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Fixierter Patient verbrennt: Verfahren vorläufig eingestellt

Krankenhaus in Pforzheim Fixierter Patient verbrennt: Verfahren vorläufig eingestellt

Ein Patient stirbt qualvoll im Krankenhaus. Den überwiegenden Teil der Verantwortung trage er selbst, heißt es jetzt. Das letzte Wort ist damit aber vielleicht noch nicht gesprochen. 05.03.2026
Doktorarbeit von Grünem: Uni stellt Verfahren ein

Esslinger MdB Schäfer Doktorarbeit von Grünem: Uni stellt Verfahren ein

Nach einem anonymen Hinweis prüfte die Uni Erfurt die Dissertation des Bundestagsabgeordneten Sebastian Schäfer – und sieht kein wissenschaftliches Fehlverhalten. 04.03.2026
AfD bejubelt Teilerfolg im Streit mit Verfassungsschutz – Wie geht es weiter?

„Hauptsacheverfahren abwarten“ AfD bejubelt Teilerfolg im Streit mit Verfassungsschutz – Wie geht es weiter?

Die AfD verbucht im Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz einen überraschenden Teilerfolg. Der Jubel in der Partei kurz vor wichtigen Landtagswahlen ist groß. 26.02.2026
Kindliche Sexpuppen: EU-Kommission nimmt Shein ins Visier

Online-Händler Kindliche Sexpuppen: EU-Kommission nimmt Shein ins Visier

Der Online-Händler Shein sorgte in den vergangenen Wochen für Skandale um Sexpuppen in Kinderoptik und Waffen. Nun erhöht Brüssel den Druck. 17.02.2026
Gil Ofarim äußert sich überraschend zum Davidstern-Verfahren

Dschungelcamp Gil Ofarim äußert sich überraschend zum Davidstern-Verfahren

Kurswechsel im Dschungelcamp: Gil Ofarim spricht plötzlich ausführlicher über den Prozess gegen ihn in Leipzig. Ihm geht es vor allem um Videoaufnahmen - was viele Fragen aufwirft. 06.02.2026
„Keine wirksame Beschwerde“ – Palmer will Einstellung des Datenschutz-Verfahrens

Geburtstagsgruß im Amtsblatt „Keine wirksame Beschwerde“ – Palmer will Einstellung des Datenschutz-Verfahrens

Nach einem Geburtstagsgruß im Amtsblatt läuft gegen die Stadt Tübingen ein Datenschutz-Verfahren. OB Palmer sieht „keine wirksame Beschwerde“, doch der Landesdatenschützer widerspricht. 15.12.2025
Vor Gericht: „Ich kann das nicht wiedergutmachen“

Polizei-Azubi überfährt 87-Jährige Vor Gericht: „Ich kann das nicht wiedergutmachen“

Eine angehende Polizistin wird im Böblinger Amtsgericht wegen fahrlässiger Tötung verurteilt. Sie hatte im Januar eine 87-Jährige auf einem Zebrastreifen übersehen. 11.11.2025
EU-Kommission leitet Verfahren gegen Deutsche Börse und Nasdaq ein

Verdacht auf Kartellverstoß EU-Kommission leitet Verfahren gegen Deutsche Börse und Nasdaq ein

Haben sich die Deutsche Börse und die US-Technologiebörse Nasdaq mehr abgestimmt als in der Europäischen Union erlaubt? Das wird nun genau untersucht. 06.11.2025
Zahnarzt im Visier der Aufsicht

Fall aus Heidelberg Zahnarzt im Visier der Aufsicht

Wer als Arzt einen Doktortitel führt, muss der Kammer die Urkunde dazu vorlegen. Ein Zahnarzt aus Heidelberg tut das nicht – und hat deshalb schon zum zweiten Mal Ärger. 03.11.2025
Nach Vorwürfen gegen Klinikärzte: Vier Verfahren beendet, zwei offen

Medizin Campus Bodensee Nach Vorwürfen gegen Klinikärzte: Vier Verfahren beendet, zwei offen

