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Staatsanwaltschaft: „Pinocchio“ zulässige Kritik an Merz

Kommentar auf Social Media geprüft Staatsanwaltschaft: „Pinocchio“ zulässige Kritik an Merz

Nach 400 Kommentaren zum Besuch des Kanzlers prüft die Staatsanwaltschaft 38 Beiträge. Warum die Anspielung auf die Kinderbuchfigur dabei als erlaubte Kritik gilt, erklärt die Behörde. 24.02.2026
Lehrkräfte auf Social Media: Wann Beiträge dienstliche Konsequenzen haben können

Meinungsfreiheit in der Schule Lehrkräfte auf Social Media: Wann Beiträge dienstliche Konsequenzen haben können

Lehrkräfte dürfen politisch aktiv sein, doch ihre Beamtenpflichten setzen Grenzen. Ein Fall aus Baden-Württemberg zeigt, wann Äußerungen dienstrechtliche Folgen haben können. 06.02.2026
Wie X-Nutzer mit Musks KI Frauen belästigen:

Unfreiwillig ausgezogen Wie X-Nutzer mit Musks KI Frauen belästigen: "Bikini jetzt"

Sexualisierte KI-Bilder von Kindern, wütende Regierungen und ein Milliardär, der von Zensur spricht: Die Online-Plattform von Elon Musk sorgt für Empörung – und erste nationale Sperren. 12.01.2026
London gegen Musks Grok: Behörde leitet Untersuchung ein

KI-Bildergenerierung London gegen Musks Grok: Behörde leitet Untersuchung ein

Die britische Medienaufsicht prüft, ob X mit KI-generierten Bildern gegen Digitalgesetze verstößt. Welche Konsequenzen drohen der Plattform von Elon Musk? 12.01.2026
Streit um KI: Elon Musk kritisiert britische Regierung

KI-Bildergenerierung Streit um KI: Elon Musk kritisiert britische Regierung

Der Streit um den KI-Chatbot Grok auf der Online-Plattform X geht weiter. Jetzt reagiert Elon Musk auf die Untersuchung in Großbritannien, wieder arbeitet er sich an der Regierung ab. 10.01.2026
44 Prozent raten zu Vorsicht bei Meinungsäußerung

Allensbach-Umfrage 44 Prozent raten zu Vorsicht bei Meinungsäußerung

44 Prozent der Befragten einer Allensbach-Umfrage gaben an, man solle vorsichtig sein, seine politische Meinung zu äußern. 17.10.2025
Das freie Wort im Zangengriff

Frankfurter Buchmesse Das freie Wort im Zangengriff

Die Frankfurter Buchmesse ist ein Forum der Meinungsfreiheit. Doch die lässt sich trefflich missbrauchen, beobachtet Stefan Kister. 10.10.2025
Markus Lanz heute - Gäste und Themen (25.9.)

ZDF-Talkshow Lanz heute - Gäste und Themen (25.9.)

Markus Lanz empfängt von Dienstag bis Donnerstag verschiedene Gäste in seiner Talkshow. Wer ist heute im ZDF zu Gast? 24.09.2025
Kimmel macht sich bei Rückkehr auch über Disney-Konzern lustig

Disney auf Schlingerkurs Kimmel macht sich bei Rückkehr auch über Disney-Konzern lustig

An welche Bedingungen hat der Mutterkonzern Disney eigentlich Jimmy Kimmels Rückkehr geknüpft? Der Comedian macht einen Witz – mit einem wahren Kern. 24.09.2025
Jimmy Kimmel bedankt sich bei „dem Kerl aus Deutschland“

Nach Rückkehr ins US-Fernsehen Jimmy Kimmel bedankt sich bei „dem Kerl aus Deutschland“

Nach der Absetzung seiner Sendung hat US-Comedian Jimmy Kimmel von Stefan Raab ein unverhofftes Angebot erhalten. Jetzt kam die Retourkutsche. 24.09.2025
Jimmy Kimmel kehrt mit Appell für Meinungsfreiheit zurück

