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Themenseite
Sachsen
Sondierungen von CDU, BSW und SPD gescheitert
In Sachsen wird es keine gemeinsame Regierung aus Union, SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht geben. Die Gespräche der drei Parteien wurden ohne Ergebnis beendet.
06.11.2024
Weinbau in Esslingen
CDU will die Steillagen retten
Die Christdemokraten in der Stuttgarter Regionalversammlung beklagen den drohenden Rückgang der Nutzung von Steillagen für den Weinanbau. Auch in Esslingen würde sich das Panorama verändern.
04.11.2024
Umweltpolitik der Union
CDU-Vize Andreas Jung widerspricht Spahn: „Kein Zurück zur Atomenergie“
Auch bei Neckarwestheim 2 sei „die Messe gelesen“, sagt der stellvertretende CDU-Vorsitzende unserer Zeitung.
05.11.2024
Herbert Grönemeyer wehrt sich
Musikstar verbietet CDU „Zeit, dass sich was dreht“-Nutzung
Als Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) vor kurzem beim Treffen der Jungen Union einläuft, wird der Song „Zeit, dass sich was dreht“ von Herbert Grönemeyer eingespielt. Der Musikstar wehrt sich.
04.11.2024
Musik und CDU
Grönemeyer verbietet CDU "Zeit, dass sich was dreht"-Nutzung
Als Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) vor kurzem beim Treffen der Jungen Union einläuft, wird der Song «Zeit, dass sich was dreht» von Herbert Grönemeyer eingespielt. Der Musikstar wehrt sich.
04.11.2024
Streit in der Ampel-Regierung
SPD-Chef Lars Klingbeil spricht von „Woche der Entscheidung“
Zusammenraufen oder hinschmeißen? Es herrscht Krisenstimmung in der Ampel. Der Kanzler trifft seine Kabinettskollegen Lindner und Habeck in dieser Woche zu Gesprächen. Wie ist die Ausgangslage?
04.11.2024
Ampel-Streit
Merz betont Gemeinsamkeiten mit Lindners Wirtschaftsideen
Der FDP-Chef hat die Ampel-Partner mit seinem neuen wirtschaftspolitischen Grundsatzpapier erheblich verärgert. Nicht so die Union. Ganz im Gegenteil.
03.11.2024
Thüringen
Frühere CDU-Ministerpräsidentin für neuen Umgang mit der AfD
Fünf Jahre war Christine Lieberknecht Regierungschefin in Thüringen, 30 Jahre saß sie im Landtag. Die AfD dürfe keine Macht bekommen, sagt sie. «Aber man muss mit ihr über Abläufe reden.»
03.11.2024
Koalitionsbildung
Riskanter BSW-Machtkampf um Regierungsbildung in Erfurt
Seit Tagen steht der Thüringer BSW-Landesverband innerparteilich in der Kritik. Nun erhöht die Bundesspitze um Sahra Wagenknecht den Druck. Welche Folgen hat das für die junge Partei?
31.10.2024
Regierungsbildung in Thüringen
Kompromiss mit CDU und SPD belastet BSW innerparteilich
Der in Thüringen zwischen CDU, SPD und dem BSW ausgehandelte Kompromiss zu friedenspolitischen Positionen belastet das Bündnis Sahra Wagenknecht innerparteilich. Von BSW-Spitzenpolitikern kam weitere Kritik an Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf.
30.10.2024
Regierungsbildung in Ostdeutschland
BSW-Gremien segnen Koalitionsverhandlungen in Thüringen ab
Eine weitere Hürde der Regierungsbildung in Thüringen ist genommen. Die BSW-Gremien stimmen einer Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD zu.
30.10.2024
Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin
Hoffmeister-Kraut zur Autobranche: „Es geht jetzt um alles“
Krise in der Automobilindustrie. Auch in Baden-Württemberg, wo zuletzt etwa Mercedes und Porsche schwächelten. Die Wirtschaftsministerin ist alarmiert – und teilt gegen die Bundesregierung aus.
30.10.2024
Politik
Gespräche zur Regierungsbildung in Thüringen gestartet
Die mögliche Brombeer-Koalition in Thüringen hat eine wichtige Hürde genommen und sich in der Friedensfrage geeinigt. Kritik daran kam prompt. Dennoch gehen CDU, BSW und SPD den nächsten Schritt.
