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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben".
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Rettungshubschrauber in der Region
Christoph 41: Noch Hoffnung für Leonberg?
Der FDP-Abgeordnete Hans-Dieter Scheerer sieht Perspektiven für einen Rund-um-die-Uhr-Betrieb.
05.02.2024
AfD-Fraktion
Udo Stein wieder im Landtag
Nachdem in seinem Landtagsbüro ein Jagdmesser und Munition gefunden wurde, hat der Landtag viel über die Sicherheit beraten. Nun ist Udo Stein zurück im Plenarsaal.
02.02.2024
Baden-Württemberg
AfD scheitert erneut bei Wahl von Vertretern für Landeszentrale
Zum neunten Mal ist die AfD nun damit gescheitert, Vertreter für das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung im Landtag wählen zu lassen. Am Montag soll dazu ein Gericht urteilen.
01.02.2024
Kontroverse Debatte zum Schienenverkehr im Landtag
Rettet nur das Auto vor dem Bahn-Chaos?
Eine Schienen-Debatte im baden-württembergischen Landtag zeigt neue Fronten. CDU und FDP werben für das Auto. Dem grünen Verkehrsminister springt außer seiner eigenen Partei nur die SPD ein wenig zur Seite.
01.02.2024
Debatte um Bezahlkarte im Landtag
Ungewöhnlicher Frontverlauf: Erst Stille, dann Empörung
Der Landtag debattiert über die Bezahlkarte für Flüchtlinge. Dabei sind mindestens zwei Punkte bemerkenswert.
01.02.2024
Gender-Debatte im Landtag
FDP sorgt sich um Inklusion – Grüne monieren „Phantomdebatte“
Die FDP-Fraktion ist der Meinung, Gendern verhindert Integration und Inklusion. Die Grünen halten die Diskussion um das Gendern für eine „Phantomdebatte“.
31.01.2024
Stuttgart
Sternchen und Doppelpunkte: Landtag debattiert übers Gendern
Eigentlich sollen Gender-Sonderzeichen die Sprache geschlechtergerechter machen, in den Augen von Kritikern verhunzen sie diese aber eher. Die FDP im Landtag befürchtet Probleme bei Inklusion und Integration und will darüber im Landtag debattieren.
31.01.2024
Holocaust-Gedenken im Landtag
Aras: Trauern auch um Opfer des 7. Oktobers
Landtagspräsidentin Muhterem Aras nutzt das Holocaust-Gedenken des Landtags, um auch auf die Opfer des 7. Oktobers hinzuweisen. Dabei übt sie Kritik an Relativierungen.
26.01.2024
Baden-Württemberg
Gedenkstunde des Landtags für die Opfer des Nationalsozialismus
1940 wurden mehr als 6000 Jüdinnen und Juden aus Baden und der Saarpfalz ins Lager Gurs gebracht. Die Aktion gilt als Testlauf für die Deportationen in Vernichtungslager. Nun gedenkt der Landtag.
25.01.2024
Landtagswahl
Sachsen: Umfrage sieht BSW aktuell auf Platz drei
Sarah Wagenknechts neue Partei BSW hat einer Umfrage im Auftrag des MDR zufolge gute Chancen in Sachsen. Solche Wahlumfragen sind aber immer mit Unsicherheit behaftet.
25.01.2024
Parteien
Haftbefehl gegen AfD-Politiker Halemba aufgehoben
Noch vor der konstituierenden Landtagssitzung im Oktober gab es den ersten Skandal der Legislaturperiode: Ein neu gewählter Abgeordneter der bayerischen AfD wurde mit Haftbefehl gesucht. Der wurde jetzt aufgehoben.
23.01.2024
Baden-Württemberg
Landtag lässt Volksantrag für G9-Rückkehr zu
In den kommenden Monaten muss sich der baden-württembergische Landtag mit dem Volksantrag für eine Rückkehr zum G9 befassen. Die Parlamentarier stimmten am Mittwoch einstimmig dafür, den Volksantrag zuzulassen.
24.01.2024
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Deutschland
Haftbefehl gegen AfD-Politiker Halemba aufgehoben
Das Landgericht Würzburg hat den gegen Auflagen außer Vollzug gesetzten Haftbefehl gegen den bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba aufgehoben. Bei den Ermittlungen wegen des Verdachts auf Volksverhetzung bestehe keine Gefahr mehr, dass Halemba Beweise manipulieren oder Zeugen beeinflussen könne, teilte das Gericht am Dienstag mit.
23.01.2024
Mecklenburg-Vorpommern
Finanzbeamtin: Klimastiftung-Akten aus "Panik" verbrannt
Warum verbrannte eine Finanzbeamtin aus Mecklenburg-Vorpommern eine Steuererklärung der politisch hochumstrittenen Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommern? Jetzt gibt es Antworten.
19.01.2024
Landtag
Hessens CDU-Ministerpräsident Rhein wiedergewählt
Nach dem CDU-Sieg bei der Hessen-Wahl steht Ministerpräsident Rhein auch künftig an der Spitze der Landesregierung. Bei der Abstimmung im Landtag bekommt er mehr Zuspruch als erwartet.
18.01.2024
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Hessen
Hessens Ministerpräsident Rhein wiedergewählt
Boris Rhein ist erneut zum hessischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Der CDU-Politiker erhielt am Donnerstag im Landtag in Wiesbaden 76 Stimmen.
18.01.2024
Geplante Sperrung des Flughafentunnels
Technik streikt – keine Live-Übertragung der Debatte im Landtag
Die angedachte Teilsperrung des Flughafentunnels wird heute im Verkehrsausschuss des Landtags diskutiert. Eigentlich sollte die Debatte über die Ergebnisse der Untersuchung live im Internet übertragen werden – doch die Technik streikt.
18.01.2024
Landtagspräsidentin
Aras: AfD-Parteiverbot sollte geprüft werden
Muhterem Aras, die baden-württembergische Landtagspräsidentin, sprach sich dafür aus, ein Parteiverbot zu prüfen. Außerdem äußerte sie sich dazu, wie sie mit persönlichen Anfeindungen aus der AfD-Landtagsfraktion umgeht.
18.01.2024
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