Nach Absetzung Jimmy Kimmel kehrt mit Appell für Meinungsfreiheit zurück

Die vorläufige Absetzung der Late-Night-Show hat über die USA hinaus hohe Wellen geschlagen. Was Jimmy Kimmel nach seiner Zwangspause zu sagen hat. 24.09.2025
Ein Fall von Feigheit

Jimmy Kimmel wieder auf Sendung Ein Fall von Feigheit

Der US-Moderator Jimmy Kimmel geht wieder auf Sendung. Das war überfällig, hinterlässt aber viele Fragen, kommentiert US-Korrespondent Thilo Kößler. 23.09.2025
Was gesagt werden darf

Meinungsfreiheit Was gesagt werden darf

Die Grenzen des Sagbaren verschieben sich. Schuld daran ist weniger ein bevormundender Staat als die Unkultur der Kommunikation im Netz. 30.06.2025
Experte kritisiert Stuttgarter Gerichtsurteil zu „From the river to the Sea“

Parole auf Pro-Palästina-Demo Experte kritisiert Stuttgarter Gerichtsurteil zu „From the river to the Sea“

Eine Frau wurde in Stuttgart wegen der Verwendung der Parole „From the river to the sea“ verurteilt. Nicht alle Gerichte legen den Satz als Kennzeichen der Hamas aus. 27.08.2025
US-Regierung streicht Columbia-Universität in New York Fördergelder

Gefährdung der Meinungsfreiheit? US-Regierung streicht Columbia-Universität in New York Fördergelder

Die Hochschule verliert Bundeszuschüsse in Millionenhöhe, weil sie jüdische Studierende nicht genug geschützt haben soll. Kritiker fürchten, dass Maßnahmen wie diese die Meinungsfreiheit gefährden. 07.03.2025
Trump bekräftigt Vances Vorwürfe gegenüber Europa

„Bedrohte“ Meinungsfreiheit Trump bekräftigt Vances Vorwürfe gegenüber Europa

Nach der Rede des US-Vizepräsidenten JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz pflichtet US-Präsident Donald Trump ihm bei. 14.02.2025
Amazon blockiert freie Kommentare zu Angela Merkel

Merkel-Buch Amazon blockiert freie Kommentare zu Angela Merkel

Nur noch verifizierte Käufer dürfen das Merkel-Buch bewerten. Im Buchhandel sind indes mehr als genug Exemplare vorhanden. Gerüchte, das Werk sei bei Amazon vergriffen, haben sich nicht bestätigt. 05.12.2024
Journalisten in Israel warnen vor Gefahr für Meinungsfreiheit

„Times of Israel“ Journalisten in Israel warnen vor Gefahr für Meinungsfreiheit

Die rechtsreligiöse israelische Regierung will die angesehene öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt im Land schließen lassen. Dagegen gibt es Proteste. 04.12.2024
Gefährliche Straßenumfragen in der Türkei

Meinungsfreiheit Gefährliche Straßenumfragen in der Türkei

Weil traditionelle Medien in der Türkei stark kontrolliert werden, sind Straßenumfragen beliebt beim Publikum. Einer Frau wurde ihr Beitrag zum Verhängnis. 03.09.2024
Assange will im Meer schwimmen und „seine Freiheit genießen“

Nach Freilassung von Julian Assange Assange will im Meer schwimmen und „seine Freiheit genießen“

Wikileaks-Gründer Julian Assange muss sich nach seinem fünfjährigen Gefängnisaufenthalt nach Angaben seiner Frau schrittweise an ein Leben in Freiheit gewöhnen. 27.06.2024
Beschränkte Meinungsfreiheit

Prozess um AfD-Politiker Björn Höcke Beschränkte Meinungsfreiheit

Die Frage nach einer Strafbarkeit von Björn Höcke wäre einfacher zu beantworten gewesen, wenn es in Fragen der NS-Vokabeln mehr Klarheit gäbe, kommentiert Christian Gottschalk. 14.05.2024
US-Regierung besorgt über Al-Jazeera-Verbot in Israel

