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Wahlsieg offiziell
Donald Trump gewinnt US-Wahl deutlich
Der republikanische Präsidentschaftskandidat entscheidet das Rennen um den Einzug ins Weiße Haus in den USA für sich. Er landet vor der Demokratin Kamala Harris, voraussichtlich sogar mit einem größeren Abstand.
06.11.2024
US-Wahl
Politiker gratulieren Donald Trump zum sich abzeichnenden Wahlsieg
Olaf Scholz, Annalena Baerbock, Emmanuel Macron und andere hochrangige Politiker haben Donald Trump gratuliert, nachdem sich dessen Sieg bei der US-Wahl nun abzeichnet.
06.11.2024
Regierungskrise
Ampel-Spitzen kommen erneut im Kanzleramt zusammen
Wird die Ampel platzen? Mit Spannung wird der Koalitionsausschuss am Mittwoch erwartet. Vorher kommt es erneut zu einem Dreier-Treffen.
05.11.2024
Olympische Spiele
Olaf Scholz bekräftigt Wunsch nach Olympia in Deutschland
Es ist Zeit für Olympische Spiele in Deutschland, meint Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Bundesregierung favorisiert eine Bewerbung für 2040.
04.11.2024
Streit in der Ampel-Regierung
SPD-Chef Lars Klingbeil spricht von „Woche der Entscheidung“
Zusammenraufen oder hinschmeißen? Es herrscht Krisenstimmung in der Ampel. Der Kanzler trifft seine Kabinettskollegen Lindner und Habeck in dieser Woche zu Gesprächen. Wie ist die Ausgangslage?
04.11.2024
Sigmar Gabriel bei Caren Miosga
„Wir haben offensichtlich keine Regierung“
Sigmar Gabriel (SPD) spricht bei Caren Miosga über den Zwist der Ampel-Koalition. Außerdem geht es im ARD-Talk um die bevorstehende US-Wahl. Dabei gibt es auch Lob für Trumps Wahlkampf.
04.11.2024
Flut in Spanien
Über 90 Tote durch Flutkatastrophe – Bundesregierung sagt Hilfe zu
Bei der Flutkatastrophe in Spanien ist die Zahl der Toten laut Rettungskräften und regionalen Behörden auf mindestens 95 gestiegen. Die spanische Regierung rief eine dreitägige Staatstrauer aus.
30.10.2024
Deutsch-Iraner im Iran getötet
Olaf Scholz verurteilt Hinrichtung Sharmahds „auf das Schärfste“
Irans Justiz vollstreckt das umstrittene Todesurteil gegen den Deutsch-Iraner Djamshid Sharmahd. Bundeskanzler Scholz spricht von einem Skandal.
28.10.2024
Welche Höhe ist richtig?
Wie Kanzler Scholz den Mindestlohn anpassen will
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Erhöhung des Mindestlohns an die allgemeine Lohnentwicklung knüpfen. Aber wie hoch wäre mit dieser Regelung der aktuelle Stundenlohn dann? Die Details.
26.10.2024
Russischer Angriffskrieg in der Ukraine
Nordkoreas Truppen: Scholz warnt vor Eskalation
Seit Tagen kursieren Berichte über Tausende nordkoreanische Soldaten in Russland. Jetzt äußert sich Kanzler Olaf Scholz erstmals dazu.
25.10.2024
Indien
Ein wichtiger Partner – aber keine Liebesbeziehung
Bei seinem Besuch in Indien umwirbt Kanzler Scholz den Gastgeber regelrecht. Das ist richtig – doch sollte man sich keine Illusionen machen, meint Hauptstadtkorrespondent Tobias Heimbach.
25.10.2024
Neues Leben für Autobatterien
Der Kanzler lobt Mercedes - und fühlt sich ein bisschen wie bei Star Wars
Der Autohersteller will bis zu 96 Prozent der Rohstoffe aus E-Auto-Batterien zurückgewinnen. Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt bei der Fabrikeröffnung, woran er beim Stichwort „schwarze Masse“ denkt.
18.10.2024
Krieg in der Ukraine
Herr Bundeskanzler, träumen Sie einmal
Hätten Roosevelt, Churchill und Stalin 1940/41 so gezaudert wie Scholz, Deutschland wäre heute anders, kommentiert Franz Feyder die deutsche Unterstützung für die Ukraine.
