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Themenseite
Interfraktioneller Antrag im Esslinger Gemeinderat
Stadträte wollen Tanzkompanie by Grégory Darcy doch unterstützen
Anders als zuletzt im Kulturausschuss des Esslinger Gemeinderats beschlossen, wollen vier Fraktionen das integrative Projekt der Tanzkompanie im Kulturzentrum Dieselstraße künftig nun doch finanziell unterstützen.
13.10.2024
Probleme und Vorhaben in Esslingen
Das sind die großen Themen in Esslingen
Der neue Esslinger Gemeinderat kommt – nach seiner Konstituierung im Juli – am Montag das erste Mal zusammen. Gleich zu Beginn liegen den Stadträten schon eine ganze Reihe wichtiger Punkte auf dem Tisch. Traute Einigkeit ist nicht zu erwarten.
08.10.2024
Europäische Finanzen
Prüfer: Mehr Geld regelwidrig aus EU-Haushalt geflossen
Entsprechen die Einnahmen und Ausgaben der EU den Rechtsvorschriften? Das prüft der EU-Rechnungshof jedes Jahr. Die Antwort ist dieses Jahr eindeutig: Es wurde viel geschlampt und getrickst.
10.10.2024
Übernimmt Stuttgart Aufschlag für Beschäftigte?
Weitere zwei Millionen für Deutschlandticket nötig
Beschäftigte der Landeshauptstadt erhalten das Deutschlandticket kostenlos. Nun geht es um die Übernahme der Preiserhöhung von 2025 an. Der Gemeinderat entscheidet.
04.10.2024
Verkehr in Esslingen
Mehrheit für das Esslinger Stadtticket?
2019 eingeführt, 2023 wieder abgeschafft – das günstige Esslinger Stadtticket. Zurzeit läuft eine Diskussion über die Wiedereinführung. Würde heute im Gemeinderat dazu abgestimmt, könnte es gut sein, dass das günstige Ticket erneut eine Mehrheit findet.
04.10.2024
Finanzen und Projekte in Ostfildern
Dafür gibt die Stadt Ostfildern am meisten Geld aus
Der Gemeinderat Ostfildern beschließt bei einer insgesamt schwierigen Kostensituation die Ertüchtigung der Grundschule Kemnat für den Ganztagsbetrieb. Im Haushalt fehlen 21 Millionen Euro, davon werden neun Millionen durch Kreditaufnahme finanziert.
02.10.2024
Regionalhaushalt
Breit aufgestellt in die Transformation
Alexander Lahl, der Geschäftsführer des Verbands Region Stuttgart, nutzt die Einbringung des Regionalhaushalts zur Standortbestimmung in schwierigen Zeiten.
25.09.2024
Bundesverfassungsgericht
Karlsruhe verhandelt im November zu Solidaritätszuschlag
Schon mehrmals musste die Ampel vor Entscheidungen aus Karlsruhe bangen. Nun beschäftigt sich Deutschlands oberstes Gericht mit dem Soli - und es könnte erneut Ärger geben.
26.09.2024
Koalition
Herbst der Entscheidungen? Wie die Ampel Tritt fassen will
FDP-Chef Lindner ruft den «Herbst der Entscheidungen» aus, Kanzler Scholz will kämpfen, die Grünen stellen sich neu auf. Was kommt auf die Bürgerinnen und Bürger in den nächsten Monaten zu?
25.09.2024
Bundeshaushalt
Ampel-Spitzen beraten über Intel-Milliarden
Nach dem Baustopp für das Intel-Chipwerk in Magdeburg sind plötzlich Milliarden im Haushalt wieder frei. Was passiert nun mit dem Geld?
25.09.2024
Haushalt
Mehr Geld fürs Bürgergeld?
9,6 Milliarden Euro Mehrausgaben fürs Bürgergeld? Seit Monaten kritisieren manche das aus ihrer Sicht allzu üppige Bürgergeld. Jetzt sorgt eine Zahl für Aufregung.
24.09.2024
Stadtentwicklung in Esslingen
Esslingen braucht mehr Geld für Grundstückskäufe
Esslingen hat schon einen fertigen Haushalt für die Jahre 2024/25, muss jetzt aber noch mal nachlegen – unter anderem wegen des Kaufs von Grundstücken. Finanzielle Nachteile entstehen der Stadt auf mittlere Sicht aber nicht, heißt es im Rathaus.
