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Themen: SPD

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SPD-Fraktion wählt Vorstand: Landtags-SPD stellt sich neu auf

SPD-Fraktion wählt Vorstand Landtags-SPD stellt sich neu auf

Fraktionschef Andreas Stoch, der einstimmig im Amt bestätigt wurde, geht mit drei neuen Stellvertretern in die Wahlperiode. Von den 19 Abgeordneten sind acht erstmals im Parlament.
Kritik aus der FDP: Heftige Diskussionen über grün-schwarze Pläne für Nahverkehr

Kritik aus der FDP Heftige Diskussionen über grün-schwarze Pläne für Nahverkehr

Noch sind die Gespräche über eine Koalition von Grünen und CDU ganz am Anfang. Doch über ihre Vorstellungen zum Nahverkehr wird schon eifrig diskutiert.
Coronavirus in Deutschland: Um dritte Welle zu brechen – Karl Lauterbach fordert „harten Lockdown“

Coronavirus in Deutschland Um dritte Welle zu brechen – Karl Lauterbach fordert „harten Lockdown“

Um die dritte Welle in Deutschland zu brechen, fordert SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach einen „harten Lockdown“. Auch die Modellprojekte müssten gestoppt werden.
Nach „Querdenker“-Demo: Stuttgarts SPD-Chef fordert personelle Konsequenzen

Nach „Querdenker“-Demo Stuttgarts SPD-Chef fordert personelle Konsequenzen

Der Stuttgarter SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc hat den Rücktritt von Ordnungsbürgermeister Clemens Maier gefordert. „Das Bild, das Stuttgart gestern abgegeben hat, ist beschämend.“
Nach Coronaprotest in Stuttgart: SPD will Sondersitzung des Innenausschusses zu Querdenken-Demo

Nach Coronaprotest in Stuttgart SPD will Sondersitzung des Innenausschusses zu Querdenken-Demo

Weil 15.000 Menschen in Stuttgart am Samstag ohne Maske oder Abstand demonstriert, will die SPD-Fraktion eine kurzfristige Sondersitzung des Innenausschusses im baden-württembergischen Landtag. Strobl, Lucha und Nopper sollen sich äußern.
Koalitionsentscheidung in Baden-Württemberg: Erste Politikerreaktionen zu Grün-Schwarz im Netz

Koalitionsentscheidung in Baden-Württemberg Erste Politikerreaktionen zu Grün-Schwarz im Netz

Die Katze ist aus dem Sack, die Grünen wollen Baden-Württemberg gemeinsam mit der CDU weiterregieren. Das stößt bei den anderen Parteien, die als Koalitionspartner im Gespräch waren, auf wenig Begeisterung – auch Stuttgarter Politiker melden sich im Netz zu Wort.
Nach Absage an Ampelkoalition: SPD-Spitze kritisiert Grün-Schwarz scharf

Nach Absage an Ampelkoalition SPD-Spitze kritisiert Grün-Schwarz scharf

Nach den Landtagswahlen Mitte März haben die Sozialdemokraten gehofft, dass es nach Rheinland-Pfalz auch in Baden-Württemberg zu einer Ampelkoalition mit Grünen und Liberalen kommt. Jetzt fällt die Kritik umso deutlicher aus.
Regierungsbildung in Baden-Württemberg: Die Grünen-Spitze hat sich verkalkuliert
Kommentar

Regierungsbildung in Baden-Württemberg Die Grünen-Spitze hat sich verkalkuliert

Der Plan für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen stand. Doch nun gibt es innerhalb der Partei „Redebedarf“. Offenbar hat sich die grüne Sondierungsgruppe verkalkuliert, meint StN-Autorin Annika Grah.
Sitzordnung im neuen Landtag: Grüne geben nach im Streit um die Reihe 1

Sitzordnung im neuen Landtag Grüne geben nach im Streit um die Reihe 1

Im Landtag sitzen künftig nur noch zehn anstatt elf Abgeordnete ganz vorn. Die SPD hatte sich beschwert, weil sie das „Gesicht“ des Parlaments nicht richtig abgebildet sah.
Angela Merkel bei „Anne Will“: SPD-Fraktion reagiert zurückhaltend auf Vorstoß der Kanzlerin

Angela Merkel bei „Anne Will“ SPD-Fraktion reagiert zurückhaltend auf Vorstoß der Kanzlerin

Bei „Anne Will“ nimmt Angela Merkel mit Blick auf die Pandemiebekämpfung die Länderchefs in die Pflicht. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese zeigt sich „mehr als überrascht“.
Mit feinem Gespür für Politik und Menschen: Der SPD-Politiker Wolfgang Drexler wird 75

