2. Themen
  4. S

  6. SPD

Das Beste aus Esslingen.
Unbegrenzt lesen mit EZ Plus.
Das Beste aus Esslingen. Mit EZ Plus unbegrenzt Inhalte der Esslinger Zeitung lesen.
Jetzt 4 Wochen für 0,99 € testen

Themenseite

Viel Prominenz auf Spitzenplätzen im Südwesten

Bundestagswahl 2025 Viel Prominenz auf Spitzenplätzen im Südwesten

Auf den Landeslisten von CDU, SPD, Grünen und AfD finden sich mehrere Parteivorsitzende – und eine Kanzlerkandidatin. Wen schicken die Südwest-Parteien ins Rennen? 18.12.2024
Der Kanzler und die „ganz normalen Leute“

SPD-Parteitag in Berlin Der Kanzler und die „ganz normalen Leute“

Olaf Scholz legt in seiner Wahlkampagne den Fokus auf sozialdemokratische Kernbotschaften. Die Sache hat nur einen Haken, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter. 11.01.2025
Wenn der Trainer in der Kabine eine eher leise Ansprache hält

Olaf Scholz ist SPD-Kanzlerkandidat Wenn der Trainer in der Kabine eine eher leise Ansprache hält

Beim SPD-Parteitag in Berlin tritt Scholz vor allem kanzlerhaft auf – und verzichtet auf manch laute Kandidatentöne. Seine Botschaft und sein Politikangebot, betont er, richteten sich vor allem an „die ganz normalen Leute“. 11.01.2025
Scholz hofft auf das Winterwunder

Bundestagswahl Scholz hofft auf das Winterwunder

Olaf Scholz hat schon einmal einen fast aussichtslosen Rückstand vor einer Wahl aufgeholt. Diesmal hängt er im Umfragetief fest - und setzt nun auf den Kampfgeist der SPD. 11.01.2025
SPD-Parteitag bestätigt Scholz als Kanzlerkandidaten

Parteitag in Berlin SPD-Parteitag bestätigt Scholz als Kanzlerkandidaten

Erst nach langem Zögern entschied sich die SPD-Führung dafür, wieder mit Olaf Scholz an der Spitze in den Wahlkampf zu ziehen. Jetzt ist seine Kandidatur endgültig besiegelt. 11.01.2025
Bundeskanzler Olaf Scholz kritisiert „unsinnige Karenztag-Idee“

Nach Vorstoß von Allianz-Chef Bundeskanzler Olaf Scholz kritisiert „unsinnige Karenztag-Idee“

Olaf Scholz im Wahlkampfmodus: Harsch geht er CDU-Herausforderer Merz an. Beim Sozialen sieht er dabei über Unionsversprechen an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hinweg. 11.01.2025
Ab Sonntag wird in Stuttgart plakatiert

Bundestagswahl 2025 Ab Sonntag wird in Stuttgart plakatiert

Wahlkampfauftakt in Stuttgart: Ab Sonntag, 12. Januar, ist hier das Plakatieren erlaubt. Vorab haben sich die Parteien auf ein „Fairnessabkommen“ verständigt – und sind gehalten ihre Plakate nach dem 23. Februar zeitnah wieder zu entfernen. 10.01.2025
Krankheit zwingt zum Kürzertreten – „Ehrenamt stößt an Grenzen“

Esslingens Stadtrat Andreas Koch Krankheit zwingt zum Kürzertreten – „Ehrenamt stößt an Grenzen“

Mehr als drei Jahrzehnte lang hat Andreas Koch als Ratsherr die Esslinger Stadtpolitik wesentlich geprägt. Zum Jahresende musste sich der dienstälteste Stadtrat aus gesundheitlichen Gründen zurückziehen. Der Abschied ist ihm nicht leicht gefallen. 09.01.2025
Esken zum Bürgergeld: „Missbrauch muss ganz klar sanktioniert werden“

SPD Esken zum Bürgergeld: „Missbrauch muss ganz klar sanktioniert werden“

Kann die SPD im Wahlkampf noch die Trendwende schaffen? Parteichefin Saskia Esken spricht im Interview vor dem Parteitag in Berlin über die Vorschläge der SPD zur Wirtschaftspolitik und den richtigen Umgang mit Donald Trump. 09.01.2025
Scholz nennt Schaum-Angriff auf Lindner „ungehörig und gefährlich“