Die Staatsanwaltschaft prüft weiter in zwei Fällen, ob Anklage gegen Klinikärzte am Bodensee erhoben wird. Ein Tatnachweis fehlte bislang bei den übrigen Verfahren. 20.08.2025
Anklage fordert lebenslange Haft für Mannheimer Messertäter

Ermordung von Rouven Laur Anklage fordert lebenslange Haft für Mannheimer Messertäter

Tausende sahen das Video im Netz: Der Afghane Sulaiman A. stach 2024 auf dem Mannheimer Marktplatz auf sechs Menschen ein, ein Polizist starb später. Nun könnte bald ein Urteil fallen. 07.08.2025
Vorwürfe gegen Josefa von Hohenzollern endgültig vom Tisch

Leonberger Bürgermeisterin Vorwürfe gegen Josefa von Hohenzollern endgültig vom Tisch

Das Landgericht Stuttgart verfolgt nicht mehr die Vorwürfe der Urkundenfälschung und des versuchten Betrugs. Schon das Amtsgericht Leonberg hatte die Bürgermeisterin freigesprochen. 18.07.2025
Sänger plant Comeback – trotz zweier Verfahren

Xavier Naidoo Sänger plant Comeback – trotz zweier Verfahren

Xavier Naidoo plant ein Comeback – dass er sich vor Jahren in Verschwörungserzählungen „verrannt“ hat, bereut er. Für die Justiz ist das Ganze damit aber noch nicht erledigt. 07.07.2025
Baden-Württemberg fordert schnellere Verfahren bei Erbschaften

Zusammen mit weiteren Ländern Baden-Württemberg fordert schnellere Verfahren bei Erbschaften

Drei Länder, darunter Baden-Württemberg setzen sich für einen schnelleren Datenaustausch ein. Bald wollen sie einen entsprechen Antrag einbringen. 03.06.2025
Angst und Schrecken mit Drohmails verbreitet

Prozess in Stuttgart Angst und Schrecken mit Drohmails verbreitet

Mit Dutzenden Drohmails sollen zwei junge Männer im Herbst 2023 Angst und Schrecken verbreitet haben. Weil sie Bezug zum Gaza-Konflikt nahmen, wirkt die Tat besonders grausam. 22.05.2025
Messerangriff: Mediziner sagen aus

Attacke in Mannheim Messerangriff: Mediziner sagen aus

Im Verfahren zu dem Messerangriff auf dem Marktplatz in Mannheim haben nun ein Oberarzt und eine Rechtsmedizinerin ausgesagt. 11.04.2025
Kein faires Verfahren? Klette-Anwälte fordern Einstellung

Prozessauftakt am Oberlandesgericht Celle Kein faires Verfahren? Klette-Anwälte fordern Einstellung

Die Anwälte der Ex-RAF-Terroristin fordern die Einstellung des Verfahrens. Sie beklagen eine Vorverurteilung. Aus ihrer Sicht ist ein fairer, rechtsstaatlicher Prozess nicht möglich. 25.03.2025
Wende im Sommermärchen-Prozess – Gericht für Einstellung

Verfahren gegen Theo Zwanziger Wende im Sommermärchen-Prozess – Gericht für Einstellung

Nach Ansicht des Landgerichts hat sich Ex-DFB-Präsident Theo Zwanziger nicht der Steuerhinterziehung strafbar gemacht. Der Prozess soll daher eingestellt werden. 24.03.2025
Warum es knirscht zwischen Gericht und Staatsanwaltschaft

„Querdenker“-Prozess in Stuttgart Warum es knirscht zwischen Gericht und Staatsanwaltschaft

Im „Querdenker“-Prozess muss nun über einen Befangenheitsantrag der Staatsanwaltschaft gegen die Kammer entschieden werden. Wie begründet die Anklägerin diesen? 18.03.2025
Etappensieg für Ballweg: Gericht will Verfahren einstellen

„Querdenken“-Initiator Etappensieg für Ballweg: Gericht will Verfahren einstellen

Der Gründer der „Querdenken“-Bewegung steht seit Monaten wegen Betrugsvorwürfen vor Gericht. Ballweg sieht sich als politisch verfolgt - nun erhält er im Verfahren kräftig Rückenwind. 17.03.2025
Kommt ein Deal im „Querdenker“-Prozess?