29.10.2024
Regierungsbildungen
Thüringen und Brandenburg vor Koalitionsgesprächen mit BSW
Die Wagenknecht-Partei hat friedenspolitische Forderungen zur Bedingung für Koalitionsverhandlungen gemacht. In Erfurt und Potsdam verkünden die Verhandler nun Kompromisse.
28.10.2024
Politik
CDU, BSW und SPD in Thüringen streben Verhandlungen an
Tagelang haben CDU, BSW und SPD in Thüringen um eine Einigung zu den umstrittenen außenpolitischen Forderungen der Wagenknecht-Partei gerungen. Nun gibt es ein Ergebnis.
28.10.2024
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Deutschland
CDU, BSW und SPD in Thüringen streben Verhandlungen an
In Thüringen haben sich die Landesvorsitzenden von CDU, BSW und SPD auf Koalitionsverhandlungen verständigt. Zuvor hatten sie sich auf einen Passus zur Friedenspolitik für einen möglichen Vertrag zur Regierungsbildung geeinigt, wie sie in Erfurt verkündeten.
28.10.2024
Regierungsbildung
CDU, BSW und SPD in Sachsen sondieren nach Konflikt weiter
Der Zwist ist beigelegt, die Brombeer-Koalition in Sachsen kann weiter reifen. Nach Streit über ein Abstimmungsverhalten im Landtag gibt es grünes Licht für eine Fortsetzung der Sondierung.
28.10.2024
Diskussion um Bündnis mit BSW
CDU in Sachsen möchte Mitglieder zu Koalitionen befragen
Einige Mitglieder der CDU in Sachsen stehen einer gemeinsamen Regierung mit dem BSW kritisch gegenüber. Das sei eine Frage der „politischen Hygiene“, heißt es bei Konservativen.
28.10.2024
Nach vier Wahlperioden ist Schluss
Sabine Kurtz (CDU) tritt nicht mehr an
Die Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Leonberg will aufhören. Die Nominierung für eine Nachfolge findet laut dem CDU-Kreisvorsitzenden Matthias Miller im Frühjahr statt.
27.10.2024
Regierungsbildung in Thüringen
Thüringer Brombeerkoalition auf der Kippe - Bedenkzeit endet
Nach erfolgloser Kompromisssuche in der Friedensfrage mit Sahra Wagenknecht herrscht Frust unter Thüringens potenziellen Koalitionären. Von Scheitern, aber auch einem neuen Versuch ist die Rede.
27.10.2024
CDU-Chef
Wie Merz aus Angst vor der SPD Grundsätze der CDU über Bord wirft
CDU-Chef Merz positioniert sich gegen ein höheres Renteneintrittsalter, obwohl es im Grundsatzprogramm seiner Partei verabredet ist. Ein taktischer Schachzug, der ihn Glaubwürdigkeit kostet, meint unser Hauptstadtkorrespondent.
27.10.2024
Regierungsbildung in Thüringen
Verhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD auf der Kippe
Es kamen immer neue Vorschläge für eine Friedens-Präambel in einem möglichen Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD in Thüringen auf den Tisch. Nun wird ein Scheitern nicht mehr ausgeschlossen.
26.10.2024
Junge Union
Merz will Scholz mit Rentenzusage Wind aus den Segeln nehmen
Friedrich Merz stimmt den Unionsnachwuchs auf den Bundestagswahlkampf ein - mit einer Kampfansage an die SPD. Die Grünen kommen in seiner Rede kaum vor. Die Junge Union feiert ihn schon als Kanzler.
26.10.2024
Landtagswahl 2026
Politologe sieht Chancen für Özdemir
Schaut man auf die aktuellen Umfragen, muss Cem Özdemir viel Rückstand aufholen, wenn er Ministerpräsident werden will. Warum ein Freiburger Politikexperte trotzdem Chancen für ihn sieht.
26.10.2024
Bewerbung von Cem Özdemir
CDU-Generalsekretärin lästert, Grüne Jugend warnt
Winfried Kretschmann und Spitzengrüne sprechen ihre Unterstützung aus. Die CDU lästert – und die Grüne Jugend warnt. Das sind die Reaktionen auf die Bewerbung Cem Özdemirs als Ministerpräsident.