Nahostkonflikt US-Regierung besorgt über Al-Jazeera-Verbot in Israel

Die US-Regierung hat sich besorgt über die Entscheidung der israelischen Regierung geäußert, den arabischen Fernsehsender Al-Jazeera in Israel zu schließen. Journalisten und Medienschaffende seien ein wesentlicher Bestandteil jeder Demokratie. 06.05.2024
Bauerntod bringt Menschen Not

Proteste im Kreis Böblingen Bauerntod bringt Menschen Not

Die Politik setzt die Zukunft der heimischen Höfe aufs Spiel: Die Landwirtschaft ächzt unter steigenden Abgaben und ausufernder Bürokratie, meint unser Redakteur Jan-Philipp Schlecht. 12.01.2024
ARD-Moderator will zum Thema Islam künftig schweigen

Constantin Schreiber ARD-Moderator will zum Thema Islam künftig schweigen

Nachdem der ARD-Moderator Constantin Schreiber bei einem Auftritt an der Uni Jena von offenbar linksradikalen Aktivisten attackiert worden war, hat er seine Konsequenzen gezogen und will sich öffentlich nicht mehr zum Islam äußern. Die Einzelheiten. 14.09.2023
Das sind die Themen und Gäste am 20. Juli

„maybrit illner“ Das sind die Themen und Gäste am 20. Juli

Maybrit Illner empfängt am Donnerstag in ihrer gleichnamigen Polit-Talkshow ihre Gäste – zum letzten Mal vor der Sommerpause. Wer am heutigen Abend zu welchen Themen eingeladen ist, erfahren Sie hier. 20.07.2023
„Peinlich und beschämend für die Stadt“

Interview zum Ganser-Auftritt in Leinfelden „Peinlich und beschämend für die Stadt“

Ist Daniele Ganser ein Friedensforscher oder ein Hetzer? Im Mai wird der umstrittene Redner in Leinfelden zum Ukraine-Krieg referieren. Der Osteuropa-Experte Professor Klaus Gestwa hat hierzu eine klare Meinung. 08.03.2023
Elon Musk ändert Kurs von Twitter radikal

Twitter-Übernahme Elon Musk ändert Kurs von Twitter radikal

Der neue Eigentümer des digitalen Nachrichtendienstes Twitter, Tesla-Chef Musk, entlässt dessen bisherige Führung. Und er will das Unternehmen von der Börse nehmen. 28.10.2022
Türkei verabschiedet Zensurgesetz

Meinungsfreiheit Türkei verabschiedet Zensurgesetz

Wer Aussagen veröffentlicht, die der Erdogan-Regierung nicht gefallen, dem drohen bis zu viereinhalb Jahre Haft. 14.10.2022
Das denken die Russen wirklich über den Krieg

Straßenumfragen Das denken die Russen wirklich über den Krieg

Auf dem Youtube-Kanal „1420 Russia“ sagen Passanten, was sie von der aktuellen Politik halten. Dabei gibt es erstaunliche Erkenntnisse. 04.10.2022
Neues Social-Media-Gesetz in Türkei:

Internet Neues Social-Media-Gesetz in Türkei: "Zukunft düster"

«Jeder und alles, was der Regierung nicht passt, kann ins Visier genommen werden»: Die regierende AKP und die ultranationalistische MHP wollen in Sachen Internet mit einem neuen Gesetz noch härter durchgreifen. 16.06.2022
Auch die Unbequemen brauchen Schutz

Tag der Pressefreiheit Auch die Unbequemen brauchen Schutz

Die Pressefreiheit steht weltweit unter Druck. Wer nur auf Regime wie Russland zeigt, macht es sich einfach, meint unsere Autorin Annika Grah. 30.04.2022
Musk lebt vom Macher-Mythos

Elon Musk und Twitter Musk lebt vom Macher-Mythos

Im Laufe seines Lebens hat der Multi-Unternehmer alle Spielregeln ignoriert. Und seine Weltanschauung vom radikalen Individualismus und vom Erfolg aus eigener Kraft spiegelt sich nun auch in der Übernahme von Twitter. 26.04.2022
Rassistisch? Sexistisch? Rechts?

Political Correctness Rassistisch? Sexistisch? Rechts?

