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Kläger fordern freiwillige Soli-Abschaffung

Nach Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kläger fordern freiwillige Soli-Abschaffung

Vor Gericht sind sie gescheitert, doch die Kläger von der FDP halten den Solidaritätszuschlag weiterhin für falsch. 26.03.2025
Ist die Polizei durchs Stromladen bei der Strafverfolgung ausgebremst?

E-Autos bei der Polizei im Südwesten Ist die Polizei durchs Stromladen bei der Strafverfolgung ausgebremst?

Die bösen Buben türmen schon, während das Polizeiauto noch am Ladekabel hängt. Angeblich kommt das vor, seit die Landespolizei E-Autos einsetzt. Oder ist das Unsinn? 21.03.2025
Was die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs nach sich zieht

FDP-Klage gegen Schuldenpaket Was die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs nach sich zieht

Die FDP-Fraktion ist – wie in anderen Bundesländern auch – mit dem Versuch gescheitert, die Zustimmung des Landes zum Schuldenpaket im Bundesrat vor dem Verfassungsgerichtshof zu stoppen. Doch das Verfahren geht weiter. Mit welcher Konsequenz? 21.03.2025
Südwest-FDP scheitert mit Vorstoß gegen Finanzpaket

Baden-Württemberg Südwest-FDP scheitert mit Vorstoß gegen Finanzpaket

Der Bundesrat stimmt am Freitag über das milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD ab. In Baden-Württemberg weist das Landesverfassungsgericht einen FDP-Antrag gegen die Schuldenregeln zurück. 20.03.2025
FDP-Verfassungsklage zu Finanzpaket in Bundesrat abgewiesen

Nordrhein-Westfalen FDP-Verfassungsklage zu Finanzpaket in Bundesrat abgewiesen

Die FDP in Nordrhein-Westfalen hatte Klage gegen die Zustimmung der Düsseldorfer Landesregierung zu dem von Union und SPD auf Bundesebene vereinbarten Finanzpaket eingereicht. Nun ist sie damit gescheitert. 20.03.2025
Neue Schuldenregeln: FDP will gegen Landesregierung klagen

Baden-Württemberg Neue Schuldenregeln: FDP will gegen Landesregierung klagen

Wenn es nach dem Bund geht, dürfen die Länder bald mehr Schulden machen. Baden-Württemberg dürfe dafür aber kein grünes Licht geben, findet die FDP - und will klagen. 18.03.2025
Bundestag lehnt Anträge auf Absetzen der Debatte ab

Milliardenschweres Finanzpaket Bundestag lehnt Anträge auf Absetzen der Debatte ab

Die Bundestagssitzung zum milliardenschweren Finanzpaket beginnt mit einem Déjà-vu: Wie schon bei der ersten Beratung wird versucht, die Debatte abzusetzen. Wieder hat das keinen Erfolg. 18.03.2025
Breite Unterstützung für Dürr bei FDP-Landesverbänden

Kandidatur als FDP-Vorsitzender Breite Unterstützung für Dürr bei FDP-Landesverbänden

Wer zieht bei der FDP nach der Pleite bei der Bundestagswahl den Karren wieder aus dem Dreck? Fraktionschef Dürr will neuer Parteichef werden. Er weiß die Landesverbände der Liberalen hinter sich. 17.03.2025
Dürr will FDP-Parteichef werden

Neuanfang Dürr will FDP-Parteichef werden

Die FDP braucht eine neue Führungspersönlichkeit. Der bisherige Fraktionschef wirft seinen Hut in den Ring. Niederlagen seien kein Grund aufzugeben, meint er. 16.03.2025
Christian Dürr will FDP-Parteichef werden

Nachfolge von Christian Lindner Christian Dürr will FDP-Parteichef werden

Die FDP braucht eine neue Führungspersönlichkeit. Der bisherige Fraktionschef wirft seinen Hut in den Ring. Niederlagen seien kein Grund aufzugeben, meint er. 16.03.2025
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Deutschland Dürr will FDP-Parteichef werden