Wahlkampfveranstaltung in Greifswald Scholz nennt Schaum-Angriff auf Lindner „ungehörig und gefährlich“

Der Kanzler äußert sich zu dem Zwischenfall bei einem Wahlkampfauftritt von Christian Lindner. Er kritisiert Tätlichkeiten dieser Art und zeigt sich solidarisch. 09.01.2025
FDP-Chef fürchtet um Brandmauer zur AfD

Sorge nach Bundestagswahl 2025 FDP-Chef fürchtet um Brandmauer zur AfD

Der neue FDP-Landeschef Hans-Ulrich Rülke macht einen klaren Sündenbock für den Zulauf der AfD aus. SPD-Landeschef Andreas Stoch widerspricht. 09.01.2025
SPD-Politiker stirbt mit 84 Jahren

Rudolf Dreßler ist tot SPD-Politiker stirbt mit 84 Jahren

Rudolf Dreßler galt als starke Stimme der „kleinen Leute“. Seine letzte große Aufgabe bewältigte er in schwierigen Zeiten als Botschafter in Israel. Nun ist der Sozialdemokrat gestorben. 09.01.2025
Wertschätzung durch ein Pflegegehalt

Anstellung beim Staat Wertschätzung durch ein Pflegegehalt

Viele Erwerbstätige reduzieren ihre Arbeitszeit, um sich um pflegebedürftige Familienmitgliedern zu kümmern – mit finanziellen Einbußen und Risiken. Die SPD in Baden-Württemberg fordert daher, dass pflegende Angehörige künftig vom Land angestellt werden. 08.01.2025
Wer Angehörige betreut, soll auch bezahlt werden

Gehalt für pflegende Angehörige Wer Angehörige betreut, soll auch bezahlt werden

Geht es nach der SPD im Land, sollen pflegende Angehörige in Baden-Württemberg ein Gehalt für ihre Leistung bekommen. Ein Ansatz, der den Pflegenotstand nicht löst, aber vor Altersarmut bewahren könnte, meint unsere Redakteurin Bettina Hartmann. 07.01.2025
Landes-SPD fordert Gehalt für pflegende Angehörige

Anstellung beim Staat Landes-SPD fordert Gehalt für pflegende Angehörige

Pflegende Angehörige verzichten auf vieles, oft auch auf finanzielle Absicherung. Das will die SPD im Land mit der Einführung eines Gehalts ändern. Die erheblichen Kosten dafür hält die Partei für angemessen. Vom Landesgesundheitsminister kommt Kritik. 08.01.2025
Esken warnt: „Konservative dürfen nicht zum Steigbügelhalter werden“

Könnte österreichisches Beispiel Schule machen? Esken warnt: „Konservative dürfen nicht zum Steigbügelhalter werden“

SPD-Chefin Saskia Esken findet es „erschreckend, dass die Konservativen in Österreich die Tür zur Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen FPÖ öffnen“. Sie fordert, in Deutschland dürfe das auf keinen Fall passieren. 07.01.2025
Scholz schließt erneute Koalition mit FDP nicht aus

Bundestagswahlkampf Scholz schließt erneute Koalition mit FDP nicht aus

Ist nach dem Zerwürfnis zwischen Scholz und Lindner ein Regierungsbündnis zwischen SPD und FDP überhaupt noch denkbar? Der Kanzler schließt nur mit einer Partei eine Koalition aus. 07.01.2025
Scholz rügt Habeck: Vorstoß zu Wehretat

Wahlkampf Scholz rügt Habeck: Vorstoß zu Wehretat "unausgegoren"

Noch sind sie Kanzler und Vizekanzler, doch es ist auch Wahlkampf - da bleibt auch öffentliche Kritik nicht aus. 07.01.2025
Union bleibt stärkste Kraft – SPD verliert

Insa-Umfrage Union bleibt stärkste Kraft – SPD verliert

In sechs Wochen ist bereits Bundestagswahl. Bei einer Umfrage legen insbesondere AfD und Grüne zu. Der große Wahlsieger könnten aber CDU und CSU werden. Sie hätten freie Wahl beim Koalitionspartner. 06.01.2025
Scholz verzichtet auf juristische Schritte gegen Kiesewetter

