2. Themen
  4. G

  6. Gesetz

Das Beste aus Esslingen.
Unbegrenzt lesen mit EZ Plus.
Das Beste aus Esslingen. Mit EZ Plus unbegrenzt Inhalte der Esslinger Zeitung lesen.
4 Wochen kostenlos testen
Ängste und Hassmails wegen Lebensmitteln mit Insekten

Unternehmen in Baden-Württemberg Ängste und Hassmails wegen Lebensmitteln mit Insekten

Ein neues EU-Gesetz zu in Lebensmitteln verarbeiteten Insekten verunsichert einige Menschen in Baden-Württemberg. Unternehmen berichten von wüsten Beleidigungen. Sind die Sorgen der Kunden begründet? 27.01.2023
Jetzt kommt es auf die Verbraucher an

Recht auf Mehrweg-Alternativen Jetzt kommt es auf die Verbraucher an

Wer Essen oder Getränke zum Mitnehmen kauft, kann künftig auf eine Mehrwegverpackung bestehen. Das sollten die Verbraucher nutzen, meint Daniel Gräfe. 29.12.2022
„Boris Palmer kann nicht einfach ein Gesetz aushebeln“

Streit um Straßenbeleuchtung „Boris Palmer kann nicht einfach ein Gesetz aushebeln“

Boris Palmer sorgt wieder für Wirbel. Der Tübinger OB will Energie sparen – und schaltet nachts alle Straßenlaternen in der Stadt aus. Das sei gefährlich und nicht erlaubt, sagen Rechtsexperten. Palmer selbst spricht von einer „typisch deutschen Diskussion“. 14.12.2022
USA schützt gleichgeschlechtliche Ehen per Gesetz

Kongress USA schützt gleichgeschlechtliche Ehen per Gesetz

Eigentlich schützt ein Urteil des Obersten Gerichts die gleichgeschlechtliche Ehe in den USA. Doch die rechte Mehrheit des Supreme Court könnte dieses Recht kippen. Deshalb gibt es nun ein Gesetz. 08.12.2022
Land verbietet außerehelichen Sex - bis zu ein Jahr Haft

Indonesien Land verbietet außerehelichen Sex - bis zu ein Jahr Haft

Außerehelicher Sex wird in Indonesien künftig unter Strafe gestellt – es droht bis zu ein Jahr Gefängnis. Im Land gehen Hunderte gegen das verabschiedete Gesetz auf die Straße. 06.12.2022
Keine Nachteile für Besitzer von Wärmepumpen

Energiekrise Keine Nachteile für Besitzer von Wärmepumpen

Mit viel mehr Wärmepumpen will die Bundesregierung die Abkehr von fossilen Energien und zugleich den Klimaschutz vorantreiben. Dazu soll es bei der Strompreisbremse eine Sonderregel geben. 16.11.2022
Ab wann schmückt man für Weihnachten?

Weihnachtsdekoration Ab wann schmückt man für Weihnachten?

Hausfassade, Fenster, Wohnungstür, Balkon: In der (Vor-)Weihnachtszeit dekorieren und beleuchten viele Ihr Zuhause festlich. Vieles, aber längst nicht alles ist erlaubt. 02.11.2022
Wie Eltern bei der Arbeit schikaniert werden

Kinder und Karriere Wie Eltern bei der Arbeit schikaniert werden

Degradiert, gegängelt und gemobbt. Was Väter und Mütter gegen Diskriminierung am Arbeitsplatz tun können und wie schwierig die Rechtslage für Eltern ist. 24.10.2022
Erfrischung für alle – doch wer zahlt dafür?

Trinkbrunnen im Rems-Murr-Kreis Erfrischung für alle – doch wer zahlt dafür?

Zur Vorsorge vor weiteren Hitzesommern soll es künftig mehr kostenloses Trinkwasser in den Städten geben. Öffentliche Brunnen gibt es im Rems-Murr-Kreis aber nur vereinzelt. 26.09.2022
Mehr Vorgaben für den Klimaschutz

Neues Gesetz für Baden-Württemberg Mehr Vorgaben für den Klimaschutz

Die Regierungskoalition im Südwesten hat sich auf eine Änderung des baden-württembergischen Klimaschutzgesetzes geeinigt. Viele Regeln betreffen auch die Landesverwaltung selbst, aber auch den Denkmalschutz. Die wichtigsten Punkte im Überblick. 20.09.2022
„Grottenschlechtes Gesetz“ – Die Reaktionen aus Baden-Württemberg

Kretschmann gibt Corona-Entwarnung „Grottenschlechtes Gesetz“ – Die Reaktionen aus Baden-Württemberg

Das Land hebt den erneuten Impfnachweis für Beschäftigte in Krankenhäusern und Heimen auf. Aber dort regt sich heftiger Unmut über neue Maskenpflichten. 20.09.2022
Hier muss bald überall Energie gespart werden

Büros, Pools und Leuchtreklame Hier muss bald überall Energie gespart werden

Mit mehreren Gesetzesvorlagen will der Bund die Bürger zum Energiesparen verpflichten: So sinkt die Bürotemperatur, manche Pools werden nicht mehr beheizt und nächtliche Leuchtreklame könnte ganz verschwinden. 24.08.2022
Wann dürfen Bauarbeiten morgens beginnen?

Baulärm Wann dürfen Bauarbeiten morgens beginnen?

Der Bauboom in Deutschland hat viele Vorteile, aber auch Nachteile: Nachbarn müssen sich mitunter auf viele Monate mit Dreck und Krach einstellen. Wann dürfen Bauarbeiten morgens anfangen? 24.08.2022
Das lange Warten auf Niere und Leber

Organtransplantationen Das lange Warten auf Niere und Leber

Eigentlich sollte ein seit März geltendes Gesetz die Zahl der Organtransplantationen spürbar erhöhen. Doch das Gegenteil ist der Fall – viel weniger Organe als im Vorjahr stehen zur Verfügung. Woran liegt das? 08.08.2022
„Grüne“ Wende der Supermacht
Kommentar

USA bekennen sich zum Klimaschutz „Grüne“ Wende der Supermacht

Das neue Gesetzespaket macht Joe Biden zum Klimapräsidenten der USA. Es ist historisch, kommentiert Thomas Spang. 08.08.2022
Land investiert jetzt nachhaltig

Anlagepolitik des Landes Land investiert jetzt nachhaltig

Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) präzisiert in einem neuen Gesetz die Kriterien für die Anlagepolitik des Landes: Unternehmen, die von Atomstrom leben oder von fossilen Brennstoffen leben, sind tabu. 28.07.2022
Von Aussteigern und Weltenbummlern

Weltreise und Schulpflicht Von Aussteigern und Weltenbummlern

Viele Familien träumen davon, die Kinder aus der Schule zu nehmen und für mehrere Monate auf Weltreise zu gehen. Doch wie umgeht man die Schulpflicht? Annette und Malte Clavin wissen, wie das funktioniert, und unterstützen andere Eltern bei der Planung. 26.06.2022
Bundesrat billigt Corona-Bonus für Pflegekräfte

Gesetz Bundesrat billigt Corona-Bonus für Pflegekräfte

Ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz soll Pflegekräften in Altenheimen und Krankenhäusern einen steuerfreien Bonus zusichern. Nun wurde es vom Bundesrat gebilligt. 10.06.2022
Neue Artikel
esslinger-zeitung.de wurde gerade aktualisiert. Wollen Sie die Seite neu laden?
schließen Neu laden