Der bisherige FDP-Fraktionschef Christian Dürr will sich für den Parteivorsitz bewerben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus FDP-Kreisen in Berlin. 16.03.2025
FDP-Fraktionschef Dürr wirft Merz Kapitulation vor den Grünen vor

Nach Einigung im Finanzpaket FDP-Fraktionschef Dürr wirft Merz Kapitulation vor den Grünen vor

Eigentlich hätte die FDP mit CDU und CSU gern die nächste Bundesregierung gebildet. Doch die Wähler schubsten sie aus dem Bundestag. Nun fällt ihre Kritik am möglichen neuen Kanzler umso härter aus. 15.03.2025
Finanzbürgermeister will auch auch an Kulturförderung sparen

Appell aus dem Rathaus Finanzbürgermeister will auch auch an Kulturförderung sparen

Die Landeshauptstadt steht vor einer scharfen Kurskorrektur, es muss massiv gespart werden, sonst sind Investitionen nicht mehr möglich. Die CDU kritisiert indessen die Stadt habe versäumt, Gelder vom Land abzurufen. 11.03.2025
In der islamischen Republik droht ihr noch immer die Todesstrafe

Renata Alts Leben nach dem Bundestag In der islamischen Republik droht ihr noch immer die Todesstrafe

Renata Alt (FDP)  unterstützte die Proteste im Iran und   steht deswegen auf der Sanktionsliste des islamischen Landes. Hart im Nehmen  musste die Liberale als Bundestagsabgeordnete (Wahlkreis Nürtingen) sein. Wie geht sie mit dem Verlust ihres Sitzes um? 11.03.2025
FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

Streit um Milliardenkredite für Verteidigung FDP will Bundeswehr-Sondertopf um 200 Milliarden aufstocken

Union und SPD handeln sich mit ihrem Plan für ein riesiges Finanzpaket viel Kritik ein. Die FDP macht einen Gegenvorschlag – mit deutlichen Einschränkungen. 11.03.2025
Die Hausaufgaben der Parlamentarier

Abgeordnete aus dem Kreis Böblingen Die Hausaufgaben der Parlamentarier

Der Wahlkreis Böblingen wird in der kommenden Legislatur nur noch mit drei statt fünf Abgeordneten vertreten sein. Die Aufgabenliste bleibt lang, analysiert unser Redakteur. 28.02.2025
Kritik nach NGO-Vorstoß reißt nicht ab

Kleine Anfrage der Union Kritik nach NGO-Vorstoß reißt nicht ab

Eine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zur Finanzierung von NGOs schlägt nach wie vor hohe Wellen. Viele Reaktionen fielen harsch aus – vor allem ein Putin-Vergleich des Grünen-Politikers Andreas Audretsch. 28.02.2025
Richter machen Weg frei: Unterschriftensammlung für FDP-Volksbegehren kann bald starten

XXL-Landtag Richter machen Weg frei: Unterschriftensammlung für FDP-Volksbegehren kann bald starten

Schon lange läuft die FDP Sturm gegen das 2022 geänderte Landtagswahlrecht. Jetzt hat der Verfassungsgerichtshof den Weg frei gemacht für die Unterschriftensammlung. Ändert das etwas für die Landtagswahl 2026? 28.02.2025
Volksbegehren der FDP gegen XXL-Landtag kommt

Oberstes Gericht Volksbegehren der FDP gegen XXL-Landtag kommt

Die FDP startete ein Volksbegehren gegen die Aufblähung des Landtags. Doch bei der Zulassung scheiterten die Liberalen am Innenministerium. Nun gibt der Verfassungsgerichtshof grünes Licht. 28.02.2025
Kubicki will mit Strack-Zimmermann wieder ins FDP-Präsidium

Nach Wahldebakel Kubicki will mit Strack-Zimmermann wieder ins FDP-Präsidium

Die FDP ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Wolfgang Kubicki traut sich zu, die Partei aus der Krise zu führen - und zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit mit seiner Präsidiumskollegin. 27.02.2025
FDP-Doppelspitze mit Kubicki? Strack-Zimmermann hat Zweifel