Bundestagswahl Scholz verzichtet auf juristische Schritte gegen Kiesewetter

Spekulationen über eine Moskau-Reise von Kanzler Scholz haben am Wochenende für Empörung bei der SPD gesorgt. Ein juristisches Nachspiel werden sie nicht haben. 06.01.2025
SPD verspricht bis zu 18 Milliarden Euro für Investitionen

Bundestagswahl SPD verspricht bis zu 18 Milliarden Euro für Investitionen

Als erste Partei startet die SPD in die heiße Phase des Wahlkampfs. Zum Auftakt konkretisiert sie ihre Pläne, wie sie der Wirtschaft unter die Arme greifen will. 05.01.2025
Scholz weist Spekulationen über Moskau-Reise zurück

Bundestagswahl Scholz weist Spekulationen über Moskau-Reise zurück

Folgt auf das Telefonat des Kanzlers mit Putin eine Reise nach Moskau? Ein CDU-Politiker spekuliert öffentlich darüber - und sorgt damit für Empörung beim politischen Gegner. 05.01.2025
Ein kluger Umgang mit den Menschen aus Syrien? Wir schaffen das

Flüchtlinge Ein kluger Umgang mit den Menschen aus Syrien? Wir schaffen das

Es ist legitim, Kriegsflüchtlinge in ihre Heimat zurückzuschicken, wenn die Gefahr vorbei ist. Unter ihnen sind aber auch Menschen, die im deutschen Interesse bei uns bleiben sollten, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter. 05.01.2025
CDU bekommt fast zehnmal so viele Großspenden wie SPD

Wahlkampf für Bundestagswahl CDU bekommt fast zehnmal so viele Großspenden wie SPD

Großspenden sind für Parteien gerade zur Finanzierung von Wahlkämpfen wichtig. Die aktuellen Zahlen zeigen: Die SPD gerät im Vergleich zur CDU kräftig ins Hintertreffen. 04.01.2025
Ökonom reagiert entsetzt auf Wahlversprechen der Parteien

Bundestagswahl 2025 Ökonom reagiert entsetzt auf Wahlversprechen der Parteien

Der Ökonom Marcel Fratzscher hat den Parteien quer durch alle politischen Lager unlautere Wahlversprechen vorgeworfen. Seiner Meinung nach wollen sie die Wähler für dumm verkaufen. 02.01.2025
Mützenich: Beziehungen zu USA durch Musk in Gefahr

Schlagabtausch im Wahlkampf Mützenich: Beziehungen zu USA durch Musk in Gefahr

Die SPD muss einstecken, und sie teilt aus: Spitzenpolitiker der Partei lassen kein gutes Haar an Tech-Milliardär und Influencer Elon Musk. 01.01.2025
Alte Handys für grünere Zukunft

Sammelaktion in Böblingen Alte Handys für grünere Zukunft

Ausrangierte Geräte für die SPD: Die Politiker Florian Wahl und Jasmina Hostert sammeln zwischen den Jahren alte Handys, die die Telekom recycelt. Der Erlös kommt der Umwelt zugute. 17.12.2024
Mützenich will bei Bürgergeld-Missbrauch

Bundestagswahl Mützenich will bei Bürgergeld-Missbrauch "nachsteuern"

Der SPD-Fraktionschef zeigt sich offen für Nachbesserungen beim Bürgergeld. Auch zu einer erneuten Zusammenarbeit mit der FDP hat er eine Meinung. 28.12.2024
SPD-Mann soll in Kneipe auf AfD-Politiker losgegangen sein

Vorfall in Hürth SPD-Mann soll in Kneipe auf AfD-Politiker losgegangen sein

Auf dem Video einer Überwachungskamera aus Hürth in NRW ist eine Kneipenschlägerei zu sehen - soweit nichts Besonderes. Allerdings soll es sich bei den Beteiligten um Kommunalpolitiker handeln. 23.12.2024
Deutschlands ungewöhnlicher Liebling

Boris Pistorius bleibt beliebtester Politiker Deutschlands ungewöhnlicher Liebling

