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Politik
CDU, BSW und SPD in Thüringen streben Verhandlungen an
Tagelang haben CDU, BSW und SPD in Thüringen um eine Einigung zu den umstrittenen außenpolitischen Forderungen der Wagenknecht-Partei gerungen. Nun gibt es ein Ergebnis.
28.10.2024
Wegen BSW und AfD
Sondierungsgespräche in Sachsen unterbrochen
Die SPD hat die laufenden Sondierungsgespräche in den Arbeitsgruppen unterbrochen. Ein Grund: Das BSW stimmte zusammen mit der AfD für einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie.
25.10.2024
Nach Landtagswahl
SPD und BSW in Sachsen entscheiden sich für Sondierung
Was in Thüringen und Brandenburg schon läuft, deutet sich nun auch in Sachsen an: Sondierungen mit Blick auf eine gemeinsame Regierung. Ein Papier kann als Grundlage dienen, dass es weitergeht.
17.10.2024
Sondierungsgespräche nach der Wahl
Wie es in Berlin jetzt weitergeht
Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin will CDU-Wahlsieger Kai Wegner schnellstmöglich Sondierungsgespräche führen. Doch die bisherige SPD-Regierungschefin Franziska Giffey fordert weiter eine „führende Rolle“ in der Landesregierung.
13.02.2023
Ende von Hartz IV
Wie hoch ist das Bürgergeld?
Im Sondierungspapier von SDP, Grüne und FDP positionieren sich die Parteien gegen Hartz IV und wollen stattdessen ein Bürgergeld einführen. Doch wie hoch wird dieses neue Arbeitslosengeld sein? Und wann wird es eingeführt?
20.10.2021
Ampel-Sondierungen
Kretschmann will Bürokratieabbau
In den Ampel-Sondierungen hat sich Winfried Kretschmann nach eigenen Angaben für den Abbau von Bürokratie starkgemacht. Deutschland könne sonst ins Hintertreffen geraten, warnte er.
20.10.2021
Nach Sondierungsgesprächen
SPD, Grüne und FDP wollen Mindestlohn auf zwölf Euro erhöhen
Derzeit liegt der gesetzliche Mindestlohn bei 9,60 Euro pro Stunde. Nach den Sondierungsgesprächen teilen SPD, Grüne und FDP mit, ihn auf zwölf Euro anheben zu wollen.
15.10.2021
Ampelexperte von der FDP
Wer ist Volker Wissing?
Der FDP-Generalsekretär weiß aus Erfahrung, auf was es bei einer Ampelkoalition mit SPD und Grünen ankommt. Was Wissing auszeichnet – und was er mit FDP-Chef Christian Lindner gemeinsam hat.
14.10.2021
Ampel-Kompromisse
Schweigen ist Gold
Die Ampel macht sich auf den Weg. Eine Chance hat sie nur, wenn sie Kompromisse nicht gleich zerredet, meint unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler.
12.10.2021
Sondierung von SPD, Grünen und FDP
Ist Freitag der große Ampeltag?
Auf Basis eines Sondierungspapiers wollen SPD, FDP und Grünen bereits an diesem Freitag über die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen beraten. Im Anschluss müssten die Gremien der beteiligten Parteien den Beschluss absegnen.
12.10.2021
Sondierungsgespräche
FDP attackiert CSU vor Einstieg in „Ampel“-Gespräche
Vor dem Start der „Ampel“-Sondierungen haben FDP-Politiker der CSU vorgeworfen, die Chance auf eine unionsgeführte Jamaika-Koalition vertan zu haben. In der FDP gebe es „weiter eine inhaltliche Nähe zur Union“, sagte FDP-Generalsekretär Wissing.
07.10.2021
Twitter-Reaktionen zu Sondierungsgesprächen
„Noch nie so sehr über eine Ampel gefreut“
Nun ist es also amtlich. SPD, FDP und Grüne beginnen ab diesem Donnerstag mit den Sondierungsgesprächen. Auf Twitter wurde fleißig kommentiert – wir haben einige Reaktionen gesammelt.
06.10.2021
Ampel oder Jamaika?
Was sind Sondierungsgespräche?
Grüne sprechen mit der Union, die FDP sucht nach Gemeinsamkeiten mit der SPD und nun kündigt Annalena Baerbock Gespräche zu einer möglichen Ampel-Koalition an – in Berlin wird sondiert. Aber was sind überhaupt Sondierungsgespräche?