24.09.2024
Knatsch in Neuhausen
Warum eine Gemeinderätin den Bürgermeister verklagt
Tanja Verch und Ingo Hacker liegen in Neuhausen seit langem im Clinch. Jetzt führt der Streit um das Prozedere der Haushaltsaufstellung im Gemeinderat vors Stuttgarter Verwaltungsgericht.
19.09.2024
Haushalt in Baden-Württemberg
Wenig an morgen gedacht
Aus dem Sparhaushalt für die Jahre 2025/26 wurde eine politische Bescherung, die doch nur Versäumnisse aufholt, kommentiert unsere Autorin Annika Grah.
17.09.2024
Haushalt in Baden-Württemberg
Land schafft 3100 neue Stellen
Die Landesregierung hat ihren Entwurf für den Haushalt auf den Weg gebracht. Die geforderten Sparanstrengungen bringt vor allem einer.
17.09.2024
Bundeswehr-Brigade für Litauen
Die Richtung stimmt, es fehlt die Wucht
Verteidigungsminister Boris Pistorius treibt die Aufstellung einer deutschen Heeresbrigade in Litauen konsequent voran. Doch zu Hause mangelt es an der nötigen Unterstützung, schreibt StN-Chefredakteur Christoph Reisinger.
13.09.2024
Haushaltsdebatte
Union wirft Ampel "haushaltspolitischen Scherbenhaufen" vor
Jetzt sind die Haushälter am Zug: Bis November loten sie Änderungen am Etat für 2025 aus. Vorher gab es nochmal heftige Kritik an der Ampel und ihrem Finanzminister.
13.09.2024
Haushaltsdebatte
Union gibt Ampel Schuld für Wirtschaftsschwäche
In der Debatte um den Wirtschaftsetat ist der Ton scharf. Ampel und Opposition machen sich gegenseitig Vorwürfe.
13.09.2024
Krankenhäuser und Geflüchtete
Kommunen stellen Bedingungen an Finanzierungsangebot des Landes
Den Kommunen im Land fehlt Geld – für Ganztagsbetreuung, Krankenhäuser, Flüchtlinge. Mit einem Sofortpaket wollen die Koalitionsspitzen ihnen entgegen kommen. Nun ist die Reaktion da.
12.09.2024
Wohnungsbau
Grüne wollen Fördertopf für Sozialwohnungen aufstocken
Die Grünen im Landtag setzen sich vor den Haushaltsverhandlungen für mehr Geld fürs Wohnen ein. Manche Forderung könnte die Bauministerin demnächst mit der novellierten Bauordnung abräumen.
11.09.2024
Bundesregierung
Der Ampel-Haushalt und der doppelte Vertrauensverlust
Im Bundestag wird in dieser Woche über den Haushalt debattiert. Es ist ein Loch im Etat – aber das ist nicht das größte Problem, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
09.09.2024
Neue Berechnung der Grundsteuer
Stuttgart will Hebesatz deutlich senken – wer trotzdem verliert
Die Berechnung der Grundsteuer ändert sich 2025. Über die neue Belastung für Eigentümer und Mieter entscheidet letztlich die Kommune. Dabei wird es auch Verlierer geben.
04.09.2024
Geschlechtergerechtigkeit
WSI: Corona-Trend vorbei - Frauen leisten mehr unbezahlte Arbeit als Männer
Zu Beginn der Corona-Pandemie sah es in Sachen alltäglicher Sorgearbeit nach mehr Geschlechtergerechtigkeit aus - doch davon ist einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung zufolge „nichts übrig geblieben“.
05.09.2024
Viel Arbeit für den neuen Gemeinderat
Wie wird Nürtingen noch attraktiver?
Die Fraktionen im Nürtinger Gemeinderat haben sich personell neu sortiert. Nun geht es darum, die anvisierten kommunalpolitischen Ziele in der neuen Legislaturperiode voranzubringen und den Haushalt zu sanieren.
03.09.2024
Armutsgefährdung ab 1.314 Euro
Jeder zweite Studierende lebt von weniger als 867 Euro im Monat
Laut einer Befragung aus dem vergangenen Jahr lebte jeder zweite Studierende mit eigenem Haushalt in Deutschland von weniger als 867 Euro monatlich.