19.10.2024
Kanzler-Besuch in Istanbul
Der „verehrte Freund Scholz“ und seine Differenzen mit Erdogan
Deutschland und die Türkei wollen enger zusammenarbeiten, der Kanzler stimmt beim Besuch in Istanbul etwa der Lieferung von Eurofighter-Jets zu. Widersprüche gibt es beim Nahostkonflikt und der Migration.
20.10.2024
Nach Tod von Sinwar
Vor Scholz Besuch: Türkei bekundet Beileid für Tod von Hamas-Führer
Kurz vor dem Besuch des Bundeskanzlers trifft sich die türkische Regierung mit Vertretern der Hamas - und bekundet ihr Beileid zum Tod des Drahtziehers der Massaker vom 7. Oktober.
19.10.2024
US-Präsident in Berlin
Der besondere Abschied des Joe Biden
US-Präsident Joe Biden ist zu Besuch in Berlin – und wird schon jetzt vermisst. Nicht nur, weil ein möglicher Nachfolger Donald Trump die Welt ins Chaos stürzen könnte.
18.10.2024
Staatsbesuch
Biden verlässt Berlin nach Kurzbesuch wieder
Kurz und knapp fällt der erste und einzige bilaterale Besuch von Joe Biden in der deutschen Hauptstadt aus. Nach weniger als 24 Stunden ist alles vorbei.
18.10.2024
Deutschland-Reise
US-Präsident Biden zu Kurzbesuch in Berlin eingetroffen
Die Vorbereitungen für den Besuch gestalteten sich schwierig. Doch nun ist Joe Biden tatsächlich in Berlin. Es ist ein Abschiedsbesuch des US-Präsidenten, der kürzer ausfällt als ursprünglich geplant.
17.10.2024
Selenskyj bei der Nato in Brüssel
„Siegesplan“ aus Kiew überzeugt nicht alle in der EU
Wolodymyr Selenskyj besucht die EU und die Nato in Brüssel, wird bei der Forderung nach weitreichenden Raketensystemen aber abgeblockt.
17.10.2024
US-Präsident in Deutschland
Was statt Wehmut beim Biden-Besuch nötig wäre
Kanzler Scholz zeigt sich im Gleichschritt mit dem US-Präsidenten. Dabei sollte er besser Deutschland krisenfest machen, meint unser Kommentator Michael Weißenborn.
08.10.2024
Schlagabtausch im Bundestag
Scholz kritisiert Merz und fordert Respekt für Arbeitnehmer
Der Kanzler läuft sich im Bundestag warm. Er kritisiert den Unionsfraktionschef und fordert die Anerkennung der Arbeitsbereitschaft in Deutschland.
16.10.2024
Widerstand aus Ampel-Fraktionen
Scholz ermahnt SPD-Kritiker des Sicherheitspakets
Gegen das Sicherheitspaket der Regierung gibt es Widerstand auch aus den Ampel-Fraktionen. Jetzt schaltet sich der Kanzler in die Diskussion ein.
15.10.2024
Ein Jahr vor der Bundestagswahl
Schwerpunkte: SPD will Steuerreform und Kaufprämie für E-Autos
Ein Jahr vor der Bundestagswahl stellt sich die SPD inhaltlich für den Wahlkampf auf. Ukraine-Krieg oder Migration spielen dabei zunächst kaum eine Rolle. Alles dreht sich um ein Thema.
13.10.2024
Selenskyj zu Besuch bei Olaf Scholz
Ein wichtiges Bekenntnis des Kanzlers – und viele offene Fragen
Der Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin verlief nach bewährtem Muster. Doch die Ukraine befindet sich in schwieriger Lage – nicht zuletzt mit Blick auf die US-Wahl, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
11.10.2024
Bei Selenskyj-Besuch in Berlin
Scholz sagt Ukraine neue Waffenlieferung zu
Der große Ukraine-Gipfel in Ramstein fällt wegen der Absage des US-Präsidenten aus. Selenskyj kommt nach Deutschland - und erhält von seinem zweitwichtigsten Waffenlieferanten neue Zusagen.