Verteidigungsminister Boris Pistorius ist der angesehenste Bundespolitiker. Am Amt kann es kaum liegen. Was ihn so populär macht, beschreibt StN-Chefredakteur Christoph Reisinger. 22.12.2024
Haseloff: Kanzler Scholz kommt am Samstag nach Magdeburg

Mutmaßliches Attentat auf Weihnachtsmarkt Haseloff: Kanzler Scholz kommt am Samstag nach Magdeburg

Das mutmaßliche Attentat in Magdeburg sorgt bundesweit für Bestürzung. Der Kanzler will die Stadt besuchen, wie Sachsen-Anhalts Ministerpräsident sagt. 20.12.2024
Scholz: Ereignisse in Magdeburg „lassen Schlimmes erahnen“

Nach mutmaßlichem Anschlag auf Weihnachtsmarkt Scholz: Ereignisse in Magdeburg „lassen Schlimmes erahnen“

Auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg ist ein Autofahrer in eine Menschengruppe gefahren. Bundeskanzler Olaf Scholz und zahlreiche Bundespolitiker zeigen sich betroffen. 20.12.2024
Das waren die Gäste beim Jahresrückblick

Markus Lanz gestern Markus Lanz: Das waren die Gäste beim Jahresrückblick

Markus Lanz empfängt von Dienstag bis Donnerstag Gäste in seiner Talkshow - und beendete das Jahr 2024 mit einem Rückblick. 19.12.2024
Streit um Leistungswillen - Merz: SPD denkt in Schablonen

Bundestagswahlkampf Streit um Leistungswillen - Merz: SPD denkt in Schablonen

Abwertungen à la «Tünkram» oder mehr Fairness - kurz vor Heiligabend beteuern die Kontrahenten im Wahlkampf, sich nicht mehr gegenseitig runter machen zu wollen. Und reiten dann die nächsten Attacken. 19.12.2024
ARD und ZDF kündigen nach Kritik weitere TV-Runden an

Mit allen Kanzlerkandidaten ARD und ZDF kündigen nach Kritik weitere TV-Runden an

Nach der Kritik an den Planungen für TV-Duelle zur Bundestagswahl haben ARD und ZDF weitere Formate angekündigt. Darunter sind auch Sendungen mit bis zu vier Kanzlerkandidatinnen- und Kandidaten. 19.12.2024
Bundestag beschließt Reform zum Schutz des Gerichts

Deutsches Verfassungsgericht Bundestag beschließt Reform zum Schutz des Gerichts

Eine fraktionsübergreifende Mehrheit im Bundestag hat beschlossen, Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz zu verankern. 19.12.2024
Esken zu Aufreger-Video: Scholz war

Bundestag Esken zu Aufreger-Video: Scholz war "in einer Art Tunnel"

Dass Kanzler Scholz seiner Parteivorsitzenden im Bundestag die kalte Schulter gezeigt hat, hat für viele Diskussionen gesorgt. Jetzt äußert sich SPD-Chefin Esken erstmals öffentlich zu der Szene. 18.12.2024
Esken verteidigt TV-Duell von Scholz und Merz

Bundestagswahlkampf Esken verteidigt TV-Duell von Scholz und Merz

Es gibt fünf Kanzlerkandidaten und trotzdem zwei TV-Duelle zwischen Scholz und Merz. Grüne und AfD fühlen sich benachteiligt. Die SPD-Chefin sieht die „Kernrichtungen“ dagegen abgebildet. 18.12.2024
SPD dringt auf Fairnessabkommen für den Wahlkampf

Vor Bundestagswahl SPD dringt auf Fairnessabkommen für den Wahlkampf

SPD und Union werfen sich gegenseitig vor, Falschinformationen zu verbreiten. Die Sozialdemokraten fordern nun, Standards für den Wahlkampf festzulegen. 18.12.2024
ARD verteidigt TV-Duell-Konzept – Habeck will nicht

Bundestagswahlkampf ARD verteidigt TV-Duell-Konzept – Habeck will nicht

Scholz gegen Merz und Habeck gegen Weidel – so stellen sich ARD und ZDF die TV-Duelle der Kanzlerkandidaten im Wahlkampf vor. Doch zumindest einer macht da nicht mit. 18.12.2024
AfD provoziert kurz vor Weihnachten

