2. Themen
  4. G

  6. Grundgesetz

Themenseite

Kommentar in der Böblinger Post: „Keiner ist so recht damit zufrieden“

Grundgesetz 1949 Kommentar in der Böblinger Post: „Keiner ist so recht damit zufrieden“

Im Frühjahr 1949 dominieren die Debatten um das Grundgesetz die Schlagzeilen. Artikel und Kommentare geben spannende Einblicke in eine turbulente Zeit. 03.11.2025
44 Prozent raten zu Vorsicht bei Meinungsäußerung

Allensbach-Umfrage 44 Prozent raten zu Vorsicht bei Meinungsäußerung

44 Prozent der Befragten einer Allensbach-Umfrage gaben an, man solle vorsichtig sein, seine politische Meinung zu äußern. 17.10.2025
Der Union droht ein neuer Richtungskampf

Sexuelle Identität Der Union droht ein neuer Richtungskampf

Der Berliner Vorstoß zur Grundgesetzänderung zwingt die Union zu einer hochsymbolischen Weichenstellung, sagt unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet. 03.08.2025
„Sexuelle Identität“ ins Grundgesetz: Die Union diskutiert

Verfassungsänderung „Sexuelle Identität“ ins Grundgesetz: Die Union diskutiert

Drei CDU-geführte Bundesländer wollen den Artikel 3 der Verfassung erweitern – das trifft auf hochrangigen Widerspruch in der Bundestagsfraktion. 03.08.2025
Wie aus Trümmern in Murrhardt die Demokratie erwuchs

Murrhardt 1945 Wie aus Trümmern in Murrhardt die Demokratie erwuchs

Vor 80 Jahren wurde in einem Gasthof in Murrhardt Geschichte geschrieben. Was dort begann, prägt bis heute unsere Demokratie. 26.06.2025
Stuttgarter raven zu Technobeats und Schlager-Rap

Schlossplatz und Paulinenbrücke Stuttgarter raven zu Technobeats und Schlager-Rap

Das Wochenende in Stuttgart wurde mit einer After-Work-Rave auf dem Kleinen Schlossplatz eingeleitet. Bei „Democraczy“ unter der Paulinenbrücke wurde zudem das Grundgesetz gefeiert. 23.05.2025
Stuttgart feiert „Democrazy“

Geburtstag des Grundgesetzes Stuttgart feiert „Democrazy“

Was tun, um die Demokratie zu schützen? Aktiv für sie werben und sie feiern, so die Antwort des Stuttgarter Bündnisses für Demokratie. Am Freitag kann man sehen, wie das geht. 21.05.2025
Grundgesetzänderung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

Finanzpaket Grundgesetzänderung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

Um die Grundgesetzänderung für das milliardenschwere Finanzpaket war lange gerungen worden. Jetzt steht das hierzu beschlossene Gesetz im Bundesgesetzblatt. 24.03.2025
Merz startet mit einer milliardenschweren Hypothek

Finanzpaket Merz startet mit einer milliardenschweren Hypothek

Der kommende Kanzler hat sein Ziel – die Grundgesetzänderung – erreicht, zahlt aber dafür einen hohen Preis, sagt Berlin-Korrespondent Norbert Wallet. 21.03.2025
Was die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs nach sich zieht

FDP-Klage gegen Schuldenpaket Was die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs nach sich zieht

Die FDP-Fraktion ist – wie in anderen Bundesländern auch – mit dem Versuch gescheitert, die Zustimmung des Landes zum Schuldenpaket im Bundesrat vor dem Verfassungsgerichtshof zu stoppen. Doch das Verfahren geht weiter. Mit welcher Konsequenz? 21.03.2025
Schuldenpaket beschlossen – wie geht es nun weiter?

Zustimmung im Bundesrat Schuldenpaket beschlossen – wie geht es nun weiter?

