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Themen: FDP

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FDP-Bundesparteitag: Diese drei Fragen muss die FDP klären

FDP-Bundesparteitag Diese drei Fragen muss die FDP klären

FDP-Parteichef Christian Lindner will auf dem Bundesparteitag der Liberalen Aufbruchstimmung erzeugen. Dazu könnte auch eine neue Bündnisoption gehören. Welche drei Fragen beim Parteitag dominieren werden.
FDP-Landeschef Michael Theurer zu Corona-Demos: „Nicht jede Demonstration gehört unter Generalverdacht“

FDP-Landeschef Michael Theurer zu Corona-Demos „Nicht jede Demonstration gehört unter Generalverdacht“

Der Vorsitzende der Südwest-Liberalen beschwört die Freiheitsrechte in Corona-Zeiten – und er würdigt das historische Gründungsdatum der Demokratischen Volkspartei, eine Vorgängerpartei der FDP, vor 75 Jahren in Stuttgart.
Friedrich Haag feiert 90. Geburtstag: Das Gesicht der Stuttgarter FDP

Friedrich Haag feiert 90. Geburtstag Das Gesicht der Stuttgarter FDP

Am Montag hat der Degerlocher Gärtnermeister Friedrich Haag seinen 90. Geburtstag gefeiert. Die FDP würdigt den langjährigen Landtagsabgeordneten als „tüchtigen Schaffer“ und „Gesicht der Stuttgarter FDP.“
Gesetz im Bundestag: FDP-Frau sucht Verbündete beim Thema Sterbehilfe

Gesetz im Bundestag FDP-Frau sucht Verbündete beim Thema Sterbehilfe

Eine Fachanwältin für Medizinrecht will mit der FDP im Bundestag ein neues Gesetz zur Sterbehilfe voranbringen. Dafür sprach sie mit Ärzten und Palliativmedizinern.
Familienministerium: Jedes fünfte Kita-Kind spricht zu Hause kaum Deutsch

Familienministerium Jedes fünfte Kita-Kind spricht zu Hause kaum Deutsch

Eine Anfrage an das Bundesfamilienministerium fördert die Erkenntnis zutage, dass bei jedem fünften Kind im Kita-Alter zuhause wenig Deutsch gesprochen wird. Die FDP sieht Handlungsbedarf.
Katja Suding hört auf: FDP-Bundesvize macht Schluss mit der Politik

Katja Suding hört auf FDP-Bundesvize macht Schluss mit der Politik

Vor einem halben Jahr mussten die Liberalen in Hamburg eine Wahlschlappe verkraften. Nun kündigt Landeschefin Katja Suding ihren Rückzug aus der Politik an - aus persönlichen Gründen.
FDP-Konzept: Keine Sozialabgaben bei Neueinstellungen

FDP-Konzept Keine Sozialabgaben bei Neueinstellungen

Die FDP-Bundestagfraktion will Unternehmen und Verbraucher entlasten, um die coronageschädigte Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Sie fordert einen Ausstiegsplan bei staatlichen Beteiligungen und eine deutliche Reduzierung der Unternehmenssteuern.
Bayern: Polizei nutzte Corona-Gästelisten auch gegen Kleinkriminelle

Bayern Polizei nutzte Corona-Gästelisten auch gegen Kleinkriminelle

Die Polizei in Bayern nutzte die in der Gastro erfassten Gästedaten nicht nur für Notfälle, sondern auch zur Ermittlung Kleinkrimineller. Die FDP hält das unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten für „höchstproblematisch“.
Wirecard-Skandal: Groko in Erklärungsnot
Kommentar

Wirecard-Skandal Groko in Erklärungsnot

Das Parlament wird einen Untersuchungsausschuss zum Fall Wirecard einsetzen. Das ist gut so, meint unser Berliner Korrespondent Thorsten Knuf.
Personalmangel an Stuttgarter Kitas: Vom Beginn an Gehalt in der Kinderpflege

Personalmangel an Stuttgarter Kitas Azubi-Gehalt in der Kinderpflege

Rund 260 Stellen für Kinderpflege und Erziehung in städtischen Kitas sind nicht besetzt. Stuttgart beteiligt sich nun an einem Versuch und zahlt angehenden Kinderpflegern ein Gehalt.
Landtagswahl 2021: FDP fordert milliardenschweres Digital-Paket für Baden-Württemberg

