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Themenseite
SPD-Chefin vor der Bundestagswahl
Esken erwartet Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag
SPD-Chefin Saskia Esken rechnet mit dem parlamentarischen Aus für die FDP. „Ich gehe nicht davon aus, dass die FDP dem nächsten Bundestag angehört“, sagte Esken am Montag.
02.12.2024
Bekenntnis zum Kanzler
SPD-Chefin Esken: Scholz Kanzlerkandidatur ist „beschlossene Sache“
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken stellt sich erneut hinter Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten ihrer Partei für die kommende Bundestagswahl. Dazu gebe es im Parteivorstand „keine Debatten“.
18.11.2024
Parteitag der Südwest-SPD
Der Aufstand gegen den Kanzler bleibt aus
Beim Landesparteitag der Südwest-SPD schwören Bundesparteichefin Saskia Esken und Landeschef Andreas Stoch die Genossen auf den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz ein.
16.11.2024
Landesparteitag in Offenburg
Esken zu Medienberichten: Lindner und FDP haben sich disqualifiziert
Medienberichten zufolge soll die FDP das Ampel-Aus über Wochen geplant haben. Die SPD-Chefin regiert darauf entsetzt - und sieht einen großen Schaden für die ganze Politik.
16.11.2024
Faschist und Faschismus: Was ist das überhaupt?
Ist Donald Trump ein Faschist?
In der Schlussphase des Präsidentschaftswahlkampfes in den USA hatte Kamala Harris ihren Kontrahenten Donald Trump einen „Faschisten“ genannt. Wir erklären, was Faschismus ist, was ihn vom Nationalsozialismus unterscheidet und warum in der Politik der Begriff Faschist als „rhetorische Keule“ immer wieder verwendet wird.
24.10.2024
Neuer SPD-Generalsekretär Matthias Miersch
Ein Miersch macht noch keinen Sommer
Nach dem Rücktritt von Kevin Kühnert könnte Matthias Miersch in der SPD für neuen sozialen Schwung und stärkere Wirtschaftsakzente sorgen, meint unser Autor Wolfgang Molitor. Sein Erfolg hängt aber auch von anderen ab.
08.10.2024
SPD-Politiker
SPD-Generalsekretär Kühnert tritt zurück
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat seinen Rücktritt erklärt. Er will im kommenden Jahr auch nicht erneut für den Bundestag kandidieren. Kühnert verwies auf gesundheitliche Probleme.
07.10.2024
Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen
SPD-Chefin Esken hält trotz Wahlverlusten an Ampel fest
Trotz herber Verluste für die Ampel-Parteien in Sachsen und Thüringen sieht die SPD-Vorsitzende keinen Grund, die Zusammenarbeit im Bund aufzukündigen. Auch Kanzler Scholz sei weiterhin der Richtige.
02.09.2024
Bundeshaushalt
Habeck ist unzufrieden mit Haushaltskompromiss
Vergangene Woche einigte sich die Ampel-Koalition auf Anpassungen im Haushalt. Doch für Vizekanzler Habeck muss der Bundestag noch nacharbeiten. Indirekt kritisiert er auch den Finanzminister.
22.08.2024
SPD-Vorsitzende
Saskia Esken will 2025 erneut für Bundestag kandidieren
Nach drei Legislaturperioden soll nicht Schluss ein: Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken möchte sich nächstes Jahr wieder für den Bundestag bewerben. Doch in ihrer Partei freut das nicht jeden.
27.06.2024
Demonstration bei Deckenpfronn
Protestler lassen Gäu leuchten
Auf einem weitläufigen Feld bei Deckenpfronn stellen am Freitag rund 200 Landwirte und Mittelständler einen Protestzug auf die Beine.
09.03.2024
Olaf Scholz in Sindelfingen
Sprung über Blumenrabatten und Selfie-Manie
Olaf Scholz trifft in Sindelfingen auf toughe Schüler, später darf der Bundeskanzler ausnahmsweise mal wieder selbst am Steuer eines Autos sitzen. Eines Mercedes, versteht sich. Beobachtungen rund um den Kanzlerbesuch.
04.03.2024
SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken zu Gast in Weil der Stadt
Arbeit – heute und morgen
Um Chancen und Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt ging es bei der Einladung der SPD ins Klösterle – zum Besuch der Parteivorsitzenden Saskia Esken und der Abgeordneten Jasmina Hostert.