Pforten auf für eine riesige Schuldenaufnahme? Ganz so einfach ist es nicht, auch nachdem der Bundesrat am Freitag zugestimmt hat. 21.03.2025
Bundesrat stimmt Schuldenpaket zu

Änderung des Grundgesetzes Bundesrat stimmt Schuldenpaket zu

Das Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur erhält auch im Bundesrat die nötige Zweidrittelmehrheit. Doch das ist aus Sicht vieler Länderregierungschefs nur der erste Schritt. 21.03.2025
Die „Bildung für alle“ wird geschätzt wie nie

Jubiläum Volkshochschule Leonberg Die „Bildung für alle“ wird geschätzt wie nie

1949 wurde das Volksbildungswerk Leonberg gegründet, das seit dem Jahr 1965 als Volkshochschule firmiert. Mehr denn je sei sie wichtig, sagt der Leiter Uwe Painke mit Blick auf die Veränderungen in der Welt und in der Gesellschaft. 13.03.2025
Bundestag berät Grundgesetzänderungen für Finanzpaket

Sondersitzung Bundestag berät Grundgesetzänderungen für Finanzpaket

In der ersten von zwei Sondersitzungen berät der noch amtierende Bundestag am Donnerstag (Sitzungsbeginn 12.00 Uhr) die für das geplante Milliarden-Finanzpaket von Union und SPD nötigen Grundgesetzänderungen. 13.03.2025
Delakos: „Kandidiere für zweite Amtszeit“

Neujahrsempfang in Holzgerlingen Delakos: „Kandidiere für zweite Amtszeit“

Der Holzgerlinger Bürgermeister nutzt den Neujahrsempfang für die Verkündung seines erneuten Antritts. Dafür erntet er kräftigen Applaus. 12.01.2025
Schutz für Kontrollinstanz

Verfassungsgericht Schutz für Kontrollinstanz

Dass der Bundestag in einer Zeit, da die Regierung keine Mehrheit hat, die Kraft zur Stärkung der Karlsruher Richter findet, gereicht ihm zur Ehre, meint unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet. 19.12.2024
Bundestag beschließt Reform zum Schutz des Gerichts

Deutsches Verfassungsgericht Bundestag beschließt Reform zum Schutz des Gerichts

Eine fraktionsübergreifende Mehrheit im Bundestag hat beschlossen, Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz zu verankern. 19.12.2024
Nicht Wutbürger, sondern Mutbürger

75 Jahre Grundgesetz in Rutesheim Nicht Wutbürger, sondern Mutbürger

Anlässlich des 75. Geburtstages des Grundgesetzes werden bei einer Versammlung in Rutesheim die ersten fünf Artikel der Verfassung behandelt. 13.10.2024
Hängepartie bleibt Aidlingern erspart

Abgelehnte Kandidatin verzichtet wohl auf Widerspruch Hängepartie bleibt Aidlingern erspart

Die bei der Bürgermeisterwahl abgelehnte Kandidatin verzichtet nun offenbar doch auf Widerspruch. Helena Österles Amtseinführung steht nun wohl nichts mehr im Wege. 07.10.2024
Wie der CVJM das Grundgesetz erlebbar machen will

Ausstellung in Esslingen Wie der CVJM das Grundgesetz erlebbar machen will

Der christliche Verein CVJM zeigt ab dem 27. September in Esslingen eine Ausstellung zur Geschichte des Grundgesetzes. Ihre Erlebnisstationen sollen verdeutlichen, welch eine Errungenschaft die Verfassung der Bundesrepublik darstellt. 20.09.2024
So oft kommt „Freiheit“ im Grundgesetz vor

Bürgerfest im Landtag So oft kommt „Freiheit“ im Grundgesetz vor

Im Mai hatte der Landtag bereits das 75-jährige Bestehen des Grundgesetzes und der Bundesrepublik gefeiert. Auf einem Bürgerfest am Samstag drehte sich erneut alles um die Verfassung. 30.06.2024
Politik-Expertin: Sylt-Video zeigt Normalisierung rechtsextremen Denkens

Debatte um rassistisches Gegröle Politik-Expertin: Sylt-Video zeigt Normalisierung rechtsextremen Denkens