Verfahren gegen Michael Ballweg in Stuttgart Kommt ein Deal im „Querdenker“-Prozess?

Der Prozess gegen den Erfinder der „Querdenken“-Bewegung könnte eine entscheidende Wendung nehmen: Die beteiligten Parteien haben hinter verschlossenen Türen gesprochen. Was kommt dabei heraus? 17.03.2025
Münchner Messerangriff: Alkohol und Angst vor Entführung

Bayern Münchner Messerangriff: Alkohol und Angst vor Entführung

Was war der Grund für einen Messerangriff auf zwei Muslime im Juli 2024 in München? Zu Beginn des Sicherungsverfahrens vor dem Landgericht schweigt der Beschuldigte, aber ein Sachverständiger spricht. 12.03.2025
Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Pietro Lombardi ein

Nach Beziehungsstreit Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Pietro Lombardi ein

Im Herbst 2024 wird ein Streit zwischen DSDS-Juror Pietro Lombardi und seiner Partnerin Laura Maria Rypa bekannt. Nun gibt es für den Sänger gute Nachrichten von der Justiz. 04.02.2025
Fast vier Jahre Haft für 34-Jährigen wegen Betrugs mit Coronatests

Mannheim Fast vier Jahre Haft für 34-Jährigen wegen Betrugs mit Coronatests

Das Landgericht Mannheim hat einen 34-Jährigen wegen Betrugs mit Coronatests zu drei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Computerbetrugs. 13.12.2024
Causa Keck: Staatsanwaltschaft bestätigt Ermittlungsende – ohne Erklärung

Verfahren gegen Kornwestheimer Ex-OB Causa Keck: Staatsanwaltschaft bestätigt Ermittlungsende – ohne Erklärung

Die Ermittlungen gegen die frühere Oberbürgermeisterin von Kornwestheim sind nun ganz offiziell eingestellt. Eine Erklärung liefert die Staatsanwaltschaft aber nicht – und verweist auf Persönlichkeitsrechte. 03.12.2024
Der US-Präsident begnadigt seinen Sohn Hunter nun doch

Joe Biden Der US-Präsident begnadigt seinen Sohn Hunter nun doch

Die Probleme seines Sohnes haben ihn lange belastet. Dabei wollte Joe Biden den Eindruck verhindern, seine Familie profitiere von seinem Einfluss. Nun vollzieht er einen überraschenden Schritt. 02.12.2024
Richterin gibt Antrag auf Einstellung des Trump-Verfahrens statt

USA Richterin gibt Antrag auf Einstellung des Trump-Verfahrens statt

Die zuständige Richterin hat der Einstellung des Verfahrens wegen Wahlmanipulation gegen den designierten US-Präsidenten Donald Trump zugestimmt. 25.11.2024
Erfolg für Trump: Anklage gibt große Strafverfahren auf

Nach Sieg der US-Präsidentenwahl Erfolg für Trump: Anklage gibt große Strafverfahren auf

Donald Trumps Sieg bei der US-Präsidentenwahl bringt ihn nicht nur zurück an die Macht. Auch einige seiner juristischen Probleme lösen sich in Luft auf – zumindest vorerst. 25.11.2024
EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Temu

Onlinehändler EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Temu

Die Europäische Kommission verdächtigt den chinesischen Onlinehändler Temu gegen EU-Recht zu verstoßen und leitete nun ein formales Verfahren ein. 31.10.2024
Was Michael Ballweg genau vorgeworfen wird

Prozessauftakt gegen „Querdenker“ in Stuttgart Was Michael Ballweg genau vorgeworfen wird

Der Gründer der „Querdenken“-Bewegung soll einen hohen sechsstelligen Betrag aus Schenkungen anders verwendet haben, als er es den Geldgebern in Aussicht gestellt hatte. Wie reagiert er auf die Vorwürfe beim Prozessauftakt in Stuttgart? 01.10.2024
Sonderermittler verlangt Wiederaufnahme von Trump-Verfahren