Debatte um syrische Flüchtlinge AfD provoziert kurz vor Weihnachten

In der letzten Sitzung vor der Weihnachtspause provoziert die AfD-Fraktion im Landtag mit ihrem Debattentitel zur Abschiebung syrischer Flüchtlinge. Andere Abgeordnete halten dagegen. Am Ende sorgt einer unfreiwillig für einen Schmunzler. 18.12.2024
Scholz lässt SPD-Chefin stehen - und findet das

Bundestag Scholz lässt SPD-Chefin stehen - und findet das "peinlich"

Armin Laschet lachte 2021 im Flutgebiet in Erftstadt zur Unzeit - und erlitt einen Rückschlag im Rennen ums Kanzleramt. Bekommt nun auch Kanzler Scholz die Macht bewegter Bilder zu spüren? 16.12.2024
Scholz lässt SPD-Chefin Esken stehen – und findet das selbst „peinlich“

Video sorgt für Aufregung im Netz Scholz lässt SPD-Chefin Esken stehen – und findet das selbst „peinlich“

Armin Laschet lachte 2021 im Flutgebiet in Erftstadt zur Unzeit – und erlitt einen Rückschlag im Rennen ums Kanzleramt. Bekommt nun auch Kanzler Scholz die Macht bewegter Bilder zu spüren? 18.12.2024
Zwischen Lügenvorwürfen und „Tünkram“

Bundestagswahl Zwischen Lügenvorwürfen und „Tünkram“

Union und SPD stellen das Thema Wirtschaft in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfes. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass dieser mit harten Bandagen geführt wird. 17.12.2024
Scholz übersetzt Tünkram:

Bundestagswahlkampf Scholz übersetzt Tünkram: "Frei erfundenes Zeug"

Es ist ein Satz, der in die Geschichte dieses Wahlkampfs eingehen wird: «Fritze Merz erzählt gern Tünkram.» Jetzt übersetzt Olaf Scholz ihn ins Hochdeutsche. 16.12.2024
Scholz fühlt sich bei Taurus-Nein von Trump bestärkt

Vor Bundestagswahl Scholz fühlt sich bei Taurus-Nein von Trump bestärkt

Der Kanzler will der Ukraine keine Marschflugkörper liefern, mit denen diese etwa Ziele in Russland angreifen könnte. Dabei beruft sich Scholz neuerdings auf den künftigen US-Präsidenten. 17.12.2024
Scholz strebt Besuch bei Trump vor der Wahl an

Auslandsreise des Bundeskanzlers Scholz strebt Besuch bei Trump vor der Wahl an

Kanzler Scholz hat das Vertrauen des Bundestags verloren. Außenpolitik will er trotzdem weitermachen wie bisher – inklusive Auslandsreisen. 17.12.2024
Scholz und Merz treffen in TV-Duellen aufeinander

Bei ARD/ZDF und RTL Scholz und Merz treffen in TV-Duellen aufeinander

An zwei Sonntagen im Februar planen ARD/ZDF und RTL jeweils ein TV-Duell mit den Kanzlerkandidaten Merz und Scholz. Zu den Moderatoren der geplanten Politshows gehört Günther Jauch. 17.12.2024
CDU und SPD in Sachsen unterzeichnen Koalitionsvertrag

Minderheitsregierung CDU und SPD in Sachsen unterzeichnen Koalitionsvertrag

Rund dreieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Sachsen unterzeichnen CDU und SPD im Landtag in Dresden ihren Koalitionsvertrag. Sie wollen eine Minderheitsregierung bilden, haben im Parlament also keine eigene Mehrheit. 16.12.2024
So funktioniert die Wahl 2025: Sitzverteilung, Direktmandate und Co.

Bundestagswahl einfach erklärt So funktioniert die Wahl 2025: Sitzverteilung, Direktmandate und Co.

Die Wahlrechtsreform wird das Parlament verkleinern. Das hat Folgen für die Bundestagswahl 2025. Fragen und Antworten zu Erst- und Zweitstimmen, Wahlkreisen und mehr. 06.12.2024