Mit feinem Gespür für Politik und Menschen Der SPD-Politiker Wolfgang Drexler wird 75

Er ist Esslinger durch und durch, und er hat die Politik in seiner Heimatstadt wie nur wenige geprägt. Ob als langjähriger SPD-Landtagsabgeordneter, als Stadt- und Kreisrat, als Vorsitzender des Fördervereins Nord und des FC Esslingen oder als Präsident des Schwäbischen Turnerbundes – der profilierte Sozialdemokrat hat sich in vielen Bereichen einen Namen gemacht. Am 29. März wird Wolfgang Drexler 75 Jahre alt.
Sondierungen vor Abschluss: Grüne bewegen sich auf der Zielgeraden

Sondierungen vor Abschluss Grüne bewegen sich auf der Zielgeraden

Kommt die Ampel oder die Fortsetzung von Grün-Schwarz? Noch vor Ostern wollen sich die Grünen festlegen, mit wem sie Koalitionsverhandlungen führen. Wer es wird, lassen die Wahlsieger nach wie vor nicht durchblicken. Trotzdem gibt es Signale.
Sondierungsgespräche in Baden-Württemberg: Südwest-Grüne wollen sich vor Ostern entscheiden

Sondierungsgespräche in Baden-Württemberg Südwest-Grüne wollen sich vor Ostern entscheiden

Wie wird die künftige Regierung in Baden-Württemberg aussehen? Die Grüne sitzen am Hebel und dürfen sich ihre Koalitionspartner aussuchen. Winfried Kretschmann kündigte an, noch vor Ostern eine Entscheidung bekannt zu geben.
Stuttgarter Kandidaten für Bundestagswahl: Die SPD vollzieht den Generationenwechsel

Stuttgarter Kandidaten für Bundestagswahl Die SPD vollzieht den Generationenwechsel

Die Sozialdemokraten benennen am Samstag ihre Stuttgarter Kandidaten für die Bundestagswahl. Die geben sich selbstbewusst und kämpferisch.
Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg: Grüne wollen vor Ostern über Koalitionsgespräche entscheiden

Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg Grüne wollen vor Ostern über Koalitionsgespräche entscheiden

Es ist die dritte Sondierungsrunde und womöglich schon die letzte: Die Grünen um Kretschmann machen Tempo. Noch vor Ostern wird die CDU erfahren, ob sie künftig die Oppositionsbänke drücken muss.
Mögliche Koalition in Baden-Württemberg: CDU-Sozialflügel warnt Grüne vor Ampel: FDP ist „AfD light“

Mögliche Koalition in Baden-Württemberg CDU-Sozialflügel warnt Grüne vor Ampel: FDP ist „AfD light“

Christian Bäumler, Landeschef der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, warnt die Grünen vor einer Koalition mit der FDP.
Gespräche über Regierungsbildung: SPD und FDP bauen Brücken für die Ampel

Gespräche über Regierungsbildung SPD und FDP bauen Brücken für die Ampel

Vor den ersten Sondierungsgesprächen in der Dreierkonstellation mit den Grünen, haben sich SPD und FDP verständigt. Unüberbrückbare Hindernisse sehen beide nicht.
Nach Maskenaffäre: Union und SPD einigen sich auf schärfere Regeln für Abgeordnete

Nach Maskenaffäre Union und SPD einigen sich auf schärfere Regeln für Abgeordnete

Die Maskenaffäre von Unionsabgeordneten hat Konsequenzen für den Bundestag. CDU/CSU und SPD haben sich auf schärfere Regeln für Abgeordnete im Bundestag geeinigt.
Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten: Die Mandatsträger im Bundestag sollen dem Staat dienen, statt an ihm zu verdienen
Kommentar

Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten Die Mandatsträger im Bundestag sollen dem Staat dienen, statt an ihm zu verdienen

Die Abgeordneten des Bundestages müssen in Zukunft ihre Nebeneinkünfte auf den Cent genau angeben. StN-Exklusivautor Wolfgang Molitor fordert: Dem Staat dienen, nicht an ihm verdienen!
Gespräche über Regierungsbildung: Die Sache mit der Vertraulichkeit

Gespräche über Regierungsbildung Die Sache mit der Vertraulichkeit

Die Grünen haben für die Sondierungsgespräche für eine mögliche Regierungskoalition absolute Vertraulichkeit verfügt. CDU, SPD und FDP halten sich daran – gesprochen wird dennoch, wenn auch auf sehr unterschiedliche Weise.
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