„Na ich weiß nicht“ FDP-Doppelspitze mit Kubicki? Strack-Zimmermann hat Zweifel

Bringt eine mögliche FDP-Doppelspitze aus Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Wolfgang Kubicki frischen Wind in die FDP? Daran gibt es Zweifel – von Strack-Zimmermann selbst. 27.02.2025
„Es tut verdammt weh“

Junge Liberale zum Wahldebakel der FDP „Es tut verdammt weh“

Die FDP verpasst den Einzug in den Bundestag und verliert vor allem bei jungen Wählern an Zustimmung. Zwei junge Liberale aus der Region Stuttgart sind der Meinung, dass die Partei einen Neuanfang braucht – personell wie inhaltlich. 24.02.2025

Deutschland nach der Wahl "Keine Beerdigung" - FDP-Fraktion tagt nach Wahlpleite

Die FDP scheidet nach der Wahl aus dem Bundestag aus. Im Reichstagsgebäude kommen Abgeordnete und Mitarbeiter noch mal zusammen. 26.02.2025
Die Rache der Dörfer? Das Land im Kreis Esslingen wählt anders als die Stadt

Bundestagswahl 2025 Die Rache der Dörfer? Das Land im Kreis Esslingen wählt anders als die Stadt

Untersuchungen sagen, dass einige Parteien stärker in ländlichen Gebieten punkten, andere wiederum eher in urbaner Umgebung. Lässt sich dies anhand der Ergebnisse der Bundestagswahl im Kreis Esslingen bestätigen? 24.02.2025
Das sind die Gewinner und Verlierer in den Esslinger Stadtteilen

Analysen nach der Bundestagswahl Das sind die Gewinner und Verlierer in den Esslinger Stadtteilen

47 864 Wählerinnen und Wähler haben in Esslingen ihre Stimmen zur Bundestagswahl abgegeben – nun heißt es für die Parteien und ihre Kandidatinnen und Kandidaten, die Ergebnisse zu analysieren. Ein Blick in die Esslinger Stadtteile zeigt Interessantes. 25.02.2025
So wurde auf den Fildern gewählt

Bundestagswahl 2025 So wurde auf den Fildern gewählt

Welche Parteien auf den Fildern sind die Gewinner, welche die Verlierer der Bundestagswahl? Und wie hoch war die Wahlbeteiligung in den Filderkommunen? Ein Überblick. 24.02.2025
Deutlich eingebüßt – FDP-Landeschef Rülke will Kurs trotzdem nicht ändern

Konsequenzen aus der Bundestagswahl Deutlich eingebüßt – FDP-Landeschef Rülke will Kurs trotzdem nicht ändern

Fast 10 Prozentpunkte hat die FDP in Baden-Württemberg gegenüber der Bundestagswahl 2021 verloren. Landesparteichef Hans-Ulrich Rülke sieht die Liberalen für die Landtagswahl trotzdem gut aufgestellt – und nennt seine Gründe dafür. 24.02.2025
Bacherle und Toncar müssen sich neu orientieren

Bundestagswahl im Wahlkreis Böblingen Bacherle und Toncar müssen sich neu orientieren

Tobias Bacherle (Grüne) und Florian Toncar (FDP) aus dem Wahlkreis Böblingen schaffen den Wiedereinzug nicht. Ihre berufliche Zukunft ist momentan noch offen. 24.02.2025
Die FDP sucht ihren Trümmermann – oder die Trümmerfrau

FDP nach der Bundestagswahl Die FDP sucht ihren Trümmermann – oder die Trümmerfrau

Die Liberalen haben bei der Bundestagswahl das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt. Die Partei braucht für ihren Neuanfang eine neue Führung. Erste Namen kursieren bereits. 24.02.2025
FDP verliert in Leonberg zweistellig

Bundestagswahl 2025 FDP verliert in Leonberg zweistellig

Die Stadt galt einst als Hochburg der Liberalen. Davon ist nicht mehr viel übrig, obwohl 8,1 Prozent fast doppelt so viel sind wie der Bundesschnitt. Insgesamt unterscheiden sich auch die Resultate der Konkurrenz ein wenig vom Gesamtergebnis. 24.02.2025
FDP-Politiker Wolfgang Kubicki denkt über Kandidatur nach

