikanern

Bei den Kongresswahlen in den USA haben die Republikaner Prognosen zufolge ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verteidigt. Das berichteten die Sender NBC News und CNN auf Grundlage von Wählerbefragungen und ersten Stimmauszählungen. 13.11.2024
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Neue US-Regierung Milliardär Musk soll Trump bei Ausgaben-Kürzungen helfen

Tech-Milliardär Elon Musk soll dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump bei der Kürzung der Regierungsausgaben helfen. Er werde gemeinsam mit dem früheren republikanischen Präsidentschaftsbewerber Vivek Ramaswamy die Führung eines speziell dafür geschaffenen Beratungsgremiums übernehmen, teilte das Team des designierten US-Präsidenten mit. 13.11.2024
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Trumps Regierung Gouverneurin Noem soll US-Heimatschutzministerin werden

Die Gouverneurin des US-Bundesstaates South Dakota, Kristi Noem, soll Heimatschutzministerin der künftigen Regierung von Donald Trump werden. Das kündigte der designierte US-Präsident an. 13.11.2024
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Neue US-Regierung Trump holt Tech-Milliardär Musk in Regierung

Tech-Milliardär Elon Musk soll für den künftigen US-Präsidenten Donald Trump die Regierungsausgaben kürzen. Er werde gemeinsam mit dem früheren republikanischen Präsidentschaftsbewerber Vivek Ramaswamy die Führung einer speziell dafür geschaffenen Behörde übernehmen, teilte das Team des designierten US-Präsidenten mit. 13.11.2024
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Nach der US-Wahl Trump nominiert Fox-News-Moderator als Verteidigungsminister

Der Fox-News-Moderator und Veteran Pete Hegseth soll US-Verteidigungsminister werden. Das kündigte der designierte US-Präsident Donald Trump an. 13.11.2024
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Deutschland Einigung auf Wahltermin am 23. Februar

Die Fraktionen von Union und SPD haben sich auf einen Vorschlag für eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar geeinigt. 12.11.2024
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Deutschland Scholz kann sich Vertrauensfrage vor Weihnachten vorstellen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann sich vorstellen, noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. "Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem", sagte Scholz in der ARD-Sendung "Caren Miosga". 10.11.2024
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Deutschland Scholz zeigt sich verhandlungsbereit bei Termin für Neuwahl

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigt sich verhandlungsbereit beim Zeitplan für die Neuwahl des Bundestags. "Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren", sagte er nach dem EU-Gipfel in Budapest. 08.11.2024
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Wahlkampf Habeck will heute Kanzlerkandidatur erklären

Robert Habeck will heute seine Bewerbung als Kanzlerkandidat der Grünen erklären. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin. 08.11.2024
Wie funktionieren Neuwahlen in Deutschland?

Nach Auflösung des Bundestages Wie funktionieren Neuwahlen in Deutschland?

Neuwahlen in Deutschland sind seltene Ausnahmefälle – nur unter bestimmten Voraussetzungen kann der Bundespräsident das Parlament auflösen. So läuft der Prozess ab. 07.11.2024
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US-Wahl Harris räumt Niederlage öffentlich ein

Die demokratische Kandidatin und US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat öffentlich ihre Niederlage bei der US-Präsidentschaftswahl eingeräumt. "Wir müssen das Ergebnis dieser Wahl akzeptieren", sagte die 60-Jährige bei einem Auftritt vor Anhängern in der Hauptstadt Washington und versprach, eine friedliche Machtübergabe sicherzustellen. 06.11.2024
Trump hat in den Swing States die Nase vorn

US-Wahl Trump hat in den Swing States die Nase vorn

In zwei der entscheidenden Staaten hat Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl gewonnen. Kann Kamala Harris den Vorsprung überhaupt noch aufholen? 06.11.2024
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US-Wahl AP: Donald Trump gewinnt US-Präsidentschaftswahl

Der Republikaner Donald Trump hat die Präsidentschaftswahl in den USA gewonnen. Das berichtete die Nachrichtenagentur AP unter Berufung auf Erhebungen und Prognosen. 06.11.2024
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US-Wahl Sender: Donald Trump gewinnt US-Präsidentschaftswahl