25.10.2024
Wegen BSW und AfD
Sondierungsgespräche in Sachsen unterbrochen
Die SPD hat die laufenden Sondierungsgespräche in den Arbeitsgruppen unterbrochen. Ein Grund: Das BSW stimmte zusammen mit der AfD für einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie.
25.10.2024
CDU-Politiker Alexander Räuscher
Patronen-Foto an Grünen – Abgeordneter gibt Funktion ab
Ein sachsen-anhaltischer CDU-Politiker reagiert mit einem Patronen-Foto auf ein Posting eines Grünen-Mitglieds. Es gibt Kritik, er bleibt aber in der Fraktion. Polizei und Waffenbehörde werden aktiv.
25.10.2024
Landtagswahl 2026
Cem Özdemir will in Stuttgart auf Stimmenjagd gehen
Cem Özdemir will bei der Landtagswahl 2026 Winfried Kretschmann als Ministerpräsident beerben. Die notwendigen Stimmen will er in einem Wahlkreis holen, für den bisher ein anderer prominenter Grüner angetreten ist.
25.10.2024
Grünen-Kandidat Cem Özdemir
Das Rennen hat begonnen
Schon lange wurde erwartet, dass Cem Özdemir sich 2026 für das Amt des Ministerpräsidenten bewerben will. Nun hat er sich erklärt. Damit ist der Wahlkampf nicht mehr aufzuhalten – das birgt Risiken.
17.10.2024
Deutschlandtag der Jungen Union
Geschlossen für Merz – mit ein paar Ausnahmen
Dass Friedrich Merz die CDU auf einen konservativen Kurs geführt hat, dankt die Junge Union ihm mit großer Unterstützung. Doch in einigen Punkten will sich der Parteinachwuchs absetzen.
24.10.2024
Heizungsgesetz
Die markige Forderung der CDU
CDU-Generalsekretär Linnemann wirbt damit, dass er das Heizungsgesetz der Ampel stoppen will. Doch seine Alternative würde die Kosten für Verbraucher explodieren lassen, meint Hauptstadtkorrespondent Tobias Heimbach.
21.10.2024
Grüne kontern Linnemann
Haßelmann: Rückwärts-Kurs der Union verunsichert Wirtschaft
Die Union hat angekündigt, mehrere Herzensprojekte der Ampel-Koalition abzuwickeln, sollte sie nach der nächsten Bundestagswahl in Regierungsverantwortung kommen. Die Grünen finden das fatal.
21.10.2024
Regierungsbildung in Thüringen
CDU-Chef: Regierungsbildung in Thüringen kommt voran
CDU und SPD in Thüringen haben entschieden, in Koalitionsverhandlungen zu gehen, das BSW sieht noch Klärungsbedarf. Thüringens CDU-Chef Voigt spricht trotzdem von einem «riesigen Schritt nach vorn».
20.10.2024
Nach Landtagswahl
SPD und BSW in Sachsen entscheiden sich für Sondierung
Was in Thüringen und Brandenburg schon läuft, deutet sich nun auch in Sachsen an: Sondierungen mit Blick auf eine gemeinsame Regierung. Ein Papier kann als Grundlage dienen, dass es weitergeht.
17.10.2024
CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Union lehnt Neuregelung der Abtreibungsgesetzgebung ab
Die Abtreibungsgesetzgebung gerät wieder in die Diskussion. Ein weitreichender Entwurf, die Abtreibung aus dem Strafgesetzbuch zu streichen stößt auf Widerstand aus der Union. Sie sieht die Menschenwürde in Gefahr.
17.10.2024
Talkshow im ZDF
Das waren die Gäste bei Markus Lanz
Markus Lanz empfängt von Dienstag bis Donnerstag verschiedene Gäste in seiner Talkshow. Das waren die aktuellen Gäste.
16.10.2024
Nach Landtagswahl
Parteigremien sollen über Sondierung in Sachsen entscheiden
Auf dem Weg zu einer neuen Regierung in Sachsen geht es einen Schritt weiter: Nach „Kennenlerngesprächen“ haben nun die Parteigremien von CDU, SPD und BSW das letzte Wort, ob es Sondierungen gibt.