Nachfolge von Christian Lindner FDP-Politiker Wolfgang Kubicki denkt über Kandidatur nach

Wer folgt Christian Lindner als FDP-Parteichef? Wolfgang Kubicki bringt eine Kandidatur ins Spiel - und ändert überraschend seine Meinung. 24.02.2025
Politikwissenschaftler zur AfD: „Das ist nicht nur ein Ost-Phänomen“

Bundestagswahl 2025 Politikwissenschaftler zur AfD: „Das ist nicht nur ein Ost-Phänomen“

Die AfD hat auch in vielen Gemeinden Baden-Württembergs stark abgeschnitten. Was heißt das für die Landtagswahl, die in gut einem Jahr stattfinden wird? 24.02.2025
FDP-Chef Lindner und Kubicki kündigen Rückzug an

Bundestagswahl 2025 FDP-Chef Lindner und Kubicki kündigen Rückzug an

FDP-Chef Lindner hat nach der Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl seinen Rückzug angekündigt. „Nun scheide ich aus der aktiven Politik aus“, schrieb Lindner bei X. 23.02.2025
Lindner: Scheide aus aktiver Politik aus

Bundestagswahl Lindner: Scheide aus aktiver Politik aus

Für die Liberalen führt die Bundestagswahl in einen Absturz. Der Mann, der in den vergangenen Jahren alle Strippen in der Hand hatte, zieht die Konsequenzen. 23.02.2025
Christian Lindner: Alles gewagt – und alles verloren

FDP und Bundestagswahl Christian Lindner: Alles gewagt – und alles verloren

Christian Lindner gilt als Spieler, der gern ins Risiko geht. Im Wahlkampf zeigte sich: Seine Strategie ist nicht aufgegangen, die FDP scheidet aus dem Bundestag aus. Nun steht sie vor einem Umbruch – und einer Zukunft ohne ihren Vorsitzenden. 23.02.2025
Hagel sieht klaren Auftrag für Merz

Bundestagswahl 2025 Hagel sieht klaren Auftrag für Merz

Auch im Land zeichnet sich am Wahlabend ein Sieg der Christdemokraten ab. Der AfD-Landeschef will der Union auch aus der Opposition heraus Angebote machen. 21.02.2025
Wahlparty der FDP: „Es wird der längste Tag des Jahres!“

Bundestagswahl 2025 in Stuttgart Wahlparty der FDP: „Es wird der längste Tag des Jahres!“

Goldgelbe-Sonnenstrahlen hat sich Judith Skudelny, Spitzenkandidatin der FDP Baden- Württemberg, für den Bundestag gewünscht. Die Wahlergebnisse lassen anderes vermuten. 23.02.2025
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Deutschland Bei FDP-Nichteinzug: Lindner kündigt Rückzug an

FDP-Chef Christian Lindner kündigt seinen Rückzug an, falls die Partei den Einzug in den Bundestag verpasst. Lindner sagte am Abend in der "Berliner Runde" von ARD und ZDF, wenn die FDP aus dem Bundestag ausscheide, sei es völlig klar, dass er dann auch aus der Politik ausscheide. 23.02.2025
Wenig Überraschung bei den Leonberger Fraktionen

Bundestagswahl 2025 Wenig Überraschung bei den Leonberger Fraktionen

Für die Fraktionsvertreter im Leonberger Gemeinderat war bei der Bundestagswahl vieles schon klar, bevor die ersten Prognosen und Hochrechnungen kamen. Der Wahlabend birgt dennoch Spannung. 23.02.2025
CDU zufrieden, AfD begeistert, SPD enttäuscht: „Das war eine heftige Schlappe“

Bundestagswahl 2025 im Kreis Esslingen CDU zufrieden, AfD begeistert, SPD enttäuscht: „Das war eine heftige Schlappe“

Enttäuschung und Euphorie lagen am Wahlabend dicht beieinander. Kandidierende aus dem Landkreis Esslingen gaben erste Statements zur ersten Prognose und Hochrechnungen zur Bundestagswahl ab. 21.02.2025
Ernüchterung bei den Böblinger Liberalen