Der Republikaner Donald Trump hat nach Erhebungen und Prognosen amerikanischer Medien die Präsidentschaftswahl in den USA gewonnen. Die Fernsehsender Fox News, CNN und NBC riefen ihn zum Sieger aus. 06.11.2024
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US-Wahl Trump erklärt sich zum Wahlsieger

Der Republikaner Donald Trump hat sich zum Sieger der US-Präsidentschaftswahl erklärt. "Es ist ein politischer Sieg, wie ihn unser Land noch nie erlebt hat", sagte Trump bei einem Auftritt vor Anhängern im Bundesstaat Florida, nachdem der Sender Fox News ihn zunächst im Alleingang als Gewinner ausgerufen hatte. 06.11.2024
Aktuelle Entwicklungen rund um Donald Trumps Wahlsieg

US-Wahl im Liveticker Aktuelle Entwicklungen rund um Donald Trumps Wahlsieg

Das Rennen ums Weiße Haus ist gelaufen. Donald Trump ist zum zweiten Mal zum Präsidenten der USA gewählt worden. Alle wichtigen Entwicklungen finden Sie in unserem Liveticker. 31.10.2024
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US-Wahl Prognosen: Trump siegt in Swing State Pennsylvania

Der Republikaner Donald Trump hat sich bei der Präsidentschaftswahl in den USA laut Prognosen von Fernsehsendern den wichtigen Swing State Pennsylvania mit 19 Wahlleuten gesichert. Das berichteten die Sender Fox News, CNN und NBC auf Grundlage von Wählerbefragungen und ersten Stimmauszählungen. 06.11.2024
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US-Wahl Prognosen: Trump siegt im US-Staat Georgia

Der Republikaner Donald Trump hat sich bei der Präsidentschaftswahl in den USA laut Prognosen von Fernsehsendern den wichtigen "Swing State" Georgia mit 16 Wahlleuten gesichert. Das berichteten die Sender CNN und NBC auf Grundlage von Wählerbefragungen und ersten Stimmauszählungen. 06.11.2024
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US-Wahl AP und Sender: Republikaner sichern sich Mehrheit im Senat

Bei den Kongresswahlen in den USA haben sich die Republikaner die Mehrheit im Senat gesichert. Das meldeten die Nachrichtenagentur AP und der Sender Fox News auf Grundlage von Wählerbefragungen und ersten Stimmauszählungen. 06.11.2024
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US-Wahl AP: Trump siegt in "Swing State" North Carolina

Der Republikaner Donald Trump hat sich bei der Präsidentschaftswahl in den USA den wichtigen "Swing State" North Carolina mit 16 Wahlleuten gesichert. Das meldete die Nachrichtenagentur AP auf Grundlage von Wählerbefragungen und ersten Stimmauszählungen. 06.11.2024
Das waren die Gäste bei Markus Lanz

Talkshow im ZDF Das waren die Gäste bei Markus Lanz

Markus Lanz empfängt von Dienstag bis Donnerstag verschiedene Gäste in seiner Talkshow. Wer ist heute in der Show zu Gast? 05.11.2024
Parteien in den USA: Mehr als Demokraten und Republikaner

Präsidentschaftswahl Parteien in den USA: Mehr als Demokraten und Republikaner

Wenn es um das Amt des US-Präsideten geht, dann spielen nur die Demokraten und Republikaner eine Rolle. Dabei ist die Parteienlandschaft wesentlich vielfältiger. Ein Überblick. 04.11.2024
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Russland Wahlkommission: Präsidentin siegt in Moldau

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in der Republik Moldau hat die prowestliche Staatschefin Maia Sandu nach Auszählung fast aller Stimmen gewonnen. Die 52-Jährige kam auf 54,64 Prozent der Stimmen, wie die Wahlleitung in der Hauptstadt Chisinau nach Auszählung von über 98 Prozent der Wahlzettel mitteilte. 04.11.2024