26.01.2024
„Große Gefahr“ für die Demokratie
SPD-Chefin Esken für regelmäßige Prüfung eines AfD-Verbots
Geht der Höhenflug der AfD weiter? Die Mehrheit der Deutschen rechnet damit, dass sie in Ostdeutschland bald sogar einen Landesregierungschef stellen wird. SPD-Chefin Esken spricht von einer „großen Gefahr“.
02.01.2024
Nach Parteitag
Merz nennt SPD-Kritik „ehrabschneidend und niederträchtig“
Die Union hetze „im Chor mit der AfD gegen die Ampel“, hatte SPD-Chefin Saskia Esken CDU und CSU beim SPD-Parteitag vorgeworfen. Und auch Unionsfraktionschef Friedrich Merz attackiert.
12.12.2023
Esken und Klingbeil wiedergewählt
Der SPD-Parteitag ist solidarisch mit der Führung – trotz alledem
Die SPD befindet sich in extrem schwieriger Lage. Dennoch – oder vielleicht gerade deshalb stärken die Delegierten ihre Parteispitze. Unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter mit Beobachtungen vom Parteitag in Berlin.
08.12.2023
Bundesparteitag in Berlin
Klingbeil und Esken bleiben SPD-Doppelspitze
Seit zwei Jahren führen Lars Klingbeil und Saskia Esken die SPD zusammen. In den Umfragen ist die Partei seitdem abgestürzt. Bei der Wiederwahl bekommt das Duo die Unruhe in der Partei kaum zu spüren.
08.12.2023
Haushaltskrise
Esken: „Das Bürgergeld wird erhöht“
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken pocht im Ampel-Streit um den Haushalt auf eine Anhebung der Regelsätze – und wundert sich über manche Sparvorschläge aus den Reihen der FDP und der Unionsparteien.
04.12.2023
SPD-Parteivorsitz
Zu viel Geschlossenheit ist für die SPD auch nicht gut
Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil müssen der SPD neue Sichtbarkeit verschaffen, meint unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet.
13.11.2023
Erneute Kandidatur für Parteivorsitz
Klingbeil und Esken wollen SPD-Doppelspitze bleiben
Die Kanzlerpartei SPD stellt sich im Dezember auf einem Parteitag in Berlin für die zweite Hälfte der Wahlperiode auf. Es müssen auch Personalfragen geklärt werden.
13.11.2023
Fachkräftemangel
Saskia Esken will Erwerbstätigkeit von Frauen stärker fördern
Laut SPD-Chefin Saskia Esken könnten teilzeitbeschäftigte Frauen gegen den Fachkräftemangel helfen. Sie fordert steuerliche Vergünstigungen bei mehr Wochenstunden und Investitionen in die Kinderbetreuung.
11.08.2023
Klinik-Zwist zwischen Böblingen und Calw
Landräte glätten die Wogen
Der Besuch von Gesundheitsminister Lauterbach in Calw schlägt erst Wellen im Kreis Böblingen, nun kommen versöhnlichere Töne.
10.08.2023
Gewalt bei der Pride in Stuttgart
CSD-Sprecher weist Antifa-Kritik zurück
Über die Erklärung einer Antifa-Gruppe zur Gewalt beim CSD kann sich Detlef Raasch nur wundern. „Die Polizei war nicht übergriffig“, versichert der Vereinssprecher, der bei der Attacke verletzt wurde. Kritik an der Aktion übt auch Luigi Pantisano (Linksbündnis)
31.07.2023
Haushalt
Elterngeld: Was bedeutet die geplante Änderung für Mütter und Väter?
Beim Elterngeld soll sich etwas ändern – damit der Bund Geld einspart. Wer ist davon betroffen? Welche Probleme gibt es? Das Wichtigste kompakt zusammengefasst.
05.07.2023
Christopher Street Day in Stuttgart
Klagen über homophobe Beleidigungen häufen sich
„Nicht mit uns!“ – so lautet das Motto des CSD in Stuttgart für 2023. Der Appell soll eine klare Antwort auf Hasskommentare und Gewalt gegen queere Menschen sein. Immer mehr, etwa das Weindorf, beklagen homophobe Beleidigungen in den sozialen Medien.