US-Justiz Sonderermittler verlangt Wiederaufnahme von Trump-Verfahren

Das Strafverfahren gegen Donald Trump in der Dokumenten-Affäre wurde Mitte Juli eingestellt. Sonderermittler Smith legte Berufung ein - und begründet nun seinen Schritt. 26.08.2024
Schumacher-Erpressung: Zweiter Verdächtiger will freikommen

Kriminalität Schumacher-Erpressung: Zweiter Verdächtiger will freikommen

Nach der versuchten Erpressung der Familie des Ex-Rennfahrers saßen drei Männer in Untersuchungshaft. Nach seinem Sohn möchte nun auch der Vater das Gefängnis verlassen. 16.07.2024
150 Kilometer Umweg: Rentner verfährt sich und landet in Dänemark

Hamburg 150 Kilometer Umweg: Rentner verfährt sich und landet in Dänemark

Ein 88-Jähriger aus Hamburg hat sich auf dem Weg zu dem Pflegeheim seiner Frau um mehr als 150 Kilometer bis nach Dänemark verfahren. 01.07.2024
Neuer Rekord bei Zahl der Verfahren

Staatsanwaltschaft Stuttgart Neuer Rekord bei Zahl der Verfahren

Die zunehmende Kriminalität kommt auch bei der Stuttgarter Staatsanwaltschaft an: Im vergangenen Jahr gab es dort so viele Verfahren wie nie zuvor. Die Zahl der unerledigten Fälle wächst. 06.06.2024
EU-Kommission leitet Verfahren gegen Meta ein

Facebook-Mutterkonzern EU-Kommission leitet Verfahren gegen Meta ein

Gefährden Facebook und Instagram Jugendliche und Kinder? Die EU-Kommission will das untersuchen und geht gegen den US-Konzern Meta vor. Es drohen empfindliche Strafen. 16.05.2024
Extremismusverdacht – zehn Verfahren gegen Polizisten im Jahr 2023

Baden-Württemberg Extremismusverdacht – zehn Verfahren gegen Polizisten im Jahr 2023

Im vergangenen Jahr wurden im Südwesten laut Innenminister Thomas Strobl (CDU) zehn Ermittlungsverfahren gegen Polizisten wegen des Verdachts rechtsextremistischer Straftaten aufgenommen. 10.05.2024
Nach EU-Warnung: Tiktok setzt Funktion von App-Version vorerst aus

Social Media Nach EU-Warnung: Tiktok setzt Funktion von App-Version vorerst aus

Nachdem dem kürzlich erneut eingeleiteten Verfahren gegen Tiktok durch die EU-Kommission, setzt die Online-Plattform kritisierte Funktionen der App-Version Tiktok Lite vorerst aus. 24.04.2024
EU-Kommission leitet erneut Verfahren gegen Online-Plattform Tiktok ein

Social Media EU-Kommission leitet erneut Verfahren gegen Online-Plattform Tiktok ein

Erneut hat die Europäische Kommission ein Verfahren gegen die Online-Plattform Tiktok eröffnet. Es soll geprüft werden, ob die Social-Media-Plattform gegen EU-Regeln verstößt. 22.04.2024
Inspekteur: Wie geht das Disziplinarverfahren weiter?

Freispruch für Inspekteur der Polizei Inspekteur: Wie geht das Disziplinarverfahren weiter?

Der Freispruch für den Inspekteur ist rechtskräftig. Aber trotzdem geht es noch nicht los mit dem Disziplinarverfahren gegen ihn. Worauf wartet man im Innenministerium noch? 08.04.2024
Weiteres Verfahren gegen Björn Höcke

AfD Weiteres Verfahren gegen Björn Höcke

Die Staatsanwaltschaft Halle hat eine Strafanzeige gegen den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke wegen eines mutmaßlichen Nazi-Spruchs in Gera übernommen. 11.03.2024
Rätseln um Disziplinarverfahren gegen Bürgermeister Maurer

