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SPD-Generalsekretär
Von Popstar zum Politiker: Kevin Kühnert tritt zurück
Der SPD-Generalsekretär gibt aus gesundheitlichen Gründen sein Amt ab. Er hätte eine zentrale Rolle im Wahlkampf des Jahres 2025 gehabt. Wie er in Erinnerung bleiben möchte, hat der heute 35-Jährige schon vor Jahren verraten.
07.10.2024
Gespräche über große Koalition in Berlin
Giffey kann sich ihrer Sache nicht sicher sein
Franziska Giffey will in Berlin in eine große Koalition eintreten – unter Führung der CDU. Das rührt für viele Sozialdemokraten an einem Trauma. Dennoch sollten die Genossen nun konzentriert verhandeln, kommentiert Tobias Peter.
08.03.2023
Modellrechnung zur Bundestagswahl
Rot-Grün-Rot ist wahrscheinlichste Koalition
Nach der Bundestagswahl sind komplizierte Koalitionsverhandlungen zu erwarten. Ein Wissenschaftler hat die wahrscheinlichste Regierung für uns errechnet. Das Modell ist erstaunlich zuverlässig.
23.09.2021
Bundestagswahl 2021
Annalena Baerbock: „Scholz steht für Weiterwursteln nach Groko-Art“
Die Grünen-Kanzlerkandidatin würde am liebsten nur mit der SPD regieren – aber unter ihrer eigenen Führung. Im Interview erläutert sie zudem, wie sie die Elektromobilität auf Touren bringen will und welche Lehren aus dem Afghanistan-Debakel zu ziehen sind.
07.09.2021
Große Koalition
Staatliches Tierwohl-Logo kommt bis zur Wahl nicht zustande
Wie kann man am Schnitzel im Supermarkt erkennen, dass es das Schwein einmal besser hatte? Seit langem wird um eine Kennzeichnung gerungen, Pläne gingen schon durchs Kabinett - doch ans Ziel kommen sie nicht.
15.06.2021
Immobilien und Share Deals
Wie Immobilieninvestoren die Grunderwerbsteuer umgehen
Baden-Württembergs Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) verlangt eine rasche Reform der Grunderwerbsteuer. Doch das Projekt hängt in der großen Koalition in Berlin fest. Die Stimmung dort ist zunehmend gereizt.
25.10.2020
Qualifizierte Mietspiegel
Mehr Schutz vor Mieterhöhungen
Mieter sollen in Zukunft besser vor Mieterhöhungen geschützt werden. Dazu will die große Koalition die örtlichen Mietspiegel stärken.
25.09.2020
Koalitionsbeschluss zur Wahlrechtsreform
Nicht wirklich handlungsfähig
Der Bundestag wächst und wächst. Die große Koalition will ein weiteres Aufblähen des Parlaments in einem Zwei-Stufen-Plan verhindern. Tatsächlich haben sich Union und SPD kein wirksames Maßnahmenpaket mehr zugetraut, meint Matthias Schiermeyer.
26.08.2020
Gesetz zur Grundrente
Fahrlässig
Die Große Koalition hat im dritten Anlauf eine Grundrente beschlossen. Diese ist kein „Meilenstein“, sondern eher eine Mini-Lösung, kommentiert unser Autor.
19.02.2020
Interview mit SPD-Chefin Saskia Esken
„Das wird ein Geben und Nehmen mit der Union“
Die neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken lernt in den nächsten Tagen die Spitzen der Union persönlich kennen. Zunächst geht es ums Kennenlernen. Verhandelt wird später, aber das wird nicht leicht.
07.12.2019
Bei Bruch der große Koalition
Merz kann sich Minderheitsregierung vorstellen
Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) äußert sich zu einer möglichen Minderheitsregierung. „Der experimentelle Charakter und die veränderte Rolle des Parlaments haben Charme“, sagte er.
02.12.2019
SPD: Neue Spitze, neuer Kurs
Was wollen Norbert Walter-Borjans und Saskia Eskens?
Die SPD hat eine neue Spitze. Doch Norbert Walter-Borjans und Saskia Eskens haben wenig Spielraum, kommentiert unser stellvertretender Chefredakteur Wolfgang Molitor.
08.04.2016
Absicherung im Alter
Mehr Rente und bessere Infos
Die Große Koalition hat sich auf die Grundrente geeinigt. Bereits zuvor haben Union und SPD einiges unternommen, um für eine bessere Absicherung im Alter zu sorgen. Und sie planen noch mehr.
01.04.2016
Absicherung im Alter
Mehr Rente und bessere Infos
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01.04.2016
Renten-Kompromiss der großen Koalition
Grundrente ohne Gang zum Amt
Nach monatelangem Streit hat die Regierungskoalition einen Rentenzuschlag für Geringverdiener vereinbart. Er soll 2021 kommen.
02.05.2019
Renten-Kompromiss der großen Koalition
Grundrente ohne Gang zum Amt
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02.05.2019
Halbzeitbilanz GroKo
Was hat die Große Koalition erreicht?
Nach der letzten Bundestagswahl hat es lang gedauert, bis überhaupt eine Koalition zustande kam. Nun hat die Regierung ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. Unsere Bilderstrecke zeigt die wichtigsten Meilensteine.
06.11.2019
Halbzeitbilanz GroKo
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06.11.2019
GroKo: Ausweitung der Konfliktzone
Union will Steuern für Firmen senken
Inmitten des Konflikts um die Grundrente erhöhen CDU und CSU den Druck auf die SPD. An diesem Dienstag soll dazu ein detaillierter Forderungskatalog beschlossen werden.
04.11.2019
Stichwahl um den SPD-Vorsitz
Jetzt geht die Wahl erst richtig los
In der Stichwahl um den Parteivorsitz steht das Duo von Olaf Scholz erklärten Groko-Kritikern gegenüber. Der Vorsprung des Vizekanzlers ist knapp. Die SPD-Mitglieder können nun entscheiden, welche Richtung ihre Partei einschlagen soll.
27.10.2019