Wahlparty in Kreisgeschäftsstelle Ernüchterung bei den Böblinger Liberalen

Zwar schneiden die Liberalen im Kreis Böblingen besser ab als im Bund. Doch die Erosion ist auch in der liberalen Hochburg gewaltig, Florian Toncar steht vor einer ungewisses politischen Zukunft. 23.02.2025
Prognosen sehen Union bei Wahl klar vorn – SPD stürzt ab

Bundestagswahl 2025 Prognosen sehen Union bei Wahl klar vorn – SPD stürzt ab

CDU und CSU gewinnen die Bundestagswahl – für die SPD ist es ein historisch schlechtes Ergebnis. Die AfD kommt auf Platz zwei. Die Linke schafft es ins Parlament, für die FDP und das BSW wird es eng. 23.02.2025
Union verliert – Linke legt zu

Bundestagswahl 2025 Union verliert – Linke legt zu

Das ZDF-Politbarometer präsentiert kurz vor der Bundestagswahl neue Umfrage-Ergebnisse. Demnach rutscht die CDU/CSU unter die 30-Prozent-Grenze. 21.02.2025
Abschluss des TV-Wahlkampfs endet im Wortgefecht

Schlussrunde bei ARD und ZDF Abschluss des TV-Wahlkampfs endet im Wortgefecht

Acht Kandidatinnen und Kandidaten lieferten sich bei der Wahlkampfschlussrunde einen argumentativen Showdown. Eine muntere Runde mit überraschenden Momenten und einem Duz-Streit. 21.02.2025
Wie ticken die Kandidaten im Wahlkreis Ludwigsburg?

Bundestagswahl 2025 Wie ticken die Kandidaten im Wahlkreis Ludwigsburg?

Wer sind ihre Helden? Was ihre größten Niederlagen und Erfolge? Die Kandidaten von CDU, SPD, FDP, Grüne, AfD und Linke im Wahlkreis Ludwigsburg gewähren in Kurz-Interviews persönliche Einblicke. 20.02.2025
Wie ticken die Kandidaten im Wahlkreis Neckar-Zaber?

Bundestagswahl 2025 Wie ticken die Kandidaten im Wahlkreis Neckar-Zaber?

Wer sind ihre Helden? Was ihre größten Niederlagen und Erfolge? Die Kandidaten von CDU, SPD, FDP, Grüne, AfD und Linke im Wahlkreis Neckar-Zaber gewähren in Kurz-Interviews persönliche Einblicke. 19.02.2025
Wie aggressiv war die Stimmung im frostigen Winterwahlkampf?

Bundestagswahl 2025 Wie aggressiv war die Stimmung im frostigen Winterwahlkampf?

Der Winterwahlkampf verlief hitzig in der Debatte – aber wieviel Gewalt und Pöbeleien haben die Wahlkämpfer in den vergangenen Wochen bei niedrigen Temperaturen erlebt? 20.02.2025
Welche Koalitionen sind nach der Wahl möglich?

Koalitionen nach der Bundestagswahl Welche Koalitionen sind nach der Wahl möglich?

Am Sonntag wählen die Deutschen einen neuen Bundestag. Doch die Regierungsbildung könnte schwierig werden. Offen ist zum Beispiel, ob es überhaupt für eine Zweierkoalition reicht. 20.02.2025
Buschmann beklagt „Bürokratie-Burnout“

FDP-Generalsekretär in Böblingen Buschmann beklagt „Bürokratie-Burnout“

Die FDP fährt kurz vor der Bundestagswahl mit Marco Buschmann dem ehemaligen Justizminister im Wahlkampf auf. Der preist die FDP als einzig wahre Bürokratieabbauer. 19.02.2025
FDP-Kandidat Hühnerbein: „Auf Mittelstand ausgerichtete Politik“

Bundestagswahl im Rems-Murr-Kreis FDP-Kandidat Hühnerbein: „Auf Mittelstand ausgerichtete Politik“

Digitalisierung, schlanker Staat und Mittelstandsförderung – mit diesen Themen geht Ruben Hühnerbein für die FDP in den Wahlkampf. Doch reicht das für ein Bundestagsmandat? 11.02.2025