11.10.2024
Ukrainischer Präsident in Deutschland
Berlin statt Ramstein – Selenskyj trifft sich mit Scholz und Steinmeier
Der große Ukraine-Gipfel in Ramstein fällt wegen der Absage des US-Präsidenten aus. Selenskyj kommt trotzdem nach Deutschland, zu seinem zweitwichtigsten Waffenlieferanten.
11.10.2024
Treffen mit dem Bundeskanzler
Statt Biden kommt am Freitag Selenskyj nach Berlin
Der große Ukraine-Solidaritätsgipfel in Ramstein fällt wegen der Absage von US-Präsident Biden aus. Ein ganz wichtiger der eingeladenen Staatschefs kommt trotzdem nach Deutschland.
09.10.2024
Politik
Scholz: „Wir sind alle zum Arbeiten geboren“
Die geplante 1.000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose, die einen Job annehmen, ist auch innerhalb der Ampel umstritten. Nun äußert sich der Kanzler.
08.10.2024
Hurrikan „Milton“
Biden will nach Reise-Verschiebung mit Scholz telefonieren
Hurrikan „Milton“ zwingt Biden zur Verschiebung seiner Deutschlandreise. Nun will er mit Bundeskanzler Scholz telefonieren.
08.10.2024
Rücktritt von Kevin Kühnert
Ein Rücktritt mit Nebenwirkung – auch für die Debatte um Olaf Scholz
Kevin Kühnert ist stets für Olaf Scholz als Spitzenkandidaten in die Bresche gesprungen. Sein Rücktritt dürfte die wabernde Debatte nicht beruhigen, kommentiert Wolfgang Molitor.
07.10.2024
Personalräte warnen Scholz
Alarmruf aus den Jobcentern: Arbeitsfähigkeit ist in Gefahr
Weil im Bundeshaushalt für 2025 eine massive Budgetkürzung droht, haben die Jobcenter-Personalräte Kanzler Scholz einen Brandbrief geschickt. Denn die Anforderungen werden, wie beim Jobturbo, immer höher – mit erstaunlichen Folgen.
27.09.2024
Die Nöte der Jobcenter
Nicht am falschen Ende sparen
Erfolge beim Jobturbo für Geflüchtete können die Misere der Jobcenter nicht überdecken. Neue Budgetkürzungen durch die Bundesregierung wären kontraproduktiv.
03.10.2024
Brandbrief an Olaf Scholz
Jobcenter warnen: Können unsere Aufgabe ab 2025 nicht mehr erfüllen
Eine bundesweite Vereinigung der Jobcenter-Personalräte warnt die Bundesregierung davor, die Einrichtungen „kaputt zu sparen“. Anlass ihres Brandbriefs an Olaf Scholz (SPD) ist der Haushaltsentwurf für 2025. Die Arbeitgeber geben Rückendeckung.
03.10.2024
Bundestagswahl 2025
Olaf Scholz bekräftigt Anspruch auf SPD-Kanzlerkandidatur
Olaf Scholz will bei der Bundestagswahl 2025 als Kanzlerkandidat antreten. Er sei „ziemlich zuversichtlich“.
02.10.2024
Bundeskanzler reagiert
Olaf Scholz sagt Unternehmen Entlastung bei Strompreisen zu
Wirtschaftsverbände in Deutschland klagen über im internationalen Vergleich hohe Stromkosten. Nun will der Bundeskanzler reagieren.
02.10.2024
Streit um Autozölle
Scholz setzt auf Verhandlungslösung mit China
Weiter mit China verhandeln: Das ist die Position des Kanzlers mit Blick auf mögliche Strafzölle der EU auf chinesische E-Autos.
02.10.2024
75. Arbeitsjubiläum von Reinhold Würth
Scholz würdigt Ausnahme-Unternehmer Reinhold Würth
Reinhold Würth hat aus einem Zwei-Mann-Unternehmen einen Weltkonzern gemacht. In Künzelsau feierte der Ausnahmeunternehmer 75. Arbeitsjubiläum und Kanzler Olaf Scholz kam persönlich zum Gratulieren. 2025 übergibt Würth den Vorsitz im höchsten Gremium des Konzerns an seinen Enkel.