28.08.2024
Gemeinderat Wendlingen
Räte sind bei Otto-Quartier und Schulsanierung zuversichtlich
Die Verzögerungen bei der Weiterentwicklung des Otto-Quartiers in Wendlingen lösen Unmut aus. Das Vorhaben der Verwaltung, die Umlandgemeinden bei der Schulsanierung zur Kasse zu bitten, hat den Segen aller Fraktionen im Gemeinderat.
21.08.2024
Angespannte Haushaltslage
Scharfe CDU-Kritik an Ampel in Diskussion um Ukraine-Hilfe
Angesichts des Spardrucks der Ampel-Regierung scheint unklar, wie es mit der Finanzierung der Ukraine-Hilfen weitergeht. Die Christdemokraten verlangen weitere Unterstützung.
19.08.2024
Streit über Haushalt
Die Ukraine-Hilfe ist wichtig, aber die aktuelle Kritik geht an der Sache vorbei
Lässt Deutschland die Ukraine finanziell im Stich? Das stimmt nicht. Es sind Milliarden in den Haushalten eingeplant, die G7 wollen russische Zinserträge an die Ukraine geben. Dennoch gibt es Grund zur Sorge, kommentiert unser Korrespondent Tobias Peter.
18.08.2024
Einigung verkündet
Peinlicher Haushalt: Die Ampel liefert nur halbe Arbeit ab
Olaf Scholz, Christian Lindner und Robert Habeck haben sich mit Ach und Krach beim Haushalt geeinigt. Die Ampel präsentiert sich kraftlos. Es fehlt der Klügere, der auch mal nachgeben kann, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
16.08.2024
Chemieunfall in Kaisersbach
Diese versteckten Gefahrgüter schlummern im Haushalt
Eine chemische Reaktion mit Wühlmaus-Gift verletzt in Kaisersbach 13 Menschen. In vielen Haushalten schlummern alltägliche Stoffe, die zur Gefahr werden können.
16.08.2024
Interview mit Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann
„Der Finanzminister muss jetzt liefern“
Ob Landtagswahlkampf oder Ampelzwist: Für die Grünen sind es schwierige Zeiten. Im Interview erklärt Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann, wie ihre Partei doch noch überzeugen will und was sie im Streit um den Haushalt vom Finanzminister erwartet.
13.08.2024
Finanzminister
Bayaz kritisiert ständigen Haushaltsstreit der Ampel
In Berlin hört die Ampel-Koalition nicht auf, sich über den Haushalt zu streiten. Das nervt einen Politiker aus Baden-Württemberg ziemlich.
13.08.2024
Sanierung in Stuttgart mit extremen Kosten
Linke und SÖS: Minimalvariante für Villa Berg planen
Für die Villa Berg gibt es Pläne mit einem Anbau, die die Grenze von 100 Millionen Euro übersteigen. Womöglich kann Stuttgart diese Variante nicht finanzieren.
06.08.2024
Solarenergie für Zuhause
Wie viele Balkonkraftwerke darf man betreiben?
Sie wollen Ihre Stromkosten langfristig reduzieren? Das geht, wenn man selbst zum Stromproduzenten wird. Mini-Photovoltaik-Anlagen für Balkon und Hauswände lassen sich einfach an die Steckdose hängen. Doch wie viele Module darf man eigentlich pro Haushalt haben?
05.08.2024
Haushaltsstreit der Ampel-Koalition
FDP-Fraktionschef Dürr: „In Grundzügen steht der Haushalt“
Der Etat 2025 muss laut Finanzminister Lindner noch einmal nachverhandelt werden. Nach Gutachten sieht er eine Lücke von fünf Milliarden Euro. FDP-Fraktionschef Dürr sieht aber kein großes Problem.
05.08.2024
Stuttgarter Verein warnt vor Schieflage
Grundsteuer: Müssen private Eigentümer deutlich mehr zahlen?
In rund vier Wochen will das Finanzministerium Baden-Württemberg Empfehlungen für die neuen Hebesätze veröffentlichen. Dann können Eigentümer ihre künftige Belastung berechnen.
26.07.2024
Ratgeber Haushalt
Was tun, wenn der Kühlschrank müffelt?
Am Boden stehen Wasserpfützen, drinnen müffelt es und warum hält sich der Käse nur so kurz? Auch rund um das Thema Kühlschrank kann man ein paar Fehler machen. So vermeiden Sie die wichtigsten.