Querelen in Mönsheim Rätseln um Disziplinarverfahren gegen Bürgermeister Maurer

Seit der Bürgermeisterwahl 2022 herrscht Unfrieden in Mönsheim. Nun liegen gegen den teilweise umstrittenen Bürgermeister Michael Maurer Beschwerden beim Landratsamt Enzkreis vor. Von wem, ist nicht bekannt. Maurer will sämtliche Vorwürfe entkräften. 28.02.2024
Verfahren gegen Ungarn wegen eines neuen Gesetzes eingeleitet

EU-Kommission Verfahren gegen Ungarn wegen eines neuen Gesetzes eingeleitet

Die EU-Kommission leitet ein Verfahren gegen Ungarn ein, da es vermutet, dass Viktor Orbans neues Gesetz gegen „ausländische Einmischung“ Grundrechte von EU-Bürgern verletzt. 07.02.2024
Digitale Verfahren – OLG-Präsident Müller wirbt für mehr KI in der Justiz

Karlsruhe Digitale Verfahren – OLG-Präsident Müller wirbt für mehr KI in der Justiz

Digitale Verfahren und automatisierte Schriftsatz-Versendung: Künstliche Intelligenz (KI) berge auch in der Justiz vielen Chancen, findet OLG-Präsident Müller. 25.01.2024
Warum hatte niemand das Privathandy im Blick?

Polizeiaffäre Warum hatte niemand das Privathandy im Blick?

Warum wurden im Disziplinarverfahren gegen Andreas Renner wichtige Beweise nicht gesichert? Ein hochrangiger Beamter erklärt sich im Untersuchungsausschuss – und stützt die Landespolizeipräsidentin. 15.01.2024
Verfahren nach Wohnungsbrand mit zwei Toten eingestellt

Stuttgart-Feuerbach Verfahren nach Wohnungsbrand mit zwei Toten eingestellt

Ein Mann soll in Stuttgart seine Mitbewohner nach einem Streit getötet und die Wohnung in Brand gesteckt haben. Das Verfahren gegen ihn wurde nun eingestellt. 14.12.2023
Ballweg muss nicht wegen Geldwäsche und Betruges vor Gericht

Überraschung bei Querdenken-Gründer Ballweg muss nicht wegen Geldwäsche und Betruges vor Gericht

Es ist eine Riesenüberraschung: Offenbar muss sich Michael Ballweg nicht wegen Betruges und Geldwäsche vor dem Stuttgarter Landgericht verantworten. Übrig bleiben lediglich Steuerdelikte. Die Staatsanwaltschaft legt Beschwerde ein. 10.10.2023
Kein dringender Tatverdacht nach Tod in Hessigheim

44-Jährige stirbt auf offener Straße Kein dringender Tatverdacht nach Tod in Hessigheim

Im August wurde eine 44-Jährige in Hessigheim mutmaßlich von ihrem Freund überfahren. War es Absicht? Der Tathergang ist immer noch nicht geklärt, offensichtlich fehlen Indizien. 10.10.2023
Gericht legt 200 000 US-Dollar Kaution für Ex-Präsidenten Donald Trump fest

Anklage in Georgia Gericht legt 200 000 US-Dollar Kaution für Ex-Präsidenten Donald Trump fest

Vier Strafverfahren laufen gegen den früheren US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump. In Atlanta sind nun strengere Regeln als bei den bisherigen Anklagen festgelegt worden. 22.08.2023
Verfahren gegen Vater eingestellt

Tödlicher Traktor-Unfall in Ditzingen Verfahren gegen Vater eingestellt

In Ditzingen stirbt die Tochter bei einem Unfall mit einem Schlepper, der vom Vater gefahren wird. Nun hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt. Die Einzelheiten. 02.08.2023
Streit um Erbe von Bauhaus-Künstler Schlemmer geht in nächste Instanz

Schlemmer-Prozess Streit um Erbe von Bauhaus-Künstler Schlemmer geht in nächste Instanz

Über den Nachlass des Stuttgarter Bauhaus-Künstlers Oskar Schlemmer wird seit über 20 Jahren vor Gericht gestritten. Jetzt geht der Streit in die nächste Runde. Die Details. 20.07.2023