06.10.2021
Video zu Sondierungen
Ampel? Jamaika? Schweigen!
Wie die Verhandlungen in Berlin um die zukünftige Bundesregierung verlaufen, berichtet Christopher Ziedler, Leiter des Hauptstadtstudios, im Video.
05.10.2021
Nach der Bundestagswahl
SPD und FDP sprechen von „konstruktiver“ erster Sondierung
SPD und FDP haben ihre ersten Sondierungen als konstruktiv bezeichnet. Ernste Themen seien besprochen worden.
03.10.2021
Auftakt der Sondierungen
Wie geht es weiter bei der Regierungsbildung?
Nach den grün-gelben „Vorsondierungen“ hat am Sonntag das eigentliche Abtasten der künftigen Koalitionspartner begonnen. Wir schauen auf die strategische Lage der beteiligten Parteien.
30.09.2021
Nach der Bundestagswahl 2021
SPD und Union starten in Sondierungen - Grüne zuversichtlich
Die kleineren Partner haben schon einen Gesprächsfaden gefunden - nun schalten sich die größeren Parteien voll ins Ringen um künftige Bündnisse ein. Am Sonntag gibt es dazu gleich drei Treffen.
02.10.2021
James Bond und deutsche Politik
007, Kretschmann und die Ampel
Winfried Kretschmann hat sich jüngst als eingefleischter James-Bond-Fan offenbart. Dieses Outing kann kein Zufall sein. Denn die Parallelen zwischen 007 und dem deutschen Koalitionspoker sind frappierend. Eine Spurensuche.
30.09.2021
Parteitag am Samstag
Südwest-Grüne bei Sondierungsgesprächen prominent vertreten
Bei den Sondierungsgesprächen für eine Regierungsbeteiligung im Bund sind die Südwest-Grünen mit Winfried Kretschmann und Ricarda Lang prominent vertreten.
29.09.2021
Bundestagswahl 2021: wie geht es weiter?
Der Weg ins Kanzleramt
Sicher ist im Moment nur, dass der Bundespräsident einen Kanzler zur Wahl vorschlagen wird. Wer das sein wird, ist völlig offen. Und über einen Termin kann man nur spekulieren.
27.09.2021
Vor Fortsetzung der Sondierungsgespräche
Grünen-Fraktionschef stellt der CDU drei Bedingungen für Koalition
Für eine Neuauflage der grün-schwarzen Koalition hat Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz klare Erwartungen. Am Donnerstag werden die Sondierungsgespräche beider Partein fortgesetzt.
25.03.2021
Sondierungsgespräche in Baden-Württemberg
Kretschmann betreibt Partnersuche im Akkord
Erst die CDU, dann SPD und FDP: Die Grünen haben sich erstmals mit möglichen Bündnispartnern ausgetauscht. Die Sache ist heikel, deshalb sind die Unterhändler einsilbig.
17.03.2021
Verhandlungen nach Landtagswahl
Die SPD betont die Stabilität in einer Ampelkoalition
An den Sozialdemokraten soll das Zustandekommen einer Ampelkoalition in Baden-Württemberg nicht scheitern: SPD-Landeschef Andreas Stoch sieht keine „unüberwindbaren Stolpersteine“ für die Verhandlungen mit Grünen und FDP.
16.03.2021
Nach Landtagswahl in Baden-Württemberg
Grüne drücken aufs Tempo – Sondierung mit SPD und FDP vorgezogen
Es ist wie bei Bewerbungsgesprächen: Um die Kandidatinnen und Kandidaten besser vergleichen zu können, sollten sie am besten kurz nacheinander kommen. Kretschmann und Co. beschleunigen deshalb ihr Casting.
16.03.2021
Kretschmann sucht Koalitionspartner
Sondiert werden Fakten und Gefühl
Die Zeit wolkiger Versprechen ist vorbei: Bei der Sondierung müssen die möglichen Koalitionspartner Farbe bekennen und sehen, ob sie harmonieren.
02.05.2019
Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg
Wie entsteht eine Regierung?
Wer mit wem? Das ist nach Wahlen stets die Frage, denn dass eine Partei allein eine Regierung bilden kann, kommt fast nicht mehr vor. Manchmal scheitern Koalitionsgespräche krachend.
13.12.2020