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SPD stärkt Parteiführung trotz Krisenstimmung

Bundesparteitag SPD stärkt Parteiführung trotz Krisenstimmung

Die SPD muss ihren Parteitag mitten in der Haushaltkrise abhalten. An Tag eins gab es erstmal starke Rückendeckung für das Führungspersonal. Frust gegen den Kanzler und die Ampel könnte sich noch entladen. 08.12.2023
Kühnert als Generalsekretär wiedergewählt

SPD-Parteitag Kühnert als Generalsekretär wiedergewählt

„Zusammenreißen und zusammen aus diesem Loch rauskommen“ - das ist die Botschaft von Generalsekretär Kevin Kühnert an die 600 Delegierten des SPD-Parteitags. Das Umfragetief seiner Partei schadet ihm bei seiner Wiederwahl nicht – im Gegenteil. 08.12.2023
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Deutschland Kühnert als SPD-Generalsekretär wiedergewählt

Die SPD hat Kevin Kühnert für weitere zwei Jahre zum SPD-Generalsekretär gewählt. Auf dem Bundesparteitag in Berlin erhielt der 34-Jährige am Freitag 92,55 Prozent der Stimmen. 08.12.2023
Der SPD-Parteitag ist solidarisch mit der Führung – trotz alledem

Esken und Klingbeil wiedergewählt Der SPD-Parteitag ist solidarisch mit der Führung – trotz alledem

Die SPD befindet sich in extrem schwieriger Lage. Dennoch – oder vielleicht gerade deshalb stärken die Delegierten ihre Parteispitze. Unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter mit Beobachtungen vom Parteitag in Berlin. 08.12.2023
Kandidat für die Freiberger BM-Wahl steht in den Startlöchern

Wahl zum Bürgermeister Kandidat für die Freiberger BM-Wahl steht in den Startlöchern

Jan Hambach leitet in Calw den Oberbürgermeister-Stab und kündigt seine Kandidatur für die Bürgermeisterwahl in Freiberg an. 08.12.2023
Klingbeil und Esken bleiben SPD-Doppelspitze

Bundesparteitag in Berlin Klingbeil und Esken bleiben SPD-Doppelspitze

Seit zwei Jahren führen Lars Klingbeil und Saskia Esken die SPD zusammen. In den Umfragen ist die Partei seitdem abgestürzt. Bei der Wiederwahl bekommt das Duo die Unruhe in der Partei kaum zu spüren. 08.12.2023
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Deutschland Klingbeil als SPD-Vorsitzender wiedergewählt

Lars Klingbeil ist für weitere zwei Jahre zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Berlin erhielt der 45-Jährige am Freitag 85,6 Prozent der Stimmen. 08.12.2023
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Deutschland Esken als SPD-Vorsitzende wiedergewählt

Die SPD hat ihre Vorsitzende Saskia Esken für weitere zwei Jahre wiedergewählt. Auf dem Bundesparteitag in Berlin erhielt die 62-Jährige am Freitag 82,6 Prozent der Stimmen. 08.12.2023
Glühwein aus der Hand von Politikern ist nicht überall erwünscht

Wahlwerbung auf Weihnachtsmärkten Glühwein aus der Hand von Politikern ist nicht überall erwünscht

Dürfen Parteien auf Weihnachtsmärkten werben? Die Neutralitätspflicht von Kommunen vor den Wahlen am 9. Juni wird unterschiedlich gehandhabt. 06.12.2023
SPD-Parteitag im Zeichen der Haushaltskrise

Parteien SPD-Parteitag im Zeichen der Haushaltskrise

Zum Auftakt des SPD-Parteitags sind keine Überraschungen zu erwarten. Die Wiederwahl der Doppelspitze gilt als sicher. Aber was kommt dann? Haushaltskrise und Migrationspolitik sorgen für Unmut. 08.12.2023
SPD schließt Haushaltsbeschluss vor Jahresende aus

Bundestag SPD schließt Haushaltsbeschluss vor Jahresende aus

SPD und Grüne wollten es eigentlich unbedingt. Jetzt gesteht die Kanzler-Fraktion: Aus ihrer Sicht kann der Haushalt 2024 nicht vor Jahresende beschlossen werden. Ist der Druck damit weg? 07.12.2023
Scholz muss zeigen, dass er ein guter Klempner der Macht ist
Kommentar

Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag Scholz muss zeigen, dass er ein guter Klempner der Macht ist

Die SPD will auf ihrem Parteitag ihr soziales Profil schärfen. Das ist ein richtiges Ziel mit Blick auf kommende Wahlen. Doch erst einmal muss der Kanzler andere Probleme lösen, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter. 07.12.2023
SPD-Spitze legt Kompromissantrag zu Migrationspolitik vor

Parteitag SPD-Spitze legt Kompromissantrag zu Migrationspolitik vor

Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber «in großem Stil» hat der Kanzler gefordert und damit Unmut in den eigenen Reihen ausgelöst. Den versucht die SPD-Spitze nun abzufedern, um den Ärger in Grenzen zu halten. 07.12.2023
Was sind Ehegattensplitting und Elterngeld?
Video FNL1

Gesellschaft und Politik Was sind Ehegattensplitting und Elterngeld?

Der  Zoff in der Ampelkoalition scheint endloszu sein. Und wie immer geht es auch jetzt wieder ums liebe Geld: Elterngeld? Ehegattensplittung? Kommt in Teilen der Koalition gar nicht gut an. Wir erklären warum. 10.07.2023
FDP will Bürgergeld neu berechnen
FNL1

Haushaltsstreit und Bürgergeld FDP will Bürgergeld neu berechnen

Das Bürgergeld soll im Januar um zwölf Prozent erhöht werden. SPD und Grüne stellen dies nicht in Frage. CDU und CSU stemmen sich gegen den starken Anstieg. Auch die FDP sieht Handlungsbedarf und wartet mit einem neuen Vorschlag auf. 05.12.2023
Esken: „Das Bürgergeld wird erhöht“
Interview

Haushaltskrise Esken: „Das Bürgergeld wird erhöht“

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken pocht im Ampel-Streit um den Haushalt auf eine Anhebung der Regelsätze – und wundert sich über manche Sparvorschläge aus den Reihen der FDP und der Unionsparteien. 04.12.2023
Helga Ulmer im Alter von 84 Jahren gestorben

Ehemalige Stuttgarter SPD-Fraktionschefin Helga Ulmer im Alter von 84 Jahren gestorben

Die Stuttgarterin schrieb als erste Fraktionsvorsitzende der SPD und im Gemeinderat Lokalgeschichte. Die Frauenpolitik lag ihr besonders am Herzen. 04.12.2023
Klingbeil erwartet Migrationsdebatte

SPD-Parteitag Klingbeil erwartet Migrationsdebatte "ohne Gebrüll"

Mit seiner Forderung nach Abschiebungen «in großem Stil» hat Kanzler Scholz für Unmut in der SPD gesorgt. Parteichef Klingbeil hofft trotzdem auf eine sachliche Migrationsdebatte beim Parteitag. 03.12.2023
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