30.09.2024
Kanzler Olaf Scholz zu Besuch
IBM macht Ehningen zum Quanten-Epizentrum
Im Beisein von Bundeskanzler Olaf Scholz weiht die IBM in Ehningen ihr neues Quanten-Rechenzentrum ein. Das soll neue Forschungen ermöglichen für Unternehmen in ganz Europa. Die hiesige Wirtschaft spielt zunächst nur die Nebenrolle.
01.10.2024
Standort Baden-Württemberg
Quantentechnik als Zukunftschance
Quantencomputer haben ein großes Potenzial. Doch kann Deutschland den Wettlauf um die Zukunftstechnik gewinnen?, fragt Wissenschaftsredakteur Werner Ludwig.
01.10.2024
Olaf Scholz und Jobturbo
Integration von Geflüchteten durch schnelle Jobvermittlung stärken
Bundeskanzler Olaf Scholz drängt auf eine schnellere Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt. Während erste Erfolge erkennbar seien, fordert Scholz zusätzlichen Pragmatismus von Arbeitgebern und Jobcentern.
30.09.2024
Deal mit Erdogan
Bericht: Deutschland schiebt Hunderte Menschen in die Türkei ab
Die Bundesregierung hat einem Medienbericht zufolge damit begonnen, mehrere Hundert Menschen in die Türkei abzuschieben. Vorausgegangen waren monatelange Verhandlungen.
27.09.2024
Madrid
„El País“: Scholz ist zu einer toxischen Figur geworden
Die spanische Zeitung „El País“ kommentiert am Mittwoch den Zustand der SPD. Dabei lässt sie kein gutes Haar an Bundeskanzler Olaf Scholz.
25.09.2024
Wahl in Brandenburg
Olaf Scholz kann aufatmen – aber nur vorerst
Das Ergebnis von Brandenburg verschafft dem Bundeskanzler eine Verschnaufpause. Doch das Regieren in Berlin wird künftig auch nicht leichter.
19.09.2024
Migrationsabkommen unterzeichnet
Aus Usbekistan sollen Fachkräfte kommen
Das Abkommen mit Usbekistan, das Kanzler Olaf Scholz abschließt, soll einen doppelten Nutzen haben.
14.09.2024
Krieg in der Ukraine
Scholz lehnt Lieferung von Langstreckenwaffen erneut ab
Die Ukraine fordert immer wieder westliche Präzisionswaffen mit großer Reichweite und die Erlaubnis, sie auf russischem Territorium einzusetzen. Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt jedoch bei seinem Nein zu Taurus-Lieferungen.
15.09.2024
Generaldebatte im Bundestag
Scholz und Merz haben gepunktet – und zugleich Schwäche gezeigt
Kanzler Olaf Scholz hat CDU-Chef Friedrich Merz in der Generaldebatte attackiert. Merz trat eher staatsmännisch auf. Beide konnten punkten, aber nicht über ihre Schwächen hinwegtäuschen, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
11.09.2024
Migrationsgespräche
Scholz attackiert Merz: „Sie können es nicht“
Ein zorniger Kanzler und ein Oppositionsführer, der den Staatsmann gibt: Die Generaldebatte des Bundestags ist von Schuldzuweisungen geprägt. Und ein großer Migrationskompromiss ist ferner denn je.
11.09.2024
Landtagswahlen
Fünf Lehren aus den Wahlen in Sachsen und Thüringen
Die Erfolge der AfD und des BSW in Ostdeutschland beeinflussen auch die Bundespolitik. Die Krise der Ampelkoalition wird durch die Ergebnisse von Sachsen und Thüringen verschärft.
01.09.2024
1300 Euro und weniger
Millionen Arbeitnehmer steuern auf niedrige Rente zu
Wenn man Jahrzehnte in die Rentenkasse eingezahlt hat, sollte die Rente auskömmlich sein. So dürften viele Arbeitnehmer hoffen. Doch die Realität sieht oft anders aus. Vielen droht Altersarmut.
31.08.2024
Migration
Scholz nimmt Merz’ Angebot an – aber nicht so, wie der CDU-Chef es will
CDU-Chef Friedrich Merz hat dem Kanzler eine Kooperation in der Migrationspolitik vorgeschlagen – gern auch ohne Grüne und FDP. Olaf Scholz greift das Angebot jetzt auf. Ihm ist aber wichtig, dass viele am Tisch sitzen. Insbesondere die Länder.
28.08.2024