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Themenseite
EU-Kommission
Zwischen Sternstunde und Stimmengeschacher
Im Europarlament finden in diesen Tagen die Anhörungen der zukünftigen EU-Kommissare statt. Die Abgeordneten feiern es als Höhepunkt der parlamentarischen Demokratie, doch ist es vor allem ein hartes Ringen um Macht.
03.11.2024
EU-Kommission
Schlafwandelndes Europa
Krisen bedrohen die Welt, doch die EU scheint das nicht wirklich zu beunruhigen. Unbeirrt folgt sie ihrem eingeübten, politischen Trott, kommentiert unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn.
03.11.2024
Onlinehändler
EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Temu
Die Europäische Kommission verdächtigt den chinesischen Onlinehändler Temu gegen EU-Recht zu verstoßen und leitete nun ein formales Verfahren ein.
31.10.2024
Brief an Mitgliedsstaaten
EU-Kommission kündigt neues Gesetz zu Rückführung illegal eingereister Migranten an
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte den neuen Gesetzentwurf am Montagabend in einem Brief an die Mitgliedsstaaten an.
14.10.2024
Reisen in der EU
EU-Kommission will digitalen Reisepass einführen
Wer in die EU reist oder innerhalb der 27 Mitgliedstaaten unterwegs ist, soll sich an den Grenzen in Zukunft digital ausweisen können.
08.10.2024
Schwimmbäder, Haltstellen, Bahnhöfe
EU-Kommission fordert mehr rauchfreie Zonen
Rauchen steigert unter anderem das Krebsrisiko. Auch passives Rauchen ist schädlich. Die EU-Kommission will deshalb mehr Rauchverbote in öffentlichen Räumen.
20.09.2024
EU-Kommission
Von der Leyen reist in die Ukraine
Die anstehenden kalten Temperaturen bereiten der Ukraine im Krieg mit Russland Sorgen. Ursula von der Leyen verspricht Hilfe.
19.09.2024
Es geht um 1,49 Milliarden Euro
EU-Gericht kassiert Milliarden-Strafe für Google
Nach der Niederlage vergangene Woche erringt Google nun einen Sieg vor Gericht. Es dürfte nicht der letzte Prozess zwischen der EU-Kommission und dem Tech-Giganten gewesen sein.
18.09.2024
EU-Kommission
Streit über Melonis Mann in Brüssel
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat in Straßburg ihr Team vorgestellt. Für Aufregung sorgt vor allem eine Personalie aus Italien.
17.09.2024
Rechter Kommissar
Ursula von der Leyen hat einen politischen Sprengsatz platziert
Die EU-Chefin präsentiert mit ihrer neuen Kommission einen typischen europäischen Kompromiss. Die größte Gewinnerin ist Italiens Premierministerin Giorgia Meloni, meint unser Autor.
17.09.2024
EU-Kommission
Bretons Abschied im Zorn
Wegen des ständigen Streits mit der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist der Franzose Breton zurückgetreten. Sein Nachfolger steht schon fest: Frankreichs derzeitiger Außenminister Stéphane Séjourné.
16.09.2024
Posten-Poker in Brüssel
Die EU-Kommission wird zum Zankapfel
Ursula von der Leyen will am Dienstag die Namen der Kommissare präsentieren, doch daraus könnte nichts werden. Das liegt nicht nur an Slowenien.
14.09.2024
Mangelnde Kooperation der Mitgliedstaaten
Von der Leyen droht Scheitern bei Ziel für Frauenquote
Ursula von der Leyen will in ihrem neuen Team eigentlich nicht weniger Frauen als Männer haben. Die entscheidenden Regierungen der Mitgliedstaaten spielen allerdings nicht mit.
30.08.2024
2025 soll weniger gefischt werden
EU-Kommission will Fangmenge in der Ostsee kürzen
Die Kommission erarbeitet jedes Jahr Vorschläge, wie viel Fisch aus EU-Meeren gefangen werden darf. In der Ostsee soll 2025 insgesamt weniger gefischt werden. Noch ist die Änderung nicht beschlossen.
26.08.2024
EU-Kommission erhöht Druck auf Tochter der Bahn
Bahn darf Verluste bei Cargo nicht mehr ausgleichen
Die EU-Kommission erhöht den finanziellen Druck auf die kriselnde Güterverkehrstochter der Bahn, DB Cargo. Der bundeseigene Mutterkonzern darf die horrenden Verluste künftig nicht mehr ausgleichen.
22.08.2024
CrowdTangle eingestellt
Brüssel will von Meta Infos zu eingestelltem Analysetool
Wenige Monate vor der US-Präsidentenwahl hat der Internet-Konzern Meta das Analyseprogramm CrowdTangle eingestellt. Die EU-Kommission fordert Auskunft.
16.08.2024
Verbreitung von Mpox
EU-Kommission will Afrika mit Impfstoffen unterstützen
Eine neue, gefährliche Variante von Mpox besorgt Mediziner und Experten weltweit. Die EU-Kommission kündigt Unterstützung an.
14.08.2024
EU-Haushalt
Deutschland bleibt größter Nettozahler
Etwa für die Strukturförderung oder die Landwirtschaft fließt Geld aus Brüssel in die EU-Länder. Das meiste davon kommt weiter aus Deutschland. Die größte Volkswirtschaft der EU profitiert aber auch.
12.08.2024
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