Junge Erwachsene grölen in einem Nobel-Lokal auf Sylt zu einem Party-Hit rassistische Parolen. Ein Video davon geht im Netz viral und löst bundesweit Empörung aus. Eine Rechtsextremismus-Expertin erläutert, was das mit Betroffenen macht und warum der Vorfall besorgniserregend ist. 25.05.2024
Steinmeier fordert Selbstbehauptung – und sucht Bürger, die sich kümmern

Staatsakt zu 75. Jahren Grundgesetz Steinmeier fordert Selbstbehauptung – und sucht Bürger, die sich kümmern

Der Bundespräsident feiert das Grundgesetz. Aber in seiner Rede beim Staatsakt macht Frank-Walter Steinmeier klar, dass es die Menschen im Land sind, die es verteidigen müssen. Das Land stehe vor harten und rauen Zeiten. 23.05.2024
Das sind die Gründe des Erfolgs

75 Jahre Grundgesetz Das sind die Gründe des Erfolgs

Offiziell noch immer ein Provisorium, ist das Grundgesetz die beste Verfassung, die es in Deutschland je gab. StN-Chefredakteur Christoph Reisinger nennt die Gründe. 21.05.2024
Staatsakt 75 Jahre Grundgesetz – Steinmeier hält zentrale Rede

Verfassung Staatsakt 75 Jahre Grundgesetz – Steinmeier hält zentrale Rede

Ein Provisorium, das zum Dauerzustand wurde: Seit 75 Jahren sorgt das Grundgesetz für politische Stabilität in Deutschland. Erst nur im Westen, seit 1990 in West und Ost. Das wird jetzt gefeiert. 23.05.2024
Grundgesetz unter Geiern

Wo die Verfassung entstand Grundgesetz unter Geiern

Die Väter und Mütter des Grundgesetzes hielten dieses für ein Provisorium. Sie bastelten sich vor 75 Jahren eine neue Verfassung – unter reichlich provisorischen Umständen. 11.04.2024
Wie das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ins Grundgesetz kam

Die Stuttgarter Pazifistin Anna Haag Wie das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ins Grundgesetz kam

Die Stuttgarter SPD-Politikerin und Schriftstellerin Anna Haag hat wesentlichen Anteil daran, dass das Recht auf Kriegsdienstverweigerung im Grundgesetz verankert worden ist. Sie sei aber keine Radikalpazifistin gewesen, meint ihre Enkelin. 06.05.2024
Fast hätte die deutsche Fahne ein Kreuz bekommen

75 Jahre Grundgesetz Fast hätte die deutsche Fahne ein Kreuz bekommen

Braucht der Mittelstand speziellen Grundrechtsschutz? Als das Grundgesetz verabschiedet wurde, war das im Gespräch. Es gab noch viele andere Streitpunkte. 16.05.2024
Mercedes-Beschäftigte feiern das Grundgesetz – und ihre Autoschätze

Plakataktion in Stuttgart und Berlin Mercedes-Beschäftigte feiern das Grundgesetz – und ihre Autoschätze

Für die 75-Jahr-Feier der bundesdeutschen Verfassung zeigen Mercedes-Mitarbeiter unter dem Motto „Freiheit ist ein starker Motor“ ihre besonderen Fahrzeuge. Auf der begleitenden Website präsentieren auch Vertreter der Chefetage stolz ihre Oldtimer. 16.05.2024
Der Kessel dampft wieder

Feste in Stuttgart Der Kessel dampft wieder

Stuttgart feiert – natürlich den VfB. Und auch die Demokratie. Das Wochenende hat Festcharakter. Und ist nebenbei auch ziemlich geistreich. 15.05.2024
Diese Nazi-Parolen und Gesten sind in Deutschland verboten

Björn Höcke vor Gericht Diese Nazi-Parolen und Gesten sind in Deutschland verboten