04.07.2023
Wärmewende
SPD-Chefin will Mieter beim Heizungstausch besonders schützen
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken stellt im Interview mit unserer Zeitung klar: durch den Heizungstausch dürfen Mieter nicht aus ihrer Wohnung raussaniert werden. Auch zur Art, wie die Förderung für Wärmepumpen verteilt werden soll, hat sie einen Vorschlag.
16.05.2023
SPD-Chefin reagiert auf Finanzminister Lindner
Esken: Kindergrundsicherung soll Eltern mit geringen Löhnen helfen
Finanzminister Christian Lindner hat in der Debatte über die Kindergrundsicherung auf das Lohnabstandsgebot verwiesen. SPD-Chefin Saskia Esken betont, mit der Leistung sollten insbesondere Eltern mit geringen Löhnen unterstützt werden.
12.04.2023
Neujahresempfang des CSD Stuttgart
SPD-Chefin Saskia Esken fordert mehr Schutz für queere Menschen
Hasskriminalität gegen queere Menschen muss stärker bekämpft werden. Dafür setzt sich der Stuttgarter CSD mit SPD-Bundeschefin Saskia Esken als Schirmfrau ein. Beim Neujahresempfang verkünden die Organisatoren das Motto für 2023.
25.02.2023
Saskia Esken
SPD-Chefin wird Schirmfrau beim Stuttgarter CSD 2023
Der Stuttgarter CSD hat als Schirmfrau für 2023 Saskia Esken gewonnen. Die SPD-Chefin und der CSD-Sprecher Detlef Raasch erklären gemeinsam, dass die erhöhte Sichtbarkeit queerer Menschen Gefahren berge. Dem Hass müsse man sich entgegensetzen.
20.02.2023
SPD-Chefin Saskia Esken
„Der deutsche Schulbetrieb ist zu sehr auf Bulimie-Lernen angelegt“
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken will, dass mehr in Bildung investiert wird. Wie? Indem Reiche höhere Steuern zahlen. Ein Gespräch über Bildungsgerechtigkeit und Bulimie-Lernen.
08.02.2023
Saskia Esken und Olaf Scholz
SPD-Chefin spricht über ihre Freundschaft
Saskia Esken hat über ihr persönliches Verhältnis zu Bundeskanzler Olaf Scholz gesprochen. Nach Angaben der SPD-Chefin verbinde beide eine Freundschaft. „Wir reden viel, wir hören uns zu (...) und wir ergänzen uns“, sagte sie.
22.12.2022
Südwest-SPD wählt Parteispitze neu
Kanzlerbesuch beflügelt die Genossen im Land
Die Südwest-SPD bestätigt ihren Chef Andreas Stoch und seine Mannschaft an der Parteispitze. Die setzt nach dem Kanzlerbesuch ganz auf Rückenwind aus Berlin.
18.11.2022
Saskia Esken zum Streit um das Bürgergeld
SPD-Chefin hält Union „abgründiges Menschenbild“ vor
Die SPD-Chefin Saskia Esken hat der Union im Streit um das Bürgergeld ein „abgründiges Menschenbild“ vorgehalten sowie Verbreitung von Fake News vorgeworfen. Die Einzelheiten.
19.11.2022
Forderung der SPD
Esken pocht auf Vermögensabgabe für Superreiche
Saskia Esken fordert eine Vermögensabgabe für Superreiche. In der Energiekrise sei Solidarität gefragt. So äußerte sich die SPD-Chefin im Detail.
28.10.2022
Kritik an Kurznachrichtendienst
SPD-Chefin Esken zieht sich von Twitter zurück
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken kritisiert den Kurznachrichtendienst Twitter und kündigt ihren Rückzug von der Plattform an. Sie ist nicht die erste Politikerin, die diesen Schritt geht.
27.10.2022
SPD-Chefin Saskia Esken
„Wir führen das Land aus der Krise“
Die SPD-Vorsitzende Sakia Esken spricht im Interview mit unserer Zeitung über den Kampf gegen die Inflation, Lohnerhöhungen, die Unterstützung der Ukraine – und die Arbeitsweise von Bundeskanzler Olaf Scholz.
30.09.2022
Gaspreisbremse
SPD-Chefin Esken warnt vor Übergewinnen aus Steuergeld
„Die Ampel funktioniere, sagt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken, „auch wenn wir hin und wieder aus verschiedenen Richtungen kommen.“ Bei der konkreten Ausgestaltung der Gaspreisbremse müssen ihr zufolge aber noch mögliche Fehlanreize verhindert werden.
