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Nach Paris verbannt auch Madrid alle Leih-Scooter

Verbot von E-Rollern Nach Paris verbannt auch Madrid alle Leih-Scooter

Über E-Scooter wird seit Jahren überall hitzig diskutiert. Dabei steht vor allem die Sicherheit älterer Fußgänger im Mittelpunkt. Nun zieht ein Bürgermeister in Spanien die Notbremse. 06.09.2024
„Keine Kneipe, keine Spelunke“: Café verbietet Jogginghosen

Pforzheim „Keine Kneipe, keine Spelunke“: Café verbietet Jogginghosen

An der Tür hängt ein Schild: Hunde müssen draußen bleiben - und Jogginghosen auch. Warum ein Café-Betreiber zu dieser Maßnahme greift und ob er Vorreiter ist. 03.09.2024
Willkür im Landratsamt? Stand-up-Paddler sammeln 1000 Unterschriften

Paddelverbot auf der Enz Willkür im Landratsamt? Stand-up-Paddler sammeln 1000 Unterschriften

Das Verbot des Stand-up-Paddlings auf der Enz im Kreis Ludwigsburg löst eine Welle des Widerstands aus. Einer Online-Petition folgen bereits fast 1000 Gegner. 02.09.2024
Ärger auf der Enz: Kreis Ludwigsburg schränkt Stand-up-Paddling ein

Druck auf Enz zu groß Ärger auf der Enz: Kreis Ludwigsburg schränkt Stand-up-Paddling ein

Auf der Enz bei Bietigheim-Bissingen ist zu viel los. Das Landratsamt Ludwigsburg geht nun gegen das Stand-up-Paddling vor. Das Paddeln auf den Boards ist bald nur noch in zwei stadtnahen Zonen möglich. 28.08.2024
Stuttgart verbietet dem Collegium Wirtemberg Weinausschank

Beliebtes Ausflugsziel Stuttgart verbietet dem Collegium Wirtemberg Weinausschank

Aufgrund „rechtlicher Unstimmigkeiten“ muss das Collegium Wirtemberg die Terrasse der Kelter unterhalb von Rotenberg schließen. Der Grund: Denkmalschutz. Jetzt müssen viele Besucher abgewiesen werden – und die Lage ist kompliziert. 23.08.2024
„Compact“-Verbot: Entscheidung im Hauptverfahren im Februar

Leipzig „Compact“-Verbot: Entscheidung im Hauptverfahren im Februar

Die vorläufige Aufhebung des „Compact“-Verbots durch das Bundesverwaltungsgericht sorgt für Spannungen. Eine endgültige Entscheidung über das Verbot steht im Februar an. 23.08.2024
Ukrainisches Parlament verbietet Moskauer orthodoxe Kirche

Krieg gegen Russland Ukrainisches Parlament verbietet Moskauer orthodoxe Kirche

Das ukrainische Parlament hat für ein Verbot der mit Russland verbundenen orthodoxen Kirche gestimmt. Der Gesetzentwurf gilt als umstritten. Das sind die Folgen. 20.08.2024
Präsident unterzeichnet Gesetz zum Verbot von LGBTQ-Inhalten an Schulen

Bulgarien Präsident unterzeichnet Gesetz zum Verbot von LGBTQ-Inhalten an Schulen

Die Aufklärung über LGBTQ-Inhalte ist an Schulen in Bulgarien künftig verboten. Ein entsprechendes Gesetzt unterzeichnete der bulgarische Präsident am Donnerstag. 15.08.2024
„Compact“-Magazin soll schnell wieder erscheinen

Nach juristischem Erfolg „Compact“-Magazin soll schnell wieder erscheinen

Nach dem erfolgreichen Vorgehen gegen ein Verbot des rechtsextremistischen Magazins soll die Publikation schnellstmöglich wieder erscheinen. 15.08.2024
Außenwerbung kann auch innen sein

Zigaretten Außenwerbung kann auch innen sein

Werbung für Zigaretten ist an immer mehr Orten verboten. Nun kommt ein weiterer hinzu. Das OLG Stuttgart hat eine Entscheidung mit Signalwirkung verkündet. 08.08.2024
„Compact“ heißt im August mal „Näncy“

Verbot umgangen „Compact“ heißt im August mal „Näncy“

Das rechte Magazin wurde vom Innenministerium im Juli trickreich verboten – und kommt im August mit einem Trick zurück. 06.08.2024
Nach „Compact“-Verbot Kundgebung der rechten Szene in Gera

Sachsen-Anhalt Nach „Compact“-Verbot Kundgebung der rechten Szene in Gera

In Sachsen-Anhalt wurde eine Ersatzveranstaltung für ein geplantes Sommerfest des rechtsextremen Magazins „Compact“ verboten. Die rechte Szene traf sich dafür in Gera - und stieß auf Gegenaktionen. 28.07.2024
Wehrhafter Staat, wehrhafte Bürger

Verbot des IZH Wehrhafter Staat, wehrhafte Bürger

Verbote sind im Kampf gegen Extremisten richtig, ersetzen aber nicht gesellschaftliches Engagement. 24.07.2024
Heidelberg führt Waffenverbotszone neben Hauptbahnhof ein

Nach Stuttgart, Mannheim, Heilbronn Heidelberg führt Waffenverbotszone neben Hauptbahnhof ein

Sie soll der Polizei mehr Handlungsspielraum geben und vor allem mehr Sicherheit schaffen: Nach Stuttgart, Mannheim und Heilbronn gibt es nun auch in Heidelberg eine Verbotszone für Messer. 22.07.2024
Staatsrechtler hält „Compact“-Verbot für „in hohem Maße problematisch“

Rechtsextremistisches Magazin Staatsrechtler hält „Compact“-Verbot für „in hohem Maße problematisch“

Das Bundesinnenministerium hat das rechtsextremistische Magazin verboten. Staatsrechtler Christoph Degenhart bezeichnet das als einen massiven Eingriff in die Pressefreiheit. 18.07.2024
Lauterbach will Verkaufsverbot von Lachgas

Drogenpolitik Lauterbach will Verkaufsverbot von Lachgas

Lachgas hat sich zur Partydroge entwickelt - und Experten warnen vor Risiken für die Gesundheit. Der Gesundheitsminister will nun durchgreifen. 11.07.2024
Capri ohne Wasserversorgung: Touristen-Stopp

Notlage Capri ohne Wasserversorgung: Touristen-Stopp

Die italienische Urlaubsinsel Capri lässt keine Touristen mehr an Land. Grund dafür ist die unterbrochene Wasserversorgung der Insel. Es gelten jedoch Ausnahmen. 22.06.2024
Papst fordert Verbot von „tödlichen autonomen Waffen“

G7-Gipfel in Italien Papst fordert Verbot von „tödlichen autonomen Waffen“

Papst Franziskus hat beim G7-Gipfel in Italien vor dem militärischen Einsatz von Künstlicher Intelligenz gewarnt und ein Verbot von „tödlichen autonomen Waffen“ gefordert. 14.06.2024