In einer Rede hat Björn Höcke einen verbotenen Nazi-Spruch verwendet. Wissentlich? Das soll das Urteil im Prozess gegen den AfD-Politiker zeigen. Jetzt wird das Urteil erwartet. Es ist nicht die einzige nationalsozialistische Parole, deren Verwendung in Deutschland strafbar ist. 14.05.2024
Das Grundgesetz ist nicht in Stein gemeißelt

75 Jahre Grundgesetz Das Grundgesetz ist nicht in Stein gemeißelt

Unsere Verfassung hebt an mit einem Pathos, das den Vergleich mit den Gesetzestafeln des Moses nicht zu scheuen braucht. Und doch unterliegt das Grundgesetz dem Wandel. Nur die zentralen Werte unterliegen der „Ewigkeitsklausel“. So kam es zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. 13.05.2024
Landtagspräsidentin Aras: Extremistische Sprache erzeugt Aggressivität

Nach Angriffen auf Politiker Landtagspräsidentin Aras: Extremistische Sprache erzeugt Aggressivität

Anlässlich des 75. Geburtstag des Grundgesetzes mahnt die Landtagspräsidentin: Dieses Fundament sei in Gefahr, und sie warnt: Alle Parteien müssen auf ihre Wortwahl achten. 08.05.2024
Das sind die Fundamente des Grundgesetzes

75 Jahre Grundgesetz Das sind die Fundamente des Grundgesetzes

Auf welchen Werten beruht das Grundgesetz? Wie unterscheidet es sich von der Verfassung der Weimarer Republik? Berücksicht es wirklich alle Bedürfnisse, die den Bürgern heute wichtig sind? 29.04.2024
Wie die Stuttgarter die Verfassung feiern

75 Jahre Grundgesetz Wie die Stuttgarter die Verfassung feiern

Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt. Der baden-württembergische Landtag veranstaltet dazu am Mittwoch eine große Bürgersprechstunde auf dem Opernplatz. Daneben gibt es eine Reihe lokaler Initiativen in der Absicht, die Demokratie zu feiern. 06.05.2024
Wie Deutschland wieder zu einer Demokratie wird

75 Jahre Grundgesetz Wie Deutschland wieder zu einer Demokratie wird

Mit dem Grundgesetz wird Deutschland vor 75 Jahren wieder zu einer Demokratie. Wie kommt es zu dieser Verfassung, die nur als Provisorium gedacht war? Wer entscheidet darüber und welchen Einfluss haben die Alliierten? 15.04.2024
Fagott, Wurst und Baguette zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes

Demokratievermittlung in Leinfelden-Echterdingen Fagott, Wurst und Baguette zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes

Vor Schülern des Philipp-Matthäus-Hahn-Gymnasiums hat der Schauspieler Roman Knižka das Grundgesetz gefeiert: In der musikalischen Lesung „Die Würde des Menschen ist unantastbar. . .“ teilt er sich die Bühne mit dem Bläserquintett Opus 45. 18.04.2024
Bis heute im Schatten der Geschichte

Das Trauma der Ostdeutschen Bis heute im Schatten der Geschichte

Die Rolle Ostdeutschlands und der Ostdeutschen nach 1990 bietet noch immer Anlass zum Streit. Die Bürger aus der damaligen DDR verlangen ihren Platz in der gesamtdeutschen nationalen Biografie. Zu Recht, schreibt StZ-Kolumnistin Ursula Weidenfeld. 08.04.2024
Seit 30 Jahren im Einsatz für mehr Gleichheit in der Politik

Wählerinneninitiative Frauen für Renningen Seit 30 Jahren im Einsatz für mehr Gleichheit in der Politik

Die Wählerinneninitiative Frauen für Renningen feiert 30-jähriges Bestehen. Insgesamt hat sich die Lage in den vergangenen Jahrzehnten stark verbessert, sagen die Frauen. Ein großes Ziel haben sie aber noch nicht erreicht. Eine von ihnen organisierte Ausstellung zu den Müttern des Grundgesetzes ist im Bürgerhaus zu sehen. 10.03.2024
Blockade der Union ist beschämend