29.09.2022
Anne Will
Das sind die Themen und Gäste am 1. Mai
Am Sonntag, 1. Mai, empfängt Anne Will in ihrer Polit-Talkshow im Ersten wieder fünf Gäste. Um wen es sich dabei handelt und was zur Diskussion steht, erfahren Sie hier.
29.04.2022
Krieg in der Ukraine
SPD-Chefin Esken gegen Panzer-Lieferungen aus Deutschland
SPD-Chefin Saskia Esken will keine Panzer an die Ukraine liefern, da diese nicht sofort eingesetzt werden könnten. Zudem würden für Wartung und Reparatur Ersatzteile fehlen.
25.04.2022
Gerhard Schröder
Esken fordert Altkanzler zu SPD-Austritt auf
Seit seinem Interview mit der „New York Times“ ist die Kritik an Gerhard Schröder auf dem Siedepunkt. Nun fordert SPD-Chefin Saskia Esken den Altkanzler auf, aus der SPD auszutreten.
25.04.2022
Treffen mit Ukraines Botschafter
Saskia Esken trifft erneut Andrij Melnyk
SPD-Chefin Saskia Esken will sich ein weiteres Mal mit Andrij Melnyk treffen. Der ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk äußert erneut scharfe Kritik an der Russland-Politik der Sozialdemokraten.
19.04.2022
Diskussion um allgemeine Impfpflicht
SPD-Chefin Esken deutet Zugeständnisse an Union an
Bei der allgemeinen Impfpflicht hat SPD-Chefin Saskia Esken eine Annäherung an die Union angedeutet. „Eine stufenweise Umsetzung der Impfpflicht ist ein Ansatz, dem man sich annähern kann“, sagte sie.
29.03.2022
Altkanzler unter Druck
Scholz fordert Schröder zum Rückzug auf
Nach der SPD-Spitze verlangt jetzt auch der Regierungschef, dass sein Amtsvorgänger mit dem Putin-Regime bricht.
04.03.2022
Reform der Bundeswehr
Was Scholz seiner SPD zumutet
Der Bundeskanzler sprach in seiner Regierungserklärung von einer „Zeitenwende“. Die ist es auch für die Sozialdemokraten.
28.02.2022
SPD-Politiker zu Gerhard Schröder
„Du hast deine eigene Würde komplett verloren“
Hochrangige Sozialdemokraten wie SPD-Chef Lars Klingbeil erwarten vom Altkanzler, die Beziehungen zu Putin zu beenden. Einer richtet sich mit drastischen Worten an Schröder.
27.02.2022
Südwest-SPD legt eine Statistik vor
Höherer Mindestlohn für 430 000 Menschen im Land
Laut SPD haben 430 000 Vollzeitbeschäftigte in Baden-Württemberg ein Einkommen von weniger als 2284 Euro. Überwiegend sind Frauen betroffen. Das habe eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung ergeben.
14.01.2022
Parteitag in Berlin
Wie die SPD ein „sozialdemokratisches Jahrzehnt“ einleiten will
Lars Klingbeil und Saskia Esken bilden die neue SPD-Spitze, zu der auch Kevin Kühnert als Generalsekretär gehört. Ihr Ziel ist „ein sozialdemokratisches Jahrzehnt“.
11.12.2021
SPD-Parteitag in Berlin
Klingbeil und Esken zum SPD-Spitzenduo gewählt
Olaf Scholz ist Kanzler, die Ampel steht. Nun hat auch die Kanzlerpartei SPD ihr Spitzenpersonal für die Regierungszeit bestimmt. Das neue Führungsduo demonstriert Selbstbewusstsein.
11.12.2021
SPD-Parteitag
Bloß keine Eintagsfliege
Die SPD will ihren Wahlerfolg verstetigen – und vermeidet zumindest am Beginn ihrer Regierungszeit die entsprechenden Fehler, kommentiert Christopher Ziedler.
11.12.2021
Neuer SPD-Parteivorsitz
Klingbeil und Esken sollen die Partei moderner machen
Die neue Doppelspitze der Partei steht so gut wie fest: Neben Saskia Esken wurde der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil vom Parteivorstand nominiert. Was bedeutet das für die Partei?
08.11.2021