Landtagswahl 2021 FDP fordert milliardenschweres Digital-Paket für Baden-Württemberg

Mit einem milliardenschweren Paket für Tablet-Computer und schnelles Internet will die FDP in Baden-Württemberg bei der Landtagswahl im nächsten Jahr überzeugen. Der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke macht der Landesregierung Vorwürfe, beim digitalen Ausbau lange geschlafen zu haben.
Tierwohlabgabe: So viel würde es den Verbraucher kosten

Tierwohlabgabe So viel würde es den Verbraucher kosten

Würde jeder Bundesbürger im Jahr 35 Euro mehr für Milch, Fleisch und Eier bezahlen, ließen sich Kühe, Rinder und Hühner unter besseren Bedingungen halten. Aber kommt das Geld im Stall auch an?
Starker Staat im Blickpunkt: Die FDP hat Strahlkraft verloren
Kommentar

Starker Staat im Blickpunkt Die FDP hat Strahlkraft verloren

In Zeiten der Corona-Krise rückt die Bedeutung eines starken Staates in den Blickpunkt – nicht gerade der Markenkern der Liberalen, meint Norbert Wallet.
Kontroversen in der FDP: Lindner will Wissing als Generalsekretär durchsetzen

Kontroversen in der FDP Lindner will Wissing als Generalsekretär durchsetzen

FDP-Chef Christian Lindner will nach Informationen einer Presseagentur gegen den Willen der Generalsekretärin Linda Teuteberg Volker Wissing als deren Nachfolger schon auf dem nächsten Parteitag durchsetzen.
Freie Demokraten sehen Nachholbedarf: FDP will um Menschen mit Migrationshintergrund werben

Freie Demokraten sehen Nachholbedarf FDP will um Menschen mit Migrationshintergrund werben

Laut einem Medienbericht plant der FDP-Politiker Bijan Djir-Sarai an einem Netzwerk, das „aufstiegsorientierten“ Menschen mit Migrationshintergrund die Partei schmackhaft machen soll. Bislang sieht er diese Gruppe bei den Freien Demokraten unterrepräsentiert.
Solidaritätszuschlag: Eine endgültige Klärung muss her
Kommentar

Solidaritätszuschlag Eine endgültige Klärung muss her

Die Klage der FDP ist richtig: Es braucht eine Grundsatzentscheidung zum Solidaritätszuschlag, kommentiert Thorsten Knuf.
Solidaritätszuschlag: Liberale kündigen Klage gegen Soli an

Solidaritätszuschlag Liberale kündigen Klage gegen Soli an

Der FDP-Fraktionsvorstand hält für verfassungswidrig, dass der Zuschlag überhaupt noch erhoben wird. Nun wollen einige Mitglieder persönlich vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ziehen.
Wirecard-Skandal: Opposition will Druck auf Regierung hoch halten

Wirecard-Skandal Opposition will Druck auf Regierung hoch halten

Nach der Sondersitzung ist vor der Sondersitzung: Die Aufklärung des Falls Wirecard hat erst begonnen. Bisher gibt es in der Opposition noch keine einheitliche Linie, ob es einen Untersuchungsausschuss geben soll.
Hans-Ulrich Rülke im Interview: „Autoarbeiter sind Schwarz-Rot scheinbar egal“

Hans-Ulrich Rülke im Interview „Autoarbeiter sind Schwarz-Rot scheinbar egal“

Der FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke spricht über E-Mobilität und den schweren Stand des Liberalismus in der Corona-Zeit. Wegen der Schuldenpläne von Winfried Kretschmann droht er mit Klage.
Beileids-Tweet zu Vogel: FDP-Politiker Buschmann erntet Shitstorm

Beileids-Tweet zu Vogel FDP-Politiker Buschmann erntet Shitstorm

Der FDP-Politiker Marco Buschmann hat sich für eine über Twitter verbreitete Beileidsbekundung zum Tod des früheren SPD-Vorsitzenden Hans-Jochen Vogel einen Shitstorm im Netz zugezogen.
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