16.10.2024
CDU-Vorsitzender
Merz hält nichts von Geschlechterparität im Kabinett
Sollte Unionskandidat Merz Kanzler werden, sieht er keinen Grund für Geschlechterparität im Kabinett. In seinen Augen hat das zu «krassen Fehlbesetzungen» geführt. Er nennt auch einen Namen.
16.10.2024
Kehrtwende beim Hitzeschutz in Leonberg
Klimamanagerin darf doch aktiv werden
Die Leonberger Klimamanagerin Aylina Scheidemantel darf nun doch ein externes Büro mit der Erstellung eines Hitzeschutzaktionsplanes beauftragen. Der Gemeinderat hat den Planungsausschuss überstimmt.
16.10.2024
Talkshow im ZDF
Das waren die Gäste bei Markus Lanz
Markus Lanz empfängt von Dienstag bis Donnerstag verschiedene Gäste in seiner Talkshow. Das waren die aktuellen Gäste.
15.10.2024
Vorstoß von CDU-Chef
Antisemitismusbeauftragter sieht sich von Merz diskreditiert
Braucht es Dutzende Beauftragte der Regierung für einzelne Themenfelder? Der CDU-Chef mokiert sich. Jetzt kontert einer der Amtsinhaber.
15.10.2024
Bundestagswahlkampf
Rechnen sich die SPD-Umverteilungspläne?
Der Unionskanzlerkandidat wettert: «Die Rechnung geht nicht auf.» Doch die SPD will ihre Steuerpläne zum Wahlkampfschlager machen - auf Basis konkreter Berechnungen.
14.10.2024
CDU-Mitgliederzahlen
CDU: Erster leichter Mitgliederzuwachs seit 25 Jahren
Seit Jahrzehnten haben die Christdemokraten mit zurückgehenden Mitgliederzahlen zu kämpfen. Dass sich dies nun leicht gedreht hat, wird in der Parteispitze vor allem einem zugeschrieben.
14.10.2024
Friedrich Merz bei Caren Miosga
Beim Macho-Vorwurf schmunzelt Merz
Im ARD-Talk verrät CDU-Chef Merz, wer ihn fürs Kanzleramt coacht. Er zieht eine rote Linie zu Sahra Wagenknecht und benennt Fehler in der Ukrainepolitik von Kanzler Olaf Scholz. Etwas laut wird es im Studio beim Thema Frauen.
14.10.2024
Union
Merz setzt Grenzen für Gespräche mit Wagenknechts Bündnis
Wie weit geht die CDU auf Sahra Wagenknecht zu, um Regierungen mit ihrer Partei in Sachsen und Thüringen zu bilden? Der Kanzlerkandidat der Union setzt Grenzen.
13.10.2024
Union
Merz: Taurus unter Bedingungen für Ukraine
Das Nein von Kanzler Scholz zur Lieferung reichweitenstarker Taurus für die Ukraine gilt nach wie vor. Sein Gegenspieler Friedrich Merz würde die strittige Frage komplett anders beantworten.
13.10.2024
Wohngeld
Zahl der Wohngeldempfänger nach Reform gestiegen
Die Ausgaben der Länder steigen nach der Wohngeldreform weiter. Die Baden-Württembergische Bauministerin Nicole Razavi (CDU) sieht den Bund in der Pflicht.
11.10.2024
CSU-Parteitag
Ein differenzierender Merz und ein loyaler Söder
CDU-Chef Merz schwört die Union auf dem CSU-Parteitag auf den Wahlkampf ein. Der Kanzlerkandidat gibt eine klare Richtung vor - aber mit anderer Tonlage als die Schwesterpartei.
13.10.2024
CSU-Parteitag
"Kanzler Merz" und sein loyaler Söder
Friedrich Merz schwört die Union auf dem CSU-Parteitag auf den Wahlkampf ein. Zwar gibt er eine klare Marschrichtung vor - schlägt aber bewusst andere Töne an als Söders CSU.
12.10.2024
Pläne der Ampel-Koalition
CDU-Politiker: Sicherheitspaket ist „nahezu wirkungslos“
Nach wochenlangem Streit haben sich die Ampel-Fraktionen auf neue Sicherheitsgesetze verständigt. Einem CDU-Innenpolitiker geht das nicht weit genug.
12.10.2024
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