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Gemeinderat Sindelfingen
Einzelkämpfer verbünden sich
Es gibt eine neue Zählgemeinschaft im Gemeinderat Sindelfingen: „Vielfalt Sindelfingen/ Linke Plus“. Sie besteht aus Serdar Şevik und Richard Pitterle.
11.07.2024
Neue Fraktionsgemeinschaft in Esslingen
Linke und FÜR gemeinsam im Esslinger Gemeinderat
Die Vertreter beider Listen arbeiten künftig in einer Fraktionsgemeinschaft zusammen, um ihre Kräfte zu bündeln. Welche Themen haben sie im Blick?
09.07.2024
Parteien
Die Linke bahnt einen Führungswechsel an
Das Ergebnis der Europawahl war ein «schwerer Schlag» - das sieht die Linke selbst. Bei einer Krisensitzung machen die Vorsitzenden nun deutlich: Sie kleben nicht an ihren Stühlen.
07.07.2024
Wolfsgruß bei der EM 2024
Linke und BSW fordern Verbot der Grauen Wölfe
Um den Torjubel des türkischen Fußball-Nationalspielers Merih Demiral ist eine heftige Debatte entbrannt. Das Bündnis Sahra Wagenknecht sowie die Linkspartei positionieren sich klar.
04.07.2024
Parteien
Gysi und Bartsch fordern "personelle Erneuerung" der Linken
Nur noch 2,7 Prozent bei der Europawahl - wenn das so weitergehe, führe das für die Linke in die «Katastrophe», meint der frühere Fraktionschef Gysi. Die Parteispitze darf sich angesprochen fühlen.
03.07.2024
Parteien
Linken-Chef lässt politische Zukunft offen
Die Schlappe bei der Europawahl hallt bei der Linken nach. Der Bundesvorsitzende Martin Schirdewan sagt: Es ist «scheiße gelaufen» und es «kann kein Weiter-so geben».
28.06.2024
Europawahlen 2024
„Scheiße gelaufen“ – Linken-Chef erwägt offenbar Rückzug
Die Schlappe bei der Europawahl hallt bei der Linken nach. Der Bundesvorsitzende Martin Schirdewan sagt: Es ist „scheiße gelaufen“ und es „kann kein Weiter-so geben“.
28.06.2024
Thüringen
Ramelow schließt Dreierkoalition mit CDU und BSW nicht aus
Im September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Laut einer Umfrage verliert die Linke weiter. Ministerpräsident Ramelow schließt auch Koalitionen mit dem BSW nicht aus - und übt Kritik an der CDU.
20.06.2024
Brandenburg
Büttner wird erster Antisemitismusbeauftragter
Einen Runden Tisch Antisemitismus und Gespräche mit dem Islamrat - das kündigte Brandenburgs Antisemitismusbeauftragter Andreas Büttner unmittelbar nach seiner Wahl als erste Initiativen an.
19.06.2024
Seitenwechsel im Stuttgarter Gemeinderat
Halding-Hoppenheit dockt bei Freien Wählern an
Keine drei Monate war Laura Halding-Hoppenheit bei der Stuttgarter Liste und dort Gruppensprecherin. Das reichte für den Wiedereinzug in den Gemeinderat. Nun wechselt sie.
14.06.2024
Fraktionsbildung nach Stuttgart-Wahl
Wohin wechselt die frühere linke Stadträtin Halding-Hoppenheit?
Die langjährige Stadträtin und bekannte Szenewirtin erwägt im Gemeinderat ein Bündnis, das für Diskussionen sorgen könnte. Geht es ins bürgerliche Lager? Eines will sie auf jeden Fall vermeiden.
11.06.2024
Gemeinderatswahl in Sindelfingen
AfD gewinnt, politische Mitte und Linke müssen Federn lassen
Die Gemeinderatswahl in Sindelfingen bestätigt größtenteils den Bundestrend der Parteien: Die AfD verdreifacht ihren Sitzanteil. Neu im Gremium ist das Bündnis der Vielfalt. Sitze verloren haben Grüne, Freie Wähler, SPD und Linke. Die FDP legt zu.
10.06.2024
Wahlen in Thüringen
Thüringen steuert auf die Unregierbarkeit zu
Das Regieren in Thüringen ist schon jetzt nicht einfach. Mit dem weiteren Erstarken der AfD und dem neuen politischen Spieler BSW wird es noch komplizierter.
10.06.2024
Angriffe im Wahlkampf
Wie gewalttätig war der Wahlkampf 2024?
Die Eskalation beim politischen Aschermittwoch in Biberach und die Attacke auf den Grünen-Kandidaten in Amtzell haben die Aufmerksamkeit auf Angriffe im Wahlkampf erhöht. Doch wie sieht die Bilanz kurz vor dem Wahltag aus? War es schlimmer als 2019?
07.06.2024
Europawahl 2024
Das fordern die Parteien in der Flüchtlings- und Migrationspolitik
Die Migrations- und Flüchtlingspolitik nimmt in allen Wahlprogrammen zur Europawahl viel Raum ein. Die Standpunkte gehen dabei weit auseinander. Wer will strengere, wer laxere Regeln? Ein Überblick.
04.06.2024
Kommunalwahl in Stuttgart
Auch Grünen-Stadträtin im Wahlkampf bedroht
Ein weiterer gravierender Vorfall im Kommunalwahlkampf: Gegen die Grünen-Stadträtin Gabriele Munk ist eine Morddrohung ausgestoßen worden; der Fall ereignete sich bereits im April. Wie im Fall des Linken-Stadtrats Luigi Pantisano ermittelt der Staatsschutz.
28.05.2024
Erstmals bei Kommunalwahl dabei
Die Linke strebt in Weil der Stadt eine Premiere an
Die Correctiv-Recherchen zum Geheimtreffen der AfD waren der Auslöser: Die Linke hat zum ersten Mal eine Liste aufgestellt.
24.05.2024
Wahlkampf in Stuttgart
Morddrohung gegen Luigi Pantisano
Beim Plakatieren wird der Politiker verbal angegangen. Der Staatsschutz der Polizei ermittelt in dem Fall. Die Anzeige kam auf ungewöhnlichem Wege zustande.
22.05.2024
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