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Der Kanzler und die Taurus-Debatte
Olaf Scholz vertraut der Ukraine – nur nicht so ganz
Der Kanzler hat in Sachen Taurus eine falsche Entscheidung getroffen. Dennoch wäre es gut, wenn die Ampel ihren Streit über das Thema beenden würde. Das drängendste Problem ist ohnehin ein anderes, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.
13.03.2024
Taurus
Scholz wirft Union Verbreitung von „Halbwahrheiten“ vor
Die Union wirft dem Kanzler Täuschung in der Taurus-Debatte vor. Der reagiert im Bundestag mit einer Gegenoffensive, lässt aber auch Fragen unbeantwortet.
13.03.2024
Bundestag
Heftiger Schlagabtausch bei Scholz-Befragung zu Taurus
Im Bundestag wehrt der Kanzler Vorwürfe der Union zu Taurus mit einer Gegenoffensive ab. Er wirft ihr die Verbreitung von «Halbwahrheiten» vor, lässt aber auch Fragen unbeantwortet.
13.03.2024
Marschflugkörper der Bundeswehr
Taurus KEPD-350 - Superwaffe der Bundeswehr
Bundeskanzler sträubt sich bisher gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Die Koalitionsfraktionen erhöhen nun den Druck. Was ist so besonders an dem Waffensystem, das von Kiew seit Monaten dingend erbeten wird.
20.02.2024
Besuch beim Bürgerempfang
Kretschmann kommt nach Renningen
Der baden-württembergische Ministerpräsident schaut im April beim Bürgerempfang in der Stegwiesenhalle vorbei und macht vorher wohl auch in Leonberg halt.
12.03.2024
„Taurus“-Ringtausch
Diesem Vorschlag könnte selbst der Kanzler zustimmen
Vor allem die Reichweite der „Taurus“-Marschflugkörper hält den Kanzler davon ab, ihrer Lieferung an die Ukraine zuzustimmen. Gerade deshalb wäre ein Ringtausch eine gute Lösung, findet unsere Korrespondentin Rebekka Wiese.
11.03.2024
Kanzler Olaf Scholz im Südwesten
Weltpolitik in Sindelfingen
Das Machtwort, dass der Bundeskanzler in der Aula der Gottlieb-Daimler-Schule gesprochen hat, ist umstritten – zu Recht, meint unser Redakteur Jan-Philipp Schlecht.
08.03.2024
Ukraine-Krieg
Löst ein Ringtausch das Taurus-Problem?
Innenpolitisch kann der Streit um den Taurus zur Zerreißprobe werden. Koalitionspartner sind verärgert, Verbündete genervt. Jetzt bringt Großbritannien ein Tauschgeschäft ins Spiel.
09.03.2024
Ukraine-Krieg
Laschet verteidigt Grundsatzlinie von Scholz zu Taurus
Die Union macht Druck: Sie will erneut über Taurus-Lieferungen an die Ukraine abstimmen lassen. Doch nun meldet sich ein prominenter CDU-Mann, der Kritik am Verlauf der Debatte erkennen lässt.
09.03.2024
Bei Regionalkonferenz in Stuttgart
Merz wirft Scholz jämmerliches Verhalten vor
CDU-Chef Friedrich Merz hat bei einer Grundsatzprogrammkonferenz seiner Partei in Stuttgart die Außen- und Frankreichpolitik von Kanzler Olaf Scholz kritisiert. Er habe sich in der letzten Wochen „jämmerlich“ verhalten.
08.03.2024
Bundeskanzler
Umfrage: Meinung über Scholz' Ukraine-Politik gespalten
Kanzler Scholz spaltet die Nation: Eine Umfrage offenbart tiefe Gräben in der Bewertung seiner Ukraine-Politik.
08.03.2024
Ampel-Koalition
Scholz dachte, Regieren sei "weniger dramatisch"
Drei Parteien seien nicht leicht zusammenzubekommen, äußert sich Olaf Scholz in einer Talkshow. Dennoch ist der Regierungschef mehr als zufrieden mit den bisherigen Entscheidungen der Koalition.
07.03.2024
Russische Invasion
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Die Ukraine verfolgt zuletzt eine neue Taktik: Sie greift die Industrie an, die die russische Kriegsmaschinerie am Laufen hält. Die ukrainische Stadt Sumy traf ein russischer Raketenangriff. Der Überblick.
07.03.2024
Bundeshaushalt 2025
Zerbricht die Ampel-Koalition am Streit über den Haushalt?
Die Bundesregierung beginnt mit der Aufstellung des Haushalts. Es dürften schwierige Verhandlungen werden, das Konfliktpotenzial ist hoch.
07.03.2024
Ukraine-Krieg
Union will Bundestag erneut über Taurus abstimmen lassen
Die Union will Scholz bei der Taurus-Lieferung an die Ukraine in die Enge treiben - die Abstimmung soll den Kanzler zur Kursänderung bewegen.
07.03.2024
Nach Migrationsgipfel
Hagel: „Der Kanzler verweigert sich der Realität“
Nach dem Migrationsgipfel von Bund und Ländern am Mittwoch zeigt sich CDU-Landeschef Manuel Hagel enttäuscht. Er fordert eine Wende in der Migrationspolitik.
07.03.2024
Treffen zur Migration
Bund und Länder loben Fortschritte in der Asylpolitik
Dieses Mal ging es ganz schnell: Beim Bund-Länder-Treffen zeigen sich sowohl der Kanzler als auch die Ministerpräsidenten einig über die Fortschritte in der Asylpolitik. Auch die unionsgeführten Länder wirken überraschend zufrieden.
06.03.2024
Russische Invasion
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Obwohl Putin anderes behauptet, greifen seine Truppen in der Ukraine oft zivile Ziele an. Das Weltstrafgericht erlässt Haftbefehl gegen zwei russische Kommandeure wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen. Die News.
06.03.2024
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