22.07.2024
Kosten der Flüchtlingsaufnahme
Land steht beim Kreis Esslingen in der Kreide
Die Forderungen für die Flüchtlingsunterbringung sind Ende 2023 auf 56,2 Millionen Euro angestiegen. Zwar flossen jetzt Gelder – aber zu wenig. Und nicht nur das belastet den Esslinger Kreisetat.
17.07.2024
Etatentwurf für 2025
Regierung beschließt Haushalt – mit mehreren Wetten auf die Zukunft
Mehr als 480 Milliarden Euro will die Bundesregierung im kommenden Jahr ausgeben. Doch auch wenn der Haushalt jetzt auf den Weg gebracht ist, kann es bald wieder Lücken im Etat geben. Das Wichtigste in Fragen und Antworten.
16.07.2024
Bundesregierung
Wagenknecht: „Schlechtester Haushalt der Geschichte“
Die Gründerin des Bündnisses Sahra Wagenknecht findet die Schwerpunkte der Ampel-Koalition falsch - und scheut sich nicht vor Superlativen.
17.07.2024
Jahresabschluss in Stuttgart
„Wir brauchen 600 Millionen Überschuss“
Zwar stehe derzeit keine Stadt so gut da wie Stuttgart, sagt der Leiter der Stadtkämmerei, doch die Haushalte seien zu voll gepackt mit Investitionsvorhaben.
11.07.2024
Arbeitsminister
Bürgergeld und Jobturbo: Hubertus Heil muss kämpfen
Hubertus Heil war einmal der Offensivspieler der SPD. Bei den Themen Bürgergeld und der Integration von Ukrainerinnen und Ukrainern in den Arbeitsmarkt ist er nun unter Druck geraten. Unterwegs mit einem, der kämpfen muss.
09.07.2024
Kritik an Haushalt
Militärische Abschreckung ist teuer – aber wichtiger denn je
Die Haushaltseinigung enthält viele gute Ansätze. Für die Verteidigung allerdings gibt es nicht genug Geld. Doch das kann man sich angesichts der derzeitigen Weltlage nicht leisten, meint Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese.
07.07.2024
Haushalt 2025
Gute Ansätze, aber kein großer Wurf
Die Ampelkoalition überlebt – und ihre Spitzen haben sich auf einen Entwurf für einen Haushalt geeinigt. Da steckt einiges Vernünftiges drin. Aber es könnte noch einige Überraschungen geben, kommentiert unser Korrespondent Tobias Peter.
05.07.2024
Bundeshaushalt 2025
Ampel einigt sich auf Haushalt und Wachstumspaket
Kurz vor der Sommerpause des Bundestags einigen sich die Spitzen der Bundesregierung. Politische Grundzüge des Haushalts stehen, die Ampel will außerdem die Konjunktur ankurbeln.
05.07.2024
Schuldenbremse eingehalten
Bund will 44 Milliarden Euro Kredite aufnehmen
Für den Haushalt 2025 will der Bund 44 Milliarden Euro neue Schulden machen. Damit wird laut Finanzminister Christian Lindner die Schuldenbremse eingehalten.
05.07.2024
Einigung im Haushaltsstreit
Verteidigungsetat steigt bis 2028 auf 80 Milliarden Euro
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine deutliche Steigerung des Etats für die Bundeswehr gefordert. Ganz so viel wird es nicht – aber zumindest soll langfristig das Nato-Ziel eingehalten werden.
05.07.2024
Familien
Alle Fragen rund ums Kindergeld
Nach dem Willen der Ampel-Koalition soll es künftig mehr Geld für Familien geben. Kindergeld und Kindersofortzuschlag sollen nach Angaben aus Regierungskreisen um fünf Euro steigen.
05.07.2024
Stuttgarter Finanzen
Stuttgart meldet Giga-Jahresüberschuss
Noch nie dagewesene Gewerbesteuer-Einnahmen füllten 2023 die Kassen der Landeshauptstadt. Die finanzielle Zukunft sieht dennoch alles andere als rosig aus. OB Frank Nopper (CDU) warnt.
04.07.2024
Haushalt der Ampelkoalition
Kindergeld und Sofortzuschlag sollen um fünf Euro steigen
Nach zähem Ringen hat sich die Ampelkoalition auf einen gemeinsamen Haushaltsbeschluss geeinigt. Dem Vernehmen nach sollen das Kindergeld und der Kindersofortzuschlag erhöht werden.
05.07.2024
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