Schutz des Verfassungsgerichts Blockade der Union ist beschämend

Es geht der Union beim Ausstieg aus dem Gesprächen um den besseren Schutz des höchsten Gerichts vor Angriffen durch Extremisten um ganz kleine politische Münze, sagt unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet. 23.02.2024
Der Begriff „Rasse“ bleibt im Grundgesetz – eine verpasste Chance

Verfassung Der Begriff „Rasse“ bleibt im Grundgesetz – eine verpasste Chance

Die Streichung wäre nicht notwendig gewesen, aber doch sinnvoll, meint unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet. 09.02.2024
Warum steht der Begriff Rasse immer noch im Grundgesetz?

Begriff „Rasse“ im Grundgesetz Warum steht der Begriff Rasse immer noch im Grundgesetz?

Die Bundesregierung  will das Wort „Rasse“ offenbar doch nicht aus dem Grundgesetz streichen. Grund seien Einwände des Zentralrates der Juden und juristische Bedenken, heißt es. Über einen umstrittenen Begriff und seine wechsel- und unheilvolle Geschichte. 09.02.2024
Ende einer Erfolgsgeschichte?

75 Jahre Bundesrepublik Ende einer Erfolgsgeschichte?

Die Bundesrepublik wird 75 – doch noch nie galt sie in ihrer Substanz als so angefochten. Über Jahrzehnte hinweg erschien sie als die Manifestation fortschreitender Freiheit und Emanzipation. Dieser Trend ist gebrochen. 06.02.2024
Wie lässt sich eine Entmachtung des Verfassungsgerichtes verhindern?

Gefahr durch Populisten Wie lässt sich eine Entmachtung des Verfassungsgerichtes verhindern?

Im Bundestag kursieren Pläne, die wichtigsten Punkte der Organisation des obersten Gerichts selbst grundgesetzlich zu regeln. Radikale und Populisten könnten sie so schwerer aushebeln. 30.01.2024
Grundrechtsentzug für Björn Höcke?

Petition gegen AfD-Politiker Grundrechtsentzug für Björn Höcke?

Im September sind in Thüringen Landtagswahlen. Doch der AfD-Spitzenkandidat soll nicht antreten können, fordert eine Petition. Kann das funktionieren? 12.01.2024
Das Volk kann den Landtag kippen

Landesverfassung Das Volk kann den Landtag kippen

In vielen Punkten folgt die Landesverfassung dem Grundgesetz. Sie bietet aber auch manche Besonderheit und auch Überraschungen. Nun hat sie Geburtstag. 24.11.2023
Tierschutz ist Staatsziel

Tierhaltungskennzeichnung beschlossen Tierschutz ist Staatsziel

Die Inflation untergräbt den Schutz von Nutztieren. Dennoch ist die neue Kennzeichnung wichtig, kommentiert Bernhard Walker. 16.06.2023
Viele Tierkliniken leisten keinen Notdienst mehr

Ampel-Pläne Viele Tierkliniken leisten keinen Notdienst mehr

Im Notfall finden viele Halter keinen Arzt für ihr Haustier. Der Bundesverband praktizierender Tierärzte macht das Arbeitszeitgesetz verantwortlich. Doch eine versprochene Änderung lässt auf sich warten. 31.03.2023
OB Klenk beharrt auf seiner Entscheidung

Vortrag von Daniele Ganser in Leinfelden OB Klenk beharrt auf seiner Entscheidung

Trotz öffentlichem Protest darf der umstrittene Historiker Daniele Ganser in der kommunalen Filderhalle auftreten. 28.03.2023
Chile sagt „Nein“ zur neuen Verfassung

Referendum Chile sagt „Nein“ zur neuen Verfassung

Die Bevölkerung in dem südamerikanischen Land hat ein neues Grundgesetz mit großer, überraschend deutlicher Mehrheit abgelehnt. Damit bleibt die Verfassung von 1980 aus Zeiten der Pinochet-Diktatur in Kraft – ein schwerer Schlag für den jungen Linkspräsidenten Gabriel Boric. 05.09.2022