Seit einem Jahr kämpft ein Bündnis von Wissenschaftlern gegen Denkverbote an den Unis. Kritiker meinen aber: die Intoleranz gibt es gar nicht. 30.01.2022
Political Correctness: Forscher fühlen sich zunehmend eingeschränkt

Forschungsfreiheit Political Correctness: Forscher fühlen sich zunehmend eingeschränkt

Viele Hochschullehrer klagen über ein immer rigideres Meinungsklima. Das zeigt eine neue Umfrage. 17.11.2021
Imagepflege à la Boris Palmer

Tübingens OB festigt seinen Ruf Imagepflege à la Boris Palmer

Mit seinen Aussagen zum Impfen von Kindern und zur Meinungsfreiheit pflegt Palmer vor allem seinen Markenkern, kommentiert Korrespondentin Katja Bauer. 06.08.2021
Kurt Westergaard ist tot

Mohammed-Karikaturist Kurt Westergaard ist tot

Seine Zeichnungen des Propheten Mohammed mit einer Bombe anstelle eines Turbans auf dem Kopf sorgten 2005 für Massenproteste und stürzte Dänemark in eine Krise. Nun ist Kurt Westergaard mit 86 Jahren gestorben. 19.07.2021
Boris Palmer: „Keine Ahnung, welches Erdbeben ich da mal wieder auslöse“

Debatte um Rassismus und Cancel Culture Boris Palmer: „Keine Ahnung, welches Erdbeben ich da mal wieder auslöse“

Nach seinen kritischen Aussagen über den früheren Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo erklärt Boris Palmer das Ansinnen seiner Ironie. Zugleich legt er aber nochmal nach. 10.05.2021
„Ein Schutzraum nur für freies Denken“

Redefreiheit an Hochschulen „Ein Schutzraum nur für freies Denken“

An deutschen Hochschulen wächst der Widerstand gegen die abnehmende innere Freiheit, behauptet Sandra Kostner. Die Historikerin will Forschung und Lehre vor ideologisch motivierten Denkverboten schützen. 10.02.2021
Sex-Mogul und Kultfigur

Zum Tod von „Hustler“-Verleger Larry Flynt Sex-Mogul und Kultfigur

Mit 78 Jahren ist „Hustler“-Verleger Larry Flynt gestorben. Er war mehr als nur ein Großmeister des Obszönen. 11.02.2021
Menschen im Kreis Esslingen diskutieren heftig über Corona-Regeln

Corona-Diskussion Menschen im Kreis Esslingen diskutieren heftig über Corona-Regeln

Nach der Entscheidung über die Verschärfung der Corona-Regeln diskutieren die Menschen in Esslingen heftig über deren Sinnhaftigkeit. Die Meinungen gehen weit auseinander. Na und?, fragt Johannes M. Fischer in seinem Kommentar. 26.11.2020
Sawsan Chebli durfte „islamische Sprechpuppe“ genannt werden

Freispruch für 46-Jährigen Sawsan Chebli durfte „islamische Sprechpuppe“ genannt werden

Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat einen 46-jährigen Mann, der die SPD-Politikerin Sawsan Chebli unter anderem als „islamische Sprechpuppe“ bezeichnete, freigesprochen. Die Äußerungen seien von der Meinungsfreiheit gedeckt, hieß es. 27.02.2020
„Manche Dinge darf man wirklich nicht sagen“

Plakatkünstler Klaus Staeck bei der Filmschau „Manche Dinge darf man wirklich nicht sagen“

41 Prozesse hat der politische Satiriker Klaus Staeck im Laufe seiner Karriere gewonnen. Mit dem Slogan „Das wird man ja wohl noch sagen dürfen“ kann er dennoch nichts anfangen – er hält ihn gar für eine Verhöhnung der Meinungsfreiheit. 06.12.2019
An der Grenze der Redefreiheit

Denkverbote an Hochschulen An der Grenze der Redefreiheit

An den Hochschulen tobt ein Kampf um das Sagbare. Die Soziologin Sandra Kostner meint: Viele linke Wissenschaftler sehen Andersdenkende nur als Störfaktor. 20.11.2019